widerst at nd mund: Mittwoch, 31. Mai 2006
MUND: medienunabhängiger Nachrichtendienst
analle at no-racism.net
Mit Mai 31 05:34:15 CEST 2006
widerst at nd MUND: medienunabhängiger Nachrichtendienst
Medieninhaberinnen & Medieninhaber seid Ihr
www.no-racism.net/mund
Mittwoch, 31. Mai 2006
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A) INHALT
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01 Speakerscorner 1.6.:Frauen in Mauthausen/
31.5.:Dschungel vor Ministerium/gegen Regierungs-ÖVP-ORF!
Von: August Faschang <august.faschang at oeticket.com>
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02 update zur Pressemitteilung zum 2. Juni
- Internationaler Hurentag
Von: lefoe info <info at lefoe.at>
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03 Erdbeben in West-Papua
Von: westpapua at gmx.net <westpapua at gmx.net>
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ANKÜNDIGUNGEN UND TERMINE
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04 AKG-Symposium/60 Jahre Verstaatlichung
Von: klahr.gesellschaft at aon.at
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05 [Depot-news] ABSAGE! Podium 1.Juni/Haus der Geschichte
Von: depot-news at mailman.sil.at
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06 KI: Eröffnungsfest und italienischer Abend, 10. Juni
Von: Otto Bruckner <ottobruckner at netscape.net>
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07 AKG-Symposium /Öffentliches Eigentum/Frage
Von: klahr.gesellschaft at aon.at
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08 Straßenfest Stiftgasse 10. Juni
Von: amerlinghaus <amerlinghaus at inode.at>
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09 que[e]r am 31.05.: Buchpraesentation: "Gestuermte Festung Europas"
Von: Rosa Antifa Wien <raw at raw.at>
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10 8.6.: DAS POLITISCHE BUCH - Rezensionen, Diskussionen
Von: Zukunfts- und Kulturwerkstätte <LM.Sender at spoe.at>
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MELDUNGEN UND MEINUNGEN
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11 Ried im Innkreis: Behörden und
Polizei schützen Nazi-Aufmarsch und verhaften AntifaschistInnen!
Von: Sozialistische LinksPartei <slp at slp.at>
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12 Heiraten fuer die Krankenversicherung
Von: akin <akin.buero at gmx.at>
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13 Der selektive Internationalismus der KI!
Von: didi zach <zach at kpoe.at>
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INTERNATIONALE SOLIDARITÄT
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14 DMW DVD on sale now!
Von: Abraham J. Bonowitz <abe at cuadp.org>
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15 Russia
Von: RA Dr. Helmut Graupner <hg at graupner.at>
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16 Russia II
Von: RA Dr. Helmut Graupner <hg at graupner.at>
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17 Äthiopien/Eritrea: Rückzug von Blauhelmen schürt Kriegsgefahr
Von: GFBV Hans Bogenreiter <hans.bogenreiter at gfbv.at>
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B) TEXTE
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01 Speakerscorner
1.6.:Frauen in Mauthausen/
31.5.:Dschungel vor Ministerium/gegen Regierungs-ÖVP-ORF!
Von: August Faschang <august.faschang at oeticket.com>
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Liebe Leute!
++++++++1) 1.6.:SPEAKERSCORNER: FRAUEN IM KZ MAUTHAUSEN
++++++++2) 31.5.:PARAGRAPHENDSCHUNGEL VOR INNENMINISTERIUM
++++++++3) UNTERSCHREIBEN GEGEN REGIERUNGS-ÖVP-ORF!
++++++++1) 1.6.:SPEAKERSCORNER: FRAUEN IM KZ MAUTHAUSEN
Auch am DONNERSTAG (1.6.) gibt es zusätzlich zur wöchentlichen Mahnwache gegen Schwarzblauorange vor dem Kanzleramt wieder einen SPEAKERSCORNER. Zum Abschluss des mehrwöchigen Speakerscorner-Schwerpunkts zum Thema Mauthausen, gibt es diesmal ein Referat zum Thema "FRAUEN IM KZ MAUTHAUSEN".
Die Regierung hat heuer den offiziellen Gedenktag zur Befreiung des Mord- und Folterlagers der Nazis in Mauthausen vom 5.5. in den April vorverlegt und den Rahmen erheblich verkleinert, weil Schüssel vermutlich zurecht meint, dass er sich mit seiner Koalition mit RassistInnen und NaziverharmloserInnen bei einem antifaschistischen Gedenktag schlechter profilieren kann als im Rahmen seiner EU-Präsidentschaftsshow. Der Speakerscorner versucht mit bescheidenen Mitteln, aber dafür ehrlich, die Lücke etwas zu füllen, die die Schüssel-Haider-Regierung in ihrer mangelnden Distanz zur Nazi-Barbarei hinterlässt.
Treffpunkt ist um 19Uhr45 Ecke Ballhausplatz/Heldenplatz, Beginn 20Uhr. Und danach sind wieder alle Teilnehmerinnen im Stammlokal in der Neustiftgasse willkommen!
Und wie jeden Donnerstag gibt es schon ab 17Uhr die WIDERSTANDSLESUNG (Ecke Ballhausplatz/Heldenplatz).
