widerst at and mund - Freitag, 21. September 2007
MUND: medienunabhängiger Nachrichtendienst
analle at no-racism.net
Fr Sep 21 07:57:30 CEST 2007
widerst at nd MUND: medienunabhängiger Nachrichtendienst
Freitag, 21.September 2007
Medieninhaberinnen & Medieninhaber seid Ihr
www.no-racism.net/mund
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A) INHALT
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AKTIONEN, ANKÜNDIGUNGEN UND VERANSTALTUNGEN
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01 Pressaussendung AFrika Hautnah
von Radio Afrika Projektmanagement <inforeise at radioafrika.net>
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02 GA: Open House, Dolly Parton Party,Rate wer zum Essen kommt...
von Andersrum Wien <andersrum.wien at gruene.at>
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03 Ein Uni-Semester in Kuba
von Helmuth Fellner <helmut.fellner at chello.at>
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04 [Depot-news] Programm 25.-27. September
von depot-news at mailman.sil.at <depot-news at mailman.sil.at>
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05 November: AUSTROFRED & MIEZE MEDUSA
von PRESSE RABENHOF <presse at rabenhof.at>
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06 bitte den auch ankündigen! (ungar. Revolution 1956)
von Kindercafe Lolligo <lolligo at reflex.at>
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07 bitte diesen termin ankündigen!DANKE! (Ökonomie - feminist. Perspektive)
von Kindercafe Lolligo <lolligo at reflex.at>
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08 bitte auch ankündigen! (soli-flohmarkt)
von Kindercafe Lolligo <lolligo at reflex.at>
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G8/GIPFELSOLI & INTERNATIONALE SOLIDARITÄT
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09 [Gipfelsoli Newsletter] Heiligendamm
von Öffentlicher Verteiler der Gipfelsoli-Infogruppe
<gipfelsoli-l at lists.nadir.org>
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B) TEXTE
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AKTIONEN, ANKÜNDIGUNGEN UND VERANSTALTUNGEN
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01 Pressaussendung AFrika Hautnah
von Radio Afrika Projektmanagement <inforeise at radioafrika.net>
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Afrika Hautnah -
Berührungsängste abbauen und sich ins Bezirksleben integrieren
Radio Afrika TV organisiert einen Diskussionsabend
innerhalb der Veranstaltungsreihe "Afrika Hautnah" - Thema:
Partizipationsmöglichkeiten der AfrikanerInnen im Bezirk.
Gerade die Leopoldstadt weist eine längere, afrikanische Geschichte auf.
Dennoch
scheint es, dass "AfrikanerInnen" und "ÖsterreicherInnen" getrennt ihre
Leben
führen. Berührungsängste abzubauen durch ein gegenseitiges Kennenlernen und
die
afrikanische Partizipation am Gesellschaftsleben Fördern, das hat sich die
Veranstaltungsreihe "Afrika Hautnah" zum Ziel gesetzt. Sie findet von
Oktober
bis Dezember 2007 in sechs verschiedenen Bezirken statt.
Hauptaugenmerk liegt auf der Integration der afrikanischen Communities in
die
österreichische politische, soziale und wirtschaftliche Gesellschaft.
Weiters
steht die Sensibilisierung auf afrikanische Communities in Österreich im
Mittelpunkt.
Gemeinsam mit den Bezirksvorsitzenden, Parteivertretungen und lokalen
Vereinen
("österreichischen" und "afrikanischen") wird die aktive Teilnahme von
AfrikanerInnen am gesellschaftlichen/ öffentlichen Leben in einer Talkshow
diskutiert und in Radio und TV von Radio Afrika TV übertragen.
Zur Einführung wird ein Kurzfilm gezeigt, der die afrikanische Geschichte,
Spuren und derzeitige Präsenz in der Leopoldstadt beleuchtet. Anschließend
wird
über den "Mythos AfrikanerIn" und "Berührungsängste? Warum?" diskutiert,
gefolgt
vom Hauptthema "Partizipationsmöglichkeiten auf Bezirksebene".
Das Mount Kenya Ev's Restaurant soll für ein gemütliches und entspanntes
Ambiente sorgen. Durch das gesellschaftliche Get together sollen so
Berührungsängste zwischen ÖsterreicherInnen und sichtbaren MigrantInnen
abgebaut werden.
