widerst at nd mund: Dienstag, 31. Oktober 2006
MUND: medienunabhängiger Nachrichtendienst
analle at no-racism.net
Di Okt 31 07:09:56 CET 2006
widerst at nd MUND: medienunabhängiger Nachrichtendienst
Medieninhaberinnen & Medieninhaber seid Ihr
www.no-racism.net/mund
Dienstag, 31. Oktober 2006
================================================
A) INHALT
================================================
================================================
01 Gerald Oberansmayr wegen eines Kommentars im
Online-Standard geklagt!
Von: Friedensbuero / Oest. Friedensrat
================================================
02 PANKAHYTTN BESETZT!
Von: michael novak <flyerpunk at hotmail.com>
================================================
03 Solidarität mit Oaxaca! - Kundgebung Montag
30. Oktober und Montag 6. November 2006
Von: tscheh <tscheh at gmx.at>
================================================
04 Newsletter#6: Veranstaltung-Solidarität mit Oaxaca!
Von: derneuekurs at gmx.at <derneuekurs at gmx.at>
================================================
05 2.11.:Mahnwache gg.Schwarzblauorange&im Profil vom
30.10./1.11.:polit.Allerheiligentermine
Von: August Faschang <august.faschang at oeticket.com>
================================================
06 Antifaschistischer Allerheiligenspaziergang
am Wiener Zentralfriedhof
Von: Rosa Antifa Wien <raw at raw.at>
================================================
07 Information about current and upcoming exhibitions
Von: Oliver Ressler <oliver.ressler at chello.at>
================================================
08 Book presentation
Von: .."Chibo Onyeji" <chibo.onyeji at univie.ac.at>
================================================
09 AUF-Openhouse Samstag, 4. November 06
Von: AUF <auf at auf-einefrauenzeitschrift.at>
================================================
10 9. November-Kundgebung Zirkusgasse
Von: Cafe Critique <cafe.critique at gmx.net>
================================================
11 konferenz "kulturarbeit in der einwanderungsgesellschaft",
2. & 3. november im depot + WUK
Von: Initiative Minderheiten Newsletter
================================================
12 lesekreis "postcolonial studies - critical whiteness studies"
Von: karin "hirschmüller" <solidar_action_now at yahoo.com>
================================================
13 que[e]r am 01.11.: (Post-)Operaismus.
Von der Arbeiterautonomie zur Multitude
Von: Rosa Antifa Wien <raw at raw.at>
================================================
14 Antifa-Demo am 9.11. / Morgenrot 39 / Aufruhr in Mexiko
Von: AL-Antifaschistische Linke <al at sozialismus.net>
================================================
15 Hinweis auf Radiosendung
Von: gegenargumente <office at gegenargumente.at>
================================================
16 Ein Prosit der Gemütlichkeit?
Von: Dietmar Köhler <ibd.koehler at utanet.at>
================================================
17 Presseinformation der HOSI Linz: G.A.L.A. 2006
geht an Helga Ratzenböck
Von: HOSI Linz <ooe at hosilinz.at>
================================================
18 Burma: 82.000 Flüchtlinge im Jahr 2005
Von: GFBV Hans Bogenreiter <hans.bogenreiter at gfbv.at>
================================================
19 KPÖ/Kongo/Rohstoffabbau/Bürgerkriegsfinanzierung
Von: KPÖ-Information <info at kpoe.at>
================================================
================================================
B) TEXTE
================================================
================================================
01 Gerald Oberansmayr wegen eines Kommentars im
Online-Standard geklagt!
Von: Friedensbuero / Oest. Friedensrat
================================================
Betreff: Solidarität mit Gerald Oberansmayr!
Gerald Oberansmayr von der Linzer Werkstatt für Frieden und Solidarität
wird verklagt - Streitwert 240.000 Euro.
Informationen untenstehend, bzw, über die Homepage www.werkstatt.or.at
Auf dieser kann auch online eine Unterstützungserklärung für Gerald
ausgefüllt wqerden.
Bitte rasch reagieren - Termin für die erste Verhandlung ist bereits
Anfang November.
Fwd by Wiener Friedensbüro
__________________________________
Großkonzern klagt Werkstatt-Aktivisten wegen Artikel über
Rohstoffausbeutung im Kongo - Kostenrisiko bis zu 240.000,- Euro!
*Der Kärntner Großkonzern Treibacher Industrie AG klagt Aktivisten der
Werkstatt Frieden & Solidarität. Die Treibacher Industrie AG ist an
einem Unternehmen beteiligt, an das strategisch wichtige Rohstoffe aus
dem Kongo von einem Geschäftsmann geliefert wurden, der von der UNO des
illegalen Rohstoffabbaus und der Bürgerkriegsfinanzierung beschuldigt
wird.
*Kritischer Journalismus darf nicht mundtot gemacht werden - Start einer
Spendenaktion.
*Werkstatt Frieden & Solidarität fordert parlamentarischen
Untersuchungsausschuss über die Rolle österreichischer Unternehmen im
Kongo.
Am 30. Mai 2006 erschien im Online-Standard ein "Kommentar der anderen"
von Gerald Oberansmayr, einem Aktivisten der Werkstatt Frieden &
Solidarität, zur geplanten EU-Militärmission in der DR Kongo. Unter dem
Titel "Der Bock als Gärtner" beschäftigt sich dieser Beitrag mit der
Rolle von EU-Staaten und Konzernen bei der Ausbeutung der Bodenschätze
in der DR Kongo. Er kritisiert, dass ausgerechnet jene Staaten, deren
Konzerne maßgeblich den Bürgerkrieg im Kongo am Laufen gehalten haben,
nun als militärische "Friedensstifter" auftreten. In einem Satz wird
dabei aus einem Gerichtsurteil des Landesgerichts Korneuburg zitiert, in
dem es um den Kärntner Großkonzern Treibacher Industrie AG geht (siehe
weiter unten).
UNO: Illegaler Rohstoffabbau hat "Bürgerkrieg maßgeblich finanziert"
Hintergrund ist der illegale Abbau von Pyrochlor aus der Mine Lueshe im
Osten Kongos. Pyrochlor ist eine extrem hitzebeständige Kombination
verschiedener strategischer Metalle (u. a. Niobium und Tantal) und
findet z. B. für Flugzeug- und Raketentriebwerke Verwendung. Lueshe gilt
als die weltweit größte Fundstätte von Pyrochlor in hoher Konzentration
und Reinheit. Der deutsche Geschäftsmann Karl-Heinz Albers wird in
UNO-Berichten beschuldigt, als Geschäftsführer des Unternehmens SOMIKIVU
die Mine in Lueshe viele Jahre hindurch illegal ausgebeutet zu haben.(1)
Da diese Mine im Einflussbereich der gegen die Zentralregierung in
Kinshasa kämpfenden Rebellenarmee RCD-Goma lag, hätte Albers - laut
Profil vom 17.1.2005 - rund 300.000 US-Dollar Schutzgeld im Monat an die
Rebellen abgeliefert. Besonders pikant ist, dass die deutsche Regierung
treuhänderisch an SOMIKIVU beteiligt ist, über die die Mine in Lueshe
ausgebeutet wurde. Deutschland ist bekanntlich jetzt die Lead-Nation bei
der EU-Militärmission im Kongo, die daran teilnehmenden österreichischen
Soldaten sind damit direkt der Bundeswehr unterstellt.
Gegen Karl-Heinz Albers wird wegen des illegalen Abbaus von Rohstoffen
im Kongo und der damit in Verbindung stehenden Finanzierung des
Bürgerkrieges von der Generalstaatsanwaltschaft Kinshasa/Kongo, der
Interpol Kinshasa(2) ermittelt. Bereits im Jahr 2001 wird in einem
Bericht des UNO-Expertengremiums zur illegalen Ressourcenausbeutung im
Kongo im Jahr 2001 Albers beschuldigt, in den illegalen Rohstoffabbau
und -handel verwickelt zu sein, "dessen Erlöse den grausamen Bürgerkrieg
maßgeblich finanziert haben".(3) Der UNICEF-Direktor für den Ostkongo,
Johannes Wedenig, stellt laut Tagesschau fest, dass "Waffenschieber, wie
die auf der Mine in Lueshe, dafür verantwortlich seien, dass der Kongo
nicht zur Ruhe komme".(4)
Welche Rolle spielte die Treibacher Industrie AG?
Folgende Zusammenhänge zwischen der Treibacher Industrie AG und dem
schwer beschuldigten Geschäftsmann Karl-Heinz Albers ergeben sich aus
der Durchsicht verschiedener Urteilssprüche(5) und Medienberichte:
*Die Treibacher Industrie AG hat im Jahr 2000 eine von Karl-Heinz Albers
angebotene aus Lueshe stammende Pyrochlor-Probe in ihrem Kärntner Werk
untersucht. In einer Gegendarstellung der Treibacher Industrie AG im
Online-Standard vom 1. Juli 2006 stellt diese u. a. fest: "Die
Treibacher Industrie AG hat nachweislich eine Laborprobe Pyrochlor von 1
kg erhalten und sich aufgrund der (durch die Bürgerkriegswirren
resultierenden) unklaren Eigentumsverhältnisse an den Minen in Lueshe in
weiterer Folge zurückgezogen".
*Worauf die Treibacher Industrie AG in ihrer Gegendarstellung jedoch
nicht hinweist: Die Treibacher Industrie AG war ab 2002, als tonnenweise
Lieferungen aus der Mine Lueshe an die estnische Firma Silmet erfolgten,
mit 25 % (mit der Option auf weitere 25 % plus eine Aktie) an Silmet
beteiligt. Diese Lieferungen sind dem Vorstand der Treibacher Industrie
AG laut seiner eigenen Zeugenaussage beim Handelsgericht Wien bekannt
gewesen.
*Die Treibacher Industrie AG hat gemeinsam mit Karl-Heinz Albers ein
Joint-Venture, die Niobium Resources B.V., gegründet, deren Direktoren
Karl-Heinz Albers und Reinhard Iro (Vorstandsvorsitzender der Treibacher
Industrie AG) gewesen sind. Der 50 %-Eigentümer der Niobium Resources
B.V., eine weitere Firma von K.-H. Albers in England, finanzierte
nachweislich die illegale Tätigkeit von Somikivu.
Aufgrund dieser Zusammenhänge ist die Treibacher Industrie AG seit
längerem in Rechtsstreitigkeiten verwickelt. Gerald Oberansmayr zitierte
im Standard-Kommentar aus dem Beschluss des Landesgerichts Korneuburg
(11 Cg 85/05 z) vom 30.11.2005, in dem es heißt: "Der Antrag auf
Erlassung einer einstweiligen Verfügung, es wolle dem Beklagten verboten
werden, gegenüber Dritten [...] die Behauptung aufzustellen, die
Klägerin [= Treibacher AG, Anm. Werkstatt] habe den verbrecherisch
handelnden Karl-Heinz Albers bei der ab 2000 erfolgten illegalen
Ausbeutung der Mine ŽLuesheŽ laufend unterstützt [...] wird abgewiesen."
Im Umkehrschluss folgerte Gerald Oberansmayr deshalb, dass diese
Behauptung gegenüber Dritten - also der Öffentlichkeit - vertreten
werden darf. So findet man auch immer wieder Zitate aus diesem
Urteilsspruch in anderen Medien. Das Zitieren aus diesem Urteilsspruch
wird von der Treibacher Industrie AG jedoch für unzulässig gehalten, da
sie davon ausgeht, dass der Urteilsbeschluss in der Urteilsbegründung
dadurch zurückgenommen wird, dass diese Aussagen in dieser Form "nicht
mehr festgestellt werden konnten". Um den Gesamtzusammenhang zu
erschließen, kann der komplette Beschluss des Landesgerichts Korneuburg
im Internet über www.werkstatt.or.at eingesehen werden (siehe folgenden
Link).
Dokument:
Beschluss des Landesgerichts Korneuburg (11 Cg 85/05 z) vom 30.11.2005
Aufgrund dieses Sachverhalts machte Gerald Oberansmayr das Angebot, das
Zitat im engeren Sinn zu widerrufen, wenn gleichzeitig über die
ebenfalls in der Urteilsbegründung festgehaltenen Fakten der Verbindung
von Karl-Heinz Albers mit der Treibacher Industrie AG im Widerruf
berichtet wird, damit sich die LeserInnen selbst ein Urteil bilden
können. Dieses Angebot wurde von der Treibacher Industrie AG nun mit
einer Klage beantwortet. Der Streitwert beträgt EUR 19.620,-. Die
Gesamtkosten des Widerrufs, wie ihn die Treibacher Industrie AG fordert,
würden laut Auskunft des Standard sogar bis zu 240.000,- Euro (!)
ausmachen! (Leider kein Tippfehler.)
Parlamentarischer Untersuchungsausschuss notwendig!
Wir halten auf Grund der oben angeführten Informationen das Agieren
dieses Konzerns für aufklärungsbedürftig. Das gilt umso mehr, als laut
aktuellen Medienberichten(6) sich die Treibacher Industrie AG darum
bemüht, die Bayer AG-Tochterfirma HC Starck zu übernehmen, die wegen
ihrer Kongogeschäfte ins Kreuzfeuer der Kritik von Menschenrechtsorganisationen
gekommen war. Für Einzelpersonen oder kleine Vereine ist diese
Aufklärungsarbeit schwierig. Denn einerseits ist sie mit hohem Aufwand
verbunden und andererseits auch sehr
risikoreich, weil Großkonzerne - wie wir nun gesehen haben - rasch mit
Klagen zur Hand sind, deren finanzielle Belastungen für die Betroffenen
existenziell bedrohlich sind, für einen Großkonzern wie die Treibacher
Industrie AG aus der Portokasse bezahlt werden können (Jahresumsatz EUR
600.000.000,-; Eigentümer ist der deutsche Multimilliardär Baron August
von Finck, laut Forbes-Liste Platz 70 der reichsten Menschen der Welt).
Wir fordern daher den Nationalrat auf, einen parlamentarischen
Untersuchungsausschuss zur allfälligen Involvierung österreichischer
Unternehmungen in die Rohstoffausbeutung in der DR Kongo einzurichten,
der sich insbesondere auch mit der Geschäftstätigkeit der Treibacher
Industrie AG zu beschäftigen hat. Die Republik Österreich muss aus
mehreren Gründen ein Interesse an einem solchen Untersuchungsausschuss
haben:
* In Bezug auf die illegale Rohstoffausbeutung in der DR Kongo heißt es
im UNO-Bericht S/2002/1146 eindeutig: "Die Regierungen der Länder, wo
die Personen, Firmen und Banken, die systematisch und aktiv involviert
sind, ihren Sitz haben, sollten ihren Beitrag zur Verantwortung, die sie
haben, leisten. Die Regierungen haben die Macht diese Firmen und
Personen zu maßregeln und Sanktionen zu verhängen". Laut Leitgrundsätzen
der OECD für multinationale Unternehmen machen "Regierungen mit
Rechtssprechung über diese Unternehmungen sich selbst zu Komplizen, wenn
sie nicht Gegenmaßnahmen treffen" (UNO-Bericht S/2002/1146).
* Sollten nicht sämtliche Unklarheiten und Verdachtsmomente bezüglich
der Verstrickung österreichischer Unternehmungen in die illegale
Rohstoffausbeutung im Kongo ausgeräumt sein, so fällt ein schwerer
politischer Schatten auf die ohnehin höchst fragwürdige Beteiligung
österreichischer Streitkräfte an der Militärmission im Kongo.
*Eine besondere politische Verantwortung ergibt sich zusätzlich bzgl.
der Treibacher Industrie AG: Wichtige Organe der Treibacher Industrie AG
waren bzw. sind in Unternehmen der Republik Österreich tätig. So wurde
der Vorstandsvorsitzende der Treibacher Industrie AG Reinhard Iro 2004
von Minister Gorbach in den Aufsichtsrat der ÖBB entsandt (wo er 2005
wieder auszog, als Ex-Minister Böhmdorfer einzog). Der derzeitige
Aufsichtsratsvorsitzende der Treibacher Industrie AG Erhard Schaschl ist
zugleich Aufsichtsratsvorsitzender der österreichischen Verbund AG und
im Aufsichtsrat der Austrian Airlines.
Kritischer Journalismus darf nicht mundtot gemacht werden - Start einer
Spendenaktion
Die Werkstatt Frieden & Solidarität ruft zu einer Spendenaktion auf. Nur
durch die Unterstützung vieler Menschen ist es möglich, die durch die
Klage anfallenden Kosten bestreiten zu können. Wir ersuchen um Spenden
auf das Konto der Werkstatt Frieden & Solidarität, Kt. Nr. 6274146, BLZ
34777, Raiffeisenbank Perg, Kennwort: Kongo
Als kleines Dankeschön senden wir allen SpenderInnen, die das wünschen,
ein Dossier über die illegale Rohstoffausbeutung im Kongo zu. Zu
bestellen: E-Mail office at werkstatt.or.at, Tel. 0732/771094.
Anmerkungen:
(1) United Nations Security Council, S/2006/53 vom 26.1.2006: "Am 14.
