widerst at and mund - Freitag, 13. April 2007
MUND: medienunabhängiger Nachrichtendienst
analle at no-racism.net
Do Apr 12 23:58:29 CEST 2007
widerst at nd MUND: medienunabhängiger Nachrichtendienst
Freitag, 13. April 2007
Medieninhaberinnen & Medieninhaber seid Ihr
www.no-racism.net/mund
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A) INHALT
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AKTIONEN, ANKÜNDIGUNGEN UND VERANSTALTUNGEN
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01 Summit / Türkisches Frauenfilmfestival / Stellenausschreibung Romano
Centro
von Initiative Minderheiten Newsletter <news at initiative.minderheiten.at>
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02 Einladung: Auftaktveranstaltung von AURORA - Gemeinsamgegen Armut
von Cornelia Kogoj <kogoj at initiative.minderheiten.at>
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03 Arnezhoferstraße umbenennen! Straßenfest
von jasmina <jasmina.jankovic at chello.at>
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04 [Depot-news] Programm 17.-18.April
von depot-news at mailman.sil.at <depot-news at mailman.sil.at>
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05 25.4. Symposium "5 Jahre Volksbegehren Sozialstaat Österreich"
von Zukunfts- und Kulturwerkstätte <LM.Sender at spoe.at>
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MELDUNGEN UND MEINUNGEN
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06 Petition: Copycrime.eu versus Copyright/mafia
von ..Andreas Goerg <andreas at no-racism.net>
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07 KPÖ/Böhler-Uddeholm/Fries-Gruppe/Steuerpolitik
von KPÖ-Information <info at kpoe.at>
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GIPFELSOLI
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08 [Gipfelsoli Newsletter] Heiligendamm
von Öffentlicher Verteiler der Gipfelsoli-Infogruppe
<gipfelsoli-l at lists.nadir.org>
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B) TEXTE
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AKTIONEN, ANKÜNDIGUNGEN UND VERANSTALTUNGEN
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01 Summit / Türkisches Frauenfilmfestival / Stellenausschreibung Romano
Centro
von Initiative Minderheiten Newsletter <news at initiative.minderheiten.at>
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>>> SUMMIT-NON ALIGNED INTITIATIVES IN EDUCATION CULTURE
PRÄSENTATION:
mit Kodwo Eshun (London), Susanne Lang (Berlin), Irit Rogoff
(London), Florian Schneider (München), Nicolas Siepen (Berlin), Nora
Sternfeld (Wien)
Mittwoch, 18. 04. 07, 19:00h
Institut für das künstlerische Lehramt, Akademie der Bildenden Künste Wien
Karl Schweighofer-Gasse 3, Hörsaal 3. Stock
In Mai 2007 various projects, initiatives and protagonists from the
fields of art, culture and political activism are going to gather in Berlin
for an extraordinary conference: SUMMIT is a proposal to question and to
change some of the fundamental terms of the debate around education,
knowledge production and information society.
The background idea, the programm and themes of the SUMMIT will be
presented and discussed.
Zwei Wochen vor dem G-8 Treffen versammeln sich Projekte, Initiativen und
Protagonisten aus Kunst, Kultur und politischem Aktivismus in Berlin zueinem
außergewöhnlichen Gipfel: SUMMIT ist der Vorschlag, einige grundlegende
Annahmen der aktuellen Debatte um Bildung, Wissensproduktion und
Informationsgesellschaft in Frage zu stellen und neu zu formulieren.
Jenseits der weit verbreiteten Klage um einen angeblichen Bildungsnotstand
existiert eine Vielzahl von Strategien und Taktiken
der Selbstorganisierung von Bildung und Wissensproduktion: Von freien
Akademien über Ausstellungen als Bildungsprojekte bis hin zu Ad-hoc
Initiativen innerhalb der unterschiedlichsten sozialen, politischen und
kulturellen Kontexte. Unabhängig davon haben sich zahlreiche, immer
unkonventionellere Ansätze innerhalb oder an den Rändern bestehender
Institute und Institutionen entwickelt, die die gängigen
Ausbildungsmuster und Routinen gegen den Strich bürsten und
bildungspolitische Zielvorgaben systematisch ausweiten anstatt diese
bloss zu verteidigen.
SUMMIT bringt aus den verschiedensten Genres unterschiedliche Ansätze
zusammen, die die vorherrschenden Blockbildungen verwerfen und sich sowohl
der Tendenz zur Bürokratisierung wie zur Privatisierung von Bildung und
Wissen zu entziehen versuchen. Die viertägige
Veranstaltung operiert auf vier thematischen Feldern: "Knowledge and
Migrancy", "Self-authorization, -organization, -valorization",
"Creative Practices" und "Education unrealized and ongoing".
SUMMIT besteht aus einem Abendprogramm mit Vorträgen, kuratierten Dialogen
und Performances, den eigentlichen Gipfelberatungen in
Ausschüssen und Arbeitsgruppen, sowie offenen Foren.
SUMMIT wird konzipiert von Irit Rogoff und Florian Schneider in
Zusammenarbeit mit Kodwo Eshun, Susanne Lang, Nicolas Siepen und Nora
Sternfeld. Organisation: Multitude e.V. mit Goldsmiths College (London) und
Witte de With (Rotterdam). Unterstützt von Kulturstiftung
des Bundes.
http://summit.kein.org/
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>>> Türkisches Frauenfilmfestival im TOPKINO
Erstmals findet vom 19.-22-04.07 (im TOPKINO) das erste türkische
Frauenfilmfestival in Wien unter dem Motto "Filmemacherinnen aus der
Türkei"statt.
Wir wollen zeigen, dass es in der Türkei "starke und mutige Frauen" gibt,
die machen, was sie wollen ohne sich durch gesellschftliche Barrieren
begrenzen zu lassen.
Davon wissen die Wiener Medien nur wenig und haben ein sehr einseitges Bild
von der türkischen Frau in der Türkei und aus der Türkei.
Hier lebende türkische Akademikerinnen vemissen eine differenzierte
Auseinandersetzung mit Problemen, die türkische Frauen betreffen und klagen
über Schubladisierungen und Rechtfertigungsdruck.
Faktum ist, dass seitdem sich die türkische Frauenbewegung in den letzten
zehn Jahren aktiv und bahnbrechend in die Politik eingebracht hat, immer
mehr filmschaffende Frauen den Schritt in den Bereich des "independent film"
gewagt haben .
Manche dieser Filmemacherinnen leben und wirken in der Türkei, manche leben
und arbeiten in Österreich und haben einen türkischen Background.
Ihre Protagonistinnen haben viel zu sagen, in Frage zu stellen und zu
zeigen.
Die Filmemacherinnen greifen Themen auf wie "Gewalt in der Familie, soziale
Situation der Tagesputzfrauen in Istanbul, Belästigtigung in öffentlichen
Verkehrsmitteln" oder auch künstlerische Auseinandersetzung mit dem
Kopftuch.
Oder auch Rassissmus und Fremdenfreundlichkeit gegenüber Migrantinnen in
Istanbul wird gezeigt: im Film InTransit von Berke BAS.
Ein preisgekrönter Kurzfilm (POYRAZ von Belma BAS=Schwester von BErke BAS)
zeigt Szenen aus der Kindheit einer jeden Türkin aus dem Dorf.
Die europaweit bekannte Filmemacherin YESIM USTAOGLU hat einen Beitrag über
das Leben der Frauen an der Schwarzmeeerküste eingebracht mit "Das Leben auf
ihren Schultern"
Drei der Filmemacherinnen werden am 19. und 20. April beim Festival anwesend
sein. Eine Schauspielerin bzw. Mitwirkende einer Doku ebenfalls.
Melek Özman und Ülkü Songül (Gründerinnen von FILMMOR =unabhängiges
FrauenFilm Kollektif in Istanbul)
Emel Celebi (unabhängige Filmemacherin in der Türkei,
Regisseurin von "Tagesputzfrau")
Yildiz AY ( DArstellerin aus "Tagesputzfrau")
Beim Festival können wir im Gespräch erfahren, wie es ist, in der Türkei
feministische filmemacherin zu sein.
Da können Fragen gestellt werden und direkt mit den anwesenden Frauen im
Publikum Kontakte geknüpft werden.(Übersetzung wird geboten!)weitere Infos
unter www.kadinfilm.com
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>>>Romano Centro Wien sucht ab 1. Juni 2007
- eine/einen Geschäftsführer/in
- eine/einen Projektreferenten/in
Romano Centro
Verein für Roma
Hofmannsthalgasse 2, Lokal 2, A-1030 Wien
Tel.: +43-1-749 63 36
office at romano-centro.org
http://www.romano-centro.org
*****
Newsletter der Initiative Minderheiten
Gumpendorfer Straße 15/13
A-1060 Wien
Tel. 586 12 49-18
Fax 586 82 17
http://www.initiative.minderheiten.at
http://www.gastarbajteri.at
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02 Einladung: Auftaktveranstaltung von AURORA - Gemeinsamgegen Armut
von Cornelia Kogoj <kogoj at initiative.minderheiten.at>
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>>> Auftaktveranstaltung des EU-Projekts AURORA - Gemeinsam gegen Armut
Das EU-Projekt A U R O R A . widmet sich der Armutsbekämpfung in
Österreich.
In einem Forum für offenen Diskurs sollen unter Einbeziehung von Betroffenen
innovative Maßnahmen dafür entwickelt werden.
Ziel ist eine Verbesserung der Rahmenbedingungen für die am härtesten von
Armut Betroffenen. Wohnungslose oder von Wohnungslosigkeit bedrohte
Menschen, Hochbetagte in Langzeitpflege sowie von Armut Betroffene mit
Migrationshintergrund oder Mehrfachindikation brauchenbesonderen Schutz und
ein Zusammenwirken aller Kräfte!
Die Initiative Minderheiten ist eine der Organisationen in diesem Projekt,
das vom Forschungsinstitut SRZ, der Volkshilfe Österreich und der BAWO
Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe gemeinsam durchgeführt wird.
AURORA . Auftaktveranstaltung
Montag, 16. April 2007
10 bis 17 Uhr
(9 bis 10 Uhr Empfangs-Frühstück)
im Gartenhotel Altmannsdorf
Kreisky-Saal
Hoffingergasse 26
Wien 12
Programm
Das Programm umfasst Referate österreichischer und europäischer ExpertInnen,
VertreterInnen österreichischer Ministerien sowie der Europäischen Union.