++++++++2) 31.5.:PARAGRAPHENDSCHUNGEL VOR INNENMINISTERIUM
BINATIONALE PAARE IM PARAGRAPHENDSCHUNGEL
EINLADUNG ZUR WÖCHENTLICHEN KUNDGEBUNG DER INITIATIVE: EHE OHNE GRENZEN
Mittwoch 31.5.2006 17:00 Herrengasse 7 A-1010 Wien
Die Herrengasse wird zu einem Dschungel voller Paragraphen durch den sich die betroffenen Paare vor und nach der Eheschließung durchschlagen mußten. Selbst die Behörden haben da nicht überall den Durchblick, wie die leidvollen Erfahrungen der Betroffenen zeigen. Wir verlesen juristische Schmankerln, und wollen einwenig Einblick in den juristischen Wahnsinn geben, dem die binationalen Paare noch immer ausgesetzt sind. Falls sie sich dann vor Ort wundern sollten wo unsere PartnerInnen sind, die sitzen zwangsillegalisiert zu Hause voller Angst vor Repressalien.
Wir sind eine Gruppe von binationalen Paaren in Österreich, die sich unter dem Namen "Ehe ohne Grenzen" zusammengeschlossen haben. Die österreichische Fremdenpolitik und das neue Fremdenrechtspaket verhindern, dass wir in diesem Land in Ruhe und ohne Angst gemeinsam mit unseren PartnerInnen und Kindern leben können. Wir binationalen Familien sind durch diese Politik diskriminiert und in unserer Existenz bedroht: die Tatsache, mit einem/r ÖsterreicherIn verheiratet zu sein, berechtigt nicht automatisch zum legalen Aufenthalt in Österreich. Für uns gibt es keine Sicherheit, jetzt und in Zukunft ein selbstbestimmtes Familienleben führen zu können - weder hier noch in den Herkunftsländern der PartnerInnen noch anderswo.
Wir laden Sie in den Paragraphendschungel vor dem Innenministerium ein, und möchten auch Ihnen und damit der Öffentlichkeit bei dieser Gelegenheit die Dringlichkeit unserer Anliegen präsentieren.
++++++++3) UNTERSCHREIBEN GEGEN REGIERUNGS-ÖVP-ORF!
Unterschreiben auf: www.sos-orf.at
In den schwarzblauorangen Jahren seit dem Jahr 2000 hat sich der Einfluss dieser Regierung und in letzter Zeit besonders des ÖVP-Regierungsteils auf den ORF und seine Berichterstattung erheblich verschärft. Die Mittel dazu waren u.a. Gesetze, die der Regierung Mehrheiten in den ORF-Gremien verschaffen, Postenbesetzungen im ORF mit Gefolgsleuten der Regierung bzw. der ÖVP, Druck auf kritische ORF-MitarbeiterInnen. Das Ergebnis ist, dass heute Inhalte, die der Regierung bzw. v.a. der ÖVP nicht genehm sind, im ORF kaum noch gesendet werden. Endlich haben unabhängige Persönlichkeiten eine Unterschrifteninitiative gegen diese erschreckende Entwicklung gestartet (z.B.: Peter Huemer, Elfriede Jelinek, Heinrich Neisser (früherer ÖVP-Nationalratspräsident! einer der wenigen aufrechten Demokraten und Antifaschisten in der ÖVP), Peter Turrini, Robert Schindel, Helmut Schüller (ehemaliger Caritas-Präsident), Barbara Coudenhove-Kalergi, Alfred Dorfer, André Heller).
Hier der Text der Intitiative:
"Der ORF hat zwei brennende Probleme: das Niveau des Programms sinkt und der politische Druck steigt. Beides schadet dem ORF sehr. Daher muss der ORF daran erinnert werden, dass nur die Erfüllung des öffentlich-rechtlichen Auftrags die Gebühren rechtfertigt, und die Regierung muss daran erinnert werden, dass ihr der ORF nicht gehört.
Der ORF braucht mehr Luft. Parteien- und Regierungseinfluss hat es immer gegeben, aber so dicht und rücksichtslos wie in den letzten Jahren war es noch nie. Kritischer Journalismus muss von den MitarbeiterInnen und Mitarbeitern mühsam erkämpft werden.
Qualitätsprogramme werden in die Nacht geschoben, im Hauptabendprogramm werden immer häufiger kommerzielle Sender kopiert.
Wir fordern daher:
Ein intelligentes Programm, das den Namen öffentlich-rechtlich verdient, auch im Hauptabend.
Eine Umstrukturierung der Fernsehinformation, die im kreativen Wettbewerb Vielfalt und Ausgewogenheit der Berichterstattung ermöglicht statt behindert.
Einen unabhängigen und kompetenten Aufsichtsrat, der keine Parteiaufträge entgegennimmt.
Ein öffentliches Hearing für die Position der Generaldirektor/in, der Infodirektor/in, der Programmdirektor/in, um qualifizierten Kandidat/innen eine faire Chance zu geben.
Unsere Initiative hat drei Ziele:
Das Programm muss wieder öffentlich-rechtliche Qualitätsansprüche erfüllen.
Die politische Gängelung des ORF, egal durch welche Regierung oder Partei, muss endlich aufhören.
Dies erfordert die Wahl einer ORF-Führung, die diese politische Unabhängigkeit verkörpert.
Wir ersuchen um Ihre Unterschrift.
Die Zeit ist reif. "
www.do-speakerscorner.org Weiterverbreitung erwünscht!
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02 update zur Pressemitteilung zum 2. Juni - Internationaler Hurentag
Von: lefoe info <info at lefoe.at>
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Pressemitteilung/Veranstaltungshinweis
UPDATE: Am 2. Juni ist Internationaler Hurentag – Konzert am Urban-Loritz-Platz
LEFÖ, SV Damenkraft und Agenda Lobkov für die Rechte von Sexarbeiterinnen
Am 2. Juni – zum Internationalen Hurentag – veranstaltet die Migrantinnenorganisation LEFÖ Beratung, Bildung und Begleitung für Migrantinnen bereits seit 5 Jahren eine öffentliche Informationsaktion in Wien, um auf die prekäre Situation von Sexarbeiterinnen aufmerksam zu machen.