Die Veranstaltung "Afrika Hautnah - Partizipationsmöglichkeiten im Bezirk",
organisiert von Radio Afrika TV, findet am Donnerstag, dem 11. Oktober 2007,
um
19:00 Uhr, im Mount Kenya Ev's Restaurant, Rembrandtstraße 30, 1020, statt.
Weitere Informationen finden Sie unter www.radioafrika.net.
Katharina Schleicher
Radio Afrika TV
--
Radio Afrika TV
Argentinierstraße 28/1
1040 Wien
Tel./FAX: 01-943 7045
www.radioafrika.net
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02 GA: Open House, Dolly Parton Party,Rate wer zum Essen kommt...
von Andersrum Wien <andersrum.wien at gruene.at>
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Liebe FreundInnen,
Wenn du dich schon immer gefragt hast, wie aus einer Idee ein Kampagne
entsteht, wie die Gesichter hinter den "Grünen Andersrum" eigentlich
aussehen
und du gerne wissen würdest, was wir zu einem Thema, das dir am Herzen
liegt,
denken, dann komm uns doch einfach bei unserem Open House besuchen.
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Komm zum Open House
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Am Donnerstag, 27.9.2007, kannst du uns bei unserem Open House kennen
lernen.
Wir freuen uns auf dich!
http://www.gruene-andersrum.at/wien/artikel/lesen/21299/
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The Parton Party Part Two
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Holt eure Perücken aus dem Archiv. Denn: Dolly Parton is back in town. Am
28.
September im Buffallo's Saloon im 7. Bezirk.
http://www.gruene-andersrum.at/queer_life/artikel/lesen/21314/
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Rate wer zum Essen kommt.
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Willst du ein Essen mit Ulrike Lunacek gewinnen? Dann schau schnell auf
ihren
Blog...
http://www.cocteau.at/lunacek/2007/09/17/rate-wer-zum-essen-kommt/
Mit den besten Empfehlungen,
die Grünen Andersrum Wien
http://www.gruene-andersrum.at/
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03 Ein Uni-Semester in Kuba
von Helmuth Fellner <helmut.fellner at chello.at>
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Vortrag: Ein Uni-Semester in Kuba
Freitag, 21. September 2007, 19.00 Uhr
Lokal der KI, Rankgasse 2, 1160 Wien
Von Februar bis Juli 2007 verbrachten Nelli Berger und Michael Wögerer,
Politikwissenschaftsstudierende und aktiv in der SJ-Stamokap, ein selbst
organisiertes Auslandssemester an der Universität von Havanna. Am 21.
September berichten sie, unterstützt durch Bild- und Fotomaterial, über ihre
Erlebnisse in Kuba. Dies betrifft nicht nur das Studium des
Marxismus-Leninismus an der Universität, sondern auch und vor allem die ganz
praktischen Erfahrungen mit dem Sozialismus und den Menschen auf der roten
Insel: politische, gesellschaftliche, kulturelle und ganz persönliche
Einblicke ins Herz der lateinamerikanischen Revolution.
Einen ersten Vorgeschmack inklusive Fotos und einzelner Berichte der beiden
über diverse Begebenheiten und Reisen in die verschiedenen Landesteile
erhält man auf der Homepage, die eigens für den Kuba-Aufenthalt von Nelli
und Mike eingerichtet wurde: www.aufnachhavanna.at
Der Vortrag wird kulturell ergänzt durch kubanische Getränke sowie (im
Anschluss) durch revolutionäre Musik selbiger Herkunft.
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04 [Depot-news] Programm 25.-27. September
von depot-news at mailman.sil.at <depot-news at mailman.sil.at>
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Dienstag, 25. September, 21.15
Onibaba
Film und Theorie
Zwei Frauen - Mutter und Schwiegertochter - im Schilf: Gemeinsam locken sie
Samurais in eine Grube wo sie sie töten und berauben. Ein paar Überlegungen
zum
unheimlichen Pakt von Körper, Landschaft und Objekt in Kaneto Shindôs
"Onibaba".
Maya McKechneay, Filmkritikerin
Onibaba (J 1964), Regie: Kaneto Shindô wird am 25. September um 19.00 Uhr im
Topkino, Rahlgasse 1, 1060 Wien gezeigt.
