mund: montag, 2. juli 2007

[MUND: medienunabhängiger Nachrichtendienst]

widerst at nd MUND: medienunabhängiger Nachrichtendienst
www.no-racism.net/mund

MedieninhaberInnen seid Ihr!

Montag, 2007

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A) INHALT
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AKTIONEN
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01 - !!! Freiheit für Binali Soydan !!!
ari-berlin-dok at gmx.de
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MELDUNGEN UND KOMMENTARE
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01 - EuGH (gg Paare) - ECJ (same-sex partners)
RechtskomiteeLAMBDA at ipsrv04.ip.co.at
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B) TEXTE
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AKTIONEN
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01 - !!! Freiheit für Binali Soydan !!!
ari-berlin-dok at gmx.de
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Freiheit für Binali Soydan
Der aus der Türkei stammende Regimegegner Binali Soydan ging  am 19.
Juni. 2007 zum Ausländeramt in Köln-Kalk um seine
Aufenthaltserlaubnis verlängern zu können. Anstatt der Verlängerung
wurde er in Haft genommen. Er befindet sich derzeit in der
Strafvollzugsanstalt in Köln-Ossendorf. Jetzt droht ihm eine
Abschiebung.
Der Rechtsanwalt, welcher sich mit  dieser Angelegenheit
auseinandersetzt hat, gab an, dass Binali Soydan aufgrund einer
unehrlichen Beschuldigung als Terrorist vom Türkischen Staat
angeklagt wird. Der türkische Staat verlangt jetzt vom Deutschen
Staat die Auslieferung von Binali Soydan. Daraufhin ist er in
Untersuchungshaft genommen worden.
Binali Soydan ist für die wöchentlich erscheinende Zeitung Kizil
Bayrak tätig. Aufgrund seiner journalistischen bzw. politischen
Tätigkeiten  wurde er schon in der Türkei verurteilt. Durch seine
politischen Aktivitäten ist er mehrmals verhaftet und misshandelt
worden. Im Falle einer Abschiebung drohen ihm wieder schlimmste
Misshandlungen, Folter und Haftstrafen.

