mund, montag 28. mai 2007
MUND: medienunabhängiger Nachrichtendienst
analle at no-racism.net
Mo Mai 28 08:41:26 CEST 2007
widerst at nd MUND: medienunabhängiger Nachrichtendienst
www.no-racism.net/mund
MedieninhaberInnen seid Ihr!
Montag, 28. mai 2007
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A) INHALT
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MELDUNGEN UND KOMMENTARE
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01 - Reader zur G8-Mobilisierung (dt., engl., franz.)
cafe.critique at gmx.net
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02 - HLI-Attacken, Salzburg
zentraledoktrin at hotmail.com
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VERANSTALTUNGEN
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03 - veranstaltungen
GegenStandpunkt at gmx.at
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04 - gajwien filmnachmittag +++ frauensommerwoche
newsletter at gajwien.at
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05 - PHAL:ANGST album release party
bloodshed666 at gmx.net
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SOLIDARITÄT WELTWEIT
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06 - Gipfelsoli Newsletter Heiligendamm
gipfelsoli-l at lists.nadir.org
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B) TEXTE
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MELDUNGEN UND KOMMENTARE
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01 - Reader zur G8-Mobilisierung (dt., engl., franz.)
cafe.critique at gmx.net
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Why your revolution is no liberation - Ein kritischer Blick auf die
G8 Mobilisierung
(Der Reader erscheint in deutsch, englisch und französisch.)
Bad Weather - Einleitung
Moishe Postone - Geschichte und Ohnmacht: Massenmobilisierung und
aktuelle Formen des Antikapitalismus
Moishe Postone - Nationalsozialismus und Antisemitismus
Max Horkheimer & Theodor W. Adorno - Elemente des Antisemitismus oder
die Grenzen der Aufklärung
Stephan Grigat - Antisemitismus und Antizionismus in der Linken
Jean Amery - Der ehrbare Antisemitismus
Herausgeber: A2K2 [west. Ruhrgebiet], [anita_f] Regensburg, Antifa ON
(sterreich), Antifa Saar / Projekt AK, Antifa X Recklinghausen, Bad
Weather Hamburg, CriThink! e.V., IAK Dortmund, MAD Kln, Offene Antifa
Recklinghausen
Bestellmöglichkeiten und weitere Infos unter
http://www.no-liberation-reader.tk/
____________
Termine:
6. 6. 2007
Wien, 19:30
Kulturindustrie und Geschlechterverhältnis - Warum "Desperate
Housewives" besser ist als Judith Butler und ich dennoch dabei
einschlafe
Vortrag von Renate Göllner
HS III im NIG, Universitätsstraße 7
Ankündigungstext
20. 6. 2007
Wien, 19:30
Hollywood zwischen Traummaschine und Feindbild
Vortrag von Tobias Ebbrecht (Berlin)
HS III im NIG, Universitätsstraße 7
Ankündigungstext
10. 7. 2007
Halle, 19:00
Islamistische Apokalyptiker und ihre linken Bewunderer
Der antisemitische Antiimperialismus von Teheran bis Caracas
Vortrag von Stephan Grigat
Universität Halle
Melanchthonianum, Universitätsplatz
ag antifa
13. 9. 2007
Islamistische Apokalyptiker und ihre linken Bewunderer
Der antisemitische Antiimperialismus von Teheran bis Caracas
Vortrag von Stephan Grigat bei der Sommerakademie der Rosa-Luxemburg-
Stiftung
Jugendbildungsstätte "Kurt Löwenstein" Werftpfuhl
Anmeldung erforderlich
______________
Café Critique
Verein für Gesellschafts- und Kulturkritik
Wickenburggasse 16/5
A-1080 Wien
Tel.: 0043 699 107 87 421
Fax: 0043 1 406 81 54 19
Email: cafe.critique at gmx.net
Web: http://www.cafecritique.priv.at
Konto: Dr. Renate Göllner, Erste Bank
Nr. 28660228600, BLZ 20111
BIC: GIBAATWW, IBAN: AT512011128660228600
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02 - HLI-Attacken, Salzburg