Mittwoch, 26. September, 19.00
Kunst im Dialog
Gespräch
Die Bestimmung von Kunst wird von verschiedenen ProtagonistInnen und
Institutionen beeinflusst. Einerseits trägt der akademische Diskurs dazu
bei,
andererseits sind es KritikerInnen, Museen, sowie die verschiedenen Player
des
Kunstmarktes, die an diesem Prozess beteiligt sind. Natürlich haben auch
gerade
die KünstlerInnen selber Anteil daran, sind sie doch die ProduzentInnen in
diesem System. Doch haben sie als solche oft einen anderen Zugang zu ihrer
Materie. Wie aber funktioniert die Übersetzung von Kunst in den Diskurs? In
wieweit kann und muss zwischen KünstlerIn und KritikerIn kommuniziert
werden?
Gibt es so etwas wie eine Deutungshoheit von KünstlerInnen über ihre Arbeit
oder ist deren Zugang nur einer von vielen möglichen? Zu diskutieren ist
auch
das Verhältnis von Künstlerinnen und KritikerInnen, das normalerweise ein
asymetrisches ist.
Sabeth Buchmann, Kritikerin
Moussa Kone, Künstler
Donnerstag, 27. September, 19.00
Über Kunst berichten
Podiumsdiskussion
Wann ist die Kunst den Tageszeitungen und Wochenzeitschriften einen Artikel,
einen Kommentar wert? Wer sucht aus, was über Kunst berichtet wird, welche
Ausstellungen diskutiert, welche Künstler in den Mittelpunkt gerückt und
welche
Themen im Vordergrund stehen werden? Zu beobachten ist jedenfalls, dass sich
die
unterschiedlichen Medien in der Auswahl worüber sie berichten, ziemlich
einig
sind.
Stefan Grissemann, profil
Hedwig Kainberger, Salzburger Nachrichten
Norbert Mayer, Die Presse
Claus Philipp, Der Standard
Moderation: Brigitte Borchhardt-Birbaumer, Kunstwissenschaftlerin und
Journalistin
Depot
Breitegasse 3
A-1070 Wien
Tel: +43 1 522 76 13
www.depot.or.at
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05 November: AUSTROFRED & MIEZE MEDUSA
von PRESSE RABENHOF <presse at rabenhof.at>
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im November stehen im Rabenhof Theater / Wien auch zwei musikalische
Highlights auf dem Programm:
. 2. November 2007 (20.00 Uhr)
MIEZE MEDUSA - in concert
Das Auftaktkonzert zum Protestsongcontest 08
mit:
mieze medusa & tenderboy [backlab]
Violetta Parisini & Band
Manuel Normal & die Superjazzbatterie
Die überzeugende Gewinnerin des Protestsongcontests 07 startet die neue
Protestsaison im Gemeindebau!
Für den Siegersong 2007 "Nicht meine Revolution" hat sich Mieze Medusa die
kongeniale Violetta Parisini eingeladen, die nun auch den
Protestsongcontestauftakt am 2. November mit einem Akustikset eröffnen
wird, das in seiner Intimität viel Raum für die außergewöhnliche Stimme
und das Charisma der Sängerin lässt.
Danach schaltet Manuel Normal auf Turboboost und wettert unterstützt von
seiner sehr lässigen Superjazzbatterie gegen eine Normpressgesellschaft
mit beschränkter Haftung.
Im Anschluss präsentieren Mieze Medusa & Tenderboy ihr neues Liveprogramm
mit jeder Menge neuen Tracks im Gepäck und beweisen, dass man auch klugen
und abstrakten HipHop mitreißend und performancestark auf eine Bühne
bringen kann.
Hiermit erklären wir die Protestsaison für eröffnet!
Eintrittspreis: ? 9,--
. 8. - 11., 15., 16., 28., 29. November 2007 (20.00 Uhr)
ALPENKÖNIG UND MENSCHENFREUND
Die Austrofred - Gala
mit: AUSTROFRED
am Bösendorfer: THOMAS RABITSCH
Nach einer triumphalen Welttournee durch Oberösterreich kehrt der
Götterbote des Pop zurück in den Gemeindebau und präsentiert nach dem
sensationellen Erfolg in der vergangenen Saison auch heuer wieder seine
Autobiographie!
Freddy Mercury reüssiert weder im Londoner Dominion Theatre noch im
Raimund Theater - der echte, der wahre Freddy ist nur im Rabenhof -
Austrofred!