E-Mail: birkar_koeln at hotmail.de

-

FREIHEIT FÜREIHEIT FÜR BINALI SOYDAN!
An die Presse und die Öffentlichkeit!
In ganz Europa und allen voran in der Bundesrepublik nehmen die
Übergriffe auf Arbeiter,
Werktätige und Revolutionäre immer mehr zu. Alle Rechte, die wir in
den letzten zehn Jahren
mühselig errungen haben erleiden täglich neue Angriffe. Vor allem
die ’ Anträge auf
Auslieferung', die in letzter Zeit zunehmen sind Übergriffe auf das
Recht auf Demokratie
und Freiheit. Die Zahl der Personen, die diesen unbegründteten,
unmenschlichen und
faschistischen Angriffe ausgesetzt sind, hat sich deutlich erhöht.
Yusuf Karaca, Süleyman Sahin,
Zeynep Yesil, Ömer Berber, Muzaffer Ayata, Erdog˜an Elmas, Veysel
Çžnar, Mehmet Esiyok, um nur
einige Revolutionäre zu nennen, sind Ziele dieser Übergriffe
gewesen. Dieser Liste sind in den letzten
Tagen zwei weitere Personen hinzugefügt worden, der eine ist Binali
Yildirim, der in Spanien von
Interpol verhaftet wurde und Binali Soydan, der als er in das Kölner
Einwohnermeldeamt ging um
seine Aufenthaltsgenehmigung zu verlängern inhaftiert wurde. Sollte
nichts gegen solche Angriffe
unternommen werden, wird diese Liste sich unweigerlich immer mehr
verlängern. In all diesen Fällen
ist es die türkische Regierung, die die Auslieferung der genannten
Personen beantragt hat. Und das,
obwohl die Türkei nicht nur in ihren eigenen Grenzen, sondern auf der
ganzen Welt der größte
Terrorist ist. Eines der Charaktereigenschaften der türkischen
Regierung sind sowohl Angriffe auf
Völker, die in ihren eigenen Grenzen leben und auf verbündete
Völker, die sich außerhalb der
türkischen Grenzen befinden. Dieser faschistische Staat ist durch die
Missachtung der
Meinungsfreiheit, der Menschenrechte, der Grundrechte und der
Freiheit in den obersten Rängen der
Staaten einzuordnen, die ebenfalls so handeln. Die Türkei wurde
oftmals nicht nur angezeigt beim
Europäischen Menschenrechtsgericht, sondern auch verurteilt. Diese
unmenschlichen und
faschistischen Anträge auf Auslieferung sind ein weiteres Indiz
dafür. Leider muss man anmerken,
dass die türkische Regierung nicht das einzige Land ist, das so
handelt. Auch die Europäische Union,
die als Menschenrechtsparadies gilt, ist ein Verbündeter der Türkei.
Die Wahrheit ist die, dass die
Europäische Union nicht die Hochburg der Menschenrechte ist, sondern
nur eine Heuchler
Vereinigung. Binali Soydan ist ein Revolutionär. Als er in der
Türkei war wurde er unbegründet
verurteilt und inhaftiert. Auf der anderen Seite, ist er immer noch
bei der politisch motivierten Zeitung
’Kizil Bayrak' (rote Fahne) tätig. Deshalb laufen immer noch
zahlreiche Anklagen gegen ihn, wodurch
ihm auch zahlreiche Verurteilungen bevorzustehen. Sollte er
ausgeliefert werden, wäre er wieder
Folterungen ausgesetzt und würde in die Ein- Mann Gefängniszellen
gesteckt werden, die ein Werk
der Europäischen Union ist. Das beutet, dass nicht nur die Türkei
die Schuld trägt, sondern auch die
EU. Wir die Unterzeichnenden protestieren gegen diese, willkürlichen,
unbegründeten und
faschistischen Übergriffe. Alle ansässigen und emigrierten
Revolutionäre und progressiven Menschen,
Vereinigungen und Vereine sollten sofort in Aktion treten und unsere
Bemühungen bezüglich der
Freilassung von Binali Soydan unterstützen. Wir bitten alle
revolutionären und progressiven
Vereinigungen dazu, an das NRW Innenministerium E-mails oder Fax zu
schicken, um die
Freilassung von Binali Soydan zu unterstützen. Schicken sie zudem
bitte alle Veröffentlichungen
bezüglich Binali Soydan an die unten angeführte (BIR-KAR) E-Mail
Adresse.
Postanschrift birkar_koeln at hotmail.de
Inneminsiterium NRW
40190 Düsseldorf
Telefon: +49 (0) 211- 871- 01
Telefax: +49 (0) 211 - 871 - 3355
E-mail: poststelle at im.nrw.de 22.06.2007
ATIK, ATIF; BIR- KAR; ILPS Europa, ADHK, ADHF,
AGIF, AveG-Kon, Anatolische Föderation, Yasanacak Dünya Gazetesi


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MELDUNGEN UND KOMMENTARE
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01 - EuGH (gg Paare) - ECJ (same-sex partners)
RechtskomiteeLAMBDA at ipsrv04.ip.co.at
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Tadao Maruko v. Versorgungswerk der deutschen Bühnen
Entscheidet der EuGH für
gleichgeschlechtliche Paare?
Rechtskomitee LAMBDA: “Richtungweisender Fall für ganz Europa"

RKL-Präsident Graupner vertritt ILGA-Europa (die europäische Region
der International Lesbian and Gay Organisation ILGA) in einem
Präzedenzfall vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Das höchste
Gericht der EU wird dabei darüber zu entscheiden haben, ob
eingetragene Lebenspartnerschaften mit der Ehe gleichgestellt werden
müssen, und ob ArbeitgeberInnen und Pensionskassen Vergünstigungen
auf Ehepaare beschränken dürfen.

Herr Maruko lebte mit seinem Partner in jahrelanger eingetragener
Lebenspartnerschaft. Als sein Partner verstarb, verweigerte ihm das
Versorgungswerk der deutschen Bühnen (VddB) jedoch eine
Hinterbliebenenrente. Eine solche bezahlt die VddB nur Ehegatten.
Herr Maruko klagte und das Bayrische Verwaltungsgericht München legte
die Sache dem EuGH vor zur Auslegung der EU-Antidiskriminierungs-
Richtlinie.

Am 18. Juni 2007 hat der Gerichtshof die Sache in einer mündlichen
Verhandlung in Luxemburg gehört. Herr Maruko wurde durch die ILGA-
Europa vertreten, diese wiederum von RKL-Präsident Rechtsanwalt  Dr.
Helmut Graupner, der von Dr. Robert Wintemute (Professor für
Menschenrechte am Kings College London) und Manfred Bruns vom Lesben-
und Schwulenverband Deutschlands LSVD (und vormals Bundesanwalt beim
dt. Bundesgerichtshof) unterstützt wurde.