Diskussionen im Plenum und in Kleingruppen und ein Podiumsgespräch bieten
Raum für Austausch. Eine Performance der Theatergruppe der Straßenzeitung
Augustin 11%K.Theater unter dem Titel "Super!Sozial" rundet das Programm ab.
Die Teilnahme ist kostenlos.
Anmeldeformulare und Programminformationen unter:
www.srz-gmbh.com
www.volkshilfe.at
www.bawo.at
MedienvertreterInnen sind herzlich willkommen.
AURORA . ist ein Projekt zur Sensibilisierung und Mobilisierung für soziale
Eingliederung und Sozialschutz in Österreich.
AURORA . ist von der Europäischen Gemeinschaft im Aktionsprogramm der
Gemeinschaft zur Bekämpfung der Sozialen Ausgrenzung 2002-2006 gefördert und
wird von den Bundesländern Kärnten, Oberösterreich, Steiermark, Wien, dem
Österreichischen Städtebund und der Volkshilfe Österreich ko-finanziert.
--
Dr. Cornelia Kogoj
Initiative Minderheiten
Gumpendorfer Straße 15/13
A-1060 Wien
Tel. 586 12 49-18
Fax 586 82 17
www.initiative.minderheiten.at
www.gastarbajteri.at
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03 Arnezhoferstraße umbenennen! Straßenfest
von jasmina <jasmina.jankovic at chello.at>
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Herzliche Einladung zum Straßenumbenennungsfest!
Und wenn Sie auch die Umbennung befürworten, aber nicht
zum Fest kommen können:
bitte ein Unterstützungsmail an:
stuwer at gmx.at
Eine Widerstandkämpferin ehren-
einem antisemitischen Hetzprediger die Ehre verwehren!
EINLADUNG ZUM FEST-AKT AUF DER STRASSE am 20.4. ab 17.00 h
Wir wollen die Arnezhoferstraße nach Selma Steinmetz umbenennen.
Johann Arnezhofer war im 17. Jahrhundert Pfarrer und Kommissär ,zur Ordnung
der Israelitischen Angelegenheiten'. Er war ein antisemitischer Hassprediger
und organisierte 1670 im Auftrag von Leopold I die Deportation der jüdischen
Bevölkerung aus dem Stadtviertel ,Unteres Werd', wie die Leopoldstadt damals
hieß.
1906 ließ dann der damalige antisemitische Wiener Bürgermeister Lueger die
Straße nach Arnezhofer benennen.
Wir finden: es ist eine Schande, dass heute, nachdem von den
NationalsozialistInnen 200.000 Juden und Jüdinnen aus Wien vertrieben und
mehr als 60.000 von ihnen ermordet wurden, immer noch ein Straßenname einem
Vorläufer dieser unmenschlichen Politik Anerkennung zollt.
Wir fordern: Als deutliches Zeichen gegen alle Formen von Antisemitismus,
Rassismus und Fremdenfeindlichkeit soll endlich die die Arnezhoferstraße
umbenannt werden!
Unser Vorschlag: Selma-Steinmetz-Straße.
Selma Steinmetz wurde geboren 1907 in Wien als Tochter einer kleinen
jüdischen Kaufmannsfamilie. Sie studierte Geschichte und Germanistik und
wurde Lehrerin. Als jüdische Sozialdemokratin fand sie nach 1934 unter den
Austrofaschisten keine Anstellung mehr und ging nach Paris, wo sie sich 1939
den kommunistischen Widerstandsgruppen österreichischer EmigrantInnen
anschloß. Sie engagierte sich im "Travail Antiallemand", der "Antideutschen
Arbeit" , die unter deutschen und österreichischen Soldaten Aufklärung über
die Verbrechen des Nationalsozialismus betrieb. 1944 wurde sie von der
Gestapo verhaftet, gefoltert, zum Glück aber von der französischen
Resistance wieder befreit. Sie kehrte nach Wien zurück, wo sie wesentlich am
Aufbau des DÖW (Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstands)
beteiligt war. Bis zu ihrem Tod im Jahr 1979 war sie engagiert bei der
Erforschung und Aufklärung der Verbrechen des Nationalsozialismus. Sie war
die erste, die über die Verfolgung von Roma und Sinti im Nationalsozialismus
publizierte.
In den letzten Jahren gab von BewohnerInnen und KünstlerInnen, die im
Stuwerviertel arbeiten, drei Anträge zur Umbenennung der Arnezhoferstrasse.
Alle drei wurden jedoch von Gerhard Kubik, dem Bezirksvorsteher, und der
Bezirkskulturkommission ohne Benennung von Gründen abgewiesen.
Straßennamen sind symbolische Zeichen unserer Gesellschaftsver-hältnisse.
Der öffentliche Raum als Raum, der uns allen gehört, wird zum Ort durch
gelebte Symbiose aus unserer Erinnerung und konkreten materiellen "Dingen".
Insofern sind auch Straßennamen in vieler Hinsicht prägend für die
Konstruktion von Gesellschaftsverhältnissen. So auch z.B. Straßennamen, die
überwiegend männlich sind und dadurch nur die der Gesellschaft immanente und
von sich selbst überzeugte Struktur widerspiegeln. Und so wird die weiblich
geschriebene Geschichte ausgeblendet und unsichtbar. Das wollen wir ändern.
Wir laden Sie hiermit herzlich ein, mit uns am 20. April ab 17.00 Uhr bei
einem Straßenfest über die Umbennung der Arnezhoferstraße zu diskutieren.
Musik gibt's vom Chor ,Gegenstimmen' und den Trommlerinnen von ,RambaSamba',
Essen und Getränke an den Standln der Lokale aus dem Viertel. Alle Reden
werden in 4 Sprachen übersetzt.
Dieser "Festakt zur Etablierung der temporären Verhüllung im öffentlichen
Raum" ist
eine Aktion im Rahmen der Kunst-Aktionstage Q202, die heuer bereits zum 4.
Mal vom 20. - 22. April in den Bezirken Leopoldstadt und Brigittenau
stattfinden
Verantwortlich: Stuwerkomitee.
Email: stuwer at gmx.at
Tel. 0699 194 222 09
Pressefoto-Download unter
www.boukal.at
Programm:
Freitag, 20. April, 17.00 Uhr Eröffnung
Arnezhoferstrasse/Ecke Wolfgang-Schmälzl-Gasse
17.00 Uhr
Eröffnung: Chor der ,Gegenstimmen'
Unter Leitung von Erke Duit.
Anschließend Begrüßung
durch das Stuwerkomitee
Redebeiträge:
Tanja Boukal: Statement zur (künstlerischen) Intervention
"Einweihung der temporären Verhüllung.."
Irma Schwager, Widerstandskämpferin im "Travail Antiallemand"
Stuwer-Komitee: Thesenrap: öffentlicher Raum und Zivilcourage
Ramba Samba, Wiens Frauentrommelgruppe:
Lisa Kortschak: Lieder
Anschließend:
Q202 feiert mit den BesucherInnen auf der Straße!
mit Musik, Essens- und Getränkestandln der benachbarten Lokale
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04 [Depot-news] Programm 17.-18.April
von depot-news at mailman.sil.at <depot-news at mailman.sil.at>
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Dienstag, 17. April, 19.00
La mémoire des enfants
kinokis mikrokino #142
Die Regisseure Hannes Gellner und Thomas Draschan stellen Überlebende vor,
die
in den 1940er Jahren nur knapp der Ermordung durch die Nationalsozialisten
entgehen konnten. In Interviews verknüpfen die ZeitzeugInnen ihre
persönlichen
Geschichten mit den historischen Fakten und weisen dabei mit großer Vehemenz
auf die Verantwortung des Vichy-Regimes hin. Darüber hinaus erinnern Serge
und
Beate Klarsfeld an die Rolle von Österreichern bei der Durchführung der
"Endlösung" in Frankreich.
La Mémoire des Enfants (A /F 2006), Regie: Hannes Gellner und Thomas
Draschan,
80 Min.
Dagmar Streicher, Autorin und Regisseurin im Gespräch mit Hannes Gellner.
Mittwoch, 18. April, 19.00
Rassismus sichtbar machen
ZARA:TALK
Der Rassismus Report erscheint seit nunmehr sieben Jahren und ist die
einzige
qualitative Datenquelle über Struktur und Ausmaß von Rassismus in
Österreich.
Er zeigt anhand von Einzelfall-Berichten, in welchem Ausmaß sich
rassistische
Diskriminierung durch alle Lebenslagen zieht. Xiane Kangela, Chefredakteurin
des Rassismus Report, spricht mit Sonja Fercher über die Strukturen von
Rassismus, die durch die Dokumentation über Jahre hinweg sichtbar werden,
die
Bedeutung des Rassismus Reports als Informations- und Datenquelle, die
diesjährige Schwerpunktsetzung "Die eigenen Rechte kennen", aber auch über
ihre
Motivationen sowie Herausforderungen und Probleme, die sich beim Schreiben
des
Rassismus Reports stellen.
Sonja Fercher, derStandard.at-Redakteurin, im Gespräch mit Xiane Kangela,
Chefredakteurin des Rassismus Reports, der jährlich von ZARA herausgegeben
wird
ZARA:TALK ist eine Veranstaltungsreihe von ZARA - Zivilcourage und
Anti-Rassismus-Arbeit in Kooperation mit dem Depot.
www.zara.or.at
Depot
Breitegasse 3
A-1070 Wien
Tel: +43 1 522 76 13
www.depot.or.at
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05 25.4. Symposium "5 Jahre Volksbegehren Sozialstaat Österreich"
von Zukunfts- und Kulturwerkstätte <LM.Sender at spoe.at>
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Liebe Interessentin!
lieber Interessent!
Die Zukunfts- und Kulturwerkstätte möchte Sie gerne auf eine Veranstaltung
des Vereins zur Förderung des Sozialstaates Österreich aufmerksam machen:
Sozialstaat Österreich. Erneuerung statt Abbau.