Seit vielen, vielen Jahren begeistert Austrofred seine zahllosen Fans mit
kraftvollen und grandiosen Versionen der größten Welthits der Kult-Rocker
von Queen. Der Champion singt diese genialen Mega-Songs aber nicht einfach
nach, nein, er interpretiert sie völlig neu und verleiht ihnen die nötige
Austrian-Power.
Begleitet wird der Doyen des Austropop vom "Norbert Pawlicki des 21.
Jahrhunderts" Thomas Rabitsch.
Kartenpreise: ? 16,-- / ? 9,--
RABENHOF THEATER
A-1030 Wien; Rabengasse 3
Kartenreservierungs-Hotline: Tel. 01/712 82 82
Infos + Online-Kartenkauf unter: http://www.rabenhof.at
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06 bitte den auch ankündigen! (ungar. Revolution 1956)
von Kindercafe Lolligo <lolligo at reflex.at>
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Sa. 29.9.2007, 17.00 - 22.00 Uhr
Workshop: Die ungarische Revolution 1956
>Sprache: Englisch
>
>Film: "The Hidden Faces of 1956 Revolution", 1968, s/w, OT (engl.), 22
>min.
>Filmbeginn ca. 21.00 Uhr
>Ort: Lolligo, Fischerstiege 4-8, 1010 Wien
>
>Eintritt frei, für das leibliche Wohl wird gesorgt werden.
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>"we are gonna burning and looting tonight
>we are gonna burn all illusions tonight"
>
>The theme of the workshop is the 1956 wokers uprising in Hungary. The
>talk will give a brief introduction of the atmosphere and the practice of
>the workers councils, the taktiks of the Party, the parties and the red
>army. The goal now is to point out the mistakes of the councile s and of
>the armed
>revolutionary groups - in the focus the most radical communist group from
>the Tûzoltó street.
>
>------------------------------------------
>LOLLIGO
>Fischerstiege 4-8 - 1010 Wien
>Öffnungszeiten: Do & Fr 15-18 Uhr
>Infotelefon: 0699 1966 76 10
>
>[ http://www.lolligo.net ]www.lolligo.net
>
>Spenden erbeten und notwendig:
>"lolligo" / blz 14000 / konto-nr. 10010-036-203
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07 bitte diesen termin ankündigen!DANKE! (Ökonomie - feminist. Perspektive)
von Kindercafe Lolligo <lolligo at reflex.at>
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22.9.07, 17.00 - 19.00 Uhr:
Grundbegriffe der Ökonomie aus feministischer Perspektive.
Analysewerkzeuge für Alltagspolitik
>
>
>
>'Am einen Bein ungeprüfte Hypothesen, am anderen unüberprüfbare Slogans -
>so humpelt die Nationalökonomie daher. Unsere Aufgabe liegt hier darin,
>diese Mischung aus Ideologie und Wissenschaft so gut es geht
>auseinanderzusortieren.' (Joan Robinson)
>
>
>Ständig stolpern wir über uns vorgesetzte angeblich ökonomische
>Wahrheiten, Notwendigkeiten oder 'Sachzwänge'. Das Gefühl sagt uns
>Scheiss Kapitalismus, aber dann bohren da oft die Fragen warum, was
>meinen die damit, wie ist das zu verstehen? Wir nehmen die Robinson beim
>Wort und wollen mit Euch neoliberalen oder sozialdemokratischen Mythen
>der Ökonomie mit vorher diskutiertem Begriffswerkzeug aus dem
>ökonomischen Fundus auf die Spur kommen.
>
>Der Workshop wurde am Ladyfest 2005 von den selben Frauen gehalten.
>Der Eintritt ist frei.
>
>Workshop am 22.9.2007, von 17.00 - 19.00 Uhr
>
>
>Ort: Lolligo
>Fischerstiege 4-8, 1010 Wien
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08 bitte auch ankündigen! (soli-flohmarkt)
von Kindercafe Lolligo <lolligo at reflex.at>
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28.9.07, 15.00 - 18.00 Uhr,
LOLLIGO - SOLI - FLOHMARKT
Das Lolligo benötigt dringend Scheine um Renovierungen zu finanzieren,
>deshalb komm vorbei und wähle aus unzähligen Produkten aus aller Frauen
Länder. Brandheiße Preise!!