zentraledoktrin at hotmail.com
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Salzburg: Attacken auf abtreibungswillige Frauen bei der Gynmed-
Ambulanz durch HLI
Human Life International, mit ihrer fundamentalistischen
amerikanischen Mutterorganisation hat sich mit Pro Life und der
Jugend für das Leben zusammengerottet, um einen bundesweit
organisierten Angriff auf Frauenrechte zu starten. Dietmar Fischer in
Wien holte sich amerikanische Coaches zur Fundi-Abtreibungsgegner-
Ausbildung. Gemeinsam stalken sie, betreten die Räume der Gynmed-
Ambulanz und beten lauthals den Rosenkranz. Sie machen Psychoterror
beim Parkhaus des LKH, bedrängen und belästigen Frauen massiv verbal
bis hin zu körperlichen Übergriffen; d.h. sie werfen Plastikembryos,
Broschüren und kirchliche Bücher den Frauen ins Auto nach. Sie
beflegeln die Frauen, dass ihr Vorgehen “Mord" sei, geben vor,
Psychologinnen von Gynmed zu sein, erzählen Horrorgeschichten, die
massiv verunsichern können. Die Leitung, das Management und die
zuständigen Direktionen unterstützen zwar engagiert die Gynmed-
Ambulanz, stellen aber lediglich 2 ÖWD-Kräfte zum “Schutz der
Sicherheit" der Frauen ab. Die Beschwerden und Forderungen der
betroffenen Frauen sind: Dass der Schwangerschaftsabbruch von ¤ 425,-
zu teuer, eine Zumutung ist, und wenig Frauen derartig hohe
finanzielle Ressourcen haben. Die Fristenlösung ist ein fauler
Kompromiss, die Abtreibung soll gänzlich aus dem Strafgesetzbuch
gestrichen werden. Die Abtreibungspille Misegyne soll stationär
durchgeführt werden, da das psychisch und physisch ein schwerer
medizinischer Eingriff ist. Die Durchführung des
Schwangerschaftsabbruches soll anonym und kostenlos werden. Die
gesellschaftliche Akzeptanz fehlt, weshalb die Frauen isoliert damit
klar kommen müssen, deshalb bedarf es eines Rechts auf feministische,
menschliche und medizinische Betreuung während der
Entscheidungsphase. Die Anzahl der 2 weiblichen Gynäkologinnen mit
GKK-Verträgen für die Nachbetreuung ist unzumutbar. Es bedarf
dringend der Einführung von Schutzzonen vor den Gynmed-Ambulatorien,
damit die Auslebung der Entscheidungsfreiheit der Frauen und die
Durchführung der Abtreibung gesichert sind. Das
Selbstbestimmungsrecht der Frauen soll in der Bundesverfassung
verankert werden!
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VERANSTALTUNGEN
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03 - veranstaltungen
GegenStandpunkt at gmx.at
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GegenStandpunkt & Diskussion:
Dienstag 29.5.2007 um 19:30 im Cafe 7Stern,
Siebensterngasse 31, 1070 Wien
Eine kommunistische Kritik am kommunistischen Manifest
Das Manifest: Eine Mischung aus akzeptablen
Gründen, schlechten Rechtfertigungen und plumpen
Vereinnahmungen, politisch eher irreführend -
aber immer noch besser als sein moderner guter Ruf.
=====
Montag 4.6.2007 und Dienstag 5.6.2007 jeweils um 20:00 im NIG
(Neues Institutsgebäude) HS III, Universitätsstraße 7, 1010 Wien
Weltmarkt & Weltmacht Imperialismus heute
Der Kampf der Nationen um den Reichtum der Welt
Wie Marktwirtschaft und Krieg zusammengehören
Nebst einer Kritik am G 8-Gipfel und seinen Kritikern
Moderne Staaten überfallen ihre Nachbarn nicht
mehr, um sie auszurauben, so wie es die
mittelalterlichen Herrscher getan haben. Moderne
Staaten betreiben friedlichen Handel, sitzen
gemeinsam in der UNO und sind dem Völkerrecht verpflichtet.
Trotzdem sind Kriege heute nicht ausgestorben
im Gegenteil. Wie es zu diesen Kriegen kommt,
darüber gibt es verschiedene Auffassungen. Die
Öl- und Rüstungsindustrie wären der Grund, sagen
die einen, weil sie der Politik ihr
Gewinninteresse aufherrschen. Die Aggressivität
der Menschennatur ist schuld, sagen die anderen.
