widerst at nd mund: Dienstag, 23. Jänner 2007
MUND: medienunabhängiger Nachrichtendienst
analle at no-racism.net
Di Jan 23 06:45:52 CET 2007
widerst at nd MUND: medienunabhängiger Nachrichtendienst
Medieninhaberinnen & Medieninhaber seid Ihr
www.no-racism.net/mund
Dienstag, 23. Jänner 2007
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A) INHALT
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01 Dank/24.1.: Ehe ohne Grenzen vor Innenministerium/
23.1.:Filmvorführung/Straches Kampfspiele
Von: August Faschang
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02 feministisches Frauenzentrum MAMBO in Barcelona GERAEUMT
Von: LesbenFrauenNachrichten at gmx.at
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ANKÜNDIGUNGEN UND VERANSTALTUNGEN
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03 The Politics of Culture - Uli im NIL
Von: ursprung
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04 jungle party & micro media congress
Von: petja dimi
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05 que[e]r am 24.01.: Menschenrechte der Frau in der Tuerkei
Von: Rosa Antifa Wien <raw at raw.at>
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MELDUNGEN UND MEINUNGEN
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06 OeGB-Kongress: Proteste gegen Regierungsprogramm
Von: Martin Mair
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07 Umfaller vor dem ÖGB-Kongress
Von: Sozialistische LinksPartei <slp at slp.at>
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08 PA: Preise für Freie RadiomacherInnen!
Von: Veronika Leiner <veronika.leiner at freie-radios.at>
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INTERNATIONAL
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09 Marokkos Repression in der Westsahara nimmt zu:
Fast 700 Verhaftete im Jahr 2006
Von: GFBV Hans Bogenreiter <hans.bogenreiter at gfbv.at>
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B) TEXTE
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01 Dank/24.1.: Ehe ohne Grenzen vor Innenministerium/
23.1.:Filmvorführung/Straches Kampfspiele
Von: August Faschang
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Liebe Leute!
++++++++1) GROSSES DANKE, NÄCHSTES DONNERSTAGSTREFFEN
++++++++2) 24.1.:EHE OHNE GRENZEN VOR INNENMINISTERIUM
++++++++3) 23.1.: FILMVORFÜHRUNG: DIE LISTE - EIN FREMDENRECHTSKRIMI VON UND MIT EHE OHNE GRENZEN
++++++++4) STRACHES KAMPFSPIELE
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++++++++1) GROSSES DANKE, NÄCHSTES DONNERSTAGSTREFFEN
Bei den letzten Mahnwachen gegen Schwarzblauorange sind in einem Körberl Euro 135,- für einen Flüchtling zusammengekommen. Der betroffene Flüchtling möchte allen ganz herzlich danken!
Das nächste Donnerstagstreffen im Käuzchen (Ecke Neustiftgasse/Gardegasse) wird am 1.2.2007 stattfinden. Treffen ab 20Uhr, etwaige Besprechungen gemeinsamer politischer Aktivitäten ab 20Uhr30.
++++++++2) 24.1.:EHE OHNE GRENZEN VOR INNENMINISTERIUM
HOCHZEITSMARSCH - RELOADED
EINLADUNG ZUR WÖCHENTLICHEN KUNDGEBUNG DER INITIATIVE: EHE OHNE GRENZEN
Mittwoch 24.1.2006 17:00 Herrengasse 7 A-1010 Wien
Die 39.Kundgebung der Initiative. Hat sich in all den Wochen etwas verändert, die Situation verbessert? Nein! Die einen warten noch immer darauf, dass ihre Anträge aus dem Vorjahr bearbeitet werden, die anderen fürchten noch immer, dass ihre PartnerInnen ausreisen müssen, Familien auseinandergerissen werden. Das Fremdengesetz ist jetzt seit über einem Jahr in Kraft - können Sie sich vorstellen wie sich (staalich erzeugte) Illegalität anfühlt, über Monate hinweg? Wie es sich anfühlt, seine Zukunft als Familie in keinster Weise planen zu können, über Monate hinweg. Wie es sich anfühlt, als qualifizierter, hoch motivierter Mensch nicht arbeiten zu dürfen? Nein? Wissen Sie nicht? Wir stehen für Fragen gerne zur Verfügung. Die Gruppe der Betroffenen wächst - täglich. Täglich neue Betroffene und doch immer die selben Probleme ....und täglich grüßt das Murmeltier ...und täglich wiehert der Amtsschimmel. Wir laden zum Hochzeitsmarsch - reloaded aufs Innenministerium.
++++++++3) 23.1.: FILMVORFÜHRUNG: DIE LISTE - EIN FREMDENRECHTSKRIMI VON UND MIT EHE OHNE GRENZEN
HTU Cinestudio im Audimax der TU Wien, Getreidemarkt 9, 1060 Wien, Dienstag 23. JANUAR, 20 UHR
Filmvorführung und im Anschluss Diskussion:
DIE LISTE - ein Fremdenrechtskrimi von und mit EHE OHNE GRENZEN (A/2006)
"1. Jaenner 2006: ein neues Gesetz bricht ueber uns herein ..." so beginnt der rund 40-min. Fremdenrechtskrimi DIE LISTE, von und mit EHE OHNE GRENZEN. Frauen in binationalen Partnerschaften nahmen die Kamera in die Hand und richteten sie auf die Wirklichkeit eines Gesetzes, das abgesehen von Chaos bei Behoerden und NGOs vor allem eine massive Verschlechterung der (arbeits- und aufenthalts-)rechtlichen wie emotionalen Situation der betroffenen binationalen Paare mit sich brachte.