>Lolligo, Fischerstiege 4 - 8, 1010 Wien
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G8/GIPFELSOLI & INTERNATIONALE SOLIDARITÄT
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09 Gipfelsoli Newsletter] Heiligendamm
von Öffentlicher Verteiler der Gipfelsoli-Infogruppe
<gipfelsoli-l at lists.nadir.org>
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Gipfelinfo - Meldungen über globalisierte Solidarität
und die Proteste gegen unsolidarische Globalisierung
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- G8: 14 Monate Haft für Steinewerfer
- G8-Proteste: Haftstrafe für Steinewerfer
- Staatsanwaltschaft verfolgt nach G8-Krawallen Mann aus Spanien
- Abgeordnete Jelpke besuchte politische Gefangene in Moabit
- Bundeskriminalamt. Panne bei der Terroristenfahndung
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G8: 14 Monate Haft für Steinewerfer
Das bislang höchste Urteil im Zusammenhang mit den G8-Protesten ist gestern
gegen einen 35-jährigen Rostocker gefällt worden. Er muss wegen versuchter
gefährlicher Körperverletzung ins Gefängnis.
Rostock (OZ/dpa) Ein Steinewerfer bei der Anti-G8-Demonstration vom 2. Juni
ist
gestern am Rostocker Amtsgericht zu 14 Monaten Haft verurteilt worden. Es
ist
das bislang höchste Urteil im Zusammenhang mit den Protesten gegen den
Weltwirtschaftsgipfel Anfang Juni in Heiligendamm.
Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der 35-jährige Hansestädter einen
Stein
in Richtung von Polizisten geworfen hat. Dabei war zwar niemand verletzt
worden.
Doch bei der Strafzumessung wurde berücksichtigt, dass Klaus A. einschlägig
vorbestraft ist. Das Gericht folgte damit dem Antrag der Staatsanwaltschaft.
Verteidigerin Caroline Brandt, die Freispruch gefordert hatte, kündigte an,
sie
werde gegen das Urteil Berufung einlegen.
Nach einer friedlichen Demonstration mit bis zu 80 000 Menschen war es im
Rostocker Stadthafen zu einer Straßenschlacht zwischen militanten Autonomen
und
der Polizei gekommen. Ein Bayreuther Zivilpolizist sagte im Prozess aus, er
habe
abseits von den Krawallen einen vermummten und mit einer gefleckten
Tarnjacke
bekleideten Mann dabei beobachtet, wie er einen faustgroßen Stein auf etwa
zehn
Meter entfernte Polizisten geworfen habe, ohne sie jedoch zu treffen. Aus
"taktischen Gründen" sei ein Zugriff zu diesem Zeitpunkt nicht möglich
gewesen.
Zweieinhalb Stunden nach dem Steinwurf wurde Klaus A. nach einem Hinweis des
Bayreuther Polizisten verhaftet. Seine Verteidigerin hält das für
bedenklich.
Es habe keine durchgehende Observierung gegeben, deshalb könne nicht mit
Sicherheit festgestellt werden, dass ihr Mandant mit dem beobachteten
Steinewerfer identisch ist.
Tatsächlich hatte der Zivilpolizist nie das Gesicht des 1,80 Meter großen,
schlanken Angeklagten oder dessen Haare gesehen. Im Prozess erklärte er
dennoch: "Die Person ist so markant gewesen (...), die vergisst man nicht."
Das
entscheidende Wiedererkennungsmerkmal sei dessen gefleckte Tarnjacke
gewesen.
Auch Staatsanwaltschaft und Gericht nannten die Jacke als
Hauptbelastungsindiz.
Nach Angaben der Rostocker Staatsanwaltschaft wurden bislang 116 Anklagen
erhoben. Darunter 88 Strafbefehlsanträge und zehn Anträge auf beschleunigte
Verfahren. In den beschleunigten Verfahren und zwei regulären Prozessen
wurden
Geld- oder Freiheitsstrafen von vier bis aktuell vierzehn Monaten verhängt.
[Ostseezeitung 20.9.2007]
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G8-Proteste: Haftstrafe für Steinewerfer
Das Amtsgericht Rostock hat am Mittwoch einen 35-Jährigen wegen versuchter
gefährlicher Körperverletzung zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und
zwei
Monaten verurteilt. Nach einem Bericht von NDR 1 Radio MV hatte der Mann im
Juni bei einer Demonstration vor dem G8-Gipfel mit einem Stein auf
Polizisten
geworfen. Bei der Urteilsfindung sei es nicht ausschlaggebend, ob ein
Beamter
durch den faustgroßen Stein verletzt wurde oder nicht, sagte der Richter.