Wieder andere machen den Größenwahn einzelner
Politiker dafür verantwortlich. Allen diesen
gängigen Kriegs-Erklärungen ist eines gemeinsam:
Mit dem normalen Verkehr der heutigen Staaten,
mit Handel, Kapitalexport und Finanzgeschäften
haben Kriege angeblich nichts zu tun. Wenn es
“zum Krieg kommt", dann soll das ein Verstoß
gegen den eigentlich friedlichen Umgang der
Staaten sein und ein Versagen ihrer Regierungen.
.
Dagegen will der Vortrag nachweisen: Im
friedlichen Geschäftsverkehr der Staaten und
sonst nirgends liegt heutzutage der Grund für
Rüstung und Krieg. Alle Wirtschaftsbeziehungen
beruhen auf Gewalt. Der Weltmarkt ist ohne
ständige wechselseitige Erpressung und deshalb
ohne ständige Aufrüstung der Staaten
gegeneinander nicht zu haben. Alle modernen
Kriege vom Kalten Krieg gegen die Sowjetunion
bis hin zum Antiterrorkrieg der USA und der NATO
in Irak und Afghanistan sind eine notwendige
Konsequenz genau des friedlichen Handels und
Wandels, an dem niemand etwas Schlechtes entdecken kann.
.
=====
www.gegenstandpunkt.com
www.gegenargumente.at
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04 - gajwien filmnachmittag +++ frauensommerwoche
newsletter at gajwien.at
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liebe/r newsletterabonnent/in!
wir wollen euch auf die folgenden beiden veranstaltungen aufmerksam
machen.
zeit zu gehen - filmnachmittag und podiumsdiskussion
02. juni, 14 uhr, filmcasino wien, margaretenstraße 78, 1050 wien
die initiative grüner seniorinnen (igs) und die grünalternative
jugend wien zeigen den film "zeit zu gehen" (regie: anita natmessnig,
ö 2006). freier eintritt! der film thematisiert das tabuthema sterben
und sterbebegleitung.
nach dem film besteht die möglichkeit zu einem gespräch mit der
regisseurin.
frauensommerwoche der plattform gaj
06. - 10. juni, mondsee
themen der fünftägigen frauensommerwoche sind unter anderem: frauen
und sexualität, abtreibung, sprache, frauen und bildung,
feministische stadtplanung, rechtliche aspekte von gewalt an frauen.
diese themen werden von referentinnen aufbereitet. diskussion,
analyse und praktische inputs, etwa selbstbewusstseintrainig, impro-
theater spielen, etc. sind methoden des seminars.
die frauensommerwoche ist nur für frauen offen.
anmeldung und nähere infos: seminar at gaj.at
liebe grüße,
die grünalternative jugend wien.
***
newsletter abbestellen
wenn du keinen newsletter der grünalternativen jugend wien erhalten
willst, sende bitte eine e-mail mit dem betreff "unsubscribe" an
newsletter at gajwien.at
***
impressum
medieninhaberin +++ grünalternative jugend wien +++ lindengasse 40 ++
+ 1070 wien +++ tel: 01/52125243 +++ mail: info at gajwien.at +++ page:
www.gajwien.at +++ geschäftsführerinnen: maria muhar, georg prack +++
grundlegende richtung: informationen über ziele und inhalte der
grünalternativen jugend wien.
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05 - PHAL:ANGST album release party
bloodshed666 at gmx.net
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do., 31.5., 21h @ Fluc:
PHAL:ANGST album release party
live:
AEON (oliver hidari + adam strang, psychedelia/doomdrone/experimental-
impro)
PROJEKT ANGST (ambient)
PHAL:ANGST (droning industrial) - EINTRITT FREI!
Fluc, Praterstern 5, 1020 Wien, www.fluc.at
web:
www.med-user.net/phal
www.med-user.net/angst
www.med-user.net/phalangst
www.bloodshed666.net
das album:
PHAL:ANGST - unschreibbar weil kyrillisch
debut album, cd, 2007, release date: 31st may 2007
recorded/mixed/mastered 1206-0207 by jonni & silke
01 The Blind - Praeludium
02 The Blind
03 The Blind - Appendix
04 Dying City
05 Roadkill
06 Fire
07 Gnade
phal:angst is: ph (voice), al (git), kev (bass), angst (elektronik)
die band:
droning industrial. collaboration between "phal" & "projekt angst".
vienna. responsible musical artists: Earth, Throbbing
Gristle, Grief, Noothgrush, Nurse With Wound, Coil, Godflesh, Scorn,
etc...