Symposium "5 Jahre Volksbegehren Sozialstaat Österreich"
Zeit: Mittwoch, 25. April 2007, 18 Uhr
Ort: Wien Museum, Karlsplatz
Eintritt frei
* * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * *
Zukunfts- und Kulturwerkstätte
Schönlaterngasse 9, 1010 Wien
Tel.: 01/513 86 82
www.diezuk.at
zuk at spoe.at
ZVR-370292072
Impressum/Offenlegung gem. §§ 24, 25 MedienG:
www.diezuk.at/online/page.php?P=10942
<http://www.diezuk.at/online/page.php?P=10942>
An- und Abmeldung des Veranstaltungsabos: Gehen Sie bitte auf die Seite
www.diezuk.at/online/page.php?P=10180
<http://www.diezuk.at/online/page.php?P=10180>
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MELDUNGEN UND MEINUNGEN
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06 Petition: Copycrime.eu versus Copyright/mafia
von ..Andreas Goerg <andreas at no-racism.net>
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From: "q/depesche" <depesche at quintessenz.org>
Subject: Petition: Copycrime.eu versus Copyright/mafia
q/depesche 2007-04-12T12:56:53
Petition: Copycrime.eu versus Copyright/mafia
Die nächste Stufe der Kriminalisierung des bürgerlichen
Kommunikationsalltags im Internet steht an: IPRED2, eine EU-Richtlinie, die
am 24. April verabschiedet wird. Mit "IP" ist nicht "Internet Protocol"
sondern "Intellectual Property" gemeint, hier fängt der Schwachsinn im
Grund schon an. Die EFF ruft dazu auf, den EU-Parlamentariern in letzter
Minute was Vernünftiges auszurichten.
-.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.-
Unterschreiben kann man hier
http://www.copycrime.eu/
On April 24th, the European Parliament will vote on IPRED2, the Second
Intellectual Property Enforcement Directive. With one stroke, they risk
turning thousands of innocent EU citizens and businesses into
copycriminals. Only you can stop them. Sign our petition now!
Why?
If IPRED2 passes in its current form, "aiding, abetting, or inciting"
copyright infringement on a "commercial scale" in the EU will become a
crime. Penalties for these brand new copycrimes will include permanent bans
on doing business, seizure of assets, criminal records, and fines of up to
EUR 100,000. IPRED2's backers say these copycrimes are meant only for
professional criminals selling fake merchandise. But Europe already has
laws against these fraudsters. With many terms in IPRED2 left unclear or
completeley undefined - including "commercial scale" and "incitement" -
IPRED2 will expand police authority and make suspects out of legitimate
consumers and businesses, slowing innovation and limiting your digital
rights.
- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.-
relayed by Harkank
- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.-
Online Version: http://quintessenz.at/d/000100003837
quintessenz is powered by http://www.onstage.at
subscribe/unsubscribe/digest
http://www.quintessenz.at/cgi-bin/index?funktion=subscribe
comments to depesche at quintessenz.org
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07 KPÖ/Böhler-Uddeholm/Fries-Gruppe/Steuerpolitik
von KPÖ-Information <info at kpoe.at>
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KPÖ-Pressedienst - Drechslergasse 42, 1140 Wien - Telefon +43 (1) 50 36 580
- 0 - Fax +43 (1) 50 36 580 - 499 - Mail info at kpoe.at - Web www.kpoe.at -
Ausgabe vom 12. April 2007
Fries-Gruppe gewinnt bei Böhler-Verkauf 607 Millionen Euro
Staat fällt durch Steuerbegünstigungen um 150 Millionen Steuern um
"Wie sehr Österreich zum Steuerparadies für Kapital und Vermögen verkommen
ist, zeigt einmal mehr der Verkauf der Anteile der Fries-Gruppe am
Edelstahlkonzern Böhler-Uddeholm an die voestalpine", stellt
KPÖ-Wirtschaftssprecher Michael Graber fest. Die Fries-Gruppe (laut
Firmenbuch Rudolf und Christa Fries, Karin und Kuno Haas, Ernst Hable, Hans
Schmid, Rudolf und Christine Humer, Friedrich und Heidemarie Kepplinger und
einige weitere) kaufte sich 2003 mit 130 Millionen Euro im Zuge der
Vollprivatisierung bei Böhler-Uddeholm ein und kassiert beim Verkauf für
ihren Anteil von 20,95 Prozent jetzt 737 Millionen Euro, casht also satte
607 Millionen Euro Zugewinn ab. Pro Aktie erhalten Fries & Co. 69 Euro plus
zwei Euro Dividende, das sechsfache innerhalb von nur vier Jahren.
Durch die 1994 vom damaligen SPÖ-Finanzminister Ferdinand Lacina
geschaffenen Privatstiftungen gehen dabei - natürlich ganz legal - noch
enorme Steuereinnahmen verloren. Wie sogar die großbürgerliche "Presse"
berichtet, verkauft die Fries-Gruppe ihre Aktien nämlich nicht direkt,
sondern über die BU Industrieholding GmbH und spart damit die beim
Aktienverkauf fälligen 25 Prozent Körperschaftssteuer. Damit müssten zwar
die VerkäuferInnen persönlich Einkommensteuer vom Verkaufserlös zahlen. Weil
sie aber mit ihren Anteilen über Stiftungen an der BU-Holding beteiligt
sind, fallen für sie nur 12,5 Prozent Steuer an. Auch diese sparen sich
Fries & Co. wiederum, wenn die Stiftungen innerhalb eines Jahres in eine
neue GesmbH investieren. Erst wenn diese Gesellschaft wieder verkauft wird,
fällt die Steuer an. Durch die KöSt-Ersparnis erhöht sich laut "Presse" der
Wert pro Aktie theoretisch auf 85 Euro. Die FinanzinvestorInnen der
Fries-Gruppe sparen sich somit rund 150 Millionen Euro Steuern und können
frohgemut die nächsten Investments angehen.
Relativiert wird angesichts dieser Fakten damit auch die Freude der
Regierungs- und Landespolitiker, dass ein Verkauf an den britischen
Finanzinvestor CVC verhindert wurde und Böhler-Uddeholm in österreichischer
Hand bleibt. Deutlich wird damit, dass sich heimische Finanzinvestoren in
nichts von ausländischen unterscheiden: Ziel ist das maximale Abcashen - und
als Draufgabe erhalten hiesige Investoren noch riesige Steuergeschenke.
Verdrängt wird aber auch, dass die voestalpine im Ergebnis des Börseganges
von 1995 und der Vollprivatisierung von 2003 schon längst kein
österreichisches Unternehmen mehr ist, aktuell halten diverse ausländische
Investoren, überwiegend Pensionsfonds aus den USA, Großbritannien,
Deutschland, Luxemburg, Frankreich und der Schweiz satte 44,05 Prozent.
Die KPÖ weist am Fall Fries einmal mehr auf die Dringlichkeit einer
radikalen Steuerreform hin, die als Kernpunkt die Erhöhung der Steuern auf
Kapital und Vermögen beinhalten muss: "Es ist höchste Zeit, dass mit dem
Unfug der steuerschonenden Privatstiftungen Schluss gemacht wird", so
Graber. Er weist darauf hin, dass durch die systematische steuerliche
Entlastung von Kapital und Vermögen - Abschaffung der Kapitalverkehrssteuer,
Senkung des Spitzensteuersatzes, Abschaffung der Vermögenssteuer, Einführung
der Privatstiftungen, Senkung der Körperschaftssteuer, Einführung der
Gruppenbesteuerung usw. - im Ergebnis der Anteil der Lohnabhängigen am
gesamten Steueraufkommen immer größer wird und dies eine maßgebliche Ursache
für die wachsende Kluft zwischen enormen Reichtum auf der einen und
wachsender Armut auf der anderen Seite ist.
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GIPFELSOLI
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08 Gipfelsoli Newsletter] Heiligendamm
von Öffentlicher Verteiler der Gipfelsoli-Infogruppe
<gipfelsoli-l at lists.nadir.org>
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Gipfelinfo - Meldungen über globalisierte Solidarität
und die Proteste gegen unsolidarische Globalisierung
------------------------------------------------------ www.gipfelsoli.org --
- Sechs Jahre nach Genua
- Kurzaufruf zu einer Demo am 13.04.2007 in Rostock
- Stellungnahme einiger Attac-KoKreismitglieder zur Debatte um Aktionsformen
- HH: Sinn und Unsinn zu Gast in der Flora
- Antisexistische Praxen - die Konferenz 5.+6.Mai und Ansprechgruppe
- Neue Broschüre | G8: Deutung der Welt. Kritik. Protest. Widerstand.
- Statements, Filme & Bar zum G8 am 28.4.07 im HAU (Berlin)
- Neuer Antiberliner #11 erschienen
- Spektakulaer gescheiterte Genfeld-Besetzung in Groß Luesewitz
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*Sechs Jahre nach Genua*
Vorstellung des neuen Films "OP - Öffentliche Sicherheit und Ordnung" zur
politischen Rekonstruktion des G8-Protests in Genua [Segretaria Legale
Genova,
April 2007].
*SAMSTAG, 14. APRIL, CONVERGENCE CENTER, ROSTOCK, 20.00 UHR*
Anhand der unermüdlichen Aufarbeitung der Ereignisse in Genua durch
Medien-AktivistInnen können wir einen Blick werfen auf die Proteste vor
nunmehr
6 Jahren. Im Rahmen der Mobilisierung nach Heiligendamm lassen sich
spannende
Rückschlüsse ziehen aus den Erfahrungen in Italien.
Die Diskussion dreht sich vor allem um
- wie wurde das Thema "Militanz" in der 2jährigen Vorbereitung des Genoa
Social
Forum behandelt?
- worin lag der Erfolg des Massenprotests in Genua?
- welche gesellschaftlichen Themen konnten nach dem G8 besetzt werden?
- welche Auswirkungen hatte die Repression auf die globalisierungskritische
Bewegung?
- "Von Genua nach Heiligendamm?" - geht das?
--
*OP - Öffentliche Sicherheit und Ordnung*
Der neue Film "OP - Öffentliche Sicherheit und Ordnung" des Rechtshilfebüros
in
Genua, "Segreteria Legale", ist eine Erweiterung des Films "Recht auf
Notwehr"
von 2005, der vor allem den Angriff der Carabinieri auf die Demonstration
der
Tute Bianche am Freitag, den 20. Juli 2001 dokumentiert. Die Ereignisse
wurden
im Rahmen der Verteidigung von 25 italienischen AktivistInnen rekonstruiert,
die gemeinsam in einem Verfahren mit 8-15 Jahren Haft bedroht sind. Ihnen
wird
'Verwüstung und Plünderung' vorgeworfen. Einige von ihnen haben am Freitag
mit
den Tute Bianche demonstriert.