Die Initiative EHE OHNE GRENZEN versucht seit Fruehjahr 2006 mit woechentlichen Demonstrationen vor dem Innenministerium, zahlreichen Aktionen und Interventionen der Oeffentlichkeit, den Medien sowie den zustaendigen Behoerden und PolitikerInnen, die katastrophale Lage von OesterreicherInnen und ihren von Staats wegen illegalisierten auslaendischen EhepartnerInnen zu vermitteln. Der Film praesentiert die Chronologie der Ereignisse von Jaenner bis Oktober 2006 und lenkt dabei den Fokus auf ein "unmoralisches Angebot" seitens des Innenministeriums: DIE LISTE ...
++++++++4) STRACHES KAMPFSPIELE
Ausnahmsweise mal was zum Schmunzeln (wenn es einer/m auch ein bisserl einfriert, wenn mensch dran denkt, welch grauslige Realität an gewaltbereitem rechtsextremen Sumpf dahintersteckt)
Aus dem Profil (Danke dem Übermittler!):
Dass man in die harmlosen Spiele des jungen Heinz-Christian Strache alles Mögliche hineininterpretiert, ist wieder einmal typisch. HC lag, als täuschend echte Wildschwein-Losung getarnt, am Fuße einer Eiche und wagte kaum zu atmen. Jetzt lag es an ihm. Über diesen Hügel würde er anrollen, der zwar zahlenmäßig, aber sicher nicht moralisch überlegene Feind.
Und der Einzige, der ihn stoppen konnte, war HC.
Dass er bereit war, alles dafür zu tun, hatte er schon in allen bisherigen Schlachten eindrucksvoll bewiesen. Die Verwundungen, die er bei seinen heldenhaften Einsätzen davongetragen hatte, konnte er kaum mehr zählen. Der böse Kratzer am Handrücken, den er sich in einer Kampfpause beim Brombeerpflücken zugezogen hatte, schien entzündet zu sein. HC würde vielleicht selbst im Feld eine Notamputation durchführen müssen. Auch der Schiefer, den er sich am Sitzbalken der Latrine eingezogen hatte, steckte immer noch tief und inoperabel in seinem Hintern. Wenn er dem Feind in die Hände fallen sollte, würde der ihn sicher grausam foltern, indem er ihn stundenlang auf einem nicht gepolsterten Sessel sitzen ließe.
Aber ließ ihn dies irgendwie vorsichtiger werden? Beeinträchtigte es seinen legendären Mut, seine selbst für seine Kameraden mitunter erschreckende Kaltblütigkeit im Nahkampf, ja seine Unerbittlichkeit einem am Boden liegenden, wimmernden Feigling gegenüber?
Nein. HC hatte keine Angst. Dieses Wort kannte er nicht. Schon früher war er immer der Einzige gewesen, der noch über den Zebrastreifen rannte, wenn die Ampel schon grün blinkte. Und selbst wenn "Derrick" wieder einmal noch so erschreckend gewesen war, ließ er höchstens draußen am Gang das Licht brennen - aber nicht in seinem Kinderzimmer. Das war ihm geblieben. Und wenn es galt, die germanische Welt zu retten, gab es natürlich kein Zurückweichen.
Plötzlich begannen die feindlichen Geschütze zu grollen. Sie mussten ganz in der Nähe sein, so teuflisch krachte das Crescendo der Stalin-Orgeln - da flüsterte sein Kamerad HJ neben ihm: "Tschuldige - ich hab gestern Abend Bohnensuppe gegessen." HC konnte es kaum fassen. HJ, mit dem gemeinsam er schon so viel durchgemacht hatte. Mit dem er zahllose Stahlgewitter überstanden hatte. Von dem er gelernt hatte, wie man einem Feind von hinten mit einem einzigen, sauberen Schnitt die Kehle durchtrennt. Mit dem er Dinge erlebt hatte, die sich andere nicht einmal vorstellen möchten - kurz lief HC ein kalter Schauer über den Rücken, als er sich daran erinnerte, wie er damals auf diese tote Feldmaus getreten war - ausgerechnet der sollte jetzt ...?
"War es eine serbische?", fragte HC tonlos, ohne die Hügelkuppe aus den Augen zu lassen, über die die Bolschewiken oder die Zionisten oder, wenn Gott das Reich heute völlig vergessen hatte, sogar die bolschewistischen Zionisten kommen würden. HJ senkte den Blick. Mit den Partisanen auf diese Weise zu fraternisieren - damit war er ein Fall fürs Kriegsgericht, das wusste er genau.
Beowulf, Wulfdietrich und Wulf-Wulf, die obersten Richter, hatten schon Kameraden wegen weniger zu einer Scheinerschießung verurteilt. Der arme Ansgar hatte sich von seiner - er war verurteilt worden, weil er beim Singen der Hymne vollkommen geistesabwesend mit "Land der Berge" angefangen hatte - immer noch nicht erholt und nässte nachts ein. Und einmal war HC im Stockbett des Lagers unter ihm gelegen.
HC biss sich auf die Lippen. Konnte er sich auf HJ noch verlassen? Würde er ihm im unmittelbar bevorstehenden Kampf den Rücken decken? HJ schien seine Gedanken lesen zu können: "Ich bin immer noch derselbe", flüsterte er. "Meine Ehre heißt Treue. Und wenn dein Name bald auf einem Kriegerdenkmal steht, dann auch meiner."