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-(@ @)-
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Best regards,
making emo a threat
mailto:bloodshed666 at gmx.net
www.bloodshed666.net
www.med-user.net/phal
www.cyruss.cjb.net
www.med-user.net/infomaden
www.med-user.net/ekh
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SOLIDARITÄT WELTWEIT
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06 - Gipfelsoli Newsletter Heiligendamm
gipfelsoli-l at lists.nadir.org
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Gipfelinfo - Meldungen über globalisierte Solidarität
und die Proteste gegen unsolidarische Globalisierung
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www.gipfelsoli.org --
Zum 9. Mai: www.gipfelsoli.org/Repression/Anschnallen_bitte
Zur Allgemeinverfügung: www.gipfelsoli.org/Repression/
Allgemeinverfuegung
- Polizei trainiert militanten Gipfelprotest
- Telefonnummer des Anwaltlichen Notdienstes
- VG-Urteil: Sternmarsch-Bündnis legt Beschwerde ein
- Landesbeauftragter für Datenschutz eingeschaltet
- Deutschland verschärft Grenzkontrollen
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Polizei trainiert militanten Gipfelprotest
(RP) In dem fast verlassenen Dorf Alt-Spenrath probten Polizeikräfte
aus drei
Ländern den Ernstfall: Wie sollen sie militante Demonstranten beim
anstehenden
Treffen in Heiligendamm in Schach halten? Trotz der hohen
Geheimhaltung war die
RP bei der Großübung dabei.
Alt-Spenrath Am Rand des Braunkohletagebaus brennt die Luft. Schon
von weitem
ist der Rauch zu sehen, der über dem fast verlassenen Alt-Spenrath
aufsteigt.
Ein Polizeihubschrauber kreist über dem Einsatzgebiet, schwebt
minutenlang an
einer Stelle und beobachtet das Geschehen am Boden.
Bundespolizei, Landespolizei sowie Einheiten aus Belgien und den
Niederlanden
probten gestern in Alt-Spenrath den Ernstfall. Obwohl Heiligendamm
gut 600
Kilometer entfernt liegt, konnten Zuschauer gestern einen Eindruck
bekommen,
was die Polizei beim G8-Gipfel im Juni erwartet.
Rot-weiße Plastikhütchen am Ortseingang weisen Schaulustige darauf
hin: Hier
geht's nicht weiter. Und dann hinter der nächsten Hausecke
bürgerkriegsähnliche
Szenen. Mehrere Wasserwerfer stehen vor einer Straßenblockade. Zwei
gepanzerte
Räumfahrzeuge der Polizei warten auf ihren Einsatz. Hinter einem Berg
aus
Matsch und Baumstümpfen gröhlen Demonstranten, halten drohend
Pflastersteine in
die Höhe. "Lassen sie das Steinewerfen und verhalten sie sich
friedlich", dröhnt
es aus dem Lautsprecher des grünen, klobigen Fahrzeugs. Die
Randalierer sind
unbeeindruckt. Kurz darauf kommt die Order "Wasser, marsch!"
Bei näherem Hinschauen entpuppen sich die vermeintlichen Steine als
Teppichreste, die mit Kabelbinder zusammengehalten werden. Außerdem
tragen die
zurückweichenden Störenfriede Polizeihelme und grüne Hosen. Es wird
schnell
deutlich, dass dies nur eine Übung ist. Andernfalls würden die vielen
Beobachter auch nicht so lässig den Einsatz vom Straßenrand verfolgen.
Hinter der nächsten Ecke versuchen die Demonstranten, die klobigen
Einsatzfahrzeuge in eine Falle zu locken. Eine Gruppe lässt sich
zurückdrängen,
Wasserwerfer und Räumfahrzeug folgen ihnen. Die zurückgebliebenen
Randalierer
schieben einen blauen Fiat auf die Straße und nehmen dann die
Polizeifahrzeuge
unter Beschuss. Es fliegen Plastikstühle, Regenrinnen, Rauchbomben und
Farbeimer. "Wir bleiben hier", skandieren die Störer. Ein paar Meter
weiter
brennt bereits eine große Barrikade auf der Baumstraße. Aus den
Fenstern eines
Hauses fliegen den Beamten Holzbalken und Autoreifen entgegen.
Polizeiobermeister Alexander Hermann ist für die Koordinierung am Boden
zuständig. Die Einsatzleitung im Hubschrauber informiert ihn aus der
Luft. Dann
plötzlich Unruhe. Reicht das Wasser in den Tanks der Werfer noch?