2006 konnten dafür auch wieder die Performance-Band SV Damenkraft und – erstmals – Agenda Lobkov gewonnen werden, die mit ihren Auftritten für die Entstigmatisierung von Sexarbeiterinnen eintreten.
?SV Damenkraft: Femploitation. Ironisch minimalistische genderfuckshows. „SV Damenkraft ist atmosphärisch, vielseitige, starke Performance aus Wien (
) Ihre Shows verstehen die vier Künstlerinnen als Collagen ihrer individuellen Hintergründe - Video und Performances, politischer Aktivismus, Musik und Theater.“ (ovaryaction fanzine)
?Agenda Lobkov: two ladies, two accordeons, one mission – neuInterpretationen Internationaler ArbeiterInnenlieder und Fem-issued-Chansons. An den Geräten: Verena Brückner und Eva Jantschitsch (bekannt als Gustav)
Veranstaltung: „(Arbeits-) RECHTE! – statt Moral“
Datum: Freitag, 2. Juni 2006
Wann: 14:00-18:00 (Bandauftritte gegen 16:00)
Wo: 7., Urban-Loritz-Platz (vor der Hauptbücherei)
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Pressemitteilung
Am 2. Juni ist Internationaler Hurentag
- LEFÖ fordert rechtliche Anerkennung
Bereits zum 5. Mal macht die Migrantinnenorganisation LEFÖ Beratung, Bildung und Begleitung für Migrantinnen anlässlich des Internationalen Hurentages in Wien auf die prekäre Situation von Sexarbeiterinnen aufmerksam.
Die fehlende rechtliche Absicherung von Sexarbeiterinnen bedeutet ihren Ausschluss von arbeitsrechtlichen Sozialleistungen und verschärft zusätzlich die Situation von Migrantinnen.
"Das NAG war in diesem Zusammenhang ein besonders harter Rückschlag", präzisiert Maria Cristina Boidi, Koordinatorin von LEFÖ, die Folgen der gesetzlichen Verschärfungen durch das neue Fremdenrechtspaket. "Die Mehrheit der Sexarbeiterinnen in Österreich und der EU sind Migrantinnen. Seit 01.01.2006 werden sie in Österreich nicht nur als Sexarbeiterinnen gesellschaftlich stigmatisiert und diskriminiert, sondern – als nicht EU-Bürgerinnen – rechtlich illegalisiert.", so Boidi weiter.
Mit dem NAG wurde das so genannte Prostituierten- bzw. Tänzerinnenvisum – und somit eine längerfristige Aufenthaltsmöglichkeit für nicht EU-Migrantinnen, die in der Sexarbeit tätig sind – abgeschafft. Betroffen von dieser Regelung sind unter anderem Frauen aus Rumänien, Bulgarien, Ukraine oder der Dominikanischen Republik. Viele von ihnen waren jahrelang legal in Österreich aufhältig und in der Sex-Industrie tätig.
"Die Illegalisierung dieser Frauen ist nicht nur eine Einschränkung ihrer Rechte. Sie erhöht auch die Gefahr von Ausbeutung und Abhängigkeit.", warnt Boidi vor den Auswirkungen restriktiver Gesetze gegen Sexarbeiterinnen. "Es ist eine scheinheilige Politik, die den Markt und die Nachfrage bedient – und den Frauen jede rechtliche Autonomie verwehrt!", so Boidi abschließend.
LEFÖ lädt am Internationalen Hurentag zur Veranstaltung:
"(Arbeits-) RECHTE! – statt Moral"
Freitag, 2. Juni 2006, 14:00-18:00
7., Urban-Loritz-Platz (vor der Hauptbücherei)
- Aktion gemeinsam mit den Grünen Frauen Wien und dem Verein A.U.S. (Arbeit, Umbruch, Soziales) -
Rückfragen:
LEFÖ Beratung, Bildung und Begleitung für Migrantinnen
Faika Anna El-Nagashi, Renate Maria Blum unter 01/581 18 81 oder info at lefoe.at
Hintergrund
? 2. Juni – Internationaler Hurentag
Am 2. Juni 1975 streikten und besetzten über 100 Sexarbeiterinnen in Lyon/Frankreich eine Kirche, um auf Polizeirepressionen und ihre rechtlose Situation aufmerksam zu machen. Der 2. Juni wurde von Hurenorganisationen weltweit zum Internationalen Hurentag erklärt, um für die Anerkennung der Prostitution und die Rechte der Sexarbeiterinnen aufmerksam zu machen und zu kämpfen.
Der Anteil der Migrantinnen in der Sexarbeit ist heute in den meisten EU-Staaten auf über 50% gestiegen. So beträgt der Anteil von Migrantinnen innerhalb der Prostitution in Österreich zwischen 70-80%, in Deutschland 60%, in Italien 90% und in Frankreich und den Niederlanden 70%. In den meisten europäischen Ländern ist Prostitution geduldet. In der Realität aber ist und war Sexarbeit immer eine marginalisierte und stigmatisierte Tätigkeit. Die Akteurinnen sind nicht nur Frauen, sie sind auch Migrantinnen. Das bedeutet, dass sie nicht nur von Marginalisierung und Stigmatisierung betroffen sind und Straf- und Prostitutionsgesetzen unterworfen, sondern sie sind auch ständig von den Migrationsgesetzen/Fremdengesetzen Westeuropas und anderer Länder bedroht. Dies schließt Migrantinnen in der Prostitution auch von allen rechtlichen, sozialen und gesundheitlichen Angeboten aus.