Vielmehr sei die genaue Beobachtung der Tat durch zwei Zivilpolizisten und
die
eindeutige Zuordnung des Angeklagten als Steinewerfer von Bedeutung.
Laut Anklage soll der Mann bei der Großdemonstration in Rostock erst mit
einem
Bierbecher, dann mit dem Stein geworfen haben. Seitdem saß er in
Untersuchungshaft. Das die Strafe von einem Jahr und zwei Monaten nicht zur
Bewährung ausgesetzt wurde, liege an den umfangreichen Vorstrafen des
35-Jährigen, berichtete NDR 1 Radio MV. Den Angaben zufolge stehen insgesamt
14
Verurteilungen seit 1992 zu Buche, davon fünf wegen Körperverletzung.
[http://www1.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/gachtsteinewerfer2.ht
ml]
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Staatsanwaltschaft verfolgt nach G8-Krawallen Mann aus Spanien
Rostock (ddp-nrd). Nach den Krawallen am Rande der Großdemonstration von
G8-Gegnern Anfang Juni in Rostock ist ein weiterer mutmaßlicher Gewalttäter
identifiziert worden. Wie die Staatsanwaltschaft am Mittwoch in Rostock
mitteilte, handelt es sich dabei um einen 21 Jahre alten spanischen
Staatsbürger aus Zaragoza.
Das habe die Videoauswertung durch die Polizei ergeben. Der Mann sei der
gefährlichen Körperverletzung und des schweren Landfriedensbruchs dringend
verdächtig. Die Staatsanwaltschaft will dem Tatverdächtigen nach eigenen
Angaben jetzt Gelegenheit einräumen, sich zu den Vorwürfen zu äußern. Eine
Anklageerhebung vor dem Amtsgericht Rostock sei beabsichtigt, hieß es.
Während der Großdemonstration am 2. Juni hatten 20 Vermummten aus dem
sogenannten Schwarzen Block einen Polizeiwagen aus Stralsund attackiert und
erheblich beschädigt. Dabei waren zwei Polizeibeamte verletzt worden.
ddp/mor/muc.
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Abgeordnete Jelpke besuchte politische Gefangene in Moabit
Die Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke hat am Dienstag Nachmittag drei
Gefangene
besucht, die unter dem Vorwurf der Bildung einer terroristischen Vereinigung
seit mehr 1 1/2 Monate in Untersuchungshaft gehalten werden. Nach ihrem
Besuch
im Gefängnis erklärte Ulla Jelpke:
Am Dienstag habe ich Florian L., Oliver R. und Axel H. im Gerichtsgefängnis
Berlin-Moabit besucht. Dieser Sonderbesuch musste bereits einmal verschoben
werden, da angeblich nicht genügend Beamte des Bundeskriminalamtes zur
Überwachung des Gesprächs bereit standen.
Die Gespräche wurden von zwei Beamten des Bundeskriminalamtes und einer
Justizvollzugsbeamtin überwacht. Ein vertrauliches Gespräch war mir deshalb
ebenso wenig möglich wie den Angehörigen der Inhaftierten. Die drei
Gefangenen
schilderten mir ihren Haftalltag. Sie werden täglich 23 Stunden in
Einzelhaft
gehalten und haben lediglich Anrecht auf eine Stunde Besuch im Monat. Durch
die
Untersuchungshaft hat einer der Inhaftierten bereits seinen Arbeitsplatz
verloren, ein anderer hat nicht einmal Antwort von seinem Arbeitgeber
bekommen.
Den drei Untersuchungsgefangenen wird von der Bundesanwaltschaft ein
versuchter
Brandanschlag auf LKW der Bundeswehr vorgeworfen. Zudem werden sie
beschuldigt,
Mitglieder einer terroristischen Vereinigung nach §129a Strafgesetzbuch
(StGB)
zu sein.