Hermann
überlegt mögliche Alternativen, als ein Kollege mit der rettenden
Botschaft
kommt: sowohl die belgischen als auch die holländischen Einheiten
haben noch
genug Wasser im Tank. Am Ende drängen die rund 70 Einsatzkräften die
30 Störer
erfolgreich zurück.
[Fotos und mehr: http://gipfelsoli.org/Repression/2072.html]
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Telefonnummer des Anwaltlichen Notdienstes
Hallo,
das folgende ist die Telefonnummer des Anwaltlichen Notdienstes / EAs
(Legal
Teams) für die Zeit der Gipfelproteste:
038204 - 768111
Über diese Nummer werden wir vom 28. Mai an erreichbar sein.
Menschen, die in
Konflikt mit der Staatsgewalt kommen oder entsprechende Übergriffe
(insbesondere Ingewahrsamen) mitkriegen, sollten sich bei dieser
Nummer melden.
Der Anwaltliche Notdienst / EA wird dann versuchen, sich um die
Betroffenen zu
kümmern.
Bei Ingewahrsamnahmen sollten nach Möglichkeit folgende Daten der
Betroffenen
Person(en) ermittelt werden, welche dann am Telefon abfragt werden:
* Vor* und Zuname
* Geburtsdatum (wenn nicht bekannt, dann ungefähres Alter)
* Meldeort
* Staatsangehörigkeit
* Tatvorwurf (bspw. Landfriedensbruch)
Was wir in *keinem Fall* am Telefon hören wollen, ist eine
Beschreibung dessen,
was tatsächlich Vorgefallen ist! Unsere Telefone werden vermutlich
rund um die
Uhr abgehört.
Menschen, die direkt oder indirekt von Repression betroffen sind und
dazu Fragen
haben, können sich bei unserer täglichen Sprechstunde von 19:00 bis
21:00 Uhr
auf dem Camp in Reddelich informieren. Auch Gedächtnissprotokolle von
ZeugInnen
und Betroffenen können bei dieser Sprechstunde geschrieben und
abgegeben werden.
(Das Schreiben der Gedächtnissprotokolle vor Ort ist deshalb
erwünscht, weil so
verhindert wird, dass sie auf dem Weg zu uns in falsche Hände
geraten. Auch
können im Vorfeld Fragen zum Verfassen des Gedächtnissprotokolls an die
anwesenden Personen gestellt werden.)
Einige allgemeine Tipps zum Verhalten auf Demos und bei Aktionen
finden sich auf
unserer Website http://ermittlungsausschuss.eu und bald auch in
gedruckter Form
um Heiligendamm herum.
Zuletzt sind Spenden für die Antirepressionsarbeit weiterhin erwünscht:
Schwarz-Rote-Hilfe Münster e.V.
Konto-Nr.: 282 052 468
BLZ: 440 100 46
Postbank Dortmund
Verwendungszweck: Gipfel-EA 2007
IBAN: DE02 4401 0046 0282 0524 68
BIC: PBNKDEFF
Mit liebem Gruß,
ein Mensch vom G8 2007 Ermittlungsausschuss
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VG-Urteil: Sternmarsch-Bündnis legt Beschwerde ein
Bundeswehr zäunt Demonstrationsrouten ein
600 Teilnehmer wollen bis zum Kempinski-Hotel demonstrieren
Pressemitteilung 26. Mai 2007
Das Sternmarsch-Bündnis legt Beschwerde gegen das Urteil des
Verwaltungsgerichts
Schwerin ein. Das Gericht hatte am Freitag zwar das
Demonstrationsverbot der
Polizei teilweise außer Kraft gesetzt. Allerdings waren mit dem Beschluß
unakzeptable Auflagen verbunden. Zudem hält das Bündnis weiter an der
Demonstration zum Tagungshotel der G8-Delegierten fest.
Der Abstand zum Zaun von 200 Metern wird nicht akzeptiert: "Die
Notwendigkeit
einer 'Pufferzone von 200 m' ist nicht hinreichend begründet",
erklären die
Anwälte Carsten Gericke, Ulrike Donat und Cornelia Ganten-Lange. Bei
Castor-Transporten betrug das Demonstrationsverbot maximal 50 Meter
beiderseits
der Bahngleise. "Diese Einschränkung des Demonstrationsrechts wollen
wir nicht
noch weiter untertunneln", kritisiert Susanne Spemberg vom
Sternmarsch-Bündnis.