Juli 2000 startete Albers die Operationen in Lueshe erneut, basierend
auf einen Pakt, den er mit der Rebellengruppe RCD, später RCD-Goma,
gemacht hatte. Der Antrieb dafür war der illegale Anspruch auf
Eigentümerschaft und die behauptete lebenslange Befreiung von jeglichen
Gebühren, Steuern oder Zöllen."
(2) Amtshilfeersuchen der Interpol Kinshasa, 20.3.2004
(3) Bericht des UN-Expertengremiums zur illegalen Ressourcenausbeutung
im Congo, 2001 (Final Report of the Panel of Experts in the Illegal
Exploitation of Natural Ressources and Other Forms of Wealth of the
Democratic Republic of the Congo)
(4) Deutsche Kongo-Mine als Stützpunkt für Waffenschieber?, in:
Tagesschau, 4.7.2006
(5) Siehe z. B. Landesgericht Korneuburg (11 Cg 85/05 z) vom 30.11.2005
(6) Siehe z. B. TAZ, 13.5.2006, "Bayer verkauft HC Starck"
Werkstatt Frieden & Solidarität, 10.9.2006
================================================
02 PANKAHYTTN BESETZT!
Von: michael novak <flyerpunk at hotmail.com>
================================================
PANKAHYTTN BESETZT!
Wir haben heute das schon seit Jahren leerstehende Haus Ecke
Gumpendorferstraße/Gürtel im 6. Bezirk friedlich und gewaltlos besetzt, um
hier ein unkommerzielles und emanzipatorisches Kultur und Sozialprojekt zu
verwirklichen.
Nach mehreren Aktionen, welche unseren Forderungen Nachdruck verleihen und
die Dringlichkeit dieser verdeutlichen sollten, machen wir nun ernst.
Wir haben dieses Haus besetzt, weil:
- 20 - 30 von uns von Obdach-/Wohnungslosigkeit betroffen sind und der
Winter bald da ist.
- die von uns solidarisch besetzten Räumlichkeiten im Ernst Kirchweger
Haus (EKH) nicht mehr in dem Ausmaß wie letzten Winter zur Verfügung stehen
werden und dies die Situation für einige von uns verschärft.
- wir seit eineinhalb Jahren konkrete Gespräche (auch über dieses Haus)
mit GemeindevertreterInnen führen, bei denen trotzt aller Zusagen nichts
passiert ist. Außer, das SozialarbeiterInnen, die eigentlich von der Stadt
vorgesehen wären uns zu unterstützen, sich selbst bis vor kurzem hier
einnisteten.
- es sowieso eine bodenlose Frechheit ist, dass im sechstreichsten Land
der Welt Menschen im Winter erfrieren müssen, während Häuser verfallen und
Wohnungen leer stehen, um die Profite der BesitzerInnen zu steigern.
- es eine Zumutung ist, dass die Menschen aufgrund ihres Bedürfnisses zu
wohnen durch überhöhte Mieten ausgebeutet werden.
- die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer werden: Die
reichsten 1% der Bevölkerung haben mehr Anteil (340 Mrd.) am gesamt
Vermögen, als die untersten 90% (317 Mrd.). Während die Lohnsteuer von 1992
bis 2005 um 68% wuchs, legte die Gewinnsteuer nur um 24 % zu. Die Einkommen
der Reichen und Top ManagerInnen wachsen stetig, den ArbeitnehmerInnen
bleibt nach Abzug der Inflation und Lohnsteuer nicht mehr als 1995.
- dieses Haus bestens dazu geeignet ist, die Betroffenen unterzubringen
und ein selbstverwaltetes, unkommerzielles, emanzipatorisches Wohn-,
Kultur-, und Sozialprojekt mit Veranstaltungsbereich von, mit und für Punx
einzurichten. Ein aus BewohnerInnen und NutzerInnen bestehender gemeinnützig
ausgerichteter Verein soll einen unbefristeten Hauptmietvertrag auf
Betriebskostenbasis über das Objekt erhalten.
Deshalb haben wir nun die Sache selbst in die Hand genommen und dieses bis
heute leer stehende Objekt besetzt!
Wir fordern den Besitzer des Hauses auf, uns dieses zur Verfügung zu
stellen!
Und wir fordern die Gemeinde Wien auf, ihre politischen Verantwortung
endlich wahrzunehmen, und dazu beizutragen, uns die langfristige Nutzung
dieses Hauses zu ermöglichen, oder uns ein anderes, für unsere Bedürfnisse
geeignetes Objekt zur Verfügung zu stellen!
Mietfreies wohnen für alle!
Abschaffung des Privatbesitzes an Boden!
Selbstbestimmtes Leben ist ein Menschenrecht!
Öffnung leerstehender Häuser und Wohnungen für Wohnungslose!
EKH und Tüwi bleiben - Alles für Alle!
================================================
03 Solidarität mit Oaxaca! - Kundgebung Montag 30. Oktober und Montag 6. November 2006
Von: tscheh <tscheh at gmx.at>
================================================
**********************************************************
akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Sonntag, 29. Oktober 2006; 18:30
**********************************************************
Originaltext-Weiterleitung
**********************************************************
Solidarität mit Oaxaca!
Kundgebung Montag 30. Oktober und Montag 6. November 2006
Treffpunkt: Jeweils 16.30 Uhr Ballhausplatz / Wien - anschließend
Demonstration zur Botschaft von Mexiko (Operngasse 21)
Nach Überfällen von Polizei und Paramilitärs ist zu befürchten, dass eine
großangelegte Intervention von Bundespolizei und Militär in der
weltbekannten mexikanischen "Touristenstadt" Oaxaca unmittelbar bevorsteht.
Die Volksorganisationen von Oaxaca rufen deshalb zu dringender Solidarität
auf!!
Mit dem Treffpunkt Ballhausplatz sollen Bundesregierung und Bundespräsident
Fischer aufgefordert werden, zu intervenieren, damit das Blutbad ein Ende
hat und eine Verhandlungslösung gefunden wird. Dazu ist der Rücktritt von
Gouverneur Ulises Ruiz unverzichtbar.
Seit dem 22. Mai dieses Jahres befinden sich im Oaxaca etwa 70.000
LehrerInnen im Streik. Was als Arbeitskampf um höhere Löhne und bessere
Lebensbedingungen für die SchülerInnen begann, ist zu einem Volksaufstand
geworden. Am 14. Juni gingen Polizeieinheiten des Bundesstaates erstmals
gewaltsam gegen die Streikenden vor, jedoch ohne ihre Ziele zu erreichen.
Danach schlossen sich andere gesellschaftliche Gruppen den LehrerInnen an,
organisiert in der "Versammlung der Bevölkerung Oaxacas" (APPO) halten sie
das Zentrum der stadt weiterhin besetzt.
Gouverneur Ulises Ruiz samt seiner Regierung wurde für abgesetzt erklärt und
die sozialen Bewegungen organisieren wichtige Dienstleistungen etc. in
Selbstorganisation.
Mit Barrikaden versuchen sie sich gegen Angriffe der "Sicherheitskräfte" und
Paramilitärs zu schützen. Am 27. Oktober verzeichnete die Bewegung mehrere
weitere Tote, darunter ein US-amerikanischer Journalist, sowie zahlreiche
Verschwundene und Verletzte durch Schusswaffen.
Hauptforderungen der LehrerInnen und der APPO sind die Absetzung des
despotisch agieremdem Gouverneurs, ein Ende der Repression und Verfolgung
politischer AktivistInnen, sowie eine Neuordnung des Staates unter
Beteiligung der indigenen Völker, die etwa 60% der 3,5 Millionen Einwohner
von Oaxaca stellen.
In den letzten Wochen wurden Präventivpolizei, und Kontingente der
mexikanischen Armee in der Region massiv verstärkt und sollen auf Befehl von
Präsident Vicente Fox die Stadt besetzen. Dies könnte zu einem Massaker
unvorstellbaren Ausmaßes führen.
Versammeln wir uns zur Kundgebung Montag 30 Okt. Und Montag 6. Nov.
Jeweils 16.30 Uhr!!
Bitte! Helft mit, die Info zu verbreiten!!
Weitere Informationen:
www.mexiko-plattform.org - www.chiapas.at - www.chiapas.ch
*************************************************
'akin - aktuelle informationen'
a-1170 wien, Lobenhauerngasse 35/2
vox: ++43 (0222) 535-62-00
(anrufbeantworter, unberechenbare buerozeiten)
http://akin.mediaweb.at
akin.buero at gmx.at
Bank Austria, BLZ 12000,
223-102-976/00, Zweck: akin
================================================
ANKÜNDIGUNGEN UND VERANSTALTUNGEN
================================================
================================================
04 Newsletter#6: Veranstaltung-Solidarität mit Oaxaca!
Von: derneuekurs at gmx.at <derneuekurs at gmx.at>
================================================
Newsletter # 6 der Zeitschrift Der Neue Kurs
Veranstaltung:
Mexiko in Aufruhr. Solidarität mit der Kommune von Oaxaca!
Montag, 30. Oktober 2006
19h, Amerlinghaus, Raum 4
Informationen zu einer Protest- und Solidaritätskundgebung finden sich am Ende des Newsletters!
- - * - - * - - * - - * - - * - - * - - *- -
Die Entwicklung in der mexikanischen Stadt Oaxaca, die der Brennpunkt des Klassenkampfes in diesem Land geworden ist, hat sich dramatisch zugespitzt:
Nachdem in der Nacht Mörderbanden der PRI (Partei der Institutionalisierten Revolution, der durch und durch korrupten jahrzehntelangen "Staatspartei") versucht haben, in die Stadt einzudringen und mindestens vier Menschen getötet haben, hat der noch amtierende konservative Präsident Vicente Fox Bundestruppen nach Oaxaca in Marsch gesetzt. Am Flughafen der Stadt dürften zur Zeit mindestens zwei Militärmaschinen mit rund 500 Soldaten an Bord gelandet sein. Offensichtlich soll nun mit militärischer Gewalt und paramilitärischen Terror die Volksversammlung APPO niedergeschlagen werden - ein embryonaler ArbeiterInnen- und BäuerInnenrat, der in den letzten Monaten die Macht der PRI aufs Äußerste herausgefordert hat, indem er versucht hat, das Schicksal der Armen in der ganzen Provinz zu verbessern.
Die Gruppe für revolutionäre Arbeiter/innen/politik (GRA) und die Zeitschrift Der Neuer Kurs haben bereits seit einigen Wochen eine Veranstaltung zu Mexiko geplant. Wir wollen euch, besonders angesichts der Eskalation in Oaxaca, sehr herzlich zu dieser Informations- und Diskussionsveranstaltung einladen:
Montag, 30. November, 19.00 Uhr, Amerlinghaus, Raum 4:
Mexiko in Aufruhr:
Solidarität mit der Kommune von Oaxaca!
(mit Videoeinspielungen)
Am Montag erscheint auch die neue Ausgabe der Sozialistischen Perspektive mit einem ausführlichen Dossier zu Mexiko, das GenossInnen von GRA und der Zeitschrift Der Neue Kurs gemeinsam erarbeitet haben.
Außerdem werden sich GenossInnen der Zeitschrift Der Neue Kurs und der GRA an der Protest- und Solidaritätskundegbung für die Kommune von Oaxaca beteiligen.
Ort und Zeit: Montag, 30. Oktober 2006, 16.30 Uhr Ballhausplatz/Wien – anschließend Demonstration zur Botschaft von Mexiko (Operngasse 16)
Auf Ihr/Euer kommen freut sich,
Die Zeitschrift Der Neue Kurs
derneuekurs at gmx.at
Der Neue Kurs
Stiftgasse 8
A-1070 Wien
================================================
05 2.11.:Mahnwache gg.Schwarzblauorange&im Profil vom30.10./1.11.:polit.Allerheiligentermine
Von: August Faschang <august.faschang at oeticket.com>
================================================
Liebe Leute!
++++++++1) 2.11.:MAHNWACHE GEGEN SCHWARZBLAUORANGE & IM "PROFIL" VOM 30.10.!
++++++++2) 1.11.:ALLERHEILIGENTERMINE MIT ANTISCHWARZBLAUORANGE-BEZUG
++++2A) 11UHR:ANTIFASCHISTISCHER ALLERHEILIGENSPAZIERGANG (NOWOTNYGRAB U.A.)
++++2B) 15UHR: DISKUSSION: IST NUR SCHÜSSEL GESCHEITERT ODER SEIN KONZEPT?
++++2C) 17UHR:EHE OHNE GRENZEN VOR INNENMINISTERIUM
++++2D) 19UHR30: DISKUSSION: VON DER POLITIK DER GEFÜHLE BIS ZUR KOALTION MIT DEM RASSISMUS
------------------------------------------------------------------------------------------------
++++++++1) 2.11.:MAHNWACHE GEGEN SCHWARZBLAUORANGE & IM "PROFIL" VOM 30.10.!
++++ Am Donnerstag (2.11.) findet von 20Uhr15-20Uhr30 die wöchentliche MAHNWACHE GEGEN SCHWARZBLAUORANGE am Ballhausplatz vor dem Bundeskanzleramt statt. Die Donnerstagsmahnwachen werden auf jeden Fall bis zur Angelobung einer neuen Regierung fortgesetzt. Wir bleiben, bis sie gehen!
++++ MAHNWACHE IM "PROFIL" VOM 30.10.2006
Im Rahmen einer zweiseitigen Reportage (Seite 30-31) von Kaspar Fink mit dem Titel "Spielplatz der Helden. Zwischen Pathos und Protest: Am Nationalfeiertag präsentierte sich die Wende-Regierung zum wahrscheinlich letzten Mal auf dem Wiener Heldenplatz" gilt der letzte Absatz u.a. der Nationalfeiertags-Mahnwache gegen Schwarzblauorange:
"20:33Uhr. Auf dem Ballhausplatz hat sich ein kleines Grüppchen von Menschen zusammengefunden. Für sie ist der Nationalfeiertag ein ganz normaler Donnerstag. August Faschang und acht Mitstreitende halten - wie jede Woche - ihre Mahnwache gegen Schwarz-Blau/Orange ab. "Seit Gründonnerstag 2003 war ich jedes Mal dabei", sagt er. "Und das wird vorerst auch so bleiben", fügt er kämpferisch hinzu. Zur selben Zeit bauen nebenan am Heldenplatz Soldaten ihre Zelte ab. Berge von Müll werden zusammengekehrt, vereinzelt ziehen ein paar Jugendliche Richtung Innenstadt. Nur der Plastik-Eurofighter steht noch an seinem Platz und wird vom Bundesheer mit Scheinwerfern liebevoll ins rechte Licht gerückt."
++++++++2) 1.11.:ALLERHEILIGENTERMINE MIT ANTISCHWARZBLAUORANGE-BEZUG
++++2A) 11UHR:ANTIFASCHISTISCHER ALLERHEILIGENSPAZIERGANG (NOWOTNYGRAB U.A.)
++++2B) 15UHR: DISKUSSION: IST NUR SCHÜSSEL GESCHEITERT ODER SEIN KONZEPT?
++++2C) 17UHR:EHE OHNE GRENZEN VOR INNENMINISTERIUM
++++2D) 19UHR30: DISKUSSION: VON DER POLITIK DER GEFÜHLE BIS ZUR KOALTION MIT DEM RASSISMUS
-----------------------------------------------------------------------------------------------
++++2A) 11UHR:ANTIFASCHISTISCHER ALLERHEILIGENSPAZIERGANG (NOWOTNYGRAB U.A.)
Am Allerheiligentag treffen sich üblicherweise Leute aus dem Alt- und Neonazi-Umfeld - oft mit FPÖ-Funktionären - um pompös des überzeugten Nazis und Weltkriegsfliegers Nowotny zu gedenken. Manchmal tun sie das ungestört, manchmal gibt es antifaschistische Gegenaktivitäten.
Im Folgenden der Einladungstext zu einem antifaschistischen Allerheiligenspaziergang am Wiener Zentralfriedhof, Treffpunkt Tor 3, 11Uhr: (VeranstalterInnen: RAW, GAJ, Schwarzwurzeln)
Auf dem Zentralfriedhof hinterließen die Gedenkkonjunkturen der jüngeren Vergangenheit ihre Spuren in Gestalt einer Vielzahl von Ehrengräbern und Denkmälern, die für Besucher einer jeglichen politischen Provenienz Gelegenheit bieten, sich staatlicherseits anerkannt und verstanden zu fühlen. Bis vor kurzem galt dies auch uneingeschränkt für die Alt- und Neo-Gesinnungsgenossen des Ritterkreuzträgers Walter Nowotny. Doch 2003 wurde einigen zwischen 1938 und 1945 gewidmeten Ehrengräbern dieser Status wieder aberkannt...
Diese ehemaligen Ehrengräber sind auch das Ziel unseres kleinen Rundgangs über den Zentralfriedhof, doch zuvor wollen wir uns einige Gedenkstätten für Gegner von Nationalsozialismus und Austrofaschismus, deren Entstehungsgeschichte und heutigen Zustand näher anschauen. Beginnend beim Massengrab für die toten Schutzbündler des Februar 1934, führt unser Weg zu einem zentralen, dabei wenig bekannten Gedenkort für die Opfer aus Widerstand und Verfolgung - dem Ehrenhain der Gruppe 40. Nach einem Abstecher zu Jean Amery gelangen wir zu dem präsenteren "Denkmal der Opfer für ein freies Österreich" und der Grabanlage für die bei der Befreiung Wiens gefallenen Rotarmisten und schließen bei den Problemkindern Wagner-Jauregg, Karl Hermann Wolf, Josef Reiter und Nowotny.