Da knackte es mit einem Mal im Unterholz, kaum fünf Meter vor ihnen. Und dann links von ihnen. Schließlich auch noch rechts. Verdammt. Sie waren umzingelt. Dieses Gefecht hier würde wohl ihr letztes sein. Aber sie würden nicht alleine gehen, so viel stand für HC zweifelsfrei fest. Er würde so viele Feinde mitnehmen wie nur irgend möglich, würde dafür sorgen, dass man seinen Namen noch in tausend Jahren kennt und mit Ehrfurcht ausspricht, wie jenen von Hagen von Tronje oder Gerd Müller oder ... "Peng!", sagte da jemand hinter ihm und dann noch einmal: "Peng!" HC drehte sich um und sah einen grinsenden Ansgar, der eine gelbe Armbinde trug und offenbar eine trockene Hose hatte. "Ihr seid tot. Das Reich ist unser."
HC seufzte. Schon wieder verloren. "Wo sind die anderen?", fragte er und konnte seine Enttäuschung kaum verbergen. "Der Horst-Friedrich ist schon heimgegangen, weil er Deutsch-Nachhilfe hat. Der Hans-Heinrich musste zum Mittagessen, weil sonst kriegt er wieder Hausarrest und fehlt uns dann bei der Entscheidungsschlacht um die Wolfsschanze. Und die anderen haben gesagt, sie gehen jetzt das Bier austrinken, bevor es ganz warm wird. Wir sollen nachkommen."
HC stand auf und klopfte sich den Staub aus der Uniform. Eine Schlacht war vielleicht verloren, gut. Aber noch lange nicht der Krieg.
Weiterverbreitung erwünscht!
ligrü Gustl
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02 feministisches Frauenzentrum MAMBO in Barcelona GERAEUMT
Von: LesbenFrauenNachrichten at gmx.at
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Das seit Feb 2006 besetzte Frauenzentrum MAMBO in Barcelona wurde am 8.1.07 geräumt. Im folgenden der übersetzte Text von den MAMBO-Frauen aus Barcelona.
Verschwinden um wieder aufzutauchen – überall
.
Meine Damen und meine Damen,
die Vorstellung beginnt, vergessen Sie nicht, sich die Nase zu pudern,
kleiden Sie sich in Ihren besten Roben und bitte, ziehen Sie sich nicht in
Ihre Alkoven zurück, sondern bleiben Sie aufmerksam vor der Leinwand, denn
die Vorstellung der „Bestien und Monsterinnen“ wird sogleich beginnen!
Nach einem Jahr Bestehen wurde das von Frauen besetzte soziale Zentrum MAMBO
(Momento Autónomo de Mujeres y Bolleras Osadas = Autonomer Moment(?)/
Autonome Bewegung verwegener Frauen und Lesben) heute um 8 Uhr früh von
einem Großaufgebot an Polizei aus Saura auf illegale Weise geräumt, zur
Überraschung der Amtsgerichte Nr. 3 (Strafprozess) und Nr. 13
(Zivilverfahren), die von der Räumung nicht informiert waren. Die
Immobilienfirma Grupo Sastre S.A hat zu einer illegalen Vorgangsweise
gegriffen, die ein- und dieselbe Rechtssache zum Gegenstand zweier parallel
laufender aber verschiedener Gerichtsverfahren macht, eines zivilen und
eines Strafverfahrens.
Unter den gierigen und wachsamen Augen der Immobilienfirmen und anderer
Stadtspekulanten, wie zum Beispiel unserer „fortschrittlichen“
Stadtverwaltung, wird das urbane Modell eines für seine Bevölkerung
unerschwinglichen Barcelonas Wirklichkeit. Ihre Strategie: der Abriss
unzähliger Gebäude, Rausschmiss der NachbarInnen aus ihren langjährigen
Stadtvierteln, Spekulation nach der Logik des grenzenlosen Profits und
Rumung unseres feministischen Projekts eines sozialen Zentrums. Ein Projekt
on und für Frauen und Lesben. Eine Räumung, allerdings maskiert mit
Diskursen über Stadtsanierung, Lebensqualität und Bürgersinn
. bla, bla,
bla, bla
hohle TÖNE, die unsere Hirne martern!!!!! Wieso reden sie von
sozialen Projekten, wenn sie in Wirklichkeit GELD sagen wollen?
Die Mambo ist ein autonomer und selbstverwalteter Raum. Wir sind Frauen und
Lesben, die darin übereinstimmen, dass es notwendig ist, andere
Wirklichkeiten zu schaffen und uns dem existierenden, heteropatriarchalen
Modell entgegenzustellen. Als „Politische aktive Subjekte“ wollen wir von
unseren eigenen Sichtweisen und Wünschen ausgehend neue Räume schaffen,
materielle und symbolische , wo wir uns (an)erkennen und verändern. Im Laufe
eines Jahres wurde MAMBO zu einem Raum des Zusammenströmen von Frauen und
Lesben, zu einem Entstehungszentrum feministischen Diskurs, der europaweit
mit Frauennetzwerken in Verbindung stand. Hier gab es Workshops (Löten,
feministische Selbstverteidigung, Kino, Katalanisch, Englisch, Elektrik,
Theater, feministische Theorie, Pornografie und Feminismus
.. etc.),
Vorträge, feministische Kollektive, Diskussionen, und Treffen.
Was wir NICHT suchen sind für Frauen verbilligte Freizeiträume passiven
Konsums.
Dieses Modell existiert bereits und gefällt uns nicht.
Willkommen auf der Bühne des Lebens, wo es keine Löwen, sondern Spekulanten
gibt, keine Clowns sondern Schleimer und Angreifer, keine Zauberkünstler,
sondern Politiker, die
????....
Wir sind die Bestien und die Monsterinnen, abnormal im Zirkus der
Silikonprinzessinnen. Mutantinnen eines aufgezwungenen Zirkus. Fremd durch
unser Anders-Sein.
SCHULDIG, SEIN ZU WOLLEN.
Immer schon waren wir Feministinnen die Schuldigen, wieso sollte sich das
ändern?