Unter Verwendung von Videoaufnahmen und Mitschnitten des Polizeifunks wird
u.a.
gezeigt, dass die Kommunikation und Koordination zwischen Carabinieri
(Militär)
und Polizei völlig chaotisch war - trotz offensichtlich anders lautender
Befehle
blockieren die Carabinieri den angemeldeten Weg der Demo. Im Film ist auch
zu
sehen, dass CS-Gas eingesetzt wird, was zwar im Kriegsfall verboten, bei
Demonstrationen hingegen erlaubt ist. Erst durch die mühsame Recherche der
AnwältInnen und des Teams der Segreteria Legale wurde bewiesen, dass die
Polizei illegale Schlagstöcke eingesetzt hat und auch mit hoher
Geschwindigkeit
direkt in die Demo gefahren ist.
Der neue, erweiterte Film zeigt nun, dass es im Laufe des Tages weitere
Angriffe
der Ordnungskräfte gab. Direkte Folge eines dieser Angriffe ist die
Ermordung
von Carlo Giuliani.
Es gab den ganzen Freitag über heftige Auseinandersetzungen; Ziel der
Verteidigung ist, zu beweisen, dass die DemonstrantInnen von ihrem legitimen
Recht auf Notwehr Gebrauch machten.
Die Frage, die am Ende des Films offenbleibt, ist: war es 'nur' das Chaos
innerhalb der Polizei(-führung), oder ein gezielter Wille zur Repression,
die
zu den Gewaltexzesse der Polizei in Genua geführt haben?
[SupportoLegale Berlin | Gipfelsoli Infogruppe]
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Kurzaufruf zu einer Demo am 13.04.2007 in Rostock unter dem Motto: "Papiere
für
alle - Abschiebemaschinerie stoppen!"
Start: 16 Uhr/Hauptbahnhof Rostock. Abschlusskundgebung: Nikolaikirche (In
der
Nikolaikirche findet die Auftaktveranstaltung der G8-Aktionskonferenz statt)
Alle kennen sie: die Bilder von schiffbrüchigen Flüchtlingen und
angeschwemmten
Leichen, etwa an den Ferienstränden der Kanarischen Inseln. Flüchtlinge und
MigrantInnen brechen auf, weil sie auf der Suche nach einem besseren Leben
sind
- einem Leben in Würde und Selbstbestimmung, in Sicherheit und unter
Existenzbedingungen, die nicht nur vom Allernotwendigsten geprägt sind. Oder
umgekehrt: Sie brechen auf, weil ihre Existenzgrundlagen zerstört werden,
weil
sie sich vor Krieg und Diktatur oder sexistischer Verfolgung in Sicherheit
bringen müssen.
Und dennoch: Europa lässt nichts unversucht, zwischen erwünschten und
unerwünschten Flüchtlingen bzw. MigrantInnen zu unterteilen: Flüchtlinge
sollen
nach Möglichkeit gar nicht erst kommen, und schaffen sie es doch, droht
früher
oder später Abschiebeterror. Demgegenüber werden papierlose
ArbeitsmigrantInnen
stillschweigend akzeptiert: Sie stellen die Mehrheit derer, die sich zu
miesesten Bedingungen und ohne Kranken-, Arbeitslosen- oder
Rentenversicherung
im Niedriglohnsektor verdingen, ob auf dem Bau, in der Landwirtschaft, im
Reinigungsgewerbe, in der Sexindustrie oder in den Privathaushalten der
Mittel-
und Oberschichten.
Genauso wenig unternimmt Europa irgendwelche Anstrengungen, einen Beitrag
zur
Verbesserung der Situation in den Herkunftsländern vieler Flüchtlinge und
MigrantInnen zu leisten. Das kann nicht verwundern, denn es sind ja nicht
zuletzt die reichen Industrieländer selbst, deren Politik direkt oder
indirekt
verantwortlich für Hunger, Vertreibung oder Krieg ist: Beispielhaft erwähnt
seien die EU-Fangflotten, welche die Gewässer Westafrikas leer fischen und
so
die Existenzgrundlagen unzähliger Fischerfamilien z.B. im Senegal oder in
Mauretanien zerstören. Oder die EU-Agrarsubventionen, mit denen europäisches
Hühnchenfleisch zu Dumpingpreisen überall in Westafrika losgeschlagen wird;
allein in Kamerun sind hierdurch über 100.000 Kleinbauern und -bäuerinnen in
den Ruin getrieben worden. Oder die Schürf- und Abbaurechte wichtiger
Rohstoffe
wie Gold, Kupfer oder das (für die Handy-Produktion unentbehrliche) Coltan.
Im
Kongo hat um die Kontrolle dieser und weiterer, vor allem in den
Industrieländern verarbeiteter Rohstoffe zwischen 1998 und 2002 ein
grausamer
Krieg getobt; etwa 4 Millionen Menschen sind damals ums Leben gekommen.
Auch in Mecklenburg-Vorpommern sehen sich Flüchtlinge mit massiver
Entrechtung
konfrontiert. So ist es zwar nach jahrelangen Protesten gelungen, die
Schließung der berühmt-berüchtigten (mitten im Wald gelegenen)
Dschungelheime
durchzusetzen, dennoch hat Mecklenburg-Vorpommern nicht von seiner Praxis
abgelassen, Flüchtlinge in Lagern zu isolieren, zu demütigen und zu
zermürben -
noch nicht einmal vor einer Unterbringung in Containerlagern wird
zurückgeschreckt wie etwa derzeit in Stralsund. Hinzu kommt die ständige
Angst
vor rassistischen Übergriffen, nicht zufällig spricht der Opferhilfeverein
LOBBI e.V. von einer "deutlichen Zunahme rechter Gewalt seit den
Landtagswahlen" im September 2006.
Auf der anderen Seite geraten Flüchtinge in Mecklenburg-Vorpommern so wie
überall in Deutschland immer stärker unter Abschiebedruck. Erst vor zwei
Wochen
wurden z.B. Dutzende Flüchtlinge mitten in der Nacht aus ihren Bitten
gerissen
und von der Polizei zu ihren (vorgeblichen) Botschaften gefahren. Ihnen
sollten
dort Reisepapiere zum Zwecke der Abschiebung ausgestellt werden. Viele
Flüchtlinge sind untergetaucht und somit aus Sicht der Behörden erfolgreich
erledigte Fälle, andere sitzen seitdem in Abschiebehaft.
In zwei Monaten wird der G8-Gipfel nach Heiligendamm kommen.
Antirassistische
Netzwerke werden sich an den Gegenprotesten ebenfalls beteiligen - nicht
zuletzt mit einem eigenen Aktionstag am 4. Juni in Rostock. Prinzipiell
machen
wir uns für globale Gerechtigkeit stark. Konkret heißt das: Wir fordern
politische und soziale Rechte für alle Menschen weltwelt - ganz gleich ob es
sich um Erwerbslose in Mecklenburg-Vorpommern, Slum-BewohnerInnen in Sao
Paulo
oder landlose Bauern und Bäuerinnen in Indien handelt. Dies umfasst auch die
Demokratisierung bzw. Abschaffung von Grenzen. Denn jeder Mensch hat das
Recht,
dort zu leben, wo immer und so lange er möchte!
Für globale Bewegungsfreiheit! Gleiche Rechte für alle
[www.nolager.de]
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Stellungnahme einiger Attac-KoKreismitglieder zur Debatte um Aktionsformen
Berlin, Weyhe, Hamburg, Verden, den 12. April 2007
Liebe Freundinnen und Freunde!
In den letzten Tagen gab es einige Stellungnahmen, in denen Attac scharf
kritisiert und das Verhältnis zu bestimmten Aktionsformen thematisiert
wurde.
Anlass waren leider auch vereinzelte Äußerungen von Attac-RepräsentantInnen.
in
denen MitstreiterInnen mit anderen Meinungen als "stockdumm" oder
"irrational"
bezeichnet wurden.
Als Mitglieder des bundesweiten Koordinierungskreises sind wir daran
beteiligt,
Positionen festzulegen, die Attac im G8-Bündnisprozess vertritt. In unserem
Netzwerk existieren zur sog. Gewaltfrage sehr unterschiedliche Meinungen. In
diesem Papier geben wir daher nur unsere persönliche Sichtweise wieder.
Dabei
geht es uns vor allem darum, auf einige Punkte hinzuweisen, die unserer
Ansicht
nach in der bisherigen Diskussion zu kurz gekommen sind. Wir hoffen, damit
einen
Beitrag zu leisten, die Gründe für die Positionierung des
Attac-Koordinierungskreises in dieser Frage transparenter zu machen und zu
einer konstruktiven Auseinandersetzung beizutragen. Dabei warnen auch wir
vor
einer isoliert geführten Gewaltdebatte. Fruchtbar kann ein solcher
Meinungsaustausch nur sein, wenn das Thema eingebettet ist in eine
weiterführende Diskussion um Strategien, wie wir politische Veränderungen
erreichen können. Über die in diesem Papier angesprochenen Fragen wollen wir
mit Euch im Rahmen der Konferenz Rostock III sprechen.
Verfolgt man die Debatte und die Vorwürfe, die uns von anderen gemacht
werden,
erinnern sie stark an die Auseinandersetzung, die es in Attac bereits nach
den
Ereignissen von Göteborg gab. Vieles, was damals von einzelnen in Attac
gesagt
wurde, taucht auch heute wieder auf, teilweise vorgetragen von den gleichen
Personen1. Auch wenn wir selbst damals noch nicht alle im
Koordinierungskreis
mitgearbeitet haben, halten wir nach wie vor die vom damaligen
Koordinierungskreis herausgegebene Erklärung für lesenswert und aktuell.
Darin
wurde u.a. klipp und klar als Position formuliert:
"ATTAC ist der Meinung, dass gesellschaftliche Veränderungen durch die Köpfe
der
Menschen gehen müssen. Ohne die Emanzipation von ideologischer Bevormundung
wird
es keine Veränderung geben. Veränderung kann deshalb auch nur demokratisch,
d.h.
durch die Teilnahme vieler Menschen an gesellschaftlicher Bewegung erreicht
werden. Anders funktioniert sie nicht. An diesem demokratischen Imperativ
orientieren sich auch die Aktionsformen von ATTAC. Aktionsformen, die diesem
Ziel widersprechen und zur politischen Isolierung und moralischen
Diskreditierung der Bewegung führen, lehnen wir ab. Daraus ergibt sich, dass
unsere Aktionsformen friedlich und frei von physischer Gewaltanwendung sind.