++++2B) 15UHR: DISKUSSION: IST NUR SCHÜSSEL GESCHEITERT ODER SEIN KONZEPT?
Kann eine Regierung eine Besserungsanstalt sein? Ist nur Schüssel gescheitert oder sein Konzept? - Diskussion mit Georg Hoffmann Ostenhof, Silvio Lehmann, Doron Rabinovici, Peter Michael Lingens, Moderation: Jacqueline Csuss.
In den Räumen des Republikanischen Clubs - Neues Österreich, Rockhgasse 1 (Eingang Cafe Hebenstreit), 1010 Wien. (Im Rahmen des Symposiums "20Jahre Republikanischer Club - Wo ist das neue Österreich?")
++++2C) 17UHR: EHE OHNE GRENZEN VOR INNENMINISTERIUM
HOCHZEITSMARSCH - RELOADED
EINLADUNG ZUR WÖCHENTLICHEN KUNDGEBUNG DER INITIATIVE: EHE OHNE GRENZEN
Mittwoch 1.11.2006 17:00 Herrengasse 7 A-1010 Wien
Die 29.Kundgebung der Initiative. Hat sich in all den Wochen etwas verändert, die Situation verbessert? Nein! Die einen warten noch immer darauf, dass ihre Anträge aus dem Vorjahr bearbeitet werden, die anderen fürchten noch immer, dass ihre PartnerInnen ausreisen müssen, Familien auseinandergerissen werden. Das Fremdengesetz ist jetzt seit über neun Monaten in Kraft - können Sie sich vorstellen wie sich (staalich erzeugte) Illegalität anfühlt, über Monate hinweg? Wie es sich anfühlt, seine Zukunft als Familie in keinster Weise planen zu können, über Monate hinweg. Wie es sich anfühlt, als qualifizierter, hoch motivierter Mensch nicht arbeiten zu dürfen? Nein? Wissen Sie nicht? Wir stehen für Fragen gerne zur Verfügung. Die Gruppe der Betroffenen wächst - täglich. Täglich neue Betroffene und doch immer die selben Probleme ....und täglich grüßt das Murmeltier ...und täglich wiehert der Amtsschimmel. Wir laden zum Hochzeitsmarsch - reloaded aufs Innenministerium.
++++2D) 19UHR30: DISKUSSION: VON DER POLITIK DER GEFÜHLE BIS ZUR KOALTION MIT DEM RASSISMUS
Von der Politik der Gefühle bis zur Koalition mit dem Rassismus. Welche Chancen hat der Populismus des Ressentiments? Was können wir dagegen tun? - Mit: Araba Evelyn Johnston-Arthur, Robert Misik, Petra Bayer, Alev Korun, Peter Huemer, Moderation: Sibylle Summer.
In den Räumen des Republikanischen Clubs - Neues Österreich, Rockhgasse 1 (Eingang Cafe Hebenstreit), 1010 Wien. (Im Rahmen des Symposiums "20Jahre Republikanischer Club - Wo ist das neue Österreich?")
www.do-speakerscorner.org Weiterverbreitung erwünscht!
ligrü Gustl
================================================
06 Antifaschistischer Allerheiligenspaziergang am Wiener Zentralfriedhof
Von: Rosa Antifa Wien <raw at raw.at>
================================================
####################################
Antifaschistischer Allerheiligenspaziergang am Zentralfriedhof
Ort: Zentralfriedhof, Tor 3
Zeit: 1. November 2006 / 11:00
####################################
Auf dem Zentralfriedhof hinterliessen die Gedenkkonjunkturen der
juengeren Vergangenheit ihre Spuren in Gestalt einer Vielzahl von
Ehrengraebern und Denkmaelern, die fuer Besucher einer jeglichen
politischen Provenienz Gelegenheit bieten, sich staatlicherseits
anerkannt und verstanden zu fuehlen. Bis vor kurzem galt dies auch
uneingeschraenkt fuer die Alt- und Neo-Gesinnungsgenossen des
Ritterkreuztaegers Walter Nowotny. Doch 2003 wurde einigen zwischen '38
und '45 gewidmeten Ehrengraebern dieser Status wieder aberkannt...
Diese ehemaligen Ehrengraeber sind auch das Ziel unseres kleinen
Rundganges ueber den Zentralfriedhof, doch zuvor wollen wir uns einige
Gedenkstaetten fuer Gegner von Nationalsozialismus und Austrofaschismus,
deren Entstehungsgeschichte und heutigen Zustand naeher anschauen.
Beginnend beim Massengrab fuer die toten Schutzbuendler des Februar '34,
fuehrt unser Weg zu einem zentralen, dabei wenig bekannten Gedenkort
fuer die Opfer aus Widerstand und Verfolgung - dem Ehrenhain der Gruppe
40. Nach einem Abstecher zu Jean Améry gelangen wir zu dem praesenteren
"Denkmal der Opfer fuer ein freies Oesterreich" und der Grabanlage fuer
die bei der Befreiung Wien gefallenen Rotarmisten und schliessen bei den
Problemkindern Wagner-Jauregg, Karl Hermann Wolf, Josef Reiter und
Nowotny.
Ueber euer zahlreiches Erscheinen wuerden sich freuen:
Gruenalternative Jugend Wien (GAJ), Rosa Antifa Wien (RAW),
Schwarzwurzeln
####################################
Im folgenden noch etwas inhaltlicher Hintergrund zum Nowotny-Grab:
####################################
Anfang Mai 2003 war es endlich soweit: im Wiener Gemeinderat wurde die
Aufhebung des Ehrengrabes fuer Luftwaffenoffizier und Naziidol Walter
Nowotny beschlossen. Daraufhin brach ein Sturm der Entruestung in
diversen mehr oder weniger einschlaegigen Kreisen los: Features und
Leserbriefe in der Kronen Zeitung, Aussendungen der FPOe und der
Gruendung des "Verein zur Pflege des Grabes Walter Nowotny".
"Scheisse, Scheisse, meine Triebwerke!"
Der 1920 in Gmuend (NOe) geborene Nowotny - Mitglied der NSDAP - war
bereits zu Zeiten, als diese in Oesterreich noch illegal war, als
hochgradiger Funktionaer in der Hitlerjugend taetig. 1943 wurde er
aufgrund seiner "Heldentaten" (Abschuss von ueber 200 sowjetischen
Flugzeugen) zum Ehrenbuerger der Stadt Wien ernannt, mit
nationalsozialistischen Auszeichnungen ueberhaeuft und von den Nazis als
Held gefeiert. 1944 verliess ihn jedoch sein Glueck: Er wurde beim
Einsatz fuer Fuehrer und Vaterland abgeschossen und wanderte in ein
Ehrengrab am Wiener Zentralfriedhof. Sein Begraebnis war aeusserst
prominent besucht: der Reichsstatthalter und Gauleiter von Wien, Baldur
von Schirach bezeichnete ihn dabei als einen wahrhaft
nationalsozialistischen Volksoffizier. Die Aberkennung des
Ehrengrabstatus - konkret bedeutet diese lediglich, dass die Stadt Wien
kuenftig keine Grabpflege mehr zahlt - erfolgte natuerlich gegen den
Willen von FPOe und OeVP. Verwahrlosen wird das Grab damit freilich
kaum, ist es doch schon seit laengerer Zeit zur Pilgerstaette von
Kameradschaftsverbaenden der Waffen-SS und anderen Alt- und Neonazis
geworden.
"Verein zur Pflege des Grabes Walter Nowotny"
Im Juli 2003 haben Stadtrat Johann Herzog und Hans-Joerg Jenewein
(freiheitliche Kommunalpolitiker und deutschnationale Kooperierte )
sowie Walter Seledec (ORF-Chefredakteur - (mit)verantwortlich fuer eine
"ausgewogene" blau/schwarze Berichterstattung) als Proponenten einen
Verein gegruendet, der "in Zukunft die Pflege des Grabes und die Wahrung
des Andenkens an Walter Nowotny uebernehmen sollte". Nach Ruecksprache
mit Rudolf Nowotny (Bruder von Walter Nowotny, ) wurde Gerhard Pendl
(Burschenschaft Oberoesterreichischer Germanen und Unterstuetzer vom
"Unabhaengigen Personenkomitee - Andreas Moelzer, ein oesterreichischer
Patriot nach Europa.") als Obmann eingesetzt.
Anlaesslich der Aberkennung der Ehrengrabstatus kam auch der Bruder von
Walter Nowotny zu Wort: In einem ORF Report wurde ihm minutenlang
beinahe unkommentiert eine Plattform geboten um in der "guten alten
Zeit" zu schwelgen, in der ein Schwur noch bindend war, "egal wem er
geleistet wurde." Dieser Rudolf Nowotny ist nicht irgendein alter Opa,
der sich um die Grabstelle seines Bruders sorgt, sondern ein umtriebiger
Aktivist der rechtsextremen Szene: So war er geschaeftsfuehrender
Vorsitzender des - von ehemaligen nationalsozialistischen Funktionaeren
gegruendeten - "Verein Dichterstein Offenhausen". Diese rechtsextreme
Gruppierung wurde im Oktober 1999 behoerdlich wegen des Verdachts der
nationalsozialistischen Wiederbetaetigung im Sinn des Verbotsgesetzes
aufgeloest. Zur weiteren Illustrierung seiner Aktivitaeten ein Zitat aus
einer Ankuendigung zum rechtsextremen Burschentag 2001: "Am
Begruessungsabend steht der beruehmte deutsche Jagdflieger Walter
Nowotny (258 bestaetigte Abschuesse) im Mittelpunkt. Sein Bruder Dkfm.
Rudolf Nowotny wird uns dabei mit Dias und seiner lebendigen Erzaehlung
Einblicke in die damalige Zeit geben. Wir haben diesen Abend bewusst
unter den Titel "Zeitgeschichte anders" gestellt. Fuer "politisch
korrekte" Personen ist dieser Vortrag daher eher nicht geeignet."
Tummelplatz
In den letzten Jahren hat sich das alljaehrliche "Gedenken" fuer Walter
Nowotny zu einem der wichtigsten Ereignisse fuer die rechtsextreme- als
auch der Neonaziszene entwickelt. Nicht immer ist man sich einig ob ein
gemeinsames Gedenken "taktisch klug ist" und so kann es schon auch
einmal passieren, dass deutschnationale Burschenschafter getrennt von
BFJ und Co. marschieren. Am 1. November 2004 marschierten der Bund
Freier Jugend (BFJ) und der - inzwischen nicht mehr existente -
Jugendkreis Hagen (JKH - bestehend vor allem aus ehemaligen Aktivisten
von Blood&Honour Wien) sogar mit Transparent (Aufschrift: "Lasst den
toten Helden ruhn") und Fahnen am Zentralfriedhof auf. Mit dabei ein
"Who-Is-Who" der Szene: Von Nazi-Skins, die als Anti-Antifas schon dem
Ernst-Kirchweger-Haus (EKH) einen "Besuch" abstatteten, bis zu
Ex-VAPO-Fuehrer Gottfried Kuessel mit Kinderwagen.
Kontinuitaeten
Lange bestand das Ehrengrab dieses Nazi"helden" unbehelligt. Und auch
die LeserInnen-Briefe von jungen und alten Nazis aus der Kronen-Zeitung
sprechen deutliche Worte ueber das Verhaeltnis von Herrn und Frau
OesterreicherIn zum Nationalsozialismus. Das betrifft nicht nur
Neonazi-, Burschenschafter-, FPOe- und OeVP-Kreise, sondern zieht sich
quer durch die Gesellschaft. Vergessen wir nicht: es war die SPOe die
dem Euthanasie-Verbrecher Heinrich Gross die Weiterfuehrung seiner
Karriere - als Gerichtsmediziner - ermoeglicht hat.
Wie verwunderlich ist ein solcher brauner Bodensatz in einem Land, in
dem ein Wolfgang Schuessel in seiner Funktion als Bundeskanzler -
"zeitgerecht" zum 9. November - Oesterreich als "das erste Opfer des
Nationalsozialismus" bezeichnet, und so revisionistische
Geschichtsbilder froehliche Urstaend feiern? Waehrend Kriegsverbrecher
nach wie vor geehrt werden, bleibt Deserteuren die Anerkennung weitere
verwehrt. Noch immer werden sie in Oesterreich regelmaessig als
"Vaterlandsverraeter", "Feigling" oder "Kameradenschwein" verunglimpft.
Menschen, die Aufgrund ihrer sexuellen Orientierung von den Nazis
verfolgt wurden, werden bis heute nicht als Opfer anerkannt und haben
somit keinen Rechtsanspruch auf Entschaedigungszahlungen. Dies alles,
waehrend jahrelang von der blau/schwarzen Regierung Millionen an
Foerderungen fuer Burschenschaften und Verbaenden von Sudetendeutschen
vergeben werden...
Die Erinnerung an die Verbrechen der Nazis, die unter massgeblicher
Beteiligung von OesterreicherInnen begangen wurden, soll in die
Vergessenheit gedraengt werden, waehrend deutsch-nationale und
rechtsextreme Kraefte durch FPOe, BZOe und OeVP gefoerdert werden,
Antisemitismus wieder salonfaehig ist und Rassismus ohnehin
allgegenwaertig. Dem muss entschieden entgegengetreten werden!
Kein Vergeben - Kein Vergessen!
--
================================================
07 Information about current and upcoming exhibitions
Von: Oliver Ressler <oliver.ressler at chello.at>
================================================
235.000.000.000 / 777.000.000.000.000
Intervention by Oliver Ressler at the main station in Zurich, eBoard, 2006
in the framework of “for example S, F, N, G, L, B, C - A Matter of
Demarcation”
Shedhalle, Zurich (CH)
04.11.2006 - 28.01.2007
www.shedhalle.ch/eng/programm/thematische_reihe/konzept/index.shtml
During the exhibition at the Shedhalle a new piece made for the
electronic billboard of the Zurich main train station will be shown. The
piece displays the foreign debts of Africa in relation to the damages
which were caused by colonialism and slavery on this continent. If it is
possible to elicit the foreign debts of Africa, which were tripled
between 1980 and 2000, out of the World Banks databanks (235 billion
dollars for the ‘Sub-Saharan Africa’ 2004), then the calculations of the
damages caused by colonialism and slavery represent a disparate and much
more difficult undertaking. At the occasion of the UN World Conference
against Racism in Durban in 2001 the African World Reparations and
Repatriations Truth Commission brought forward a calculation based on
comprehensive research and announced the sum of 777 trillion dollars.
The claims of the African states were calculated using the reparation
numbers of Germany for the victims of the Nazi-Regime as a point of
reference. Out of fear of amend claims the Western countries deny any
responsibility for colonialism and its aftermath and decline a guilt
confession.
Please check out the webpage www.ressler.at for installation shots of
this new piece in about a week.
+++
EUROPEAN CORRECTIONS CORPORATION
The project by Martin Krenn & Oliver Ressler is part of the exhibition
“Crime and Punishment”, Kunstihoone, Tallinn (EST)
28.10. - 10.12.2006
www.kunstihoone.ee/sisu.php?lang=est&club=1&page=3
The fictional corrections corporation that Krenn and Ressler devise to
run the prsison is EUCC (European Corrections Corporation) and it comes
complete with a detourned website. Along with pointing to the EU as a
newly spatialized economic (and therefore disciplinary) territory, the
name projects the founding of pan-European private corrections companies
as the industrial and economic strategy waffts over from America.
Although, private prisons are, politically speaking, actually less
important that than the more general critique of the over-use of
incarceration by western state more generally. The imagined plans for
the retooled Graz-Karlau and Wels prison show a space doubled in size to
incarcerate more prisoners, but also to include production space that
will use the prisoners' labourlabor power to generate surplus capital
for the fictional EUCC. (Christian Parenti & Jeff Derksen)
www.eu-c-c.com
+++
ANTI GENE WORLDS: OPPOSITIONS TO GENETIC ENGINEERING
A project by Oliver Ressler for the exhibition “GenderTopia”
TekniKunst 06 - Contemporary Technology Festival, Melbourne (AU)
09.12. - 16.12.2006
www.teknikunst.com
The project “anti Gene Worlds: Oppositions to Genetic Engineering”
(1998/2006) is an artistic intervention which was originally conceived
in 1998 as a counterbalance to five „Gen-Welten“ (Gene-Worlds)
exhibitions taking place in museums in Germany and Switzerland, aiming
at creating acceptance for genetic engineering.
Ressler’s project “anti Gene Worlds: Oppositions to Genetic Engineering”
comprises of different parts. Among them are warning signs with warning
references that were put up in 12 art institutions in Germany,
Switzerland and Austria in 1998.