„Die netten Mädchen kommen in den Himmel und die bösen überall hin“
Die Forderung nach/ das Bekenntnis zu den Unterschieden als Grundlage, auf
der wir unseren Kampf als feministische Frauen und Lesben aufbauen, laden
wir euch ein, euch unserem Wanderzirkus der „Bestien und Monsterinnen“
anzuschliessen und euch so an den Aktionen gegen die Räumung zu beteiligen.
Demonstr-aktion Freitag 12. Jänner, 20:00 Rambla de Raval
Wir alle sind / formen einen Teil unserer Geschichte,
machen wir die feministische kollektive Kraft sichtbar!
Verschwinden um andernorts wieder aufzutauchen
.
>---------------------------------------------------------------
>diese nachricht wurde ueber klingt.org gesendet
>this message was sent through klingt.org's webmail.
>
>--
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ANKÜNDIGUNGEN UND VERANSTALTUNGEN
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03 The Politics of Culture - Uli im NIL
Von: ursprung
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The Politics of Culture
Re-engaging Uli
2 WÀnde im NIL + Performance
Di 23. 1. um 19:00 Uhr
PrÀsentation der Ergebnisse des Uli-Workshops von Ndidi Dike, C. Krydz
Ikwuemesi, Angela Nkem Udeani, Okechukwu Nwafor, Peter Areh
mit: Bettina Fabian, Waltraud Chromec, Marita Filler, Helga Knöbl, Lilo
Osagie-Strafella, Erika Trojer, Kathrin Velik
2 mit Naturfarben bemalte LehmwÀnde im Raumwerk, Lendkai 45 können nach
Voranmeldung besichtigt werden: tel 0650.9933778
Kunstraum BAODO im NIL
Dreihackengasse 42, 8020 Graz
Ausstellung bis 11. 2.
Öffnungszeiten Mo – So 15:30 – 22:00
Do 25. JÀnner
18:00 Uhr Vortrag
C. Krydz Ikwuemesi und Peter Areh: “Uli: History, Essence and Prospectsâ€
Der Vortrag ist in Englisch, Ãœbersetzung ins Deutsche: Mag. Roman Fasching.
20:00 Uhr Vernissage
Es spricht LH-Stv. Dr. Kurt Flecker
Arbeiten von Krydz Ikwuemesi, Ndidi Dike, Angela Udeani Nkem, Okechukwu
Nwafor, Uche Okeke, Obiora Udechukwu, Nneka Onwudinjo, Joseph Eze, Tayo
Adenaike, George und Nneka Odoh.
Ausstellungsdauer: 26. 1. - 11.2.
Öffnungszeiten: DI – SO 14:00 – 18:00 Uhr
Ort: ESC, Jakoministrasse 16, 8010 Graz
Uli: Vor der Christianisierung Nigerias war die Malerei Frauen vorbehalten:
In einem gemeinsamen, kollektiven Prozess bemalten sie die AußenwÀnde von
Schreinen, WohnhÀusern und anderen öffentlichen GebÀuden. Diese abstrakte,
symbolische Malerei („Uli“) wurde auch als Körperbemalung appliziert und
ersetzte vor der EuropÀisierung die Kleidung. Elemente davon beeinflussten
und befruchteten die Arbeiten von europÀischen KÌnstlern wie Picasso,
wÀhrend sich zeitgleich an ihrem Entstehungsort deren Untergang ankÌndigte.
In den letzten Jahren begann jedoch auch in Nigeria eine Wiederentdeckung
von Uli: zeitgenössische KÌnstlerInnen setzen sich intensiv mit dieser
Tradition auseinander und lassen sich davon inspirieren – in der Malerei,
Skulptur, aber auch im Produkt- und Stoffdesign, in Performance und Musik.
Die Pendulum Art Gallery in Lagos dokumentierte 2003 die Arbeit der noch
lebenden Uli-KÃŒnstlerinnen und konzipierte eine Ausstellung, in der diese
traditionelle Malerei mit den Arbeiten zeitgenössischer afrikanischer
KÃŒnstlerInnen kontrastiert wird.
Eine Veranstaltung des Afro-Asiatischen Instituts Graz und The Syndicate“zum
Auftakt von Crossing Cultures.
“Crossing Cultures†- das Laboratorium fÌr interkulturelle Kooperationen mit
den LÀndern des SÌdens in der Steiermark.ist eine innovative kÌnstlerische
Arbeits- und Begegnungsplattform des Afro-Asiatischen Instituts Graz.
http://syn.mur.at, www.crossingcultures.at
Wir danken dem Land Steiermark Kultur und dem Kulturamt der Stadt Graz sowie
allen KooperationspartnerInnen
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04 jungle party & micro media congress
Von: petja dimi
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>
>
>"JUNGLE WORLD ABO PROMOTION"
>
>am Freitag 09. Februar 2007 im Wiener RABENHOFTHEATER
>(Rabeng. 3, U3 Kardinal-Nagel Platz vorne raus)
>15 Uhr : micromediacongress
>20 uhr :party
>
>Im Rahmen der Veranstaltung sollen
>Bekanntheitsgrad und AbonenntInnenzahlen der
>linken Wochenzeitung Jungle World gehoben, und
>allgemein unabhängige Medien thematisiert und
>promotet werden:
>
>ab 20 Uhr:
>MitarbeiterInnen von Redaktion und Verlag
>positionieren und präsentieren die JUNGLE WORLD.
>
>Die Redaktion der MALMOE interviewt die
>Redaktion der MALMOE im performativen Diskurs zu
>Produktionsbedingungen einer Zeitschrift.
>
>Beiträge zur Situation unabhängigen Medienschaffens.