Der Terrorismusvorwurf setzt Straftaten voraus, die "durch die Art ihrer
Begehung oder ihrer Auswirkungen einen Staat oder eine internationale
Organisation erheblich schädigen" können. Für die den Beschuldigten
vorgeworfenen Brandstiftungen trifft dies sicherlich nicht zu, der Vorwurf
der
Bildung einer terroristischen Vereinigung ist unverhältnismäßig. Anstatt
wegen
versuchter Brandstiftung nach § 306 StGB zu ermitteln, wird zum § 129a mit
seinen zahlreichen Sondervollmachten für die Ermittler gegriffen. So konnte
Untersuchungshaft angeordnet werden, obwohl die Beschuldigten nicht
vorbestraft
sind und in geordneten Verhältnissen lebten. Fluchtgefahr besteht also
nicht.
Die politischen Gesinnungsparagraphen 129, 129a und b StGB, die immer wieder
gegen unliebsame soziale Protestbewegungen eingesetzt werden, haben in einem
Rechtsstaat nichts verloren. Sie gehören endlich abgeschafft. Die
Haftbefehle
gegen Florian L., Oliver R. und Axel H. müssen sofort aufgehoben werden.
Ulla Jelpke, MdB, 19.09.2007
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Bundeskriminalamt. Panne bei der Terroristenfahndung
Wegen Brandanschlägen und dem Buch "Autonome in Bewegung" ermittelt das BKA
gegen 18 Personen. Eine vertrauliche Anfrage an eine Autovermietung wurde
nun
durch deren E-Mail-Verteiler öffentlich. VON UWE RADA
Tobias K.* staunte nicht schlecht. Ende August fand er in seinem
E-Mail-Postfach
ein Schreiben der Autovermietung CC Raule, dem eine Anfrage des
Bundeskriminalamts (BKA) beigefügt war. In dieser Anfrage, die der taz
vorliegt, bitten die Ermittler um Mithilfe bei der Fahndung gegen
mutmaßliche
Terroristen - unter anderem mit der Frage, "ob einer der nachfolgend
aufgeführten Personen jemals als Anmieter eines Fahrzeugs der Autovermietung
CCUniRent bzw. deren Systempartner in Berlin, Bremen und Hamburg in
Erscheinung
getreten ist".
Bei den "nachfolgend aufgeführten Personen" handelt es sich um 18 namentlich
und
mit Geburtsdatum genannte Beschuldigte, gegen die das BKA im Auftrag der
Bundesanwaltschaft wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer
terroristischen Vereinigung ermittelt. Aufsehen erregten die Fahnder
bereits,
als sie kurz vor dem G-8-Gipfel in Heiligendamm zahlreiche Wohn- und
Geschäftsräume in Berlin und Hamburg durchsuchten, darunter auch den
Buchladen
"Schwarze Risse" in Berlin-Kreuzberg. Gegenstand der Ermittlungen ist -
neben
zahlreichen Brandanschlägen - auch ein Buch mit dem Titel "Autonome in
Bewegung". Nicht zuletzt wegen der dünnen Beweislage wurde den Ermittlern
der
Vorwurf gemacht, sie hätten die Stimmung in der Szene vor dem Gipfeltreffen
in
Heiligendamm angeheizt.
Weil für einige Brandanschläge, die den Beschuldigten zur Last gelegt
werden,
Mietfahrzeuge genutzt worden sein sollen, konzentrieren sich die
Ermittlungen
des BKA nun auf die Autovermietungsfirmen in Berlin und Hamburg. Wie die
Marketing-Chefin der Nürnberger Firma CCUniRent, Daniela Weber, der taz
bestätigte, sei das BKA deshalb an sie herangetreten. "Sie baten uns, Ihnen
bei
den Ermittlungen behilflich zu sein", so Weber. Die Fahnder interessierte
nicht
nur, ob besagte 18 Personen jemals ein Auto mieteten, sondern auch, wer in
den
Tagen vor insgesamt 17 Anschlägen ein Auto gemietet hatte.
Die entsprechende Anfrage des BKA verschickte Weber als PDF-Datei zusammen
mit
einem eigenen Begleitschreiben per E-Mail an ihre "Systempartner". Das sind
zahlreiche kleine Autovermietungen, darunter auch CC Raule, die unter dem
Dach
der CC UniRent gemeinsam vermarktet werden.