For TekniKunst 06 some of these warning signs have been translated from
German into English and further signs have been created, relating to
additional aspects of a critique of genetic engineering.
www.ressler.at/content/view/10/lang,en_GB
+++
THE FITTEST SURVIVE
The video by Oliver Ressler is presented as part of LA Freewaves @
Pomona College Museum of Art, Claremont (USA)
05.11. – 17.12.2006 (reception 05.11., 5:00 - 7:00 p.m.)
www.pomona.edu/museum/exhibitions/future.shtml
The video (23 min., 2006) is based on filming the five-day course
“Surviving Hostile Regions” done in January 2006 in Wales, Great Britain
by the AKE Group. The course instructors are British ex-special force
soldiers. The participants are businessmen who are preparing for
business in Iraq and other dangerous regions, government officials and
mainstream journalists who, with their dishonest discourse of democracy
and human rights, help to legitimize and secure the ideology of
market-economics expansion. The video follows the survival-course
participants as they experience the staged reality of live shell
bombardments, an assault by armed guerrillas, the rescue of accident
victims, and moving through mine fields.
www.ressler.at/content/view/98/lang,en_GB
The video is also at display in “working_world.net”, Museum Arbeitswelt,
Steyr (A)
www.museum-steyr.at
+++
ALTERNATIVE ECONOMICS, ALTERNATIVE SOCIETIES
The thematic installation by Oliver Ressler is presented in the exhibition
“The Unhomely: Phantom Scenes in Global Society”
2nd International Biennial of Contemporary Art of Seville (E)
26.10.2006 - 08.01.2007
www.fundacionbiacs.com
Ressler’s project is an important contribution in fleshing out a history
of alternative economics that has also been suppressed and ignored,
similarly to the models of alternative economics themselves. In fleshing
out a possible history, indeed, as the work consists of eleven
distinctive individuals who in “flesh and blood” narrate and
conceptualize these alternative economics’ practices, we face a
political gesture within the field of representation to reclaim these
“movements” and their historical potentials and to re-launch them into a
possible new future. (Marina Grzinic)
www.ressler.at/content/view/3/lang,en_GB
+++
BOOM!
A banner from the project “Boom!” by Oliver Ressler & David Thorne is
presented in the exhibition
“Street Signs and Solar Ovens, Socialcraft in LA”
Craft and Folk Art Museum, Los Angeles (USA)
22.10. - 31.12.2006
www.cafam.org/exhibition/signs.html
One interesting project by the artists Ressler & Thorne involved
creating protest banners. These banners appeared to be earnest prayers
by a chairman of a multinational company, wishing that people could just
see the benefit of neoliberalism. These sincere texts are undermined by
the circular logic of the statement. It powerfully makes the case that
it is not the activists that are the utopians wanting to redefine human
nature but rather the capitalists who are attempting to impose their
notion of “natural equilibrium”. Ressler & Thorne suggest that their
work questions the “unproblematic functionality of protest art itself -
the immediacy of its claims, the identification it elicits, the
responses it activates”. The banners do not attempt to offer a
simplistic answer, but instead use the language of big business to turn
the focus away from the spectacle of demonstrators in the street back
onto the social failings of capitalism. (Christian Nold)
www.ressler.at/content/view/20/lang,en_GB
+++
5 FACTORIES - WORKER CONTROL IN VENEZUELA
A film by Dario Azzellini & Oliver Ressler (81 min., 2006)
Upcoming presentations:
LA Freewaves at Pomona College Museum of Art, Claremont (USA)
05.11. – 17.12.2006 (reception 05.11., 5:00 - 7:00 p.m.)
www.pomona.edu/museum/exhibitions/future.shtml
World Social Forum India, Filmfestival program “3 Screens”, Delhi (IND)
09. - 13.11.2006
www.wsfindia.org
Queen’s Film Theatre / Ormeau Baths Gallery, Belfast (GB)
18.11., 25.11., 09.12., 16.12.2006
www.queensfilmtheatre.com/film_details.php?fid=502
Unlike other exhibitions about revolutionary processes or projects this
one does not, to paraphrase Henri Lefebvre, turn the effects of a
strategy into an aesthetic object. It is a documentary piece, but one
that leaves the agency of its subject(s) intact. The fact that the
videos take the viewer inside a process and let the workers speak for
themselves - that they are not actually subjects, but agents - shifts
the dynamic in a way that quelled my usual concerns about agency and
representation. (Ava Bromberg)
www.ressler.at/content/view/93/lang,en_GB
================================================
08 Book presentation
Von: .."Chibo Onyeji" <chibo.onyeji at univie.ac.at>
================================================
Von: "Chibo Onyeji" <chibo.onyeji at univie.ac.at>
Einladung zur Buchpräsentation
FLOWERS, BREAD, and GOLD
Freitag, 10. November 2006
Wiener Hilfswerk
Schottenfeldgasse 29
1070 Wien
18:30Uhr
MUSIKALISCHE BEGLEITUNG: Salah Addin
FLOWERS, BREAD, and GOLD
The 41 poems collected in this volume are
history, a particular phase of the contemporary
history of Africans and people of African decent
in Austria. The poems lament this history often
as metaphorical storm whose mindlessness, howls,
and consuming frenzy provide the general themes
they variously explore. Silence - something that
storms don't do but which, as a culture, consumes
all the same - is another theme of concern, as is
Malice in, for example, the poem Omofuma Stone.
But the laments are not without hope for hope -
in the metaphor of flower - is a fabric
encountered everywhere even when least expected;
or without prior civil expectations, as in the
poem Miracle; or without constructive counsel as
when in the poem, Operation Spring, the culture
of "gardening" is recommended over the prevailing
culture of "hunting" - selective hunting. In the
title poem, Flowers, Bread, and Gold, the
ultimate price paid by the African in this
history is not so much the issue as the morality
celebrating this price. All of these, however, do
not preclude acknowledging Austria's magnificence
as in the poems, The Only Way or Joseph's Garden.
The collection is dedicated to those already
swept to eternity by the storm, to the courage of
those committed to unseeding the storm in spite
of enormous odds, and to the Hope that in time we
shall all get wiserŠ Yes, hope with a capital h.
================================================
09 AUF-Openhouse Samstag, 4. November 06
Von: AUF <auf at auf-einefrauenzeitschrift.at>
================================================
Openhouse in der AUF, Kleeblattgasse 7, 1010 Wien
jeden ersten Samstag im Monat von 14:00 bis 19:00 Uhr
• Reden, diskutieren, debattieren bei Kaffee und Kuchen
• Alle AUF-Hefte sowie feministische Zeitschriften quer durch Europa kennenlernen und darin schmökern
• Flohmarkt mit Büchern, Pflanzen, Sonstigem.
• Verkauf von AUF-Büchern und Büchern befreundeter Kleinverlage
und
• LESUNG von 17:30 bis 18:30
beim ersten Termin am Samstag, 4. November
lesen Eva Geber, Traude Korosa, El Awadalla aus dem neu erschienen Buch „AUFbrüche“
auf Euer Kommen freuen sich
die AUF-Frauen
TERMINE TERMINE TERMINE
GRAMMATIK DER MACHT
24. und 25. November 2006
Veranstaltung von AUF Kultur in
Kooperation mit VHS Ottakring
Gewaltstrukturen in der Gesellschaft sind komplex und häufig nicht offensichtlich. Gesellschaftliche Strukturen spiegeln sich in der Sprache wieder, ebenso wie Gesellschaft sich über Sprache konstituiert. Sprache bietet daher eine Möglichkeit, Gewaltstrukturen zu analysieren und aufzudecken.
24. November 19:00
Vortrag von Luise F. Pusch
Begründerin der feministischen Sprachwissenschaft: "Etappen auf dem Weg zu einer gerechten Sprache"
VHS Ottakring, 1160 Wien, Ludo-Hartmann-Platz, UKB*
25. November 10:00 bis 17:00
Workshop von Marlene Streeruwitz
zu "Grammatik der Macht"
Ort: VHS Ottakring, 1160 Wien, Ludo-Hartmann-Platz UKB*
Anmeldung bis 31.Oktober. auf at auf-einefrauenzeitschrift.at oder (0)1 533 51 64
25. November ab 20:00
Frauenfest im FLMZ
zum internationalen Tag gegen Gewalt gegen Frauen
Performances, Lesungen & Musik, Djanes
Artists: Mieze Medusa, MadLane, Nomadee, Christina Zürbrügg und weitere.
FLMZ Währingerstr. 59, Siege 6 UKB*
*UKB: für Grammatik der Macht-Veranstaltungen: 15,- (erm. 12,-), Einzel-Vortrag bzw. Fest 5,- (erm. 4,-), Workshop 10,- (erm. 8,-)
================================================
10 9. November-Kundgebung Zirkusgasse
Von: Cafe Critique <cafe.critique at gmx.net>
================================================
In dieser Email:
Kundgebung zum 9. November
sonstige Termine
Erklärung zur Niederlage von Frau Agnoli im Prozeß gegen Stephan Grigat und den ça ira-Verlag
________________________
Kundgebung zum 9. November
Niemals Vergessen!
Gegen Antisemitismus und Faschismus!
Gegen den antizionistischen Konsens!
Solidarität mit Israel!
9. November 2006, 18.30
Zirkusgasse/ Ecke Schmelzgasse, 2. Bezirk
(In der Zirkusgasse 22 stand bis zu ihrer Zerstörung und Plünderung durch den Nazi-Mob am 10. November 1938 die Synagoge der seit 1736 bestehenden türkisch-jüdischen Gemeinde, auch "Türkischer Tempel" genannt. Erst 1988, ein halbes Jahrhundert nach der Zerstörung der Synagoge, wurde eine von der Stadt Wien gestiftete Gedenktafel an ihrem ehemaligen Ort angebracht.)
Bisher unterstützende Gruppen:
Cafè Critique
Context XXI
Hashomer Hazair
Israelitische Kultusgemeinde
Jüdische österreichische HochschülerInnen
KPÖ - GO Dogma
LICRA Österreich
monochrom
Studienvertretung Politikwissenschaft
www.juedische.at
Die Pogrome 1938
Die Pogrome rund um den 9. November 1938 waren nur die Höhepunkte eines von antisemitischen Ausschreitungen geprägten Jahres. Im Raubzug gegen ihre jüdischen NachbarInnen spielten die OstmärkerInnen eine Vorreiterrolle. Bereits vor der umjubelten Vereinigung Österreichs mit Nazideutschland am 12. März 1938 fanden Pogrome statt, denen nach dem Anschluss "wilde" Arisierungen folgten. Der Fanatismus veranlasste sogar die zentralen Stellen zu Maßnahmen, um die Enteignung der Jüdinnen und Juden im gesamten NS-Reich in "ordentliche" Bahnen zu lenken. Nachdem es im Oktober in Wien erneut zu Gewalttaten, Plünderungen und Brandstiftungen gekommen war, schien die Zeit in den Augen der Nazis reif für ein Vorgehen im gesamten Deutschen Reich. Der Pogrom im November 1938 übertraf die bisherige Barbarei, und die Blutorgie ließ für die Zukunft noch Schlimmeres erwarten. Er war die endgültige Enthemmung des antisemitischen Mobs und der Auftakt zum Massenmord. Die damalige "Ostmark" und insbesondere Wien bildeten die Vorhut der Vernichtung.
Die NSDAP-Propaganda versuchte, den Pogrom als "spontane" Antwort der Bevölkerung auf den Tod eines deutschen Diplomaten darzustellen. Der "Startschuss" zum Pogrom wurde dann vom Propagandaminister gegeben. Alle, die in den letzten Wochen und Monaten von den Parteistellen und Gauleitungen wegen unkontrollierbaren und "wilden" Arisierungen zur Ordnung gerufen wurden, durften nun endlich wieder zuschlagen. Der von den Nazis geprägte Name "Reichskristallnacht" kokettiert dabei mit dem "schaurig-schönen" Widerschein des Feuers in den auf der Straße liegenden Glasscherben und verharmlost die blutige Gewalt.
Während die SA in Zivil gemeinsam mit Angehörigen der Hitlerjugend und anderen Parteiorganisationen jüdische Geschäfte und Wohnungen plünderte und zerstörte, ging die SS, ebenfalls in Zivilkleidung, gezielt gegen FunktionärInnen jüdischer Organisationen vor. Verhaftete Jüdinnen und Juden brachte man in Schulen, Gefängnisse und in die spanische Hofreitschule neben der Hofburg, zwang sie zu "gymnastischen Übungen", ohne ihnen Nahrung zu geben und ließ sie aufrecht stehend schlafen. Einige Jüdinnen wurden gezwungen, sich zu entkleiden und zur Unterhaltung der Sturmtruppen sexuelle Handlungen mit Prostituierten auszuführen; andere mussten nackt tanzen. Ein Gestapo-Agent aus Wien berichtete später seinen Vorgesetzten, dass er und seine Kameraden Schwierigkeiten gehabt hätten, die Menschenmenge davon abzuhalten, noch mehr Jüdinnen und Juden tätlich anzugreifen.
In Wien wurden insgesamt 42 Synagogen und Bethäuser meist durch Brandstiftung zerstört. 27 Juden wurden getötet und 88 schwer verletzt. 6.547 Jüdinnen und Juden wurden in Wien verhaftet, fast 4000 von ihnen wurden ins Konzentrationslager Dachau verschleppt. Tausende jüdische Geschäfte und Wohnungen wurden zerstört. 4.083 jüdische Geschäfte wurden gesperrt. Allein im "Kreis Wien I" wurden 1.950 Wohnungen zwangsgeräumt. Hunderte Jüdinnen und Juden begingen darauf hin Selbstmord. Eine Rückgabe der enteigneten Wohnungen und Geschäfte nach 1945 fand praktisch nicht statt. Bis zum heutigen Tag profitieren die Nachkommen der TäterInnen in Wien und ganz Österreich von den Verbrechen, die damals ihren Anfang nahmen.
Aber nicht nur in Wien, auch in der ostmärkischen Provinz tobte der Mob: Im heutigen Niederösterreich kam es zur Sprengung von Synagogen und zu Massenfestnahmen. Die Tempel in Berndorf, Vöslau und Baden fielen dem Pogrom zum Opfer. In Baden wurden alle Jüdinnen und Juden verhaftet, in St. Pölten kam es zu Massenfestnahmen. In Salzburg-Stadt wurden Geschäfte verwüstet, Akten aus der Kultusgemeinde weggeschafft und die Synagoge demoliert. Im Land Salzburg wurden etwa hundert Juden und Jüdinnen festgenommen. In Oberösterreich wurden 65 Jüdinnen und Juden bereits am 8. November festgenommen. In Linz und Graz wurden in der Nacht zum 10. November die Synagogen niedergebrannt. In Klagenfurt wurde der Tempel völlig zerstört. Der Mob wandte sich vor allem gegen Wohnungen der Jüdinnen und Juden, da die Geschäfte bereits vorher "arisiert" worden waren. 40 Jüdinnen und Juden wurden verhaftet und nach Dachau deportiert. In Tirol konzentrierte sich der Terror auf Innsbruck, wo vier Juden ermordet wurden. Im Burgenland wurde die Synagoge in Eisenstadt zerstört.
Gegen den antizionistischen Konsens!
Der für die österreichische postnationalsozialistische Gesellschaft charakteristische Antisemitismus tobt sich heute zunehmend im Hass auf den Staat der Shoah-Überlebenden aus. Der von Deutschen sowie ÖsterreicherInnen mit Begeisterung vom Zaun gebrochene Vernichtungsfeldzug gegen Polen und die Sowjetunion, der Beginn der totalen Vernichtung der europäischen Jüdinnen und Juden im Herbst 1941 und die Flucht von vielen Jüdinnen und Juden waren die entscheidenden Ursachen für die Gründung Israels. Während der Zionismus in den 50 Jahren davor noch von vielen Jüdinnen und Juden abgelehnt wurde, da sie die Hoffnung auf Assimilierung nicht aufgaben oder ein Ende des Antisemitismus durch die revolutionäre Veränderung der Gesellschaft erkämpfen wollten, bestätigte der deutsch-österreichische Vernichtungswahn in grausamer Weise die Notwendigkeit eines jüdischen Staates. Trotz widriger Umstände und gegen den erbitterten Widerstand Großbritanniens gelang Tausenden Opfern des NS-Terrors die Flucht nach Palästina. Nach der Nichtanerkennung des UN-Teilungsplanes durch die umliegenden arabischen Staaten und der Staatsgründung Israels begannen diese ihren ersten Krieg gegen den neuen Staat. In den 15-monatigen Kampfhandlungen ließen über 6000 Israelis, viele eben erst den nationalsozialistischen Todesmühlen entkommen, ihr Leben. Israel ist seitdem Schutzmacht und Zuflucht für Jüdinnen und Juden weltweit. Wenn, wie im 2. Weltkrieg, fast alle Länder dieser Erde ihre Grenzen nochmals für jüdische Flüchtlinge schließen sollten, gibt es mit Israel einen Ort, wo sie jetzt relativen Schutz finden können.