>
>Es musizieren:
>
>S.V.DAMENKRAFT(wien) Femploitation Genderfuck
>Exquisit (www.myspace.com/svdamenkraft)
>
>SHY(linz) POP-Ästhetik Kontinuum(www.shy.at);
>
>Treasure Island DJ Rayna
>
>Eintritt: freie Spende!
>
>VOR-ORT-ABO-SERVICE
>
>Im Zuge der Veranstaltung kommt es am selben Tag nachmittags zum
>
>MICRO MEDIA CONGRESS Rabenhof ab 15.00
>Treffen unabhängiger Medienschaffender;
>JournalistInnentratsch und
>Redaktionsgeheimnisse,
>Informationswiederbeschaffung und
>Manipulationstheorie, Inszenierung
>medienspezifischer Diskurse für Bühne, Funk und
>Fernsehn...
>(Redaktionen JUNGLE WORLD, MALMOE, AN.SCHLÄGE,
>Dokumentationsstelle für ost- und
>mitteleuropäische Literatur, Asyl in Not, art in
>migration, Augustin, Romano Centro, moment, liga
>und hoffentlich etliche andere!)
>
>weitere inputs willkommen!!!
>plakate und flyers gibts auch schon (auch im anhang)
>weitere infos: jungleworld at gmx.at
>
>
>
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05 que[e]r am 24.01.: Menschenrechte der Frau in der Tuerkei
Von: Rosa Antifa Wien <raw at raw.at>
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Mittwoch 24. Jaenner:
Menschenrechte der Frau in der Tuerkei
Die Tuerkei wird dank der kemalistischen Reformen gern als Musterland
fuer Frauenrechte im nahen Osten praesentiert. Die "egalitaeren"
tuerkischen Gesetze waren jedoch vor den Reformen bis ins letzte Jahr
hinein im Zuge der EU-Beitrittsverhandlungen problematischer als weithin
angenommen. So wurde u.a. Vergewaltigung einer Jungfrau strenger betraft
und die Strafe bei nachfolgender "Wiedergutmachungsheirat" des Opfers
sogar gaenzlich ausgesetzt; der Ehemann war nach Zivilrecht Oberhaupt
der Ehe und alleiniger Entscheidungstraeger, die eheliche Gemeinschaft
und die Kinder betreffend. Doch auch die positiven und umfangreichen
Gesetzesreformen weisen aus menschenrechtlicher Sicht gravierende Mankos
auf, insbesondere was die Bereitschaft des Staates und seine
VertreterInnen, Frauen im Privat- und Familienleben vor Verletzung ihrer
Menschenrechte effektiv zu schuetzen, angeht.
Buchpraesentation mit der Autorin Christina Keinert
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Naechste Woche: AUFbrueche - Buchpraesentation und Lesung
Weitere Infos siehe: http://raw.at/queer/
--
############ RAW #############
Rosa Antifa Wien
c/o Rosa Lila Tip
Linke Wienzeile 102
A-1060 Wien
AUSTRIA
-------------------------
E-Mail: raw at raw.at
Web: http://www.raw.at
Board: http://www.n3tw0rk.org
-------------------------
PGP-Key available here:
http://www.raw.at/sub/kontakt/raw.asc
############ RAW #############
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MELDUNGEN UND MEINUNGEN
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06 OeGB-Kongress: Proteste gegen Regierungsprogramm
Von: Martin Mair
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Hi!
Beim ÖGB-Bundeskongress versucht die Plattform
für eine kämpferische Gewerkschaft einen Antrag
gegen das Regierungsprogramm, das insbesondere
für Arbeitslose drastische Verschlechterung und
Rechtsentzug vorsieht:
* Flächendeckende Zwangsarbeit für Langzeitsarbeitslose
* mehr Druck über "gemeinnützige
Personalüberlasser" a la iworks mit
Scheinarbeitsverträgen (für ausgelagerte AMS)
* drastische Verschärfungen der
Zumutbarkeitsbestimmungen mit Fall des
Gehaltsschutzes und Zwangsumsiedelung
(Vermittlung in andere Bundesländer)
* Sonderbehandlung für Langszeitsarbeitslose durch eigene Betreuer
* Auslagerung des AMS an privater
Personalvermittler, die mit Kopfprämien belohnt
werden
* Unterwerfung aller Sozialhiflebezieher unter
das AMS-Zwangsregime mit existenzgefährdenden
Totalsperren!! (von wegen Midnestsicherung!!!)
* Weitergabe von Daten über SozialhilfebezieherInnen der Länder an den Bund
* offiziell soll in Österreich als Armutsgrenze
nicht das was international gilt gelten, sondern
das was die Regierung als Mindestsicherung den
Armen zu geben bereit ist, womit es offiziell
keine
Armut mehr in Österreich gäbe
Die zwanghafte Lüge der "Vollbeschäftigung" und
das unrealistische Ziel, die offizielle
Arbeitslosigkeit um 25 % zu senken führt also zu
noch mehr Repressionen gegen Arbeitslose anstatt
die wirklichen Ursachen der Arbeitslosigkeit -
die im ungerechten Wirtschaftssystem liegen - zu
bekämpfen.
Das Regierungsprogramm propagiert auch
Marktwirtschaft und Wettbewerb und ist vom Geiste
neoliberaler Diktatur geprägt.
(ich arbeite hoffentlich bald eine Stellungnahme
für die work @ flex Wien aus und möchte den
Antrag über die work @ it auf Bundesebene in der
gpa einbringen)
Lieder ist da offenbar die Gewerkschaftsführung
mit Blindheit geschlagen und hat bislang noch
keinen nennenswerten Widerstand organisiert. Wer
systematische Rechtsbrüche und Zwangsprogramme
gegen Arbeitslose akzeptiert, braucht sich nicht
wundern, wenn eines Tages auch die
ArbeitnehmeerInnenrechte abgebaut werden!