Pech für die Ermittler: Obwohl sowohl das BKA als auch Daniela Weber um
Vertraulichkeit baten, "da sonst der Ermittlungserfolg gefährdet wäre",
landete
das Schreiben samt BKA-Datei nicht nur bei den Autovermietungen, sondern
auch
bei Tobias K. Der hatte einige Monate zuvor mit CC Raule Geschäftskontakt
gehabt und befindet sich seitdem, wie er sagt, in deren E-Mail-Verteiler.
Wie viele andere Personen auch noch die Post der Terrorfahnder bekommen
haben,
konnte Daniela Weber nicht sagen. "Was die einzelnen Firmen mit der Mail
gemacht haben, entzieht sich meiner Kenntnis."
Offenbar hatte ihr Unternehmen bei der Rundfrage im Auftrag des BKA von
Anfang
an kein gutes Gefühl. Im Begleitschreiben an die Systempartner heißt es:
"Leider arbeiten nicht alle Kollegen ,sauber' und aus diesem Grund weisen
wir
noch einmal darauf hin, dass es sich hierbei um streng vertrauliche Daten
handelt. Die betroffenden Personen sind für das Ermittlungsverfahren sehr
wichtig und sollen nicht darüber in Kenntnis gesetzt werden." Das
Bundeskriminalamt wollte den Fall auf Anfrage der taz nicht kommentieren.
* Name von der Redaktion geändert
[taz, 10.09.2007]
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Der MUND wird von einzelnen TagesredakteurInnen zusammengestellt.
Da Fehler nicht ausgeschlossen sind, bitten wir, nicht veröffentlichte
Beiträge nochmals an widerstand at no-racism.net zu senden.
Die Weiterleitung (auch auszugsweise) ist erwünscht.
Beiträge mit rassistischen oder sexistischen Inhalten werden nicht
veröffentlicht. Sehr persönliche Meldungen werden wir an den
betreffenden Adressaten weiterleiten, aber nicht im MUND
veröffentlichen.
Die bisherigen Ausgaben sind unter http://www.no-racism.net/MUND
archiviert.
Terminankündigungen bitte nach folgender Vorlage:
* Wann: Sonntag, 11.11.2001, 11:11 Uhr *
* Was: Maskenball: Motto "Schwarzblau ist die Haselnuss" *
* Wo: Villa Morgenrot, Grüner Anger 42, 2001 Wendendorf *
* Kommentar: Anreise per Anhalter. Maskenzwang. Ende nie.
Aber kurz und prägnant.*
Die Rubrik "Redaktionelles" am Ende der Ausgabe ist u.a. eine
Konsequenz aus der Notwendigkeit, sexistische, antisemitische und
rassistische Beiträge nicht zu veröffentlichen, ohne jedoch
stillschweigend Zensur zu üben.
Hier wird - in anonymisierter Form - auf angehaltene Beiträge
hingewiesen und eine kurze Begründung der Tagesredaktion für die
Nichtaufnahme geliefert.
(Weitere Gründe einen Beitrag nicht aufzunehmen sind
z.B.: Attachments, kein erkennbarer Bezug zu den breit gestreuten
Themen des MUND, Werbesendungen, sinnlose Kettenbriefe.)
Die AbsenderInnen der betroffenen Beiträge werden hiervon informiert.
Im Sinne einer "gläsernen Zensur" könnt ihr Euch die Beiträge gerne
extra schicken lassen:
Ein kurzes Mail an widerstand at no-racism.net genügt.
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E) VERTEILERLISTE
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Zur Eintragung in diesen Verteiler bitte direkt subskribieren unter
http://mailman.no-racism.net/mailman/listinfo/analle
oder von der einzutragenden Adresse
aus ein mail schicken an:
admin at no-racism.net
mit folgendem Text:
subscribe no-racism
Bitte wegen Automatisierung diesen Wortlaut verwenden!
Zur Austragung aus dieser Liste bitte an <admin at no-racism.net
ein mail mit dem Text
unsubscribe no-racism
Bitte wegen Automatisierung diesen Wortlaut verwenden!
REDAKTIONELLES:
Diese Ausgabe hat H.Presch - presch.hedwig at gmx.at -
aus Einsendungen an
<widerstand at no-racism.net> zusammengestellt.
Bitte keine Attachments! (werden nicht berücksichtigt)
Redaktionsschluss für diese Ausgabe: Freitag, 7:00 Uhr
Nicht enthalten: nix
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ü, ö, ä, ß, Ü, Ö, Ä
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