Inzwischen wird die Landstraße L 12, eine der angemeldeten Routen,
von der
Bundeswehr mit NATO-Draht eingezäunt. "Die Straße ist damit für die
Durchführung einer Versammlung faktisch untauglich geworden. Die
Antragsgegnerin hat durch die Errichtung weiterer Zäune die faktische
Vereitelung der Versammlungsfreiheit zu verantworten" kritisiert
Rechtsanwältin
Ulrike Donat.
Auch das Gericht hatte die Route auf der L 12 nicht bestätigt. Die
Vorbereitungsgruppe verzichtet nun darauf, sie gerichtlich
durchzusetzen. "Wir
wollen nicht in einem Käfig demonstrieren", erklärt Susanne Spemberg.
Demgegenüber wird im Beschluß des VG den Veranstaltern auferlegt
dafür zu
sorgen, dass der Verkehr entlang der Landstraße L 12 nicht durch
Blockaden
beeinträchtigt wird. Das Bündnis lehnt die Auflage ab.
"Wir sehen nicht ein warum wir für eine Strecke verantwortlich sein
sollen auf
der wir gar nicht demonstrieren dürfen" kritisiert das Bündnis. Mit
der Auflage
wird den Veranstaltern ein hohes persönliches Risiko auferlegt.
Die Bundeswehr errichtet weitere Sperranlagen. Obwohl die
Versammlungen am Zaun
Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzung sind werden damit
Einschränkungen
des Demonstrationsrechts vorweggenommen.
Mit der Freihaltung der L 12 sind etwaige Zugangswege für Logistik,
Verkehr von
Begleit- und Hilfspersonal sowie Rettungswege gesichert. Hiermit
entfällt das
Argument von "Kavala", dass sämtliche Straßen gebraucht würden.
Auch anderen Strecken wurde nicht in ursprünglicher Form entsprochen.
Wegen
"Verkehrsbehinderungen für Medienvertreter und Tagungsmitarbeiter"
soll die
Demonstration auf Hilfsrouten ausweichen. "Der Zugang dieser Personen
steht
allerdings unterhalb des Rechtsgutes 'Versammlungsfreiheit', ihr
Rechtsgut
'Leben und Gesundheit' ist von der Versammlung nicht bedroht" kontern
die
Anwälte.
Das Verwaltungsgericht hatte die Position der "BAO Kavala" übernommen
und
bestätigt, dass die Anwesenheit von 11.000 Demonstranten innerhalb
des Zauns
einen "polizeilichen Notstand" bedeuten würde. Daher könne der
Abschlusskundgebung am Kempinski-Hotel nicht wie angemeldet
entsprochen werden.
"Diese Erwägungen gelten jedoch nicht in gleicher Weise für eine
begrenzte, weit
geringere Teilnehmerzahl", folgern die Anwälte.
Die Veranstalter haben sich daher nach eingehenden Beratungen
entschlossen, am
Motto des Sternmarschs festzuhalten: "Den Protest nach Heiligendamm
tragen".
Von den 6 inhaltlichen Themenschwerpunkten des Sternmarschs werden je
100
Personen stellvertretend für den Protest eine Demonstration durch die
Schleuse
in Hinter Bollhagen nach Heiligendamm durchführen. Die Teilnehmer dieser
Demonstration werden vom Bündnis bestimmt.
Ein "polizeilicher Notstand" dürfte hier kaum mehr angenommen werden
können. Die
Abschlusskundgebung soll also wie geplant vor dem Kempinski Grand Hotel
stattfinden.
Kontakt: +49 (0) 160 953 14 023
[Sternmarsch-Bündnis]
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Landesbeauftragter für Datenschutz eingeschaltet
Erste Petitionen gegen polizeiliche Maßnahmen zum G8
Pressemitteilung 25. Mai 2007
Mecklenburg-Vorpommerns oberster Datenschützer hat erste Petitionen
gegen
polizeiliche Maßnahmen im Umfeld der Organisatorinnen und
Organisatoren von
Protestaktionen gegen den G8-Gipfel auf dem Schreibtisch.
Aufgrund einer Reihe telefonischer Beschwerden hatte sich der
Landesbeauftragte
für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommerns,
Karsten
Neumann, am 24. Mai mit Gipfelkritikern getroffen. Das Treffen fand
in der
ehemaligen Ehm-Welk-Schule in der Knud-Rassmussen-Straße in Rostock
statt.