Ich bitte daher um Unterstützung der Aktionen zum ÖGB-Bundeskongress
lg
Martin
Die Plattform für kämpferische & demokratische
Gewerkschaften nimmt sich eine Reihe von
Aktivitäten im Zusammenhang mit dem ÖGB-Kongress
vor und lädt alle Interessierten KollegInnen ein,
daran teilzunehmen bzw. dabei mitzuarbeiten.
1. Aktionen am ÖGB-Kongress
Die geplanten Kundgebung sind alle relativ
aktionistisch angelegt und werden mit Mitteln des
Straßen-Theaters arbeiten, sowie mittels
Lautsprecheranlage die Möglichkeit bieten,
Inhalte zu transportieren. Zu folgenden Zeiten
wird es größere Kundgebungen vor dem Kongress
geben:
Montag, 22. Jänner 2007: Motto "Aufstehen statt
Umfallen" 9.30 bis 11 Uhr (Beginn
Fraktionskonferenzen) und 16.30 bis 17.30 Uhr
(Beginn ÖGB-Kongress)
Dienstag, 23. Jänner 2007: Motto "ÖGB neu: Alte
Methoden in neuer Verpackung?" 8.30 bis 10 Uhr
Mittwoch, 24. Jänner 2007: Motto "KeinE
GewerkschafterIn darf Verschlechterungen
zustimmen!" 8.30 bis 10 Uhr (mit "offenem
Mikrophon")
während des Tages (abhängig von
Kongress-Tagesordnung): Übergabe der
Unterschriften am Initiativ-Antrag (siehe Pkt. 3)
VertreterInnen der Plattform werden mehr oder
weniger die ganze Zeit am ÖGB-Kongress anwesend
sein und Unterschriften für unseren
Initiativantrag (siehe Pkt. 3) sammeln, sowie
unsere Zeitung (siehe Pkt. 4) verteilen und
versuchen Interessierte für unsere Veranstaltung
anzusprechen.
An allen 3 Tagen werden wir ein "Plattform-Treff"
um jeweils 12 Uhr in der Cafeteria anbieten, dass
Interessierten direkten Kontakt mit uns am
Kongress ermöglich soll.
2. Veranstaltung
Am Mittwoch, den 24. Jänner um 19 Uhr findet eine
Veranstaltung der Plattform zum Thema "Nach dem
ÖGB-Kongress: Was nun? Möglichkeiten für
kämpferische Gewerkschaftsarbeit 2007" statt. An
der Veranstaltung werden neben
GewerkschafterInnen aus Wien und Oberösterreich
auch Anthony Main, Gewerkschafter aus Australien
für Erfahrungs- und Meinungsaustausch zur
Verfügung stehen. Die Veranstaltung findet im
Großen Saal des Amerlinghaus in Wien 7,
Stiftgasse 8 (erreichbar mit U2/U3 Volkstheater)
statt.
3. Initiativ-Antrag
Wir werden versuchen möglichst viele
Unterschriften unter untenstehenden Antrag zu
bekommen und so eine Debatte/Abstimmung am
ÖGB-Kongress zu erreichen.
Antragstext:
ÖGB-Spitze: Widerstand statt Zustimmung zum Regierungsprogramm
Angesichts des Regierungsprogramms sowie der
tiefen organisatorischen und politischen Krise
der österreichischen Gewerkschaftsbewegung
fordern wie eine strategische Neuausrichtung des
ÖGB.
Als UnterzeichnerInnen fordern wir als erste
Ansatzpunkte folgenden Grundsatzbeschluss:
KeinE GewerkschaftsvertreterIn darf in einem
Parteigremium oder einer öffentlichen
Körperschaft Sozialabbau und Privatisierung
zustimmen.
GewerkschafterInnen in Bezirks- oder
Gemeinderäten, Landtagen und dem Nationalrat
müssen gegen alle Maßnahmen stimmen, die zu
Verschlechterungen für ArbeitnehmerInnen und
Arbeitslose in Österreich und/oder auf
internationaler Ebene führen!
Der ÖGB-Kongress als höchstes Gremium der
österreichischen Gewerkschaftsbewegung soll die
Regierungspläne zur Verlängerung des Arbeitstages
und der Ladenöffnungszeiten, sowie die massive
Aufweichung des Kündigungsschutzes für Lehrlinge
abstimmen und zurückweisen.
GewerkschafterInnen müssen Kampfmaßnahmen gegen
die von der Regierung angekündigten Angriffe
unterstützen und organisieren.
4. Kongress-Zeitung
Die Plattform wird 3 Ausgaben einer
Kongresszeitung bestehend aus 4 A4 Seiten unter
dem Titel "Gewerkschaft 2010" herausgeben. Diese
Zeitung soll an den jeweiligen Kongresstagen in
der Früh erscheinen. Die inhaltlichen
Schwerpunkte der 3 Ausgaben:
Montag: Aufstehen statt umfallen - Die Aufgaben
einer Gewerkschaft angesichts des
Regierungsprogramms. Preissteigerungen und Löhne
Dienstag: ÖGB neu: Alte Methoden in neuer
Verpackung? - Die ÖGB-Reform, Arbeitszeit
Mittwoch: KeinE GewerkschafterIn darf Verschlechterungen zustimmen.
In jeder Ausgabe wird es darüber hinaus ein
Beispiel für erfolgreiche Arbeitskämpfe in
Europa, eine Auseinandersetzung mit
Unternehmer-Argumenten sowie einen Kommentar zum
Kongresstag geben.