Die deutsche Regierung ist Herrn Maruko nicht entgegengetreten,
allerdings haben dies die britische und die niederländische Regierung
getan. Die Europäische Kommission wiederum unterstützt den Kläger.
Der Generalanwalt hat seine Schlussanträge für den 6. September 2007
angekündigt und dann wird der EuGH über zwei Fragen zu entscheiden
haben.

Zum einen darüber, ob eingetragene LebenspartnerInnen in der
Arbeitswelt gleich wie Ehepaare behandelt werden müssen. Und zum
anderen ob darüber hinaus (also auch in Ländern ohne eingetragene
Partnerschaften) ArbeitgeberInnen und Pensionskassen Vergünstigungen
auf Ehepaare beschränken dürfen, solange die Ehe ein rein
heterosexuelles Institut ist und gleichgeschlechtliche Paare davon
ausgeschlossen sind.

   “Der EuGH hat bereits dreimal zu Gunsten von Transsexuellen,
jedoch noch nie für Homosexuelle entschieden", sagt der Präsident
des RKL und Anwalt von Tadao Maruko, Dr. Helmut Graupner, “Wir
hoffen sehr, dass das höchste Gericht der EU diesmal ein deutliches
Signal gegen die Diskriminierung gleichgeschlechtlicher Paare setzen
wird".

Das 1991 gegründete Rechtskomitee LAMBDA (RKL) arbeitet
überparteilich und überkonfessionell für die umfassende
Verwirklichung der Menschen- und Bürgerrechte gleichgeschlechtlich l
(i)ebender Frauen und Männer. In seinem Kuratorium vereinigt es so
prominente Mitglieder wie Bundeskanzler Dr. Alfred Gusenbauer,
NRPräs. Mag. Barbara Prammer, die vormalige Justizministerin Mag.
Karin Gastinger, Präs. NRAbg.a.D. Peter Schieder, Volksanwältin Mag.
Terezija Stoisits, den Generaldirektor für öffentliche Sicherheit
Dr. Erik Buxbaum, die Präsidentin der Vereinigung der
österreichischen Richterinnen und Richter Dr. Barbara Helige, die
Vizepräsidentin der Rechtsanwaltskammer Wien Dr. Elisabeth Rech, den
Vorstandsvorsitzenden der D.A.S.-Rechtsschutzversicherung Dr. Franz
Kronsteiner, den Präsidenten des Weissen Rings Dr. Udo Jesionek, den
Generalsekretär von Amnesty International Österreich Mag. Heinz
Patzelt und die bekannten Menschenrechtsexperten Dr. Lilian
Hofmeister und Univ.-Prof. Dr. Manfred Nowak, die Verfassungsexperten
Univ.-Prof. Dr. Christian Brünner, Univ-Prof. Dr. Bernd-Christian
Funk, Univ.-Prof. Dr. Heinz Mayer und Univ.-Prof. Dr. Ewald Wiederin,
den renommierten Kinder- und Jugendpsychiater Univ.-Prof. Dr. Max
Friedrich und die Kinder- und JugendanwältInnen von Wien DSA Monika
Pinterits und Dr. Anton Schmid, die Sexualwissenschafter Univ.-Prof.
Dr. Josef Christian Aigner, Prof. Dr. Rotraud Perner und Mag.
Johannes Wahala, den Theologen Univ.-Prof. Dr. Kurt Lüthi, Life-Ball-
Organisator Gery Keszler, Entertainer Günter Tolar u.v.a.m. Das
15jährige Bestehen des Rechtskomitees LAMBDA (RKL) wurde am 2.
Oktober 2006 mit einem historischen Festakt im
Nationalratssitzungssaal des Parlaments in Wien gefeiert. Dieser
weltweit ersten Ehrung einer homosexuellen Bürgerrechtsorganisation
in einem nationalen Parlament wohnten unter den über 500
TeilnehmerInnen auch höchste RepräsentantInnen aus Justiz,
Verwaltung und Politik bei.


Das Plädoyer Dr. Graupners vor dem EuGH im Wortlaut: http://
www.graupner.at/documents/PlaedoyerMaruko.pdf

Rückfragehinweis: 0676/3094737; 01/8766112, office at RKLambda.at,
www.RKLambda.at

29.06.2007

-

Tadao Maruko v. Versorgungswerk der deutschen Bühnen
Will the ECJ decide in favour of
Same-Sex Couples?
Rechtskomitee LAMBDA: “Landmark Case for the whole of Europe"

RKL-President Graupner represents ILGA-Europe (the European Region of
the International Lesbian and Gay Organisation ILGA) in a landmark
case before the European Court of Justice (ECJ). The highest court in
the EU has to decide if registered (same-sex) partnerships have to be
treated on the same footing as marriage and if employers and pension
schemes may restrict benefits to married partners.