Nach umfangreicher Darlegung polizeilicher Schikanen hat Neumann eine
Reihe von
Einzelpetitionen aufgenommen.
Alle Petitionen beziehen sich auf polizeiliche Maßnahmen, die die
Tätigkeit der
Organisatoren der Proteste gezielt behindern:
* Permanente Personenkontrollen
* Observationen von Fahrzeugen
* Durchsuchungen von Fahrzeugen
* Verweigerung von Telefonaten
Die ehemalige Schule ist das Büro- und Mediencenter der G8
Protestbewegung und
beherbergt Organisations- und Informationseinrichtungen. Gleichzeitig
werden
Übernachtungsmöglichkeiten angeboten.
Von Petenten wird angegeben, dass die Schule ständig von zivilen
Einsatzkräften
der Polizei observiert wird. Abfahrende Fahrzeuge werden teilweise
verfolgt.
Auch die technische Überwachung von Telefonanschlüssen wird von mehreren
Protestorganisatoren vermutet.
Auf dem Gelände des Camps Reddelich finden regelmäßig und manchmal
mehrmals
täglich und ohne Begründung Personenkontrollen durch die Polizei statt.
Die Organisatoren des Camps in Wichmannsdorf mußten Kontrollen durch
schwer
bewaffnete Polizisten über sich ergehen lassen.
Selbst ausländische Behörden wurden von der deutschen Polizei schon um
entsprechende Mitarbeit gebeten. Der Landesbeauftragte für
Datenschutz und
Informationsfreiheit läßt nun folgende Fragen prüfen:
1. ob während dieser Maßnahmen personenbezogene Daten erhoben worden
sind
2. auf welcher Rechtsgrundlage diese Maßnahmen durchgeführt worden sind
3. welche tatsächlichen Anhaltspunkte diese Maßnahmen begründeten
4. welche personenbezogenen Daten erhoben worden sind
5. ob diese Daten gespeichert worden sind und
6. wann diese erhobenen Daten gelöscht werden und wie diese Löschung
überprüft
werden kann.
[Gipfelsoli Infogruppe]
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Deutschland verschärft Grenzkontrollen
Die Bundespolizei kontrolliert wegen des G8-Gipfels in Heiligendamm
auch wieder
intensiver die Grenzen nach Frankreich, Luxemburg und Belgien.
Damit soll die Anreise potenzieller Straf- und Gewalttäter nach
Deutschland zu
dem internationalen Treffen vom 6. bis 8. Juni verhindert werden, wie
das
Bundespolizeiamt Saarbrücken am Samstag mitteilte. Reisende müssten
auch beim
Grenzübertritt von den so genannten Schengenstaaten Frankreich,
Luxemburg oder
Belgien nach Deutschland ihre Ausweise oder Pässe bei sich führen.
Beeinträchtigungen seien aber "nur punktuell" zu erwarten.
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte Anfang Mai die
Sicherheitsvorkehrungen für das Treffen der sieben führenden
Industriestaaten
und Russlands (G8) erhöht und die Grenzkontrollen an den Schengen-
Binnengrenzen
wieder eingeführt. Diese Möglichkeit ist im Schengener Grenzkodex
vorgesehen. In
dem Abkommen von Schengen hatten zahlreiche europäische Staaten
vereinbart, auf
Kontrollen des Personenverkehrs an ihren gemeinsamen Grenzen zu
verzichten.
Maizière schießt gegen Globalisierungsgegner
Kanzleramtsminister Thomas de Maizière (CDU) warf gewalttätigen
Globalisierungskritikern unterdessen vor, an einer Eskalation der Lage
interessiert zu sein. Diese Gruppe sei vor dem G8-Gipfel in
Heiligendamm von
der eigenen Mobilisierung enttäuscht, sagte de Maizière der "Schweriner
Volkszeitung" vom Samstag. Dies frustriere Demonstranten, die die
Veranstaltung
stören wollten. Sie versuchten derzeit, "eine Eskalation in der Sache
und durch
Kommunikation zu erreichen".
[http://www.focus.de/politik/deutschland/g8-gipfel_aid_57449.html]
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Protest + Widerstand: http://de.indymedia.org/g8heiligendamm
Pressespiegel zum G8 2007 unter
http://www.jpberlin.de/badespasz/presse/wp
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gipfelsoli infogruppe
Newsletter mit Nachrichten über Mobilisierungen, Debatten und Repression
im Zusammenhang mit Gipfelprotesten.