Das schließt Aktionen zivilen Ungehorsams, wie Blockaden und begrenzte
Regelverletzungen nicht aus."2
ALB wirft uns in einem offenen Brief3 vor, dem sich mittlerweile auch die
Gruppe
Avanti angeschlossen hat4, "zu glauben, durch die Beschwörung der eigenen
Harmlosigkeit sich ,politikfähig' machen zu können, und so um ein Plätzchen
am
runden Tisch der Mächtigen zu betteln." Die Gipfel-Soli-Infogruppe und das
Anti-G8-Plenum Greifswald schließen sich dem sinngemäß an, indem sie
schreiben
"Wir glauben nicht, dass die AktivistInnen sich nach Demonstrationen und
Camps
in Genua und Evian für Attac entschieden hatten, weil der
Koordinierungskreis
gute Kontakte zu Politikern unterhält oder professionelle Pressearbeit
betreibt."5 Diese Darstellung ist ein Zerrbild von Attac bzw. des
Koordinierungskreises, das wir zurückweisen. Attac macht sehr wenig
Lobbyarbeit, weil wir skeptisch sind, ob sich damit derzeit der notwendige
Bruch mit der neoliberalen Globalisierung erreichen lässt. Wir konzentrieren
uns vielmehr auf Bildungsarbeit und politische Kampagnen.
Zur Frage von Militanz hat Jochen Stay in einer E-Mail im Zusammenhang mit
"brennenden Heuballen", die NoLager aus Bremen gerne zu "mahnenden
Rauchzeichen
gegen Hunger und Armut" erklären würde "oder aber - sollte dies nicht
möglich
sein" uns rät, "sich auf die Kommentierung eigener Aktionen zu konzentrieren
bzw. ganz zu schweigen"6 bereits wichtiges angemerkt: "Die Sinnhaftigkeit
eines
brennenden Strohballens bemisst sich nicht darin, wie viele Kinder in der
Welt
an Hunger sterben, sondern darin, wie viele Hungertote damit politisch
verhindert werden können."7 Wir können in den Aktionen, von denen sich unser
KoKreis-Kollege Pedram Shahyar auf Nachfrage im Namen von Attac in einem
Interview mit der taz öffentlich distanziert hat, keine Sinnhaftigkeit
erkennen.
Im Gegenteil halten wir sie für das von uns angestrebte Ziel einer breiten
Mobilisierung für kontraproduktiv und schädlich. In vielen Gespräch und
öffentlichen Veranstaltungen von Attac und BündnispartnerInnen haben wir
immer
wieder erfahren, dass die Aussicht auf Sachbeschädigungen und Krawall viele
Menschen abschrecken, mit uns auf die Straße zu gehen. Wir finden es auch
abwegig, aus Widerstandsaktionen in Diktaturen der "Dritten Welt"
Schlussfolgerungen für Aktionsformen in Deutschland zu ziehen.
Wir glauben zudem, dass die in der Debatte von einigen vertretene Bewertung
der
Ereignisse von Göteborg und Genua falsch ist. Unsere Wahrnehmung ist, dass
die
globalisierungskritische Bewegung in Schweden nach den Ereignissen von
Göteborg
in eine tiefe Krise geriet, weil die Ursache für die dort zu Tage getretene
Gewalt in den Augen einer breiten Öffentlichkeit den Protestierenden
zugeschrieben wurde. Daran änderte sich leider auch später nichts, als
selbst
von schwedischen Behörden durchgeführte Untersuchungen immer mehr
bestätigten,
dass es vor allem die sog. Sicherheitskräfte waren, die mit
unverhältnismäßiger
Gewalt gegen Protestierende vorgingen, darunter auch mit Schüssen, die
einige
Protestierende zum Teil schwer verletzten.
Auch uns ist klar, und da sind die Ereignisse von Göteborg und Genua nur
zwei
Beispiele von vielen, dass es naiv wäre, darauf zu vertrauen, dass
staatliche
Strukturen immer demokratische Grundrechte respektieren oder sich an
getroffene
Vereinbarungen halten. Der entscheidende Unterschied zwischen den
Ereignissen in
Göteborg und Genua, der den nach Genua sich abermals verstärkenden
Aufschwung
der globalisierungskritischen Bewegung erklärt, ist aber, dass die Bewegung
in
Genua in der Öffentlichkeit als Opfer und nicht als Täter angesehen wurde.
Wir
halten es deshalb für wichtig, die eigene Gewaltlosigkeit selbst aktiv in
der
Öffentlichkeit herauszustellen und bei allen Aktionen, an denen wir uns
beteiligen, bestmöglich zu gewährleisten.
Kapitalismus ohne wirksame Garantierung sozial-ökologischer Rechte, wie er
derzeit in westlichen Demokratien existiert, ist eine Herrschaftsform, die
auf
die aktive Zustimmung großer Teile der in ihr lebenden Menschen angewiesen
ist.
Wir glauben nicht, dass diese Wirtschaftsform dadurch zum Einsturz gebracht
werden kann, dass man einzelne ihrer Symbole oder Repräsentanten angreift.
Dieser Kapitalismus schöpft seine Kraft und Beständigkeit vor allem daraus,
dass sich eine große Mehrheit immer wieder neu seinen vermeintlichen
Sachzwängen unterwirft. Dies schließt nicht aus, dass dieses System auch
Menschen ausgrenzt und unterdrückt bzw. in anderen Weltregionen nach anderen
Mechanismen funktioniert. Wer aber Alternativen zum Neoliberalismus unter
den
Bedingungen, wie sie im Deutschland des Jahres 2007 herrschen, erfolgreich
durchsetzen will, der kann dies nicht einfach ignorieren.
Wer dem Gebot der Gewaltlosigkeit widerspricht, riskiert deshalb nicht nur,
dass
all diejenigen nicht zu den Protesten kommen, die militante Aktionsformen
ablehnen, sondern läuft auch Gefahr, all jenen in die Hände zu arbeiten, die
unseren Protest und unsere Alternativen im öffentlichen Diskurs
diskreditieren
und ausgrenzen wollen.
Deshalb halten wir es für die beste Strategie, unseren Widerstand gegen die
Politik der G8 zu leisten, indem wir Alternativen verbreiten und eine breite
und bunte Mobilisierung nach Heiligendamm auf die Beine stellen. Das ist
zugleich der bestmögliche Schutz gegen Polizeiwillkür. Erreicht werden kann
das
unserer Ansicht nach vor allem dann, wenn sich alle, die nach Heiligendamm
kommen wollen, darauf verlassen können, dass von unserer Seite alles
menschenmögliche getan wird, dass die Proteste gewaltfrei bleiben. Dazu
gehören
auch Aktionen des zivilen Ungehorsams, die durch einen klaren Aktionsrahmen
zum
Mitmachen ermutigen. Wir unterstützen daher ausdrücklich Block G8. Wir
werden
uns an den von X-tausendmalquer organisierten Bezugsgruppen beteiligen. Wir
rufen dazu auf, sich diesen anzuschließen und sich so an Block G8 zu
beteiligen. Angesichts des organisierten Unrechts der G8 ist es angemessen
und
legitim, den Gipfel gemeinschaftlich und gewaltfrei zu blockieren. Wir
wollen
durch eine massenhafte Blockade des Gipfels ebenso wie die
Großdemonstration,
der Alternativgipfel und die vielen anderen kreativen Aktionen dazu
beitragen,
die politischen Kräfteverhältnisse in diesem Land zu unseren Gunsten zu
verschieben.
Chris Methmann
Detlev von Larcher
Stephan Lindner
Sven Giegold
1 Die damaligen Texte finden sich auf der Attac-Homepage unter
http://www.attac.de/themen/debatten/gewalt.html .
2 Das Zitat ist Punkt 5 des damals vom KoKreis vorgelegten Papiers, das sich
unter http://www.attac.de/themen/debatten/diskussionspapier_kokr010703.html
findet.
3 Der vollständige Brief findet sich unter
http://www.gipfelsoli.org/Texte/Debatte/1105.html .
4 Diese Unterstützungserklärung findet sich unter
http://www.gipfelsoli.org/Texte/Debatte/1136.html
5 Der vollständige Text findet sich unter
http://www.gipfelsoli.org/Texte/Debatte/1137.html .
6 Der vollständige Text findet sich unter
http://www.gipfelsoli.org/Texte/Debatte/1121.html .
7 Mail von Jochen Stay vom 25. März auf der Mailingliste
[vorbereitungrostock]
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HH: Sinn und Unsinn zu Gast in der Flora
Am Montag den 9. April fand in der Roten Flora, Hamburg eine
Diskussionsveranstaltung der Gruppe "Sous la plage - Antigravitationistische
Linke" unter dem Titel "Sinn und Unsinn der Mobilisierung gegen den
G8-Gipfel"
statt. Eingeladen waren Vertreter verschiedener linker Strömungen. Und auch
wenn keine Stühle flogen bekamen die Freunde einer guten Polemik einiges
geboten. Im folgenden ein kommentierender Bericht zu Sesselpupern und
akademischen Elfenbeintürmen,lieben Attackies und genauer
Positionsbestimmung
sowie der Konfrontation mit der verdammten Realität. Game The Player,Play
The
Fight,Fight the Play oder quo vadis radikale Linke?
Gekommen waren ein Vertreter der eher interventionistischen Gruppe "No G8
Kiel",
ein einzelner Vertreter des Dissent Netzwerkes/Peoples Global Action aus
Hamburg, zwei Vertreter des wertkritisch angehauchten linksradikalen "Ums
Ganze-Bündniss" aus Göttingen und Berlin, sowie ein Vertreter der
wertkritischen Gruppe 8. Mai auf Frankfurt. Etwa 300 interesierte
Linksradikale
waren erschienen, soviel wie sonst wohl nur zu Partys in die Rote Flora
kommen.
Das Interesse an einer kritischen Außeinandersetzung mit der Mobilisierung
gegen den G8-Gipfel war und ist ganz augenscheinlich gegeben, wie die
Veranstalter dann auch zufrieden festellen konnten.