Mitarbeit und Anregungen sind durchaus erwünscht!
Für Rückfragen:
wastun at gewerkschaftsplattform.org
Michael Gehmacher Tel. 0650 408 23 85
--
==========================================
Martin Mair - Publizist virtuell & traditionell
Krottenbachstrasse 40/9/6, A-1190 Wien
Tel. + Fax: +43 1 3677487,
Mobil: + 43 676 3548310
Email: mm at mediaweb.at
http://www.mediaaustria.at - Webhosting & Webdesign
http://www.bannertausch.info
http://www.arbeitslosennetz.org
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07 Umfaller vor dem ÖGB-Kongress
Von: Sozialistische LinksPartei <slp at slp.at>
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Die Plattform für kämpferische und demokratische Gewerkschaften
organisiert im Rahmen des ÖGB-Kongresses die Aktion
„Aufstehen statt Umfallen“
am Montag den 22. Jänner ab 16.30 vor dem Austria Center in Wien.
Die Aktion dient auch dazu, den Initiativ-Antrag zum ÖGB-Kongress, der
heute bereits auf reges Interesse gestoßen ist, zu präsentieren.
Im Antrag wird u.a. folgendes gefordert:
* KeinE GewerkschaftsvertreterIn darf in einem Parteigremium oder einer
öffentlichen Körperschaft Sozialabbau und Privatisierung zustimmen.
* GewerkschafterInnen müssen Kampfmaßnahmen gegen die von der Regierung
angekündigten Angriffe unterstützen und organisieren.
Am Mittwoch, den 24. Jänner um 19 Uhr findet eine Veranstaltung der
Plattform zum Thema „Nach dem ÖGB-Kongress: Was nun? Möglichkeiten für
kämpferische Gewerkschaftsarbeit 2007“ statt. An der Veranstaltung
werden neben GewerkschafterInnen aus Wien und Oberösterreich auch
Anthony Main, Gewerkschafter aus Australien für Erfahrungs- und
Meinungsaustausch zur Verfügung stehen.
Die Veranstaltung findet im Großen Saal des Amerlinghaus in Wien 7,
Stiftgasse 8 (erreichbar mit U2/U3 Volkstheater) statt.
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08 PA: Preise für Freie RadiomacherInnen!
Von: Veronika Leiner <veronika.leiner at freie-radios.at>
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PRESSEMITTEILUNG 23. Jänner 2007
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|||||| VERBAND FREIER RADIOS ÖSTERREICH (VFRÖ)
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Freie RadiomacherInnen gewinnen Radiopreise der Erwachsenenbildung!
„Ein weiterer Beweis für die Bedeutung der Freien Radios in der
österreichischen Medienlandschaft!“
Morgen Mittwoch wird im ORF-Radiokulturhaus der neunte Radiopreis der
Erwachsenenbildung vergeben, zwei der insgesamt fünf ausgezeichneten
Produktionen kommen von Freien Radios.
In der Kategorie „Information“ geht der Preis neben einer Ö1-Produktion
an Eva Reinbacher für den Beitrag „Westsahara – Der vergessene Konflikt“
auf ORANGE 94.0, dem Freien Radio in Wien. Der Beitrag setzt sich mit
der aktuellen Situation in Westsahara auseinander und legt besonderes
Augenmerk auf die Rolle der sahaurischen Frauen und die Rolle der EU
bzw. Österreichs in diesem Konflikt. Die Sendung ist Teil des
entwicklungspolitischen Bildungs- und Medienprojekts „Globale Dialoge“
des Wiener Freien Radios ORANGE 94.0 in Kooperation mit der
„FRAUENSOLIDARITÄT“.
In der Sparte „Interaktives / Experimentelles“ wird die Sendung „Das
europäische Haus“ ausgezeichnet, die SchülerInnen der 3A Klasse der HBLA
Pitzelstätten in Kärnten im Rahmen ihres Deutsch-Projekts
„Erlebnisschreiben“ produziert haben. Die Sendung entstand in
Kooperation mit Radio AGORA, dem deutsch-slowenischsprachigen Freien
Radio in Kärnten, wo sie auch ausgestrahlt wurde.
„RadiomacherInnen der Freien Radios gewinnen neben ProduzentInnen des
ORF regelmäßig Radio- und Journalismuspreise für ihre innovativen,
engagierten Produktionen. Die aktuellen Auszeichnungen veranschaulichen
einmal mehr die Bedeutung der Freien Radios für die Medienlandschaft und
die Meinungsvielfalt in Österreich: Die Auseinandersetzung mit medial
vernachlässigten Themen und die aktive Medienproduktion durch
SchülerInnen, Jugendliche, MigrantInnen und andere unterrepräsentierte
Gesellschaftsgruppen finden so nur in Freien Radios statt. Ihre Relevanz
in den Bereichen gesellschaftliche Integration, politische und
kulturelle Partizipation aber auch im Bildungsbereich wird damit einmal
mehr unter Beweis gestellt“, freut sich Helmut Peissl, Obmann des
Verbands Freier Radios Österreich, über die Radiopreise. „Wir rechnen
damit, dass die neue Bundesregierung diese Leistungen im Interesse der
Allgemeinheit explizit anerkennt: Die gesetzliche Verankerung der Freien
Radios und die Einrichtung eines ‚Freie Radios-Fonds’ muss endlich
umgesetzt werden!“
Links zu den preisgekrönten Sendungen:
„Westsahara“: http://o94.at/news/item?item%5fid=503559
„Das europäische Haus“: http://cba.fro.at
www.o94.at
www.agora.at
Rückfragen:
Veronika Leiner
Verband Freier Radios Österreich
Mail: veronika.leiner at freie-radios.at
Fon: 0676 – 538 0 539
Web: www.freie-radios.at
--
Veronika Leiner
Verband Freier Radios Oesterreich
Mobil: ++43 - (0)676 - 538 0 539
Mail: veronika.leiner at freie-radios.at
Web: www.freie-radios.at
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INTERNATIONAL
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09 Marokkos Repression in der Westsahara nimmt zu: Fast 700 Verhaftete im Jahr 2006
Von: GFBV Hans Bogenreiter <hans.bogenreiter at gfbv.at>
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Pressemitteilung der Gesellschaft für bedrohte Völker, Göttingen / Berlin,
den 22. Januar 2007
>
> Erstmals besuchte Menschenrechtler aus der von Marokko kontrollierten
> Westsahara Deutschland - Marokkos Repression in der Westsahara nimmt zu:
> Fast 700 Verhaftete im Jahr 2006
>
> Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat am Montag über eine starke
> Zunahme von Menschenrechtsverletzungen in den von Marokko besetzten
> Gebieten in der Westsahara berichtet. Die Menschenrechtsorganisation
> dokumentierte in einem Report die Verhaftung von 685 Saharauis im Jahr
> 2006,
> die friedlich Widerstand gegen die völkerrechtswidrige Besetzung geleistet
> hatten.