? LEFÖ Beratung, Bildung und Begleitung für Migrantinnen
LEFÖ ist eine Organisation von und für Migrantinnen und wurde 1985 von exilierten Frauen aus Lateinamerika gegründet. Im Laufe der letzten 20 Jahre hat LEFÖ versucht, auf die veränderten Bedürfnisse von Migrantinnen zu reagieren, die Folge neuer und komplexer Migrationsströme sind. Bei der Arbeit mit Migrantinnen in der Sexarbeit und mit Betroffenen von Frauenhandel konnte dabei Pionierarbeit geleistet werden.
Die hohe Präsenz von weiblichen Migrantinnen in Westeuropa und die oft ausbeuterische Arbeits- und Lebenssituation, in der sie sich befinden, ist bis heute ein unterbelichteter Aspekt der Verletzung von Menschen- und Frauenrechten und bildet die Grundlage für die Arbeit von LEFÖ. Das Konzept von LEFÖ ist eines der aktiven Partizipation und nicht eines der "passiven Hilfesuchenden". Es geht darum, sich für die Rechte der betroffenen Frauen einzusetzen und sie darin zu unterstützen, ihre Rechte selbst einzufordern.
LEFÖ arbeitet seit 1993 für die Rechte von Migrantinnen in der Sexarbeit und ist Teil des europäischen Netzwerks TAMPEP.
? TAMPEP: Ein europäisches Netzwerk zu Sexarbeit
TAMPEP wurde 1993 als Antwort auf die Bedürfnisse von migrierten Sexarbeiterinnen in Europa gegründet. Es fördert die Selbstorganisation und Mitbestimmung der Sexarbeiterinnen, basierend auf den Grundsätzen der Gleichheit und der Menschenrechte. Das Projekt setzt sich dafür ein, migrierten Sexarbeiterinnen einen gleichberechtigten Zugang zu Unterstützungsangeboten zu ermöglichen und ihnen Gehör zu verschaffen.
TAMPEP ist ein Interventionsprojekt mit einem internationalen Netzwerk in 24 europäischen Ländern. Dieser Zusammenschluss ermöglicht es, die Veränderungen in der Migrationsbewegung zu beobachten. Dabei liegt der Fokus auf der Einschätzung der Situation und der Bedürfnisse von weiblichen und transgender Sexarbeiterinnen aus Mittel- und Osteuropa, Asien, Afrika und Lateinamerika und der Entwicklung adäquater Antworten. Das Projekt erreicht Personen aus mehr als 50 verschiedenen Nationen.
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03 Erdbeben in West-Papua
Von: westpapua at gmx.net <westpapua at gmx.net>
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Schweres Erdbeben in Westneuguinea
JAKARTA. Drei Tage nach dem schweren Erdbeben auf der Hauptinsel Java hat ein neues Beben den östlichsten Teil Indonesiens erschüttert.
Die Erdstöße am Dienstagmorgen in der Provinz Papua (vormals Irian Jaya) hatten eine Stärke von 6,0 auf der Richterskala, teilte das Geophysische Institut in Jakarta mit. Das US-Bebeninstitut stufte die Stärke auf 5,6 ein. In der Bevölkerung sei kurzzeitig Panik ausgebrochen, es lagen jedoch zunächst keine Berichte über Opfer oder schwerere Schäden vor. Die Erde bebte um 05.28 Uhr MESZ, das Epizentrum lag 115 Kilometer nordwestlich des Verwaltungsbezirks Wamena.
Die Provinz Papua liegt im Westen der Insel Neuguinea, rund 4000 Kilometer nordöstlich der indonesischen Hauptstadt Jakarta. Der östliche Inselteil ist der unabhängige Staat Papua-Neuguinea. In Westneuguinea kämpft die christliche Unabhängigkeitsbewegung "Organisasi Papua Merdeka" (OPM) (Bewegung Freies Papua) gegen Indonesien, das 1963 Westneuguinea annektiert hatte.
Bei dem Beben der Stärke 6,3 auf der Richterskala in der Region um Yogyakarta waren am Samstag mehr als 5400 Menschen ums Leben gekommen.
© apa/nachrichten.at
Oberösterreichische Nachrichten vom 30.05.2006
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Westpapua Solidarität Wien
Kontakt: westpapua at gmx.net
Website: http://www.westpapua.tk
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ANKÜNDIGUNGEN UND TERMINE
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04 AKG-Symposium/60 Jahre Verstaatlichung
Von: klahr.gesellschaft at aon.at <klahr.gesellschaft at aon.at>
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Wir möchten Sie auf folgende - gemeinsam mit dem KPÖ-Bildungsverein Steiermark ausgerichtete - Veranstaltung der Alfred Klahr
Gesellschaft am 23./24. Juni 2006 in Leoben aufmerksam machen:
Öffentliches Eigentum - eine Frage von Gestern?
Zum 60. Jahrestag des 1. Verstaatlichungsgesetzes in Österreich
Podiumsdiskussion, 23. Juni 2006, 19.00
Mag. Christian Felber (freier Publizist und Autor)
DI Hannes Missethon (Abgeordneter zum Nationalrat, Landesgeschäftsführer der ÖVP Steiermark)
Dr. Werner Murgg (Abgeordneter zum Landtag, KPÖ Steiermark)
DI Dr. Rudolf Streicher (Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr a.D.)