Die live von Radio FSK übertragene Veranstaltung begann zunächst mit Input-
Referaten aller anwesenden Gruppen, in denen diese zunächst ihre Positionen
darstellten und sich zum Teil auch schon zum Thema/zur Fragestellung der
Veranstaltung äußerten. Der Vertreter der NO G8 Gruppe Kiel erzählte über
die
Arbeit im Kieler Anti-G8-Bündniss,der Vertreter des Dissent Spektrums über
die
Arbeit und den Entstehunsprozess des Dissentnetzwerkes, die Gruppe sous la
plage erneuerte ihre Kritik an der G8 Mobilisierung, die beiden Vertreter
des
Ums-Ganze Bündnis erläuterten die Bildung ihres Bündnisses vor dem
Hintergrund
der Suche nach Perspektiven für die radikale Linke jenseits von
interventionistischer Schwammigkeit und einer wertkritischen Position des
passiven Kommentierens der Situation. Durch die Geschichte des deutschen
Globalisierungsopfers, dass gegen die internationalen Konzerne und
Hedgefonds
als Auswüchse eines "aus dem Rude gelaufenen Kapitalismus" wettert, dabei
aber
die "vernünftige" Deutsche Wirtschaft verklärt, machte die Gruppe 8. Mai
deutlich, dass eine diffuse und verkürzte Kapitalismus- kritik in der Mitte
der
Gesellschaft weitverbreitet ist.
Desweiteren bemängelte die Gruppe 8. Mai verkürzte Kapitalismuskritik, die
personalisiere und somit Herrschaftsverhältnisse verschleiere. Zwar wurde
versucht dem Dissent-Vertreter und der NO G8 Gruppe Kiel verkürzte
Kapitalismuskritik und strukturellen Antisemitismus vorzuwerfen, da diese
den
Gefahren einer verkürzten Kapitalismuskritik aber zustimmten, drängte sich
der
Eindruck einer tendenziell antideutschen Abarbeitung am immergleichen Thema
des
strukturellen Antisemitismus in anderen Strömungen der radikalen Linken auf.
Vielleicht sollten Gruppen wie sous la plage und vor allem die Gruppe 8. Mai
lieber auf Linksparteitagen oder bei kirchlichen G8-Gegnern ihre durchaus
berechtigte, aber dem Diskussionsstand der radikalen Linken (bis auf einer
kleinen antiimperialistischen Minderheit) mittlerweile einfach nicht mehr
entsprechenden Kritik vortragen.
Als eine Vertreterin von sous la plage schließlich fragte, was denn ein
Erfolg
des Anti-G8 Widerstandes wäre, war es am Vertreter von NO G8 Kiel
festzustellen, dies sei aber nun wirklich verkürzt. Im weiteren Verlauf des
Diskussion benannte er aber dann doch vorsichtig und tiefstapelnd Punkte wie
"die nationale und internationale Vernetzung" von linksradikalen Gruppen
oder
die "Erfahrung einer kollektiven Widerständigkeit" - Ziel müsse es sein die
Handlungsfähigkeit der radikalen Linken zu erweitern.
Da sich die Gruppe 8. Mai laut eigenem Bekunden vor allem die Aufklärung
anderer
zum Ziel gesetzt hat, kam im Verlauf der Diskussion die Frage nach der
Praxis
der Gruppe 8. Mai auf. Nach einigem hin und her lamentieren man solle doch
lieber die Kämpfe der TextilarbeiterInnen in Bangladesch unterstützen, die
ihre
Fabriken verwüsten und plündern und das es in Deutschland einfach keine
emanzipatorische Bewegung die man unterstützen könne gebe, folgte
schließlich
das Bekenntnis, dass auch Kritik eine Praxis sei. Dem antwortete ein
Vertreter
des "Ums Ganze - Bündnis,dass sich überhaupt den ganzen Abend über auffällig
oft und direkt auf Marx bezog mit dem Klassiker: "Die Waffe der Kritik kann
die
Kritik der Waffen nicht ersetzen." Die Gruppe 8. Mai musste sich dennauch
die
Frage gefallen lassen, wo denn eine unterstützenswürdige soziale und/oder
politische Bewegung in Deutschland herkommen solle. Wer meterhohe Ansprüche
politischer Korrektheit vor sich her trage, die erst einmal erfüllt sein
müssen, könne niemals, auch nicht politisch korrekt ohne beliebiges
Mitlaufen,
in eine soziale Bewegung intervenieren. Mal wieder lag der Begriff vom
"Szeneghetto" im Raum.
Zur Sprache kamen auch die von Peoples Global Action vertreten PGA Hallmarks
und
ihre Unzulänglichkeit. So kritisierte die Gruppe 8. Mai, dass sich die
Hallmarks
zwar gegen Fundamentalismus, nicht aber gegen Religion an sich richten
würden.
Sie prangerte an, dass kirchliche Gruppen wie bsw. das Institut für
Theologie
und Politik Münster in der Interventionistischen Linken mitarbeiten würden
anstatt "auf die Fresse zu kriegen". Auf diese polemische Zuspitzung wurde
mit
allgemeinem Gelächter seitens des Publikums reagiert. Die Vertreter des
Dissent
Netzwerkes und die Gruppe NO G8 Kiel verwiesen im Folgenden darauf, dass es
sich
bei diesen Gruppen um befreiungstheologische Gruppen handele.
In pointierter, klarer Sprache und beißender Polemik nahm die Gruppe 8. Mai
schließlich anhand von Zitaten der Promiaufrufer zur Großdemo am 2. Juni in
Rostock die Bündnispolitik der Interventionistischen Linken außeinander und
zeigte die ganz und gar nicht wiederspruchsfreie Politik der IL auf. So wies
sie darauf hin, dass beispielsweise Tatort-Schauspieler Peter Sodann die
Initiative "Halle gegen Graffiti", welche Sprayen als krank denunziert,
mitgegründet hat. Über einen anderen prominenten, Anti-G8
Aufruf-Unterzeichner
namens Lafontaine sei ja bereits genügend geschrieben worden. Bündnispolitik
sei zum bloßen Mitlaufen um jeden Preis verkommen. Doch ob linksradikale
Gruppen und ihre Aktionsformen zwangsweise dazu verdammt sind vereinnahmt zu
werden darf angesichts der aktuellen Entwicklungen bezweifelt werden. So gab
es
nach den Äußerungen des Attac Bundesvorstandes eine breite Front bestehend
aus
No Lager Bremen, der Antfiaschistischen Linken Berlin und dem
Avanti-Projekt,
die die Äußerungen vom "friedlich-sein" in Presseerklärungen und
öffentlichen
Briefen ablehnten. Diese Kritik der vorauseilenden Gewalddistanzierung, fand
denn auch ihren Niederschlag in den bürgerlichen Medien. Ein Indiz für den
bisherigen Erfolg des Konzepts der Interventionistischen Linken, die ja
gebildet wurde, um vorauseilende Distanzierungen von "Gewalt" und sonstige
Spaltungen möglichst zu unterbinden, ist auch, dass mittlerweile immer mehr
Attac Ortsgruppen den Aufruf BLOCK G8 unterschreiben, den ihr Vorstand
ablehnt.
Zur allgemeinen Erheiterung bekannte der Vertreter von NO G8 Kiel freimütig,
dass man mit den Kielern Attackies durchaus reden könne. Schließlich seien
diese eher bereit sich mit einer tiefergehenden Gesellschaftskritik im
Gegensatz zum Rest der Gesellschaft überhaupt außeinanderzusetzen.
Die Gruppe sous la plage brachte nun noch die Frage des Verhältnisses von
Gipfel-Hopping zu den alltäglichen Kämpfen in die Debatte mit ein. Für die
G8
Mobilisierung sei unglaublich viel Energie verwandt worden und ob der
Aufwand
sich denn lohnen würde, um sich dann später am Zaun aufzureiben oder an den
Bullen abzuarbeiten. Auch das Konzept der dezentralen Aktionen, nachdem man
nicht den G8 Gipfel in Heiligendamm angreifen, sondern überall in
Deutschland
Aktionen machen solle wurde in diesem Kontext erwähnt. Dies lehnten No G8
Kiel
und der Dissent-Vertreter aber ab. Diesem Konzept nach würde es wieder zur
alltäglichen Vereinzelung kommen - die Chance beim G8-Gipfel in Heiligendamm
sei doch gerade die Bündelung der Kräfte durch die breite Mobilisierung. Und
schließlich solle der G8 Gipfel ein Schritt hin zu einer erweiterten
Handlungsfähigkeit und einem Ausbruch aus der Marginalisierung der radikalen
Linken sein. Dies würde die alltäglichen Kämpfe weitaus mehr stärken als
eine
"weiter wie bisher"-Politik. Die Gruppe sous la plage erneuerte daraufhin
ihre
Kritik und fragte besorgt nach den Perspektiven "für danach". Der Dissent
Vertreter verwies dazu auf bereits feststehende Folgetreffen des Dissent
Netzwerkes und auf ein geplantes Grenzcamp in der Ukraine.
In der abschließenden Diskussion mit dem Publikum war dieses dann zunächst
etwas
sprachlos, brachte sich dann aber in die Debatte ein. Vertreter der
Interventionistischen Linken von Avanti-Projekt undogmatische Linke nutzten
die
Gelegenheit zur Intervention und machten sich Luft, weil sich bei Ihnen,
laut
eigenen Angaben, ob der Positionen der Gruppe 8. Mai bereits "einiges an
Adrenalin angestaut" hatte. Auf der IL war im Laufe der Podiumsdiskussion
bereits nicht zu knapp herum-gehackt worden. Die Gruppe 8. Mai wurde von
jenem
Avanti-Vertreter leider sehr unsachlich als "Sesselpuper" tituliert.
Insgesamt
konnte man sich, sowohl wegen der rein kommentierenden Rolle der
wertkritischen
Position die sich jeder Praxis verweigert und auch des leicht arroganten
Redestils der Gruppe 8. Mai, bei welchem Intellektualität scheinbar
Selbstzweck
war, dem Eindruck des "sicheren akademischen Elfenbeinturmes" nicht ganz
verwehren. Und so blieb es dann passenderweise einer anwesenden
amerikanischen
Jüdin überlassen die Haltung und Ausführungen der Gruppe 8. Mai als
"antideutschen Bullshit" zu kommentieren.
Insgesamt muss man auch sagen, dass das Publikum sich sehr
selbstdiszipliniert
zeigte - Zwischenrufe oder Unmutsäußerungen waren nur vereinzelt zu hören
und
schafften es nicht die Debatte zu stören. Auch die Moderation von sous la
plage, die ja auch mitdiskutierten, hielt sich weitestgehend zurück. Die
Veranstaltung war sehr intellektuell geprägt und für Nicht-Studenten oder
Fachwörter-Unkundige sicherlich zeitweise schwer zu verfolgen, weil die
Mehrheit auf dem Podium lieber von "externalisieren" als von "auslagern"
sprach.