Genau dieses Recht auf Selbstverteidigung wurde Israel im Zuge des Libanonkrieges erneut abgesprochen. Während die Hisbollah mit ihren massiven Raketenangriffen kein anderes Ziel verfolgte, als den Judenstaat zu vernichten, warfen einschlägige Nahostexperten dem Souverän des Judenstaates vor, dass er das Völkerrecht breche. Sie übersahen dabei, dass die Kräfte, gegen die Israel vorging, dieses Recht längst und ungezählte Male gebrochen haben, ungestraft von den internationalen Organisationen und nationalen Regierungen, die soviel vom Völkerrecht reden.
Für Israel selbst handelte es sich bei diesem Krieg um einen notwendigen und unaufschiebbar gewordenen Akt, die NGOs und GOs der Vernichtung zurückzudrängen, ihre Infrastruktur zu zerstören, um einfach wieder etwas Zeit zu gewinnen. Auch wenn der Militäreinsatz keine Lösung des Nahostkonflikts brachte, so war er notwendige Sisyphosarbeit in einer Welt, die den antisemitischen Vernichtungswahn systematisch hervorbringt; die es dem politischen Subjekt auf immer neue Weise ermöglicht, das Zerstörungspotential, das vom kapitalistischen Ganzen erzeugt wird, zur eigenen Sache zu machen und in der antisemitischen Tat zu realisieren. Es war lebensnotwendige, gefährliche Sisyphos-Arbeit. Ohne sie gibt es für Israel keine Atempausen, ohne sie kann das Schlimmste nicht weiter verhindert werden, und dieses Schlimmste zu verhindern ist die Voraussetzung dafür, dass einmal wirkliche Versöhnung möglich wäre.
Die Öffentlichkeit hierzulande und in Europa übte sich hingegen wieder einmal darin, das Recht Israels auf Selbstverteidigung so auszulegen, dass dieser Staat eben nur das Recht hätte, den Vorbereitungen zur eigenen Liquidierung zuzusehen und bei der UNO Resolutionen einzureichen. Die Militäraktionen seien nicht "verhältnismäßig" hieß es immerzu, und das Verhältnis, das man hergestellt sehen möchte, ist, dass sich der israelische Souverän solange dem internationalen Recht beugen soll, bis es ihn nicht mehr gibt.
Israels Premier Ehud Olmert bezeichnete die Militärintervention hingegen "Operation angemessener Preis": und es war der angemessene Preis ebenso für das, was die Mörderbanden bereits getan haben wie für das was sie noch vorhaben. Diese Operation glich der kontrollierten Sprengung einer Bombe, die allzubald unkontrolliert explodiert wäre, ohne dass die Bevölkerung rechtzeitig die Bunker erreicht hätte. Aber in dem Vorwurf, diese Militäraktionen Israels seien unverhältnismäßig, können sich heutzutage die alten Mordphantasien am besten verbergen. Die Rettung von Jüdinnen und Juden galt hierzulande immer schon als unverhältnismäßig.
http://www.cafecritique.priv.at
____________________________
sonstige Termine:
11. 11. 2006
Graz, 18 Uhr
Café Critique zu Gast bei queerograd
medien.KUNSTLABOR im Kunsthaus Graz, Lendkai 1
Emanzipation und Kritik - Was heißt Befreiung heute?
Vortrag von Stephan Grigat
Die friedfertige Antisemitin? Kritische Theorie über Geschlechterverhältnis und Antisemitismus
Vortrag von Ljiljana Radonic
Suicide Attack, Narzissmus und Selbstopfer. Kastrationskomplex und Antisemitismus
Vortrag von Gerhard Scheit
http://queerograd.antville.org/
16. 11. 2006
Wien, 19.30
Volk gegen Staat – Zur Kritik der Ideologie des Europas der Regionen
Vortrag von Florian Ruttner
NIG, 1., Universitätsstr. 7, 1010 Wien, Hörsaal III
24. bis 26. 11. 2006
St. Radegund bei Graz
Erziehung zur Mündigkeit
Seminar der STV Politikwissenschaft
Anmeldung unter: stv.powi at oeh.univie.ac.at
Textvorschläge unter http://www.univie.ac.at/politikwissenschaft/strv/texte/SeminarErziehung.htm
12. 1. 2007
Wien, 19.30
"Kosmopolitische Demokratie" vs. "unilaterale Weltordnungspolitik". Die "Friedensmacht Europa" und ihre linke Avantgarde
Vortrag von Alex Gruber
NIG, 1., Universitätsstr. 7, 1010 Wien, Hörsaal III
_________
Erklärung des ça ira-Verlags
Barabara Agnoli verliert ihre Prozesse gegen Stephan Grigat und den ça ira-Verlag
Wer hätte das nach dem ersten Prozeßtag in Berlin vor gut eineinhalb Jahren in Berlin gedacht? Die Witwe Johannes Agnolis, Barbara Agnoli, klagte gegen Manfred Dahlmann, dem juristischen Eigentümer des ça ira -Verlages und Stephan Grigat, dem Herausgeber des bei ça ira erschienenen Buches "Transformation des Postnazismus – Der deutsch-österreichische Weg zum demokratischen Faschismus" wegen angeblicher Verletzung von Urheberrechten. Ein Vortrag ihres Mannes sei unberechtigterweise in dem Sammelband publiziert worden. (siehe auch http://www.cafecritique.priv.at/erklaerung.html) Stand die damalige Kammer (drei Richterinnen) noch voll hinter Barbara Agnoli, wodurch sich eine juristische, politische und finanzielle Katastrophe abzuzeichnen drohte, so wendete sich dieses Jahr das Blatt. Die Kammer wurde umbesetzt und hatte nunmehr einen umsichtig agierenden Vorsitzenden, der den Prozeß vernünftig lenkte. Die Zeugenaussagen derjenigen, die damals mit Johannes Agnoli die Publikation des in Streit stehenden Vortrages vorbereiteten, überzeugten den Spruchkörper, daß alles mit rechten Dingen zugegangen sei. Johannes Agnoli hat damals seinen Segen zur geplanten Veröffentlichung seines Vortrages erteilt. Diese Tatsache ist nun rechtskräftig festgestellt und entzieht den Unterlassungsansprüchen von Frau Agnoli, die die Vernichtung der noch nicht verkauften Bücher forderte, die Grundlage. Berufung hat der Anwalt von Agnoli nicht eingelegt. Restexemplare des Bands sind noch erhältlich.
Der andere Prozeß von Frau Agnoli gegen Manfred Dahlmann, bei dem es um Auskunft über Verkaufsabrechnungen und Beteiligung von angeblichen Gewinnen aus den Gesammelten Werken Jonhannes Agnolis ging, wurde bereits letzten Sommer durch einen Vergleich beendet. Dieser beinhaltete im Wesentlichen, daß Frau Agnoli mangels verteilbaren Profits keine Ansprüche aus den Buchverkäufen der Gesamtausgabe zustehen. Nun ist der juristische Feldzug der Frau Agnoli gegen ça ira hoffentlich beendet, und zwar ohne größeren Blessuren für letzteren. Schön, daß die scheinbare Rationalität des Rechts auch mal Ergebnisse produziert, die man glatt für vernünftig halten könnte.
Der Prozeß wegen des Titelbildes des Bandes "Feindaufklärung und Reeducation. Kritische Theorie gegen Postnazismus und Islamismus" (siehe dazu http://www.cafecritique.priv.at/mittenwald.html) findet in Garmisch-Partenkirchen statt und ist auf den 10. Januar 2007 gelegt worden. Spenden für die Prozeßkosten können an folgendes Konto unter dem Stichwort "Prozesskosten Garmisch-Partenkirchen" überwiesen werden: ISF e.V., Postbank Karlsruhe, Konto 2260 45-756, BLZ 660 100 75.
Rückfragen bitte an den ca ira-Verlag: info at isf-freiburg.org
_________
unsubscribe: cafe.critique at gmx.net
_________
Impressum:
Café Critique
Verein für Gesellschafts- und Kulturkritik
Wickenburggasse 16/5
A-1080 Wien
Email: cafe.critique at gmx.net
Web: http://www.cafecritique.priv.at
================================================
11 konferenz "kulturarbeit in der einwanderungsgesellschaft", 2. & 3. november im depot + WUK
Von: Initiative Minderheiten Newsletter <news at initiative.minderheiten.at>
================================================
Die Initiative Minderheiten leitet folgende Einladung gerne weiter:
|||
||| PRESSEMITTEILUNG
|||
||| IG Kultur Österreich
|||
- ---------------
|||
||| Kulturarbeit in der Einwanderungsgesellschaft
|||
Die IG Kultur Österreich stellt mit der Konferenz “Kulturarbeit in der
Einwanderungsgesellschaft" erstmals die Frage nach dem Beitrag
österreichischer Kulturinitiativen zu einer Gegenöffentlichkeit und
eröffnet Diskussionen über Strategien in antirassistischen Allianzen mit
Kulturinitiativen von MigrantInnen.
Am Vorabend der Konferenz, am 2. November um 19h, findet als
Auftaktveranstaltung eine Podiumsdiskussion im Depot statt: Der
Politikwissenschafter Kien Nghi Ha, Baruch Wolski vom Kulturverein
Kanafani und Marty Huber, kulturpolitische Sprecherin der IG Kultur
Österreich, werden über Rahmenbedingungen und Ziele aktueller
antirassistischer Praxen im Kulturbereich sprechen.
Am 3. November findet die Konferenz mit dem Schwerpunkt
„Antirassistische Interventionen und Strategien“ mit
Projektpräsentationen und Workshops im WUK statt, die sich mit schon
existierenden Allianzen wie auch mit kritischen Fragen nach einer
antirassistischen Arbeit an der Öffentlichkeit und mit
Interventionspotenzialen beschäftigt.
Die Veranstaltungen im Überblick:
Podiumsdiskussion
„Kulturarbeit in der Einwanderungsgesellschaft: Perspektiven aktueller
antirassistischer Praxen“
Do., 2. November 2006 - 19h
Depot, Breite Gasse 3, 1070 Wien
Mit:
Kien Nghi Ha, Politikwissenschafter (Berlin)
Baruch Wolski, Kulturverein Kanafani (Wien)
Marty Huber, IG Kultur Österreich (Wien)
Moderation: Vlatka Frketic
Konferenz
„Kulturarbeit in der Einwanderungsgesellschaft: Antirassistische
Interventionen und Strategien“
Projektpräsentationen, Workshops, Diskussionen, Filme.
Fr., 3. November 2006, 10.00-20.00
WUK – Museumsräume, Währinger Straße 59, 1090 Wien
Anmeldung unter transfer at igkultur.at
Programmdetails unter www.igkultur.at/transfer
Kostenlose Kinderbetreuung wird bei Bedarf angeboten.
Die Podiumsdiskussion und die Konferenz sind Teil des Projektes "fields
of TRANSFER" – ein Modul der IG Kultur Österreich im Rahmen der
Entwicklungspartnerschaft "work in process (wip) - Migrantische
Selbstorganisation und Arbeit" / Finanzkoordination: IG Kultur
Österreich / Inhaltliche Koordination: maiz - Autonomes Zentrum von &
für Migrantinnen / Gefördert aus Mitteln des ESF und des BMWA im Rahmen
der Gemeinschaftsinitiative EQUAL.
- ---------------
||| Erklärung gemäß § 107 TKG
Angesichts einer zunehmend erdrückenden Medienkonzentration leistet der
nicht-kommerzielle Versand von kulturpolitischen Informationen einen
wichtigen Beitrag zur Herstellung diskursiver Öffentlichkeiten. Die
neuen Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes (TKG § 107) bedeuten
eine diesbezügliche Einschränkung, denn seit 1. März 2006 dürfen
e-Mail-Zusendungen ausschließlich mit dem Einverständnis der
EmpfängerInnen zugesendet werden.
Sollten Sie keine weiteren Informationen der IG Kultur Österreich
beziehen wollen, so ersuchen wir Sie um eine kurze Verständigung.
--
Vina Yun
fields of TRANSFER
Kooperation durch Vernetzung : MigrantInnen in der Kulturarbeit
IG Kultur Österreich
Gumpendorferstr. 63b
A-1060 Wien
Tel.: 01/503 71 20-16,17
Fax: 01/503 71 20-15
Mobil: 0699/11 72 00 12
http://www.igkultur.at/transfer
--
Dr. Cornelia Kogoj
Initiative Minderheiten
Gumpendorfer Straße 15/13
A-1060 Wien
Tel. 586 12 49-18
Fax 586 82 17
www.initiative.minderheiten.at
www.gastarbajteri.at
================================================
================================================
12 lesekreis "postcolonial studies - critical whiteness studies"
Von: karin "hirschmüller" <solidar_action_now at yahoo.com>
================================================
hi, for those who want to read and discuss! spread around! come and
join!
für alle die im kreis lesen wollen! ;-) weiterverbreiten! komm und
mach mit!
bei keine_uni:
Lesekreis zu Postcolonial Studies und Critical Whiteness Studies
Postkoloniale Ansätze versuchen, Spuren des Kolonialismus z.B. in
Europa aufzudecken und zu zeigen, wie sehr der Kolonialismus auf das
Selbstverständnis Europas, dessen Identitäten und Kulturen eingewirkt hat.
Rund um Postkolonialismus entwickelte sich in den 1990er-Jahren in den
USA auch eine Auseinandersetzung mit dem Begriff "Critical Whiteness".
"Whiteness" wird dabei aus seiner unhinterfragten Normalität
heraus genommen und in Zusammenhang mit Machtverhältnissen und
Hegemonie analysiert. -- Es geht darum, zu lesen und zu diskutieren. Aber auch
darum, einen Kontext zu eigenen Positionen, Erfahrungen und
antirassistischem Handeln herzustellen.
Vielleicht können
wir Texte finden, die es sowohl in englischer als
auch deutscher Sprache gibt, sodass jedeR in der Sprache ihrer/seiner
Wahl liest und wir uns in einer oder beiden Sprachen auseinander setzen
können.
wöchentlich oder zwei-wöchentlich
erster termin: di, 7.november, 17 bis etwa 19 uhr, cafe nil
(siebensterngasse 39, 1070 wien)
weitere termine müssen nicht am selben wochentag/uhrzeit stattfinden,
sondern werden - ebenso wie der ort der nächsten male - beim ersten
treffen fixiert (wer mitmachen will, aber am ersten termin nicht kann:
terminpräferenzen mailen!)
kontakt: karin
solidar_action_now at yahoo.com
Reading circle "postcolonial studies and critical whiteness
studies"
Postcolonial Studies try to reveal the traces of colonialism. They
point out how
how intense colonialism affected selfconceptions in and of
Europe, its identities and cultures. In the 1990ies another approach
developed in connection with postcolonial studies: critical whiteness
studies. Therein "whiteness" is taken out of its usually unquestioned
normality, and instead analysed in the context of power relationships
and hegemony. -- we want to read and discuss. and also try to connect
these texts with our own positions, experiences and anti-racist
activities.
maybe we can find texts that exist both in english and in german. so
that everyone can read in the language s/he wants and we discuss in one
or both languages.
weekly or every second week,
first meeting: tuesday, 7.november, 5 pm til about 7 pm , cafe nil
(siebensterngasse 39, 1070 wien)
following meetings do not necessarily have to be on the same day of the
week /same time, but will - as well as the place of the future
meetings
- be fixed during the first meeting (if you cannot come to the first
meeting but want to join: send an email with your preference concerning
date)
contact: karin
solidar_action_now at yahoo.com
================================================
13 que[e]r am 01.11.: (Post-)Operaismus. Von der Arbeiterautonomie zur Multitude
Von: Rosa Antifa Wien <raw at raw.at>
================================================
Mittwoch 01. November:
(Post-)Operaismus. Von der Arbeiterautonomie zur Multitude
Unter dem sperrigen Titel "(Post-)Operaismus. Von der Arbeiterautonomie
zur Multitude. Geschichte & Gegenwart, Theorie & Praxis. Eine
Einfuehrung." haben Fuzi (Robert Foltin) und pyrx (Martin Birkner) eine
Buch geschrieben, das in der Reihe theorie.org des Schmetterlingverlags
herausgegeben wurde. Die Autoren diskutieren ueber ihre Motivation,
dieses Buch zu schreiben, das Konzept der "Multitude" und die Verbindung
theoretischer Diskussionen mit der Praxis sozialer Bewegungen, aber auch
ueber problematische "realpolitische" Aeusserungen massgeblicher
ProtagonistInnen des "Postoperaismus".
Ort: que[e]r. Wipplingerstrasse 23 / 1010 Wien (die Stiegen hinunter)
Veranstaltungsbeginn: 20:00
geoeffnet von 18:30-24:00
###############
Naechste Woche: "Ich habe mir Deutschland vom Leibe zu halten versucht"
Weitere Infos siehe:
http://raw.at/queer/
--
############ RAW #############
Rosa Antifa Wien
c/o Rosa Lila Tip
Linke Wienzeile 102
A-1060 Wien
AUSTRIA
-------------------------
E-Mail: raw at raw.at
Web: http://www.raw.at
Board: http://www.n3tw0rk.org
-------------------------
PGP-Key available here:
http://www.raw.at/sub/kontakt/raw.asc
############ RAW #############
================================================
14 Antifa-Demo am 9.11. / Morgenrot 39 / Aufruhr in Mexiko
Von: AL-Antifaschistische Linke <al at sozialismus.net>
================================================
AL-Newsletter Nr. 179
~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~
1. Demo gegen Rassismus und Faschismus am 9.11.
2. Morgenrot Nr. 39 ist da!
3. Sexismus im Schwarzen Cafe
4. Aufruhr in Mexiko: Die Kommune von Oaxaca
5. Rotes Kino am 13.11.: "Die großen Alleen"
6. Neue Broschüren zu Mittel- und Südamerika sowie zu Ungarn 1956
~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~
~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~
1. Demo gegen Rassismus und Faschismus am 9.11
Irkçiliga ve fasizme karsi yürüyüs!