Gottfried Zauner (Vorsitzender der Gewerkschaft der Post- und Fernmeldebediensteten Oberösterreich)
Moderation: Dr. Walther Leeb (Präsident der Alfred Klahr Gesellschaft)
Symposium, 24. Juni 2006, 9.30-18.00
9.30 Begrüßung
Dr. Walther Leeb (Präsident der Alfred Klahr Gesellschaft)
Franz Stephan Parteder (Landesvorsitzender der KPÖ Steiermark)
10.00 Univ.-Prof. Dr. Hans Hautmann (Universität Linz, Institut für Neuere und Zeitgeschichte):
Die Rolle von Verstaatlichung und öffentlichem Eigentum in der Zweiten Republik. Ein historischer Rückblick
11.00 Dr. Heimo Halbrainer (Clio - Verein für Geschichts- und Bildungsarbeit):
Die steirische Arbeiterbewegung als Vorreiterin der Verstaatlichungsaktion
11.45 Ernest Kaltenegger (Abgeordneter zum Landtag, KPÖ Steiermark):
Kommunales Eigentum als wesentlicher Faktor der öffentlichen Daseinsvorsorge
12.30-13.45 Mittagspause
13.45 DDr. Werner Anzenberger (leitender Sekretär der Arbeiterkammer Steiermark):
Die Reprivatisierung der verstaatlichten Industrie 1993 bis 2003 im Überblick
14.30 Mag. Miron Passweg (Arbeiterkammer Wien, Abteilung Wirtschaftspolitik):
Privatisierung in Österreich - Ist öffentliches Eigentum an Wirtschaftsunternehmen noch zeitgemäß?
15.20 Dr. Margareta Kreimer (Universität Graz, Institut für Volkswirtschaftslehre):
Die Rolle des Staates im Bereich sozialer Dienstleistungen
16.00-16.30 Kaffeepause
16.30 Karl Rußheim (ehem. Mitglied des Zentralbetriebsrats der VOEST-Alpine):
Verstaatlichte und soziale Sicherheit
17.15 Willi Gaisch (ehem. Landesobmann der KPÖ Steiermark):
Gibt es für das öffentliche Eigentum eine Zukunftsperspektive?
Schlusswort von Ernest Kaltenegger
Congresszentrum Leoben
Altes Rathaus, Erzherzog-Johann-Saal
Hauptplatz 1, 8700 Leoben
Weitere Informationen auch unter www.klahrgesellschaft.at/Veranstaltungen.htlm
Für InteressentInnen aus Wien organisiert die AKG einen Bustransfer nach Leoben. Abfahrt aus Wien am Samstag, 24. Juni 2006, 7 Uhr (pünktlich). Treffpunkt: Praterstern beim Billa-Supermarkt. Rückfahrt nach dem Ende des Symposiums, ca. um 18.30 Uhr. Unkostenbeitrag: 10.– Euro. Anmeldungen erbeten per Mail unter klahr.gesellschaft at aon.at oder telefonisch unter 01/9821086/12.
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05 [Depot-news] ABSAGE! Podium 1.Juni/Haus der Geschichte
Von: depot-news at mailman.sil.at <depot-news at mailman.sil.at>
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Absage der Podiumsdiskussion, Donnerstag, 1.Juni, 19.00 Uhr, zum Haus der
Geschichte.
Leider muss die Podiumsdiskussion zum Haus der Geschichte am 1. Juni im Depot
abgesagt werden. Die Arbeitsgruppe zum “Haus der Geschichte” möchte sich
erst zu einem späteren Zeitpunkt einer Diskussion stellen, da die
Diskussionsgrundlage, die “Roadmap” noch zu wenig fortgeschritten ist. Daher
wird die Veranstaltung auf einen späteren Termin, der rechtzeitig bekannt
gegeben wird, verschoben.
Wir danken für Ihr/Euer Verständnis.
Depot
Breitegasse 3
A-1070 Wien
Tel: +43 1 522 76 13
www.depot.or.at
Abgesagt:
Donnerstag, 1. Juni, 19.00
Haus der Geschichte
Podiumsdiskussion
Schon vor vier Jahren wurde im Depot mit einer Veranstaltungsreihe der Frage
nachgegangen, was aus der 1998 gestarteten öffentlichen Debatte um ein
nationales Geschichtemuseum geworden ist. In diesem Jahr nun wurde von der
Regierung eine Arbeitsgruppe beauftragt, bis Ende Mai eine “Roadmap” zu
erstellen, erste Umsetzungsschritte zur Errichtung eines „Hauses der Geschichte
der Republik Österreich“ zu erarbeiten. Die Zusammensetzung der Arbeitsgruppe
hat für Diskussionen gesorgt, nun stehen die Ergebnisse der Arbeitsgruppe zur
Debatte.
Günter Düriegl, Historiker, Leiter der Arbeitsgruppe zum „Haus der Geschichte“
Herbert Matis, Wirtschaftshistoriker, WU Wien, Arbeitsgruppe zum „Haus der
Geschichte“
Bertrand Perz, Zeithistoriker, Universität Wien
Heidemarie Uhl, Zeithistorikerin, Österreichische Akademie der Wissenschaften
Moderation: Marianne Enigl, profil
Depot
Breitegasse 3
A-1070 Wien
Tel: +43 1 522 76 13
www.depot.or.at
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Depot-news mailing list
Depot-news at mailman.sil.at
http://mailman.sil.at/mailman/listinfo/depot-news
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06 KI: Eröffnungsfest und italienischer Abend, 10. Juni
Von: Otto Bruckner <ottobruckner at netscape.net>
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Liebe FreundInnen, KollegInnen, GenossInnen!