Alles in allem ist es positiv, dass Vertreter verschiedener Strömungen der
radikalen Linken sich der offenen Diskussion gestellt haben und einen Abend
lang miteinander konfrontiert waren und miteinander, anstatt wie üblich
übereinander zu reden.
http://souslaplage.blogsport.de/
http://achtermai.blogsport.de/
http://umsganze.de.tl
http://dissentnetzwerk.org
http://norden-gegen-g8.info
Hinweis: In diesem Beitrag handelt es sich nur um einen Ausschnitt der
Veranstaltung, da ich kein Protokoll geführt habe, kann ich keinen Anspruch
auf
Vollständigkeit erheben - Ergänzungen und Kritik sind ausdrücklich
erwünscht.
[http://de.indymedia.org/2007/04/172903.shtml]
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Antisexistische Praxen - die Konferenz 5.+6.Mai und Ansprechgruppe
Hallo,
am 5.+6.Mai findet in Berlin/Mehringhof die Konferenz "Antisexistische
Praxen"
statt. Programm im Internet: www.antisexist-perspectives.so36.net
Dort wird die Ansprechgruppe (Antisexist Contact and Awarenessgroup) für die
Protestwoche in Heiligendamm einen Workshop anbieten.
Wir brauchen noch 15 Menschen, die verbindlich in unsere Arbeit einsteigen,
um
voll arbeitsfähig zu sein. Verbindlich heißt, dass du an einem unserer
Einführungsworkshops in die Arbeit teilnimmst und auf dem Camp mindestens
eine
besser zwei Schichten übernimmst (a ca 6 Stunden). In einer Schicht werden
immer Erfahrene mit "Neuen" zusammenarbeiten.
Wann finden die nächsten Worshops statt:
1) auf der Rostock 3 Konferenz am Samstag, den 14.4.
2) Einführungsworkshop in die konkrete Unterstützungsarbeit mit Trainings am
21.+22.4. in Münster
3) Auf der Konferenz "Antisexistische Praxen" am Samstag, den 5.Mai in
Berlin.
4) auf den Convergenve Centern vorraussichtlich in Hamburg, Rostock und
Berlin
Bitte erzähl weiter, dass wir noch Unterstützung brauchen.
[www.antisexist-perspectives.so36.net]
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Neue Broschüre | G8: Deutung der Welt. Kritik. Protest. Widerstand.
JETZT NEU !!!
Die Gemeinschaftsausgabe von ak, arranca!, Fantômas und So oder So - unser
Beitrag als Zeitschriftenkollektive zur G8-Mobilisierung.
Unter dem Titel "G8: Deutung der Welt. Kritik. Protest.
Widerstand" gibt es auf 98 Seiten Analysen zur Politik der G8-Staaten und
verschiedener G8-Institutionen sowie zur Rolle neuer globaler Akteuren wie
China oder der EU.
Gleichzeitig vermittelt das Heft einen Eindruck über die Bedeutung der
Politik
der G8-Staaten auf den Kampffeldern Energie, Öl und Geistiges Eigentum und
zeigt auf, wie sehr die Kämpfe der sozialen Bewegungen in den
unterschiedlichen
Bereichen und Kontinenten miteinander verflochten sind. Wir haben 8.000
Exemplare gedruckt. Wenn ihr Broschüren wollt, um sie vor Ort zu vertreiben,
dann meldet euch bitte. Die Broschüre kostet 4,50 Euro. Als Wiederverkäufer
bekommt ihr 30% Rabatt - Rabatt kann, muss aber nicht sein. Wir zählen auf
eure
Unterstützung.
98 Seiten | 4,50 Euro + Porto | Bestellung: vertrieb at akweb.de,
arranca at lists.nadir.org, redaktion at sooderso.de
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G8: Die Deutung der Welt.
Kritik. Protest. Widerstand
I. Die Politik der G8 und neue globale Akteure
Von Antreibern und Getriebenen. Zur Bedeutung des G8-Prozesses und der
Proteste
Vom BUKO Arbeitsschwerpunkt Weltwirtschaft
Imperialer Multilateralismus in der Krise. Zum "Formtief" von IWF, WTO und
G8
Von Peter Wahl
Im Schatten der Geschichte. Die Weltbank verliert an Bedeutung
Von Aram Ziai
Die Aufsicht über das globale Kapital. Wider den Abgesang der globalen
US-Hegemonie
Von Leo Panitch und Sam Gindin
European Empire. Die Europäische Union unter deutscher Ratspräsidentschaft
Von Gerhard Klas
Der Große Sprung auf den fahrenden Zug. China als globaler Akteur
Von Henning Böke
Die Welt zu Gast in Afrika. Der neue Wettlauf um Afrikas Ressourcen
Von Henning Melber
Hobbes im Supermarkt. Krieg, Demokratie und Konflikt im Empire
Von Toni Negri, Judith Revel, Michele Sardi u.a.
Aggressive Verteidigung der Wagenburgen und Festungen. Sicherheitspolitik im
globalen "Krieg gegen den Terror"
Interview mit Wolfgang Kaleck
Die Große Mauer des Kapitals. Über die Abschottung des Neoliberalismus durch
neue Eiserne Vorhänge
Von Mike Davis
II . Kampffeld Energie/Öl/Geistiges Eigentum
Die Chokepoints der anschwellenden Bedrohungsgesänge. Zur Energiepolitik
Chinas
und Deutschlands
Von Josef Moe Hierlmeier und Rolf Engelke
Geburtswehen des Mittleren Ostens. Die US-Strategie zur Transformation der
Region
Von Jürgen Wagner
Irak verstehen. Von Eliten, die nicht regieren können und von einer
herrschenden
Klasse, die nicht herrschen kann
Von Sabah Alnasseri
Dreht Putin dem Westen das Licht ab? Russlands Energiepolitik und
transnationale
Kooperationen
Von Gisela Neunhöffer
Kein Blut für Petro-Dollars? Das Weltgeld und das Schmiermittel des globalen
Kapitals
Von Markus Euskirchen und Ingo Stützle
Material Girl in an Immaterial World. Warum Angela Merkel mit ihren Kollegen
an
der Ostsee über Geistiges Eigentum sprechen will
Von Sabine Nuss
Biopiraten kapern Heiligendamm. Die G8-Staaten und die Privatisierung
genetischer Ressourcen
Von der BUKO-Kampagne gegen Biopiraterie
III . Bewegungen der Bewegungen
Neue Gemeinplätze. Bewegung, Organisierung und linke Intervention
Von Thomas Seibert
Experimentierfelder einer vielfältigen Bewegung. Über die mögliche
Reichweite
der Proteste
Von Berit Schröder
Bono-fikation. Zur Politischen Ökonomie von Making Poverty History
Von Ben Trott und Emma Dowling
Der Elitenkonsens ist aufgekündigt. Gewerkschaften, Globalisierung und
soziale
Bewegungen
Von Frank Deppe
Nichts bleibt wie es war. Das Post-Genua Italien
Von Emiliana Armano und Raffaele Sciortino
Soziale Bewegungen in den USA. Ein kurzer Überblick über aktuelle
Entwicklungen
Von Gene Ray und Henrik Lebuhn
Ungleiche Mobilisierungszyklen. Sozialer Protest, Antikriegsbewegung und
"Globalisierungskritik" in Frankreich
Von Bernhard Schmid
Von den Grenzen des Aufbruchs. Lateinamerikas linke Regierungen und ihre
Möglichkeiten
Von Gert Eisenbürger
Zähmungsversuche. Südkoreas Gewerkschaftsbewegungen vor großen
Herausforderungen
Von Rainer Werning
Holy damn it. Von der Dringlichkeit radikaler Antworten
www.antifa.de
www.antifa-versand.de
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Statements, Filme & Bar zum G8 am 28.4.07 im HAU (Berlin)
10.04.2007 | Antifaschistische Linke Berlin
Am Samstag, den 28. April 2007 findet im HAU 1 & 2 ein großer
Kulturpolitischer
Abend statt. Titel: Statements, Filme & Bar zum G8 und 15 Gründe dagegen.
Filmprogramm, Kunst, Plakateausstellung, Infopoint, Büchertisch,
Kurzvorträgen
und Installationen für die Erkundung der Umgebung von Heiligendamm. Drei
Hauptvorträge zu Globalisierung und Kapitalismus, Privatisierung von Wissen
sowie zum Themenkomplex Afrika runden das Gesamtprogramm ab, bis es zur
After-Show-Party ins WAU (HAU 2) geht.
28.4.07 | 19 Uhr | Berlin | HAU 1 & 2 | Statements, Filme & Bar gegen den G8
SALON GLOBAL PRESENTS:
Statements, Filme & Bar zum G8 und 15 Gründe dagegen
Samstag, 28. April 2007 ab 19 Uhr im HAU 1 [Stresemannstraße 29,
U-Hallesches
Tor] Einlass 19 Uhr | Beginn 19.30 Uhr
Statement-Marathon im Theatersaal mit Kurzvorträgen zu
- G8, globaler Kapitalismus & neue Kriege
- aktuelle Arbeitsbedingungen & Privatisierung von Wissen
- Afrika (das offizielle Sonderthema des G8 aus Perspektive 'von unten')
zur gleichen Zeit:
Salon mit Filmprogramm & Kunst & Bar im Foyer
Filmprogramm kuratiert und organisiert von der Globale 07 -
globalisierungskritisches Filmfestival in Berlin. Es werden 3 thematische
Programme auf 3 Screens präsentiert.
außerdem:
Installation zum Erkunden von Heiligendamm und Umgebung
. Ausstellung: 10 Plakate von 10 Künstler/innen und Künstlerkollektiven
gegen G8
. Infopoint: zu allen Gegenaktivitäten
. Bücherauswahl zu den Themen: Buchladen bbooks
danach:
After Show Party
ab 24 Uhr im WAU im HAU 2, Hallesches Ufer 32, U-Hallesches Tor
Musik: Elektro, Hip Hop, Latin
Vortragsprogramm:
* G8, globaler Kapitalismus & neue Kriege
. Stefan Schoppengerd zu Geschichte, Verortung und Regulierungsmöglichkeiten
des
G8
. Mercedes Bunz zu flexibilisiertem Kapitalismus
. Raul Zelik zu "Asymmetrischer Krieg und die Ausweitung des Schreckens"
. Dario Azzelini zeigt seine Karte zu Militär & Paramilitär
* Aktuelle Arbeitsbedingungen & Privatisierung von Wissen
. Astrid Schmidt zu Arbeitsbedingungen im Postfordismus
. Gruppe fels zu Aneignungskämpfen in der BRD
. Michael Willenbücher zu illegalisierte Arbeit & informeller Arbeitssektor
. Sabine Nuss zu Opensource, Copyright & Copyleft
. Anja Fugosan zu Gegenaktivitäten und warum Herbert Grönemeyer keiner von
uns
ist
* Afrika (das offizielle Sonderthema des G8 aus Perspektive 'von unten')
. Patrick Ingiliz zu HIV- und Entwicklungspolitik in Malawi
. Romin Khan zu sozialen Kämpfe in Südafrika
. Mark Terkessidis zum Thema "Warten als Regierungstechnik, Grenzregime und
Fluchtursache"
Veranstaltet von:
Antifaschistische Linke Berlin (ALB), b_books, FelS, Queers against G8,
G8-AG im
Berliner Sozialforum, Globale 07 - globalisierungskritisches Filmfestival in
Berlin
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Neuer Antiberliner #11 erschienen
Die 11. Ausgabe des Antiberliners befasst sich mit dem bevorstehenden G8
Gipfel
in Deutschland sowie dem Protest dagegen. Der Schwerpunktartikel beleuchtet
Bedeutung und Arbeitsweise der G8-Maschinerie. Weitere Artikel beschreiben
die
Geschichte der globalisierungskritischen Bewegung im globalen Norden,
befassen
sich mit der geplanten Blockade des Gipfels oder der rechten
Globalisierungskritik. Für die Kulturseite haben wir Oleguer Presas Renom
interviewt, linker Aktivist und Fussballprofi beim FC Barcelona.