Die AutorInnen der Beiträge sind mit eckigen Klammern versehen.
Wir können leider keine Verantwortung für die Richtigkeit der Beiträge
übernehmen. Auch geben sie nicht zwangsläufig unsere Meinung wieder.
Mehr Infos und Texte sowie ein Archiv des Newsletters unter
www.gipfelsoli.org.
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gipfelsoli mailinglist subscribe - unsubscribe:
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C) EDITORIAL
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Für den Inhalt verantwortlich: Ihr.
E-Mail-Adresse für Beiträge: widerstand at no-racism.net geschickt.
widerst at nd MUND und alle Termine täglich aktualisiert im Web:
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Ziel von MUND (medienunabhängiger Nachrichtendienst) ist die
unzensurierte und möglichst rasche Information über gesellschafts-
politisch relevante Termine, Hinweise und Diskussionsbeiträge zu
Widerstand und Antirassismus sowie verwandte Themen.
sollen einen Titel, Namen und Emailadresse der/des AutorIn
enthalten und möglichst kurz und prägnant gehalten sein, ev. mit
Hinweis, wo weitere Informationen eingeholt werden können.
Bitte keine Attachments!
Die inhaltliche und sachliche Verantwortung liegt bei der/dem
jeweiligen AutorIn bzw. jenen, die uns die Beiträge schicken.
Der MUND wird von einzelnen TagesredakteurInnen zusammengestellt.
Da Fehler nicht ausgeschlossen sind, bitten wir, nicht veröffentlichte
Beiträge nochmals an widerstand at no-racism.net zu senden.
Die Weiterleitung (auch auszugsweise) ist erwünscht.
Beiträge mit rassistischen oder sexistischen Inhalten werden nicht
veröffentlicht. Sehr persönliche Meldungen werden wir an den
betreffenden Adressaten weiterleiten, aber nicht im MUND
veröffentlichen.
Die bisherigen Ausgaben sind unter http://www.no-racism.net/MUND
archiviert.
Terminankündigungen bitte nach folgender Vorlage:
* Wann: Sonntag, 11.11.2001, 11:11 Uhr *
* Was: Maskenball: Motto "Schwarzblau ist die Haselnuss" *
* Wo: Villa Morgenrot, Grüner Anger 42, 2001 Wendendorf *
* Kommentar: Anreise per Anhalter. Maskenzwang. Ende nie.
Aber kurz und prägnant.*
Die Rubrik "Redaktionelles" am Ende der Ausgabe ist u.a. eine
Konsequenz aus der Notwendigkeit, sexistische, antisemitische und
rassistische Beiträge nicht zu veröffentlichen, ohne jedoch
stillschweigend Zensur zu üben.
Hier wird - in anonymisierter Form - auf angehaltene Beiträge
hingewiesen und eine kurze Begründung der Tagesredaktion für die
Nichtaufnahme geliefert.
(Weitere Gründe einen Beitrag nicht aufzunehmen sind
z.B.: Attachments, kein erkennbarer Bezug zu den breit gestreuten
Themen des MUND, Werbesendungen, sinnlose Kettenbriefe.)
Die AbsenderInnen der betroffenen Beiträge werden hiervon informiert.
Im Sinne einer "gläsernen Zensur" könnt ihr Euch die Beiträge gerne
extra schicken lassen:
Ein kurzes Mail an widerstand at no-racism.net genügt.
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D) VERTEILERLISTE
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Zur Eintragung in diesen Verteiler bitte direkt subskribieren unter
http://mailman.no-racism.net/mailman/listinfo/analle
oder von der einzutragenden Adresse
aus ein mail schicken an:
admin at no-racism.net
mit folgendem Text:
subscribe no-racism
Bitte wegen Automatisierung diesen Wortlaut verwenden!
Zur Austragung aus dieser Liste bitte an <admin at no-racism.net
ein mail mit dem Text
unsubscribe no-racism
Bitte wegen Automatisierung diesen Wortlaut verwenden!
REDAKTIONELLES:
Diese Ausgabe hat nicole fally aus Einsendungen an
<widerstand at no-racism.net> zusammengestellt.
Bitte keine Attachments! (werden nicht angenommen)
Für diese Ausgabe nicht aufgenommen: nix
Redaktionsschluss für diese Ausgabe: 20:08 Uhr
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