Gemeinsamer Aufruf der unterstützenden Organisationen:
In letzter Zeit nehmen rassistische und antisemtische Übergriffe
sowie tlws. sogar terroristische Angriffe aus dem Lager der
organisierten Faschisten zu. Gewalttätige Nazis, wie die Blood &
Honour-Bewegung (die in England und Schweden schon Tote zu
verantworten hat), versuchen, sich in Wien aufzubauen.
Der Rassismus der etablierten Parteien (v.a. von FPÖ und BZÖ)
bereitet den Boden dafür. Getarnt als „Krieg gegen den Terror" wird
Hetze gegen moslemische MitbürgerInnen verbreitet. In Kombination
mit Sozialabbau, der zu wachsender Armut und Arbeitslosigkeit führt,
sind die etablierten Parteien für das Klima wachsender rechter
Gewalt verantwortlich.
Der 9.11. ist Jahrestag der Novemberpogrome (bekannt unter dem Nazi-
Begriff Reichskristallnacht). 1938 wurden von den Nazis Pogrome
gegen jüdische MitbürgerInnen organisiert. Die Nazis feiern diesen
Tag heute noch.
Die zunehmende rechte Gefahr müssen und wollen wir nicht hinnehmen.
Durch Mobilisierungen können Naziaktivitäten verhindert werden.
Das „Fritz-Stüber-Heim" der AFP (wichtige rechtsextreme
Organisation) ist ein zentraler Organisationspunkt für die rechte
Szene in Wien. Dort wird nicht nur diskutiert, sondern dort werden
auch die nächsten Schritte geplant. Das Stüberheim gehört
geschlossen.
Durch breite antifaschistische und antirassistische Mobilisierungen
können wir den Aufbau der Nazis und ihre Aktivitäten stoppen.
* Schluß mit der Hetze gegen MigrantInnen – Nein zu Rassismus und
Antisemitismus
* Weg mit dem „Fritz-Stüber-Heim"
* Volle soziale und demokratische Rechte für alle, die hier leben
* Schluss mit Abschiebungen - Bleiberecht
* Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn und Mindestlohn statt
Staatsrassismus
Demonstration:
Do., 9.11., 17:00 Uhr
Vor der FPÖ-Zentrale (Mariahilferstr. 27/Ecke Theobaldgasse, 1060
Wien, U3 Neubaugasse)
Demoroute: Vorbei an der rechtsextremen Burschenschaft Olympia zum
ultrarechten Treffpunkt Stüberheim
Die unterstützenden Organisationen:
AUGE - Alternative und Grüne GewerkschafterInnen
AKS - Aktion Kritischer SchülerInnen (Wien)
AL - Antifaschistische Linke
AST - ArbeiterInnenstandpunkt
ATIGF - Verband der Arbeiter und Jugendlichen aus der Türkei in
Österreich
GPA - Gewerkschaft der Privatangestellten - Jugend
KI - Kommunistische Initiative
KJ - Kommunistische Jugend
KOMAK-ML - Kommunistische Aktion - marxistisch-leninistisch
Revolution
SJ - Sozialistische Jugend (Wien)
SLP - Sozialistische LinksPartei
SWI - Sozialistischer Widerstand International
~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~
~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~
2. Morgenrot Nr. 39 ist da!
Die neueste Ausgabe unserer Zeitung Morgenrot deckt wie immer ein
breites Spektrum an Themen ab. Natürlich beschäftigen wir uns
weiterhin mit der Reform des ÖGB und beleuchten die allgemeine
innenpolitische Situation nach den Wahlen. International bewegen wir
uns von Deutschland (Zukunft der WASG) über Mexiko (Aufstand in
Oaxaca) bis nach China (Restauration des Kapitalismus) und Nordkorea
(Atomtest). Abgerundet wird das Ganze mit Artikeln über
Bildungspolitik und bürgerlichen Wissenschaftsbetrieb sowie einem
historischen Überblick und dem Versuch einer Standortbestimmung zum
Thema "ArbeiterInnenbewegung, Alkohol und Drogen".
Bestellungen auf unserer Website: www.sozialismus.at
~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~
~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~
3. Sexismus im Schwarzen Cafe
Sexuelle Belästigung und der Wirt schaut zu
Das Schwarze Cafe, ein bekanntes linkes Lokal in Wien 3, ist aus der
Tradition der HausbesetzerInnenszene entstanden und kokettiert bis
heute gerne und häufig mit radikal linken und anarchistischen Ideen.
Dass dieser Anspruch der Realität mitunter nicht gerecht wird, soll
der Bericht einer AL-Aktivistin zeigen:
Am 1. Oktober saß ich mit drei FreundInnen vor dem "Schwarzen Cafe",
zwei Tische standen draußen und ich stand gebeugt, um mich mit
meinen Leuten zu unterhalten. Nach einiger Zeit forderte mich ein
Mann mit den Worten "du, mit dem schönen Arsch" auf, mich nun
endlich anders hinzustellen, sonst wisse er nicht, was passieren
würde. Allgemeines Gelächter von Seiten seines Tisches folgte. Ich
war total perplex, meine Freundin murmelte irgendwas, worauf ein
Sitznachbar des Mannes meinte, die junge Generation sei eben prüde,
naja, wenigstens meine Freundin zeige Bein. Daraufhin setzten wir
uns doch verbal zur Wehr. Das ermutigte den Wirt "Loisl" sich zu uns
umzudrehen und zu seinen Kollegen zu sagen "lass die doch, die sind
sowieso schiach". Wir bekamen also keine Unterstützung sondern
wurden überdies auf klassisch sexistische Art und Weise entwertet.
Das Lokal habe ich umgehend verlassen, gewurmt hat mich die Sache
noch länger. Solche Vorfälle sind keine Seltenheit, erwartet hätte
ich gerade in einem Lokal mit linkem Anspruch dennoch einen anderen
Umgang.
Die AL-Antifaschistische Linke fordert das Schwarze Cafe dazu auf,
zu diesem Vorfall Stellung zu nehmen und sich von jedwedem Sexismus
und anderen Formen der Diskriminierung entschieden zu distanzieren.
Den LeserInnen dieses Artikels würden wir empfehlen, bei etwaigen
Besuchen darauf zu achten, ob solche sexistischen Ausfälle nicht
öfter vorkommen ...
~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~
~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~
4. „Auf die Barrikaden, schließt die Straßen, öffnet den Weg!"
Die Kommune von Oaxaca
In der südmexikanischen Stadt Oaxaca herrscht seit mehreren Monaten
Ausnahmezustand. Ausgangspunkt war ein Streik der LehrerInnen, doch
mittlerweile ist die gesamte Bevölkerung in den Aufstand
eingebunden. Mit der APPO, der Generalversammlung des Volkes von
Oaxaca, ist mittlerweile sogar eine Art Gegenregierung entstanden.
Oaxaca ist mit ca. 260.000 EinwohnerInnen das Zentrum des
gleichnamigen Bundesstaates mit ca. 3,5 Millionen EinwohnerInnen.
Direkt neben dem traditionell aufständischen Bundesstaat Chiapas
gelegen, hat die stark indigen geprägte Bevölkerung traditionell
eine hohe Kampfbereitschaft. Seit mehreren Monaten ist das Zentrum
von Oaxaca von Streikenden eingenommen, Straßen sind mit Autoreifen
und Baumstämmen verbarrikadiert. Auch die örtlichen Fernseh- und
Radiosender sind besetzt. In sämtlichen Regierungsgebäuden entließen
die WiderstandskämpferInnen die BeamtInnen in den „Urlaub".
Gewerkschaften und soziale Organisationen riefen eine
Volksversammlung aus, die in vielen Gemeinden die reguläre Regierung
bereits entmachtet hat und über weitere Schritte der
gesellschaftlichen Neuordnung berät. Obwohl die Regierung die
Unregierbarkeit des Bundesstaates immer noch dementiert, finden ihre
Zusammenkünfte, sowie Interviews mit Zeitungen nur noch an geheimen
Orten statt.
Trotz eines enormen Polizeiaufgebots mit Einsatz von Tränengas,
Schusswaffen und Kampfhunden konnte die Stadt nicht zurückerobert
werden. Die gewalttätigen Ausschreitungen der Polizei gegen die
unbewaffnete Menge hatten zur Folge, dass sich eine Massenbewegung
entwickelt hat, in der sich die Initiativen und die Organisation des
Kampfes vervielfacht haben. Bei den großen Aufmärschen nahmen bis zu
500.000 Menschen teil, weit mehr, als in der Stadt leben Was Anfang
Mai als LehrerInnenstreik begann, hat sich zu einem Protest
entwickelt, der nun wesentlich weitergehende Forderungen auf die
Tagesordnung gesetzt hat.
Die Macht der PRI
In Mexiko beherrschte praktisch eine Partei die Politik der letzten
70 Jahre. Die PRI (Partei der institutionalisierten Revolution) –
Symbol der Unterdrückung, der Erschießung von zehntausenden
Protestierenden 1968 und 1971, der Verwicklungen in die Morde der
Frauen von Ciudad Juarez, von Korruption und Verschleppungen von
JournalistInnen,
Die Macht der PRI wurde in der Republik erst im
Jahr 2000 gebrochen (als die rechtskonservative PAN durch Wahlen an
die Macht kam), während sie auf föderaler Ebene in Oaxaca ihre
Stellung halten konnte.
Am 1.Dezenber 2004 übernahm der Anwalt Ulises Ruiz Ortiz unter dem
massiven Vorwurf des Wahlbetrugs das Amt des Gouverneurs. Die
extreme Verschärfung der Repression und der Zensur während seiner
Amtszeit verstärkten den Unwillen über die politische Situation.
Doch erst die offene Gewalt gegen die LehrerInnen ließ viele
Betroffenen und Unzufriedene seiner Politik das Ausmaß der Wüterei
erkennen. Und so erklärte die APPO, die Volksversammlung von
Oaxaca:„Danke Ulises, deine Aktionen haben dem oaxaquenischen Volk
die Augen geöffnet."
Bewegung entsteht
Traditionell übergibt die LehrerInnengewerkschaft am 1.Mai, am Tag
der/des LehrerIn in Oaxaca eine Petition an die Regierung. In den
vergangenen Jahren wurde daraufhin meistens eine Woche gestreikt,
bis die Regierung sich entschloss, einige Forderungen umzusetzen.
Dieses Jahr allerdings startete die Regierung schon vor dem Streik
eine Hetzkampagne gegen die LehrerInnen in Fernsehen und Radio,
sogar Morddrohungen gegen GewerkschafterInnen wurden ausgesprochen.
Eine Lösung des Konflikts war nicht in Sicht. Dennoch übergab auch
heuer die Sektion 22 der Gewerkschaft der LehrerInnen (SNTECNTE)
ihre Forderungen an die Regierung. Diese beinhalteten nicht nur
höhere Löhne, sondern vor allem Reformen im Schulsystem, die den
SchülerInnen aus ärmeren Verhältnissen zu Gute kommen sollen. Es
geht um die Vergabe von Stipendien, kostenlose Schulpakete, die
Einrichtung von Volksküchen, die Förderung von gesellschaftlich
benachteiligten SchülerInnen, bessere und mehr Lehrmaterial, sowie
ärztliche Versorgung für alle SchülerInnen. Genau diese Forderungen
sind es, die das Potenzial für die Welle an sozialen Protesten
bergen. Sie betreffen nicht mehr nur die ArbeiterInnen im
Erziehungswesen, sondern alle von der Gesellschaft an den Rand
gedrängte Gruppen.
In der Sektion 22, der Gewerkschaft der ArbeiterInnen im
Erziehungswesen (SNTE), die für den Bundesstaat Oaxaca zuständig
ist, dominiert die fortschrittliche Strömung CNTE (Nationale
Koordination der ArbeiterInnen im Erziehungswesen). Diese bildete
sich 1980 als Reaktion auf die fehlende Demokratie innerhalb der
Gewerkschaft SNTE und wegen deren Freunderlwirtschaft mit der PRI.
Viele unzufriedene LehrerInnen sind von der Regierung gemeinsam mit
der SNTE mundtot gemacht, umgebracht worden, oder auf mysteriöse Art
und Weise verschwunden. Durch die Dominanz der CNTE innerhalb der
SNTE in Oaxaca ist die LehrerInnengewerkschaft hier eine der
kämpferischsten des Landes und in den letzten Jahren immer wieder
Angriffen der nationalen Führung ausgesetzt gewesen.
Am 22. Mai schließlich rief die Sektion 22 nach vergeblichem Warten
auf ein Einlenken der Regierung den Streik aus. 70.000 LehrerInnen
campierten ab da im Zentrum. In den folgenden Tagen wurde auf
GewerkschafterInnen geschossen, Drohungen wurden ausgesprochen. Die
Regierung versprach den Protestierenden einen lächerlichen Anteil
des Geforderten, worauf diese nicht reagierten. Der Gouverneur
mahnte die LehrerInnen zur Wiederaufnahme des Unterrichts, mit
Drohung auf Arbeitsplatzverlust und Gehaltskürzungen. Die
Gewerkschaft erklärte, dass sie bei einem Nicht-Eingehen des
Gouverneurs auf die Forderungen der LehrerInnen und der sozialen
Bewegungen dessen Autorität aberkennen würden.
Am 14. Juni schließlich griff die Polizei das LehrerInnencamp an.
3000 PolizistInnen stürmten das Camp der zu diesem Zeitpunkt ca.
30.000 Protestierenden im Zentrum. Auf die nur mit Stöcken und
Steinen bewaffnete Menge wurden Kampfhunde gehetzt, Schusswaffen und
Tränengas wurden eingesetzt. Mehrere GewerkschafterInnen und
AktivistInnen wurden festgenommen, verschleppt und gefoltert. Am
selben Tag, vier Stunden später, reorganisierten sich die
Vertriebenen und eroberten das Zentrum zurück. Eine gewaltige
Leistung, in Anbetracht des Helikopters über ihren Köpfen, aus dem
mit Tränengas und Gewehren geschossen wurde. Gleichzeitig mussten
sie sich gegen die am Boden stationierten Patrouillen behaupten. Das
Sekretariat für Finanzen, das Regierungs-, und alle Gebäude der
Exekutive wurden eingenommen.
Die ungeheure Brutalität, mit der die PolizistInnen auf die
Streikenden losgegangen waren, weckte nun die Solidarität in der
Bevölkerung, die sich die ständigen Übergriffe der vergangenen Jahre
nicht mehr gefallen lassen wollte. Hunderttausende ArbeiterInnen,
indigene LandarbeiterInnen und StudentInnen schlossen sich nun dem
Kampf an. Es entwickelte sich eine radikale Bewegung, die politische
Forderungen stellt.
Die APPO
Am 17.Juni gründeten die LehrerInnengewerkschaft und 365 soziale
Organisationen die APPO, die Volksversammlung des oaxaquenischen
Volkes. Die APPO versteht sich als Instrument eines politischen
Übergangs, den die Bevölkerung Oaxacas fordert. „Weil die Regierung
die Konflikte in keinster Weise ernst genommen hat, und die
Bedürfnisse der breiten Mehrheit der Bevölkerung ignoriert, möchten
wir eine neue andere Art von Regierung schaffen" (Deklaration der
APPO). Das unverhandelbare Ziel, die Absetzung des PRI-Gouverneurs
Ulises Ruiz Ortiz wurde festgelegt.
Die APPO als offene Versammlung ist der Kern einer Rätestruktur, wie
sie sich in fast allen revolutionären Situationen der Geschichte
spontan gegründet haben. Repräsentant- Innen der
Nachbarschaftsviertel werden in jeder Straße gewählt, die wiederum
Delegierte in die Generalversammlung schicken. Diese sind wählund
abwählbar und sind verantwortlich für die Sicherheit, aber auch für
die Organisation des tagtäglichen Lebens (MarxistInnen aus Oaxaca
berichten, dass die Verkehrsampeln der einzige Aspekt des alten
Staatsapparates sind, der noch funktioniert wie früher). Auch eine
mobile Brigade zur Verteidigung gegen Polizeiangriffe wurde
geschaffen, die in den folgenden Monaten eine entscheidende Rolle
bei der Verteidigung der Bewegung spielen sollte. Volksküchen in den
Regierungsgebäuden verköstigten die aus den ländlichen Teilen
Oaxacas Angereisten.
Für die Präsidentschaftswahlen und die Wahlen der Abgeordneten des
Parlaments am 2. Juli wurde über einen Wahlboykott diskutiert.