Download hier:
http://www.antifa.de/cms/component/option,com_docman/task,doc_download/gid,118/Itemid,34/
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Spektakulaer gescheiterte Genfeld-Besetzung in Groß Luesewitz
Medien-Information, Donnerstag, 12. April 2007
Mit Tuermen und Bauwaegen gegen Pharma-Kartoffeln - unter diesem Motto
hatten
ca. 30 Gentechnik-GegnerInnen aus allen Teilen der Republik am
Donnerstagmorgen
versucht, ein kurz vor der Aussaat befindliches Feld des AgroBioTechnikums
und
der dort ansaessigen Gentechnikfirmen zu besetzen. Damit sollte ein
deutliches
Zeichen gegen die riskante Technik gesetzt werden, außerdem hofften die
BesetzerInnen auf einen Schneeballeffekt. "Es gibt viele Gentechnikfelder -
schwungvoller und bissiger Protest ist noetig", benannte einer der
Feldbesetzer
sein Motiv fuer die Aktion.
Die Aktion war seit Monaten vorbereitet. Um eine schnelle Raeumung zu
verhindern, sollte auf dem Feld am Weg noerdlich der B110 bei Groß Luesewitz
ein ueber 15m hoher Turm errichtet werden. Mehrere Personen wollten sich in
schwindelerregender Hoehe anseilen und anketten. Der Abbau solcher Tuerme
ist
mit großen Schwierigkeiten verbunden. Weitere Befestigungen und Huetten
sollten
auf dem Feld errichtet werden. Doch das Ganze war nicht als Festung gedacht:
"Im
Mittelpunkt stand fuer uns das Signal fuer buntes Leben statt
profittraechtiger
Gentechnik. Wir wollen schon am Tag nach dem Start in den umgebenden Orten
von
Haustuer zu Haustuer gehen, auf Flugblaettern und mit Infoveranstaltungen
informieren", schilderte eine Beteiligte die Ziele. Der Plan scheiterte. Die
gestrige Nacht entwickelte sich zu einer spektakulaeren Auseinandersetzung
zwischen Polizei und Aktionsgruppen. Drei Stunden hatten die AktivistInnen
den
ausgewaehlten Acker bearbeitet, Staemme herbeigeschafft, Loecher gegraben,
Drahtseile verlegt. "15 Minuten haben gefehlt, dann haette der Turm
gestanden
und auch eine Hundertschaft der Polizei waere ohne Spezialtechnik machtlos
gewesen", so die BesetzerInnen. Eher durch Zufall trafen Streifenwagen auf
bereitstehende LKWs. Darin fanden sie verdaechtiges Material und begannen
ihre
Suche auf den Feldern der Umgebung. "Unglaublich: Bei der ersten Kontrolle
auf
dem Acker merkten die nichts, obwohl dort zwanzig Personen und das gesamte
Material fuer den Turm schon lag", berichtet eine Beteiligte ueber den
Verlauf
der Nacht, bei dem auch ein Fernsehteam anwesend war und alles filmte.
Kurz vor der geplanten Aufrichtung des Turmes entdecken Polizeistreifen ein
paar
Beteiligte und nahmen einige Personen fest. Danach jagten sie zum Teil mit
mehreren Fahrzeugen ueber die Aecker der Gemarkung auf der Jagd nach
AktivistInnen. Der Materialeinsatz der Staatsorgane fuer die lukrative
Gentechnik war enorm: Die Polizei sprach von 35 Fahrzeugen, die an dem
naechtlichen Einsatz beteiligt waren. Die Besetzungsaktion wurde dadurch
knapp
verhindert. Die dahinterstehende Idee aber wollen die BesetzerInnen nicht
aufgeben. "Um die ruecksichtslose Ausdehnung solcher Risikotechnologien zu
verhindern, ist entschlossener Widerstand noetig. Wir wuerden uns freuen,
wenn
unser Versuch nicht der letzte gewesen ist, die dubiosen Versuchen in Groß
Luesewitz zu stoppen und den voellig undurchsichtigen Firmen oder gar als
gemeinnuetzig anerkannten Vereinen das Handwerk zu legen.
Der fuer die Besetzung ausgewaehlte Acker gehoert zu den Aktivitaeten aus
dem
AgroBioTechnikum, einem Zusammenschluss von gentechnik-freundlichen Firmen
und
Instituten. Hier sollten ab Anfang naechster Woche fuer die Pharmaindustrie
designte Kartoffelpflanzen ausgebracht werden. Bereits im letzten Sommer
konnte
der von 2006 bis 2008 von der Universitaet Rostock beantragte Versuch nur
durch
das gewalttaetige Auftreten massiver Polizeieinheiten gegen den Willen
vieler
Menschen durchgesetzt werden, als im Sommer Hunderte Menschen an einem
Gentechnik-Aktionstag nach Groß Luesewitz kamen. "Im zweiten Versuchsjahr
sind
wir vor den Gentechnik-LobbyistInnen da", sagt Falk Beyer, eineR der
AktivistInnen, die lieber für sich selbst reden möchten, statt sich durch
SprecherInnen vertreten zu lassen. "Mit unserem Protest wollen wir die
Ausbringung genmanipulierter Organismen in die Umwelt, die unumkehrbare
Folgen
haben kann, verhindern. Wir laden alle Menschen - aus der Region und auch
darueber hinaus von ueberall - ein, sich nicht weiter von der
verschleiernden
Rhetorik aus dem AgroBioTechnikum verblenden zu lassen und sich am
Widerstand
gegen die Gentech-Mafia zu beteiligen." Jede Freisetzung genetisch
veraenderter
Organismen birgt das Risiko unkontrollierbarer und kaum vorhersagbarer
Folgen in
sich. Sobald solche Organismen in Austausch mit anderen Lebewesen treten,
kann
es zu Auskreuzungen und artuebergreifenden Gentransfers kommen. Die
ForscherInnen kennen haeufig nur eine oder wenige Wirkungen ihrer
genetischen
Neukombinationen. Das Zusammenspiel neu eingebauter Gensequenzen mit anderen
Erbgutinformationen ist in keinem der Versuche komplett bekannt. Die
Gentechnik
ist ebenso wie die Atomkraftnutzung eine Risikotechnologie, die im
Verhaeltnis
zum hypothetischen Nutzen untragbare Risiken mit sich bringt. Sie ist
hochgefaehrlich, da kleine Fehler zu katastrophalen Folgen fuehren koennen.
Und
sie steht im Dienst ohnehin schon maechtiger Industrien und
Interessengruppen
und soll deren Macht gegenueber anderen Menschen und Organisationen weiter
ausbauen.
Die AktivistInnen, die jetzt das Feld besetzen wollten, gehoeren nicht einem
bestimmten Verband an und wollen auch nicht fuer Logos werben. Sie kommen
aus
verschiedenen politischen Zusammenhaengen, einige von ihnen sind auch in
bekannten Umweltorganisationen aktiv. Sie verfolgen auf dem Acker von Groß
Luesewitz einige gemeinsame Ziele und laden die Menschen vor Ort ein,
gleichberechtigt am Widerstand gegen Gentechnik und die Beherrschung der
betroffenen Menschen durch Profit und Macht mitzuwirken. Von der Rhetorik
der
Gentechnik-Profis lassen sie sich nicht einschuechtern, vielmehr wollen sie
falsche Versprechungen demaskieren, Kritik offensiv vortragen und eigene
Positionen formulieren: "Wir lassen uns von den Reden der Versuchsleiterin
Inge
Broer nicht taeuschen. Wir werden uns entschieden den herrschaftlichen
Gentechnologie-Interessen in den Weg stellen", sagt Philipp vom Kesselberg.
Die
Aktionsgruppen sind telefonisch unter 0173-1791262 erreichbar. Weitere
Informationen gibt es auf der Internetseite http://www.gentech-weg.de.vu.
An die VertreterInnen der Medien:
Sie erreichen die AktivistInnen der gescheiterten Gen-Acker-Besetzung
telefonisch auf dem Presse-Handy 0163-9233618. Viele verschiedene Menschen
sind
hier gerne bereit, Auskunft ueber die Hintergruende und Motivationen dieser
Aktion zu geben bzw. ueber den Kartoffel-Versuch zu informieren. Nach "den
Verantwortlichen" oder "LeiterInnen" zu suchen, waere dagegen vergebliche
Muehe. Die hier gegen Gentechnik engagierten Menschen organisieren sich
eigenverantwortlich und selbstaendig, sie brauchen keine FuehrerInnen.
AbsenderInnen: Einige der Genfeld-BesetzerInnen...
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Ausführlicher Pressespiegel rund um den G8 unter
http://www.jpberlin.de/badespasz/presse/wp
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* Was: Maskenball: Motto "Schwarzblau ist die Haselnuss" *
* Wo: Villa Morgenrot, Grüner Anger 42, 2001 Wendendorf *
* Kommentar: Anreise per Anhalter. Maskenzwang. Ende nie.
Aber kurz und prägnant.*
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Konsequenz aus der Notwendigkeit, sexistische, antisemitische und
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