Die Kommunistische Initiative ladet Dich/Euch recht herzlich zur Eröffnung des neuen Vereinslokals
am Samstag, 10. Juni 2006 ein.
Das genaue Programm und die Adresse findet ihr nachfolgend.
Wir würden uns freuen, Dich/Euch begrüßen zu dürfen!
Mit solidarischen Grüßen
Otto Bruckner f.d. KI
CIAO Berlusconi
Italienischer Abend und Eröffnung des neuen KI-Lokals
Samstag, 10. Juni 2006
mit Andrea Martocchia (essere comunisti)
Redakteur der Zeitung "L'ernesto"
Partito Rifondazione Comunista (Italien)
* Italien heute - nach der Herrschaft von Berlusconi
* Die Regierung Prodi
* Die Politik der KommunistInnen in Regierung, Parlament und Senat
* Die Partei "Rifondazione Comunista" und ihre Strömungen
17.00 Uhr: Vortrag + Diskussion
20.00 Uhr: Eröffnungsfest
des neuen Lokals der Kommunistischen Initiative (KI)
ArbeiterInnen- und Widerstandslieder aus Italien und der ganzen Welt:
Live mit Chris 4er Peterka
Ecke Rankgasse/Huttengasse, 1160 Wien
U3, S-Bahn, 48A: Station Ottakring
Eine Veranstaltung der Kommunistischen Initiative (KI)
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07 AKG-Symposium /Öffentliches Eigentum/Frage
Von: klahr.gesellschaft at aon.at <klahr.gesellschaft at aon.at>
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Liebe FreundInnen,
ist es möglich, folgende Veranstaltung der Alfred Klahr Gesellschaft am 23./24. Juni in Leoben bei euch anzukündigen?
Vielen Dank für eure Bemühungen und solidarische Grüße,
Manfred Mugrauer
(Alfred Klahr Gesellschaft)
Alfred Klahr Gesellschaft
KPÖ-Bildungsverein Steiermark
Öffentliches Eigentum - eine Frage von Gestern?
Zum 60. Jahrestag des 1. Verstaatlichungsgesetzes in Österreich
Podiumsdiskussion, 23. Juni 2006, 19.00
Mag. Christian Felber (freier Publizist und Autor)
DI Hannes Missethon (Abgeordneter zum Nationalrat, Landesgeschäftsführer der ÖVP Steiermark)
Dr. Werner Murgg (Abgeordneter zum Landtag, KPÖ Steiermark)
DI Dr. Rudolf Streicher (Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr a.D.)
Gottfried Zauner (Vorsitzender der Gewerkschaft der Post- und
Fernmeldebediensteten Oberösterreich)
Moderation: Dr. Walther Leeb (Präsident der Alfred Klahr Gesellschaft)
Symposium, 24. Juni 2006, 9.30-18.00
9.30 Begrüßung
Dr. Walther Leeb (Präsident der Alfred Klahr Gesellschaft)
Franz Stephan Parteder (Landesvorsitzender der KPÖ Steiermark)
10.00 Univ.-Prof. Dr. Hans Hautmann (Universität Linz, Institut für Neuere und Zeitgeschichte):
Die Rolle von Verstaatlichung und öffentlichem Eigentum in der Zweiten Republik. Ein historischer Rückblick
11.00 Dr. Heimo Halbrainer (Clio - Verein für Geschichts- und Bildungsarbeit):
Die steirische Arbeiterbewegung als Vorreiterin der Verstaatlichungsaktion
11.45 Ernest Kaltenegger (Abgeordneter zum Landtag, KPÖ Steiermark):
Kommunales Eigentum als wesentlicher Faktor der öffentlichen Daseinsvorsorge
12.30-13.45 Mittagspause
13.45 DDr. Werner Anzenberger (leitender Sekretär der Arbeiterkammer
Steiermark):
Die Reprivatisierung der verstaatlichten Industrie 1993 bis 2003 im Überblick
14.30 Mag. Miron Passweg (Arbeiterkammer Wien, Abteilung Wirtschaftspolitik):
Privatisierung in Österreich - Ist öffentliches Eigentum an
Wirtschaftsunternehmen noch zeitgemäß?
15.20 Dr. Margareta Kreimer (Universität Graz, Institut für
Volkswirtschaftslehre):
Die Rolle des Staates im Bereich sozialer Dienstleistungen
16.00-16.30 Kaffeepause
16.30 Karl Rußheim (ehem. Mitglied des Zentralbetriebsrats der VOEST-Alpine): Verstaatlichte und soziale Sicherheit
17.15 Willi Gaisch (ehem. Landesobmann der KPÖ Steiermark):
Gibt es für das öffentliche Eigentum eine Zukunftsperspektive?
Schlusswort von Ernest Kaltenegger
Congresszentrum Leoben
Altes Rathaus, Erzherzog-Johann-Saal
Hauptplatz 1, 8700 Leoben
Weitere Informationen auch unter www.klahrgesellschaft.at/Veranstaltungen.htlm
Für InteressentInnen aus Wien organisiert die AKG einen Bustransfer nach Leoben. Abfahrt aus Wien am Samstag, 24. Juni 2006, 7 Uhr (pünktlich). Treffpunkt: Praterstern beim Billa-Supermarkt. Rückfahrt nach dem Ende des Symposiums, ca. um 18.30 Uhr. Unkostenbeitrag: 10.– Euro. Anmeldungen erbeten per Mail unter klahr.gesellschaft at aon.at oder telefonisch unter 01/9821086/12.