> Sippenhaft, Folter und die Verhaftung von Minderjährigen seien an der
> Tagesordnung, stellte die GfbV in dem 23 Seiten umfassenden Bericht fest.
> Im
> Mai 2005 hatte in der Westsahara ein Volksaufstand gegen Marokkos
> Herrschaft
> begonnen.
>
> Drei Viertel der Festgenommenen würden innerhalb von 48 Stunden wieder
> freigelassen, berichtet die Menschenrechtsorganisation. Vor ihrer
> Freilassung
> würden sie zumeist gefoltert und massiv bedroht. Oftmals würden die
> Festgenommenen in die Wüste gefahren, dort geschlagen und in den
> Strassengraben geworfen. "Marokkos brutales Vorgehen gegen die
> Zivilbevölkerung in der Westsahara zielt darauf ab, die Menschen
> einzuschüchtern und jede Kritik an Marokkos Willkürherrschaft im Keim zu
> ersticken", erklärte der GfbV-Afrikareferent Ulrich Delius.
>
> "Wer friedlich Widerstand gegen die marokkanische Besatzungspolitik
> leistet,
> wird willkürlich verhaftet", erklärte der saharauische Menschenrechtler
> Ali Salem
> Tamek bei einem Besuch in Deutschland. "Die Haftbedingungen in den
> Gefängnissen in der Westsahara und in Marokko sind unmenschlich und
> unzumutbar." Tamek verbrachte 14 Jahre seines Lebens in marokkanischer
> Haft.
> Zuletzt wurde er im Juli 2005 bei seiner Rückkehr von Gesprächen mit
> Politikern
> in Westeuropa verhaftet. Erst im April 2006 war Tamek freigelassen worden.
>
> Mit Ali Salem Tamek besuchte Deutschland in der vergangenen Woche erstmals
> ein Menschenrechtler aus den von Marokko besetzten Gebieten in der
> Westsahara. Bei Gesprächen mit den Obleuten aller im Bundestag vertretenen
> Parteien in den Ausschüssen für Auswärtige Politik,
> Entwicklungszusammenarbeit sowie Menschenrechte und humanitäre Hilfe bat
> Tamek um Unterstützung für die bedrängte Zivilbevölkerung in der
> Westsahara.
> Dringend müsse das Mandat der UN-Friedenstruppe (MINURSO) um den Schutz
> der Menschenrechte erweitert werden. Jede politische Lösung für die
> Westsahara
> müsse auf dem Selbstbestimmungsrecht der Völker beruhen und von der
> Bevölkerung in einer freien Abstimmung befürwortet werden. Die
> Parlamentarier
> sicherten dem Gast aus der Westsahara zu, sich für einen wirksameren
> Schutz
> der Menschenrechte in der Westsahara und für bessere Haftbedingungen in
> marokkanischen Gefängnissen einzusetzen.
>
> PS: Gerne senden wir Ihnen auf Anfrage den 23-seitigen Report zu.
> Sie finden eine PDF des reports auch auf unserer Homepage zum Download:
> http://www.gfbv.de/report.php?id=22
>
>
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> Gesellschaft fuer bedrohte Voelker e.V. (GfbV)
> Inse Geismar, Pressereferentin
> Postfach 2024, D-37010 Goettingen
> Tel.+49/551/49906-25, Fax:++49/551/58028
> E-Mail: presse at gfbv.de, Homepage:http://www.gfbv.de
> ======================================================
>
>
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Die bisherigen Ausgaben sind unter http://www.no-racism.net/MUND
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Terminankündigungen bitte nach folgender Vorlage:
* Wann: Sonntag, 11.11.2001, 11:11 Uhr *
* Was: Maskenball: Motto "Schwarzblau ist die Haselnuss" *
* Wo: Villa Morgenrot, Grüner Anger 42, 2001 Wendendorf *
* Kommentar: Anreise per Anhalter. Maskenzwang. Ende nie.
Aber kurz und prägnant.*
Die Rubrik "Redaktionelles" am Ende der Ausgabe ist u.a. eine
Konsequenz aus der Notwendigkeit, sexistische, antisemitische und
rassistische Beiträge nicht zu veröffentlichen, ohne jedoch
stillschweigend Zensur zu üben.
Hier wird - in anonymisierter Form - auf angehaltene Beiträge
hingewiesen und eine kurze Begründung der Tagesredaktion für die
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