Schließlich entschieden sich die Protestierenden für die
Unterstützung der linksreformistischen PRD rund um Manuel Lopez
Obrador. Die PAN gewann diese Wahlen mit einer hauchdünnen Mehrheit,
allerdings nur, indem ein gigantischer Wahlbetrug (siehe Kasten )
organisiert wurde – somit weiteten sich die Unruhen auf ganz Mexiko
aus.
Als Reaktion auf die parteiische, gegen die Bewegung hetzende
Berichterstattung der Medien nahm eine Gruppe von Frauen am 1.
August den örtlichen öffentlichen Fernsehsender und mehrere
Radiosender ein. Ab sofort nahmen sie die Gestaltung des Programms
selber in die Hand, informierten über die aktuellsten Ereignisse und
halfen dadurch, die Koordinierung wesentlich zu verbessern. Zum
Schutz vor Übergriffen wurden die Hauptstraßen der Stadt mit
Autobussen, Baumstämmen und allem Erdenklichem verbarrikadiert, die
Autobahn nach Mexiko-City wurde blockiert, sogar der Flughafen wurde
besetzt, so dass der Transport lahm gelegt war. Der ganze August war
geprägt von Polizeiangriffen. Molotov- Cocktails wurden auf die
Häuser von GewerkschafterInnen geworfen, einige verhaftet und
getötet. Doch die APPO und die soziale Bewegung konnten die
PolizistInnen immer wieder zurückschlagen. Hunderte PolizistInnen
die sich weigerten, gegen die Bewegung vorzugehen, wurden
festgehalten und erhielten weder ausreichend Nahrungsmittel noch
Wasser.
Im September schließlich gab es riesige Demonstrationen, bei den
größten Aufmärschen beteiligen sich bis zu einer Million Menschen,
Demonstrationen in Mexiko-City und Santa Monica, Kalifornien in
Solidarität zur APPO folgten.
Perspektiven
Der Widerstand hat sich seit der Gründung der Volksversammlung im
Juni gehalten und die Organisation des Kampfes laufend verbessert.
Es gibt ein großes Verständnis dafür, dass es notwendig ist, den
Kampf national und international auszuweiten. Eindeutig wird betont,
dass das soziale Problem, womit die Menschen in Oaxaca und Mexiko zu
kämpfen haben, ein internationales ist – der Kapitalismus, und dass
sie nur dann Erfolg haben können, wenn sie ihr Projekt der
Volksversammlung auf die anderen Bundesstaaten Mexikos und die ganze
Welt ausweiten.
Die Bewegung steht an einem Scheidepunkt. Ein wesentlicher Aspekt
ist die Inhomogenität der Bewegung. Gewerkschaften, politische
Gruppen, Bauern/ Bäuerinnenorganisationen,
Menschenrechtsorganisationen, Organisationen für die Autonomierechte
der indigenen Bevölkerung, StudentInnenorganisation sowie der linke,
befreiungstheologische Flügel der katholischen Kirche haben
verschiedene Lösungsansätze. Eins ist klar, die Mehrheit der
oaxaquenischen Bevölkerung sitzt im selben Boot, sowohl die
ArbeiterInnen als auch die indigenen BäuerInnen, deren
Lebensbedingungen durch die Freihandelszone und die neoliberalen
Reformen unerträglich geworden sind. Das gemeinsame Ziel, eine
Veränderung der Politik, die sich nicht nur auf die Auswechslung der
Regierenden beschränkt, hält sie in der momentanen Situation fest
zusammen. Doch wie die fernere Zukunft aussieht, hängt nicht zuletzt
davon ab, welche Tendenzen sich halten können, ob diese weiterhin
von der Mehrheit unterstützt werden und ob es gelingen wird, aus den
fortgeschrittensten Teilen der Bewegung eine starke revolutionäre
Partei zu entwickeln.
Die Unzufriedenheit mit den Herrschaftsverhältnissen, die sich durch
fortlaufende Konflikte in der Vergangenheit und Gegenwart gezeigt
haben, könnte sich nun, von Oaxaca ausgehend, in ganz Mexiko, unter
dem Dach der Volksversammlung, Gehör verschaffen und eine neue Ära
einleiten. Die APPO und der soziale Aufstand in Oaxaca werden nur
dann erfolgreich sein, wenn der Kampf ausgeweitet wird. Bewegungen
wie die APPO sind in Mittel- und Südamerika oft und lokal begrenzt
entstanden. Der Grund für ihr Scheitern war häufig der, dass es
keine ausreichend starke und entschlossene revolutionäre Partei gab,
die innerhalb solcher räte-ähnlichen Strukturen für eine
weitreichendere Perspektive eintrat, als etwa nur den einen oder
anderen bürgerlichen Politiker zu stürzen.
Wenn die Bewegung auf Oaxaca begrenzt bleibt und somit auch an
Dynamik verliert, könnte die PAN-Regierung, sobald sie fest im
Sattel sitzt (mehr dazu im Kasten), irgendwann mit größeren
Truppeneinheiten reinen Tisch machen. Ob dann wieder Ulises Ruiz
Ortiz selbst an die Macht kommt oder ein anderer Vertreter des
Systems, ist wohl sekundär. Doch noch ist nichts entschieden. Seit
Mai 2006 verteidigen nun schon die tapferen KämpferInnen ihr Projekt
und sie haben eine Perspektive: Eine Politik durch und für die
Unterdrückten!
Solidarität mit dem Widerstand!
Für eine sozialistische Revolution in Mexiko!
* Die Autorin dieses Artikels lebte 2002/03 selbst für 11 Monate in
Oaxaca.
Homepage der APPO:
www.asambleapopulardeoaxaca.com
-------
Oaxaca in Zahlen
Oaxaca, im Süden Mexikos gelegen, gehört mit seinen 3.506.821
EinwohnerInnen (2005) zu den ärmsten Bundesstaaten Mexikos und teilt
diese Situation mit seinem Nachbarstaat Chiapas. 20% der arbeitenden
Bevölkerung erhalten genau den Mindestlohn, 50% verdienen weniger
bis gar nichts. (2005).
Besonders stark ist die gesellschaftliche Ausgrenzung der indigenen
Bevölkerung (Menschen, die indigene Sprachen sprechen), die immerhin
32% der Gesamtbevölkerung des Bundesstaates ausmacht. Von ihnen
haben 49% keinen Zugang zu sauberem Wasser, Elektrizität und/oder
Kanalisation (2000). 50 % der arbeitenden indigenen Bevölkerung über
12 Jahre arbeiten ohne feste Anstellung, nur 30 % bekommen ein
Gehalt. Die restlichen 20% arbeiten unbezahlt in Familienbetrieben
mit. (Zahlen des staatlichen Institutes für Statistik, Geografie und
Informatik INEGI)
-------
Bewegung gegen den Wahlbetrug
Am 2. Juli dieses Jahres standen sich bei den Wahlen in Mexiko der
linksreformistische Kandidat der PRD, Andres Manuel Lopez Obrado
(AMLO) und der Kandidat der rechtskonservativen PAN, Felipe
Calderón, gegenüber. Einhergehend mit der generellen
Linksentwicklung in Mittel- und Südamerika war im Vorfeld mit einem
Wahlsieg von AMLO spekuliert worden (der innerhalb der
südamerikanischen Linken zu den gemäßigten Kräften zählt).
Doch es kam alles anders. Mit einer Mehrheit von 244.000 Stimmen
(bei insgesamt 40 Millionen abgegebenen Stimmen) gewann der
konservative Calderón. Offenbar getraute sich die herrschende Klasse
nicht, einen größeren Vorsprung zu behaupten, denn die Beweise für
massive Wahlfälschungen waren zu offensichtlich. Millionen
Stimmzettel waren ungültig erklärt worden, viele Menschen fanden
sich nicht in den Wahllisten, auf Müllhalden wurden volle Urnen
gefunden. Allein durch die Neuauszählung von 2600 der 130.000
Wahlsprengel reduzierte sich der Vorsprung von Calderon von 400.000
auf 244.000 Stimmen. Seit Juli gibt es nunmehr eine Massenbewegung
mit etlichen Großdemonstrationen von bis zu 3 Millionen Menschen
gegen den Betrug.
~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~
~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~
5. Rotes Kino am 13.11.: "Die großen Alleen"
Chile gilt als wirtschaftliches und soziales Vorzeigemodell
Lateinamerikas. Der Film erzählt dagegen eine andere Geschichte: Sie
führt von der Diktatur Pinochets direkt zum heutigen entfesselten
Neoliberalismus. Mit dem Putsch 1973 begann ein tiefgreifender Umbau
der ökonomischen und gesellschaftlichen Struktur.
Die für viele Menschen unvorstellbaren Privatisierungsmaßnahmen und
die vollkommene Liberalisierung des Marktes haben in Chile nicht nur
zu hohen Wachstumsraten geführt, wie gerne von der ausländischen
Presse und von "WirtschaftsexpertInnen" hervorgehoben wird, sondern
initiierten gleichermaßen einen praktischen Ausverkauf des Landes an
multinationale Konzerne. Heute wird das Land durch ansteigende Armut
und den praktischen Ausverkauf der öffentlichen Sektoren
erschüttert. Durch die persönlichen, kritisch reflektierenden
Erzählungen der verschiedenen ProtagonistInnen begibt sich der Film
zugleich auf die Spur des früheren und heutigen Widerstands.
Las grandes alamedas - Die großen Alleen
Chile/Deutschland 2004, 76 Min.
Regie: Colectivo Presente
Original mit deutschen Untertiteln.
Eintritt frei! (Die AL freut sich über Spenden)
Großbildleinwand
Montag, 13.11., 19.30 Uhr
Amerlinghaus, Stiftgasse 8, 1070 Wien
(U3 Neubaugasse, Ausgang Stiftgasse)
Wir freuen uns auf euer Kommen!
Eure AL-Antifaschistische Linke
~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~
~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~
6. Neue Broschüren:
Thesen zu Mittel- und Südamerika
Lateinamerika war in den letzten Jahren der Kontinent, in dem der
Widerstand gegen die Zumutungen der neoliberalen imperialistischen
Weltordnung am stärksten in eine linke und klassenkämpferische
Richtung geht. Nach der Broschüre zu Venezuela vom Frühjahr dieses
Jahres haben wir nun zusammen mit der Arbeitsgruppe Marxismus, in
einer gemeinsamen Mitgliederversammlung Mitte September 2006, Thesen
zu Mittel- und Südamerika beschossen. Die hieraus entstandene
Broschüre kann auf www.sozialismus.at im Shop bestellt werden.
Ungarn 1956 - Aufstand gegen den Stalinismus
Der Aufstand der ungarischen ArbeiterInnen und StudentInnen im Jahr
1956 bewegt die bürgerlichen Zeitungen, die ihn zu einem generellen
antikommunistischen Aufstand umdeuten wollen. Sie "vergessen" dabei,
dass die meisten Forderungsprogramme der revoltierenden
ArbeiterInnen und StudentInnen das Bekenntnis zum Sozialismus
enthielten.
Aus Anlaß des Jubiläums des Aufstandes hat die AGM in ihrer
Reihe „Schulungstexte und Materialien" den ausgezeichneten Text „Die
ungarische Revolution 1956" des französischen trotzkistischen
Historikers Pierre Broué neu aufgelegt. Der Text hat 48 Seiten (A4)
und ist um 2 Euro plus Versandkosten bei der AGM unter
agm at agmarxismus.net zu bestellen. Wir wünschen dieser Broschüre
viele LeserInnen!
~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~
AL-Antifaschistische Linke
Gegen Rassismus, Sexismus, Sozialabbau!
Für Solidarität und Sozialismus!
mail: al at sozialismus.net
web: www.sozialismus.at
phon: ++43 (0) 699 817 15 915
post: AL c/o Amerlinghaus, Stiftgasse 8, A-1070 Wien
~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~
================================================
15 Hinweis auf Radiosendung
Von: gegenargumente <office at gegenargumente.at>
================================================
Di 31.Oktober 2006
Radiosendung "Gegenargumente" auf Radio Orange 94.0 MHz
(Telekabel 92.7 MHz oder per live-stream im Internet)
Beginn: 20:30
Thema: "Nachlese zur Nationalratswahl 2006"
Inhalt:
Bei der am 1.Oktober stattgefundenen Nationalratswahl konnten die Ausländer-Raus-Parolen der Haider-Westenthaler-Strache- Parteien über 15% der Stimmen auf sich ziehen. Ausländerfeindliche Wahlkampfparolen wie „Daham statt Islam”, „Sichere Pensionen statt Asylmillionen” , „Alarm Islamismus!”, „Senkung der Zahl der Ausländer in den kommenden drei Jahren um 30 Prozent” fanden nicht wenige österreichische Staatsbürger nicht nur nicht dumm und zynisch sondern waren im Gegenteil geradezu überzeugende Argumente für sie, den Proponenten dieser Forderungen – FPÖ und BZÖ – den Auftrag zur Mitwirkung an der Gesetzgebung für die nächsten 4 Jahre zu erteilen.
Dass Bürger, die in ihrem praktischen Alltag in der Mehrzahl der Fälle mit Problemen wie: Wo bekomme ich einen Arbeitsplatz? Was kann ich mir von dem dort erzielten Lohn leisten bzw. alles nicht leisten? Wie stehe ich finanziell da, sollte ich krank werden, wie im Alter? usw. – beschäftigt sind, auf die Idee kommen, in einer „Ausländer-Raus-Poltik” ein Angebot für sich zu entdecken, stößt bei den anderen Parteien – SPÖ, ÖVP – und der demokratischen Öffentlichkeit nicht auf Verwunderung. Wie auch, sie selbst sind es doch gerade, die das Problem des „Asylmissbrauchs”, der „Integration”, der „Zuwanderung”, „der Gefahr des Islamismus” permanent in Umlauf bringen. Kein Wunder daher, dass keine Kritik an den Positionen von FPÖ und BZÖ ohne grundsätzliche Anerkennung des von den beiden Parteien im Wahlkampf behaupteten „Ausländerproblems“ auskommt. Die ÖVP verweist auf die Erfolgsstatistik von Innenministerin Prokop in Sachen Ausländerpolitik:
„Wir haben durch die neuen Gesetze, die wir gemeinsam verabschiedet haben, 30 % weniger Asylwerber, weil wirklich nur echte Flüchtlinge zu uns kommen. Wir haben 40 % weniger Einbürgerung, weil mehr verlangt wird, Deutsch zum Beispiel und Integrationsfähigkeit. Wir haben 60 % weniger Zuwanderung, weil genauer hingeschaut wird.”(Schüssel im Standard)
Eine ”absolute Erfolgsstory”! Fragt sich nur für wen und für was! Die SPÖ findet an der Asylpoltik der ÖVP nichts Wesentliches auszusetzen. Auch für sie ist ”Zuwanderung ...kein Recht, sondern ein Privileg” und ”Integration von zentraler Bedeutung, weil sie das wesentlichste Instrument ist, damit Österreichs Identität (!) nicht gefährdet wird.” (aus 10 Punkte Programm der SPÖ). In der Sache sind sich ÖVP und SPÖ mit den politischen Konkurrenten am rechten Rand offenbar einig. Und die Grünen beweisen mit einem eigens von ihnen entwickelten „Punktesystem zur Steuerung der Erwerbsmigration”, dass das Fernhalten von Ausländern bzw., wie es bei den Grünen nobler heißt, die „Steuerung (!) der Erwerbsmigration” ganz “ohne Ausländerhetze geht”.
Dass sämtliche Interessen, die Ausländer in Österreich verfolgen bzw. verfolgen wollen, zuallererst Österreich dienlich sein müssen, darin sind sich alle im Nationalrat vertretenen Parteien einig.
In der Sendung wollen wir klären, welches Bedürfnis der Bürger mit derartigen, ausländerfeindlichen Sprüchen bedient wird, was der Grund ihrer Ausländerfeindlichkeit ist und wie der Staat zu den Ausländern steht, welchen Kriterien die staatliche Ausländerpolitik folgt und welche Schlüsse sie aus Globalisierung und Terrorbekämpfung zieht.
================================================
================================================
MELDUNGEN UND MEINUNGEN
================================================
================================================
16 Ein Prosit der Gemütlichkeit?
Von: Dietmar Köhler <ibd.koehler at utanet.at>
================================================
Wolfgang Müller-Funk kannŽs nicht lassen.
Im STANDARD v. 28.10.06 schreibt er unter dem Titel "Ein Prosit der Gemütlichkeit?":
"Den exemplarischen westlichen Demokratien – England, Frankreich, den USA – sind grosse Koalitionen übrigens gänzlich fremd, weil sie dem Geist der Demokratie, dem Wechselspiel von Regierung und Opposition, zuwiderlaufen."
Was soll das?
England als "exemplarische westliche Demokratie" hatte bis 1949 (!) ein Doppelstimmenwahlrecht (einige Wahlberechtigte verfügten über zwei Stimmen).
Die USA wurden von den "Gründervätern", die strikt gegen Demokratie auftraten, als Republik konzipiert (der Unterschied zwischen Republik und Demokratie sollte bekannt sein).
Fest steht, dass Mehrheitswahlrechte ("first-past-the-post") undemokratisch sind (Fachliteratur).