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08 Straßenfest Stiftgasse 10. Juni
Von: amerlinghaus <amerlinghaus at inode.at>
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Einladung & Weitersagen!
Samstag 10. Juni 14:00 - 22:00
Straßenfest
Stiftgasse
mica . amerlinghaus . IMZ . FreundInnen vom Spittelberg
Einen Tag lang ist die Stiftgasse ein offener Raum der Begegnungen an der Schnittstelle zwischen Kulturellem & Politischem, Sozialem & Konfrontation, Bewegung & Diskussion, Alt & Jung, Regionalem & Internationalen mit Infoständen, Büchertischen, literarischen & kulinarischen Schmankerln, Theatralischem, Musikalischem, Live-Bühne und mehr...
Ab 14:00
Informationsinseln & Genuß & Action in der Stiftgasse / Schrankgasse
Ab 16:00
Live Musik
auf der Bühne in der Stiftgasse
Mit
Mansur Bildik,
Cultures Unit,
Ric Toldon,
Kollegium Kalksburg,
Marwan Abado & Peter Rosmanith,
Celia Mara
und mehr...
Programm im Detail:
Infostände & Büchertische
Stiftgasse ab 14:00
AL - Antifaschistische Linke . AMSand - Arbeitsloseninitiative . AST -ArbeiterInnenstandpunkt . Basisgruppe Tierrechte . Beratungscafe Der Würfel . Flüchtlingsprojekt Ute Bock . Frauen in Schwarz - Wien . Hängematte . Kulturverein Kanafani . Mexikoplattform . SLP - Sozialistische Linkspartei . verein exil / edition exil / Kleinverlage . Verein für antirassistische Öffentlichkeitsarbeit . Verein H.I.V. (Hoffnung - Information - Vertrauen) . Vereinigung für Frauenintegration . u.a.
Aktionen
Stiftgasse ab 14:00
Augustin-Theatergruppe - 11% K.Theater
11%K.Theater garantiert mit mindestens 111% Einsatz
kabaretUNartiges Theater zu spielen.
Hennamalerei Tripta Rani
Vereinigung für Frauenintegration
Ausstellung um 19.00 von & mit:
Ceija Stojka
me - dikhlem suno: ich hatte einen traum
tuschezeichnungen & ölbilder
Ausserdem
After Party
IMZ / international music und media center zeigt
ab 22.00 Uhr Weltmusikfilme im Seminarraum des mica
Schrankgasse 11:00 - 14:00
"Wir möchten mit Ihnen ins Gespräch kommen" - Der Verein FreundInnen des Spittelberg lädt zum Frühstück im öffentlichen Raum ein und präsentiert die Initiative "Neue Urbanität am Spittelberg". "Markt der Potentiale": am Nachmittag entsteht in der Schrankgasse ein Marktplatz für Ideen und Austausch für Gewerbetreibende, HandwerkerInnen, KünstlerInnen, DienstleisterInnen und ad-hoc Initiativen am und um den Spittelberg. "Lochmusik" im Atelier Beate von Harten (Stiftgasse 33) um 15:00, 16;00 und 17:00 uhr. Eingestanzt und dann losgelassen klingt aus der Leere des Loches die Uraufführung zweier Lieder: Das Spittelberger Strasenlied und das Spittelberger Hurenlied von Thomas van Stinissen.
Live auf der Bühne
Stiftgasse ab 16:00
Mansur Bildik & Ensemble
- traditionelle Sazmusik aus Anatolien
Cultures Unit
- Hip Hop einer Crew von jungen KünstlerInnen unterschiedlicher Herkunft
Ric Toldon
- Black Poetry & Music
Ric Toldon ist ein wandelndes Kompendium der "Black Music". Als Sänger steht er in der Tradition des frühen Soul- und DooWop der 50er Jahre, als Rapper ist er ganz dem entspannten Westcoast - Stil verpflichtet. Der Percussionist, Sänger & Textwriter aus California performt kritische Kunst in Wort & Musik mit funkigen Grooves, Djemberhythmen & provokanten Inhalten.
Kollegium Kalksburg
Heinz Ditsch, Paul Skrepek,
WolfgangVincenz Wizlsperger
Virtuosen durch und durch! Geborne Feinde der Logik und der geraden Linie, begehrlich nach dem Fremden, dem Exotischen, dem Ungeheuren. Original Wienerlieder in 1a Prima Qualität, Nicht-Jazz in Wiener Gesangs- & Misicirtradition.
Marwan Abado & Peter Rosmanith
Die Musik AbadoŽs stützt sich auf die klassische Darstellungsformen der arabischen Musik, die keiner zeitlichen Gesetzmäßigkeit unterliegt und auf den inneren Impulsen des Musikers beruht.
Eine eindringliche Begegnung zwischen Orient und Okzident. Marwan Abados lyrische Stimme und seine erzählende, arabische Oud treffen auf Peter Rosmaniths weltoffene, einfühlsame Perkussion.
Célia Mara
Die in Wien lebende Brasilianerin Célia Mara verbindet ihre afro-geprägten, brasilianischen Einflüsse mit europäischen Strömungen, um einen erfrischenden transglobalen Sound zu kreieren. Die Texte sprechen von urbanen Geschichten, Liebe, Migration und Transkulturalität in Rhythmen und Grooves, die ihren Weg unweigerlich durch den Gehörgang direkt in die Beine treiben.