Mr. Maruko for years lived with his partner in registered
partnership. After his partner had died the VddB, the pension scheme
for German theatres, refused to pay him a survivors pension as such
pension are provided only for married partners. Mr. Maruko sued the
VddB and the Bavarian Administrative Court Munich referred the case
to the ECJ for interpretation of the EU-Antidiscrimination-Directive.

The ECJ heard the case in an oral hearing on June 18th, 2007. Mr.
Maruko has been represented by ILGA-Europe and ILGA-Europe itself by
RKL-president Dr. Helmut Graupner who has been assisted by Dr. Robert
Wintemute (professor of human rights at Kings College London) and
Manfred Bruns from the German federal lgb organisation LSVD (who is a
retired federal attorney at the German Supreme Court).

The German government did not oppose Mr. Maruko while the British and
the Dutch governments did so. The European Commission however
supports Mr. Marukos position. The Advocate General has announced his
opinion for September 6th, 2007. The ECJ then will have to decide two
questions.

First, if  registered (same-sex) partnerships in employment have to
treated on the same footing as marriage and second, if employers and
pension schemes may restrict benefits to married partners, as long as
marriage is an exclusively heterosexual institution excluding same-
sex couples.

“The ECJ already three times decided in favour of transsexuals, but
so far never for homosexuals", says     Dr. Helmut Graupner,
president of the Austrian lesbian and gay rights organization
Rechtskomitee LAMBDA (RKL) and counsel of Tadao Maruko, "We very
much hope that the highest court in the EU this time will send a
strong signal against discrimination of same-sex couples".

Rechtskomitee LAMBDA (RKL), founded in 1991, on a supra-partisan and
denominational level is working  for the implementation of human
rights for homo- and bisexual men and women. In its honorary board it
convenes so prominent members as Prime Minister Dr. Alfred
Gusenbauer,  President of Federal Parliament Mag. Barbara Prammer,
former Minister of Justice Mag. Karin Gastinger, former President of
the Parliamentary Assembly of the Council of Europe Peter Schieder,
Federal Ombudsman Mag. Terezija Stoisits, Director of Public Security
Dr. Erik Buxbaum, the President of National Juges Association Dr.
Barbara Helige, the Vice-President of the Vienna Bar-Association Dr.
Elisabeth Rech, the President of D.A.S.-legal expenses insurance
company Dr. Franz Kronsteiner, the President of  Weisser Ring Dr. Udo
Jesionek, the Secretary General of Amnesty International Austria Mag.
Heinz Patzelt and the well-known human-rights experts Dr. Lilian
Hofmeister and Univ.-Prof. Dr. Manfred Nowak, the constitutional law
professors Univ.-Prof. Dr. Christian Brünner, Univ-Prof. Dr. Bernd-
Christian Funk, Univ.-Prof. Dr. Heinz Mayer and Univ.-Prof. Dr. Ewald
Wiederin, famous child- and adolescent psychiatrist Univ.-Prof. Dr.
Max Friedrich and the Vienna Child- and Youth-Ombudspersons DSA
Monika Pinterits and Dr. Anton Schmid, sexologists Univ.-Prof. Dr.
Josef Christian Aigner, Prof. Dr. Rotraud Perner and Mag. Johannes
Wahala, theologist Univ.-Prof. Dr. Kurt Lüthi, Life-Ball-Organisor
Gery Keszler, Entertainer Günter Tolar and many more. October 2nd,
2006, RKL's 15 years anniversary has been celebrated in historic
Ceremonial Act "Against Sexual Apartheid" in the lower chamber of
Austrian federal parliament. This first honouring of an lgbt
organisation in a national parliament worldwide took place in
attendance of over 500 guests including highest representatives from
the judiciary, administration and politics.

See the oral observations of Dr. Graupner in the hearing before the
ECJ at:
http://www.graupner.at/documents/PlaedoyerMaruko.pdf

More information: Rechtskomitee LAMBDA, (++43/1/876 30 61),
office at RKLambda.at; www.RKLambda.at

2007-06-29


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* Wo: Villa Morgenrot, Grüner Anger 42, 2001 Wendendorf *
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Aber kurz und prägnant.*

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