Zum "Wechselspiel von Regierung und Opposition" siehe die Regierungszeiten von Margaret Thatcher und Tony Blair.
Und wenn der "Geist der Demokratie" wo zuhause ist, dann definitionsgemäss beim demos (das Volk als Souverän).
Dietmar Köhler
================================================
================================================
17 Presseinformation der HOSI Linz: G.A.L.A. 2006 geht an Helga Ratzenböck
Von: HOSI Linz <ooe at hosilinz.at>
================================================
Gay And Lesbian Award 2006 vergeben
Auszeichnung geht 2006 an die Obfrau des Vereins „After AIDS“, DSA Helga Ratzenböck
Der heuer zum siebten Mal vergebene und von der HOSI Linz gestiftete und aus eigenen Mitteln dotierte Preis wurde von einer unabhängigen Jury heuer der 40jährigen Diplom. Sozialarbeiterin Helga Ratzenböck zuerkannt. Ratzenböck, lange Jahre Leiterin des Projektes LENA der Caritas der Diözese Linz, erhielt den Preis für ihr langjähriges Engagement für HIV-Positive und an AIDS Erkrankte im Rahmen des von ihr initiierten Vereins „After AIDS“. Sie erhielt den Preis im Rahmen eines Festaktes am Samstag, den 28.10.2006 im Alten Rathaus in Linz feierlich überreicht.
In der Jurybegründung heißt es unter anderem: „Sie arbeitet nicht nur für die Menschen, sondern vor allem auch mit den Menschen. Ihre Leistung heißt Zusammenbringen von Menschen. Sie wirkt als Integrationsfigur über mehrere Szenen hinweg: homo- und heterosexuell, Prostituierte, HIV-negativ und -positiv, InländerInnen und AusländerInnen. Als heterosexuelle Frau engagiert sie sich wie selbstverständlich für gerechte Lebensbedingungen für Lesben und Schwule, Bisexuelle und TransGender-Personen, war sie doch auch die bisher einzige nicht-homosexuelle Person im Vorstand der HOSI Linz. Viele sind von ihrer Arbeit für Diskriminierte begeistert, viele schätzen ihren Rat und Beistand in persönlichen Krisen. Sie stärkt ihnen den Rücken, gerade wenn sie es am nötigsten brauchen. Dafür wird sie geachtet und geliebt, doch hält sie ihre Person stets im Hintergrund. Sie ist ein Musterbeispiel an Selbstlosigkeit. Die Jury will ihr persönliches Beispiel, nämlich das vielfältige Engagement für Gerechtigkeit und Akzeptanz für alle Menschen, auch unbeschadet deren sexueller Orientierung oder Identität, einer breiteren Öffentlichkeit vorstellen.“
„Mit Helga Ratzenböck wird heuer eine Frau ausgezeichnet, die seit der ersten Preisverleihung noch jedes Jahr nominiert wurde – alleine das sagt schon vieles darüber aus, welche Wertschätzung ihre Arbeit genießt. Sie reiht sich mit ihrem selbstlosen und ausschließlich ehrenamtlichen Engagement für Gerechtigkeit und die Akzeptanz von oftmals ausgegrenzten und tabuisierten Minderheiten in die Reihe der bisherigen PreisträgerInnen würdig ein“, freut sich der Vereinssprecher der HOSI Linz, Mag. Gerhard Labacher. „Wir bitten mit diesem Preis Helga Ratzenböck daher vor den Vorhang, um ihr zu danken, zu gratulieren und sie zu bitten, auch weiterhin so engagiert für Menschlichkeit und speziell die rechtliche und gesellschaftliche Gleichstellung für Lesben, Schwule und TransGender-Personen einzutreten!“
Der Gay And Lesbian Award (G.A.L.A.) ist ein Preis für besondere Verdienste um die rechtliche und gesellschaftliche Gleichstellung der Lesben und Schwulen in Österreich sowie den Abbau von Vorurteilen und Diskriminierung. Der Preis wird seit 2000 aus Mitteln der HOSI Linz dotiert und wird in Form einer goldenen Anstecknadel und einer Urkunde verliehen.
Die bisherigen PreisträgerInnen sind:
q 2000: Helga Pankratz, Aktivistin und Vorstandsmitglied der HOSI Wien, Wien
q 2001: Dr. Helmut Graupner, Rechtsanwalt, Präsident des Rechtskomitees Lambda, Wien
q 2002: Gertrude Kopf, langjährige Vorsitzende des Katholischen Familienwerks OÖ, Linz
q 2003: Barbara Reumüller, Leiterin des lesbisch-schwulen Filmfestivals „identities“, Wien
q 2004: Mag. Elisabeth Vormayr und die SchülerInnen des Ethiklehrganges der HBLA
Landwiedstraße, Linz
q 2005: Albert Knoll, Historiker an der NS-Gedenkstätte Dachau, München
Nominiert waren weiters 2006:
Dr. Rainer Bartel, HOSI-Aktivist, Linz
Alison Brown, Sängerin, Obfrau Autonomes Frauenzentrum Linz
Tommy Chico, Entertainer, Wien
Gregor Faistauer, Lehrer, Obmann HOSI Salzburg, Salzburg
Dr. Helmut Graupner, Rechtsanwalt, Präsident RKL, Wien
Ulrike Lunacek, Dolmetscherin, Abg. z. NR, Bundessprecherin Grüne Andersrum, Wien
Karl M. Sibelius, Schauspieler, Linz
Günter Tolar, Autor, Bundesvorsitzender SoHo, Wien
Johannes Wahala, Katholischer Theologe, Pädagoge, Sexual- und Psychotherapeut (Systemische Familientherapie, Psychodrama), Leiter der Beratungsstelle Courage, Wien
Ewald Widi, Polizist, Gründer Gaycops Austria, Wien
Ein Foto der Preisträgerin finden Sie beiliegend. Mehr Informationen und Fotos unter http://www.hosilinz.at/gala2006/
Für die HOSI Linz
gez. Gernot Wartner, Geschäftsführer
Linz, den 28.10.2006
Für allfällige Rückfragen stehen wir Ihnen unter der Linzer Telefonnummer 0732/60 98 98 bzw. 0664/25 36 701 oder über E-Mail jederzeit gerne zur Verfügung.
----------------------------------------------------------------------------
Homosexuelle Initiative Linz (HOSI Linz)
The Lesbian and Gay Movement in Upper Austria
Schubertstrasse 36/1, A-4020 Linz
Phone/Fax: ++43/732-60 98 981
E-Mail: ooe at hosilinz.at
http://www.hosilinz.at
----------------------------------------------------------------------------
================================================
INTERNATIONALE SOLIDARITÄT
================================================
================================================
18 Burma: 82.000 Flüchtlinge im Jahr 2005
Von: GFBV Hans Bogenreiter <hans.bogenreiter at gfbv.at>
================================================
> GESELLSCHAFT FÜR BEDROHTE VÖLKER
> PRESSEMITTEILUNG Göttingen, den 27.10.2006
>
> 82 000 Angehörige von Minderheiten flüchten vor
> Menschenrechtsverletzungen in Burma
>
> Mindestens 82.000 Angehörige ethnischer Minderheiten sind im
> vergangenen Jahr vor schweren Menschenrechtsverletzungen aus ihren
> Dörfern im Osten von Burma geflohen. Diese Zahl veröffentlichte ein
> Bündnis von Menschenrechtsorganisationen, die im Grenzgebiet von
> Thailand und Burma arbeiten, am heutigen Freitag. "Wahrscheinlich wird
> die Dunkelziffer der Binnenflüchtlinge in Burma sogar noch höher sein",
> warnte der Asienreferent der Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV),
> Ulrich Delius, in Göttingen. "Die erschreckenden Zahlen aus dem vierten
> Jahresbericht des Bündnisses machen deutlich, dass die Lage der
> Nationalitäten in dem Vielvölkerstaat Burma schlimmer ist als je zuvor."
> 232 Dörfer von Minderheiten seien im Osten Burma im vergangenen Jahr
> zerstört oder die Dorfbewohner zwangsweise umgesiedelt worden.
>
> Die Menschenrechtsorganisationen dokumentierten mehr als 3.000
> Übergriffe gegen die in der Region lebenden Nationalitäten. Am
> schlimmsten sei die Lage der Volksgruppe der Karen, wo mindestens
> 27.000 Menschen aufgrund einer Militäroffensive der Armee aus ihren
> Siedlungen flüchten mussten. Insgesamt lebten nun mindestens 500.000
> Binnenflüchtlinge in Burma. "Ihre humanitäre Lage ist katastrophal, da sie
> aufgrund von Beschränkungen der burmesischen Behörden und der
> angespannten Sicherheitslage meist nicht von internationalen
> Hilfsorganisationen versorgt werden können", berichtete Delius. Rund 60
> Prozent der Binnenflüchtlinge litten unter Durchfallerkrankungen,
> mindestens zwölf Prozent seien an Malaria erkrankt. Aufgrund
> katastrophaler hygienischer Zustände sterbe jede zwölfte Frau bei der
> Geburt ihres Kindes.
>
> Für Nachfragen und Interviews ist der GfbV-Asienreferent Ulrich Delius
> auch erreichbar unter Tel. 0160 / 95 67 14 03.
> ======================================================
> Gesellschaft fuer bedrohte Voelker e.V. (GfbV)
> Inse Geismar, Pressereferentin
> Postfach 2024, D-37010 Goettingen
> Tel.+49/551/49906-25, Fax:++49/551/58028
> E-Mail: presse at gfbv.de, Homepage:http://www.gfbv.de
> ======================================================
>
================================================
19 KPÖ/Kongo/Rohstoffabbau/Bürgerkriegsfinanzierung
Von: KPÖ-Information <info at kpoe.at>
================================================
KPÖ-Pressedienst – Drechslergasse 42, 1140 Wien – Telefon +43 (1) 50 36 580 - 0 – Fax +43 (1) 50 36 580 - 499 - Mail info at kpoe.at –
Web www.kpoe.at - News www.kpoe.at/lpd - Ausgabe vom 30. Oktober 2006
UNO-Bericht kritisiert illegale Rohstoffgewinnung und Bürgerkriegsfinanzierung
KPÖ fordert Aufklärung über Kongo-Geschäfte österreichischer Unternehmen
Eine umfassende Aufklärung über die mögliche Verwicklung österreichischer Unternehmen in die von der UNO wiederholt angeprangerte
illegale Rohstoffgewinnung in Verbindung mit Bürgerkriegsfinanzierung im Kongo fordert nun die KPÖ: „Ein parlamentarischer
Untersuchungsausschuss des Nationalrates sollte die Geschäfte der Treibacher Industrie AG untersuchen, die in diesem Zusammenhang
aufgefallen ist. Aufzuklären ist aber auch, ob edelstahlproduzierende Unternehmen Rohstoffe aus illegalem Abbau im Kongo bezogen
haben“, so KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner.
Die im Jahre 2000 vom deutschen Milliardär August von Finck übernommene Treibacher AG dementiert zwar Geschäfte mit der Gewinnung
von Pyrochlor aus der Mine Lueshe im Osten des Kongo und will gegen diesbezügliche Medienberichte wegen „Kreditschädigung“ sogar
gerichtlich vorgehen. Treibacher ist aber zu 25 Prozent an der estnischen Firma Silmet beteiligt, die seit 2002 tonnenweise
Lieferungen aus Lueshe zur Weiterverarbeitung übernommen hat. Aus Pyrochlor wird Niob gewonnen, das für Legierungen in der Luft- und
Raumfahrtindustrie verwendet wird.
Gemeinsam mit dem von der UNO der Bürgerkriegsfinanzierung durch die illegale Tätigkeit des Unternehmens Somikivu in Lueshe
beschuldigten deutschen Geschäftsmann Karl-Heinz Albers betreibt die Treibacher AG außerdem auch ein Joint-Venture namens Niobium
Resources B.V, dessen Direktoren Albers und Treibacher-Chef Reinhard Iro sind.
August von Finck, der 2000 die Treibacher AG aus dem Bestand des Industriesektors der BA-CA übernommen hatte, verlegte nach dem
Verkauf der Privatbank Merck, Finck & Co. seinen Wohnsitz wegen der „konfiskatorischen Erbschaftssteuer“ in die Schweiz. Er ist
seither am Schweizer Rüstungskonzern Oerlikon-Bührle beteiligt, 2006 erwarb er als größter Einzelaktionär 25 Prozent der deutschen
Hochtief AG, die für ihre besondere Nähe zur deutschen Rüstungsindustrie etwa durch Aufträge in Afghanistan bekannt ist.
Politisch versuchte Finck zunächst mit der Förderung des deutschen Euro-Gegners Manfred Brunner einen Ableger der Haider-FPÖ
aufzubauen, nach dem Scheitern finanzierte er den rechtslastigen „Bürgerkonvent“ von Meinhard Miegel. In Österreich dürfte er beste
Beziehungen zur schwarzblauen Regierung haben, sitzen doch führende Treibacher-Repräsentanten in den Aufsichtsräten staatlicher
Unternehmen wie ÖBB, AUA und Verbund.
================================================
C) EDITORIAL
================================================
Für den Inhalt verantwortlich: Ihr.
Medieninhaberinnen & Medieninhaber seid Ihr
E-Mail-Adresse für Beiträge: widerstand at no-racism.net geschickt.
widerst at nd MUND und alle Termine täglich aktualisiert im Web:
http://www.no-racism.net/MUND
Ziel von MUND (medienunabhängiger Nachrichtendienst) ist die
unzensurierte und möglichst rasche Information über gesellschafts-
politisch relevante Termine, Hinweise und Diskussionsbeiträge zu
Widerstand und Antirassismus sowie verwandte Themen.
sollen einen Titel, Namen und Emailadresse der/des AutorIn
enthalten und möglichst kurz und prägnant gehalten sein, ev. mit
Hinweis, wo weitere Informationen eingeholt werden können.
Bitte keine Attachments!
Die inhaltliche und sachliche Verantwortung liegt bei der/dem
jeweiligen AutorIn bzw. jenen, die uns die Beiträge schicken.
Der MUND wird von einzelnen TagesredakteurInnen zusammengestellt.
Da Fehler nicht ausgeschlossen sind, bitten wir, nicht veröffentlichte
Beiträge nochmals an widerstand at no-racism.net zu senden.
Die Weiterleitung (auch auszugsweise) ist erwünscht.
Beiträge mit rassistischen oder sexistischen Inhalten werden nicht
veröffentlicht. Sehr persönliche Meldungen werden wir an den
betreffenden Adressaten weiterleiten, aber nicht im MUND
veröffentlichen.
Die bisherigen Ausgaben sind unter http://www.no-racism.net/MUND
archiviert.
Terminankündigungen bitte nach folgender Vorlage:
* Wann: Sonntag, 11.11.2001, 11:11 Uhr *
* Was: Maskenball: Motto "Schwarzblau ist die Haselnuss" *
* Wo: Villa Morgenrot, Grüner Anger 42, 2001 Wendendorf *
* Kommentar: Anreise per Anhalter. Maskenzwang. Ende nie.
Aber kurz und prägnant.*
Die Rubrik "Redaktionelles" am Ende der Ausgabe ist u.a. eine
Konsequenz aus der Notwendigkeit, sexistische, antisemitische und
rassistische Beiträge nicht zu veröffentlichen, ohne jedoch
stillschweigend Zensur zu üben.
Hier wird - in anonymisierter Form - auf angehaltene Beiträge
hingewiesen und eine kurze Begründung der Tagesredaktion für die
Nichtaufnahme geliefert.
(Weitere Gründe einen Beitrag nicht aufzunehmen sind
z.B.: Attachments, kein erkennbarer Bezug zu den breit gestreuten
Themen des MUND, Werbesendungen, sinnlose Kettenbriefe.)
Die AbsenderInnen der betroffenen Beiträge werden hiervon informiert.
Im Sinne einer "gläsernen Zensur" könnt ihr Euch die Beiträge gerne
extra schicken lassen:
Ein kurzes Mail an widerstand at no-racism.net genügt.
================================================
E) VERTEILERLISTE
================================================
Zur Eintragung in diesen Verteiler bitte direkt subskribieren unter
http://mailman.no-racism.net/mailman/listinfo/analle
oder von der einzutragenden Adresse
aus ein mail schicken an:
admin at no-racism.net
mit folgendem Text:
subscribe no-racism
Bitte wegen Automatisierung diesen Wortlaut verwenden!
Zur Austragung aus dieser Liste bitte an <admin at no-racism.net
ein mail mit dem Text
unsubscribe no-racism
Bitte wegen Automatisierung diesen Wortlaut verwenden!
REDAKTIONELLES:
Diese Ausgabe hat Heinz Nessizius aus Einsendungen an
<widerstand at no-racism.net> zusammengestellt.
Bitte keine Attachments! (werden nicht angenommen)
Redaktionsschluss für diese Ausgabe: Mo 3 Uhr
III*III*III*III*III*III*III*III III*III*III*III*III*III*III*III*III*III
ü, ö, ä, ß, Ü, Ö, Ä
III*III*III*III*III*III*III*III III*III*III*III*III*III*III*III*III*III
widerst at nd-MUND is powered by http://alt.strg.at/
================================================