Amerlinghaus
Verein Kulturzentrum Spittelberg
Vor mehr als einem Vierteljahrhundert hat sich der Verein Kulturzentrum Spittelberg im Amerlinghaus einen Ort erkämpft, um hier selbstbestimmte soziale, kulturelle & politische Konzepte zu entwickeln und umzusetzen. Viel hat sich seit damals geändert, aber nicht die Notwendigkeit heute mehr denn je gegen Ungerechtigkeit, Armut, Rassismen und Diskriminierung anzukämpfen. Die mit dem Amerlinghaus verbundenen Initiativen sind auf unterschiedlichen Gebieten aktiv und präsentieren bei dem Straßenfest ihre Aktivitäten.
mica
music information center austria
Das mica dient seit 1994 als Servicezentrum den Interessen der in Österreich lebenden Musikschaffenden. Als unabhängige Experten Organisation vermittelt das mica Information, Praxiswissen und Impulse für alle Akteure des zeitgenössischen Musiklebens und baut gezielt Verbindungen zwischen Musikschaffenden, Multiplikatoren und Musikinteressierten auf, kostenlos und der Vielfalt eines innovativen, zeitgenössischen Musikschaffens verpflichtet.
Stiftgasse / Schrankgasse
A-1070 Wien
Amerlinghaus
Verein Kulturzentrum Spittelberg
Stiftg. 8
A-1070 Wien
01 523 64 75 werktags ab 14:00 bis 22:00
Fax 01 523 64 75 15
amerlinghaus at inode.at
www.amerlinghaus.at
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09 que[e]r am 31.05.: Buchpraesentation: "Gestuermte Festung Europas"
Von: Rosa Antifa Wien <raw at raw.at>
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Achtung: Neue Location!
Wipplingerstrasse 23 / 1010 Wien
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Mittwoch 31. Mai:
Buchpraesentation: "Gestuermte Festung Europas"
Corinna Milborn, mit Fotos von Reiner Riedler
Europa ist ein Pulverfass, und die Zuendschnur brennt: In Nordafrika
warten 2,5 Millionen Menschen auf eine Gelegenheit, in Booten das Meer
nach Europa zu ueberqueren, und taeglich sterben Menschen bei diesem
Versuch. In den Grossstaedten haben sich ganze Bezirke in Ghettos
verwandelt. In Frankreich rebellieren die Enkel der Zuwanderer gegen
ihren Ausschluss aus der Gesellschaft. Der Extremismus unter islamischen
Jugendlichen hat in Amsterdam und London zu Attentaten gefuehrt,
ausgeuebt von jungen Europaeern, gesehen als das Werk von Auslaendern.
Europa hat sich zu einer Zwei-Klassen-Gesellschaft entwickelt, in der
selbst noch die Enkeln von Zuwanderern als "Auslaender" gelten und
Bedarf an Arbeitskraeften durch 10 Millionen "Illegale" ohne jegliche
Rechte gedeckt wird. Die Politik reagiert auf die explosive Situation
mit dem Bau einer Festung: Die Grenzen werden geschlossen - aussen mit
Stacheldraht, innen mit unsichtbaren Barrieren.
Corinna Milborn hat die Brennpunkte der Einwanderungsgesellschaft
besucht: Geheime Fluechtlingslager in Marokko, Lager von Grenzgaengern
in Ceuta, die Slums der "Illegalen" in Spanien, die Ghettos von Paris
und die islamischen Viertel in London. Ein Bericht ueber die Lage von
Menschen am Rand der europaeischen Gesellschaft.
Mit Fotos und Diskussion!
Veranstaltungsbeginn: 20:00
geoeffnet von 18:30-24:00
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Naechste Woche: Buchpraesentation: "Unheilige Allianzen" - Black Metal
zwischen Satanismus, Heidentum und Neonazismus
Weitere Infos siehe:
http://www.raw.at/queer/
--
############ RAW #############
Rosa Antifa Wien
c/o Rosa Lila Tip
Linke Wienzeile 102
A-1060 Wien
AUSTRIA
-------------------------
E-Mail: raw at raw.at
Web: http://www.raw.at
Board: http://www.n3tw0rk.org
-------------------------
PGP-Key available here:
http://www.raw.at/sub/kontakt/raw.asc
############ RAW #############
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10 8.6.: DAS POLITISCHE BUCH - Rezensionen, Diskussionen
Von: Zukunfts- und Kulturwerkstätte <LM.Sender at spoe.at>
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DAS POLITISCHE BUCH
Rezensionen, Diskussionen
Josef Cap rezensiert
Paul Berman, Idealisten an der Macht
Stephanie Kiessling rezensiert
Roland Koberg/Verena Mayer, Elfriede Jelinek. Ein Porträt
Manfred Lang rezensiert
Shirin Ebadi, Mein Iran
Anneliese Rohrer rezensiert
Francis Fukuyama, Scheitert Amerika?
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Donnerstag, 8. Juni 2006, 19 Uhr
in der Zukunfts- und Kulturwerkstätte, Schönlaterngasse 9, 1010 Wien
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> Die RezensentInnen:
Dr. Josef Cap
gf. Klubobmann der SPÖ
Mag. Stephanie Kiessling
Soziologin, Redakteurin der Zeitschrift fiber. werkstoff für feminismus und popkultur
Dr. Manfred Lang
Journalist, Leiter des Friedrich Austerlitz-Institutes für JournalistInnenausbildung
Dr. Anneliese Rohrer
Journalistin, Fachbereichsleiterin des Studiengangs Journalismus an der FH Wien
> Die Bücher:
Paul Berman
Idealisten an der Macht. Die Passion des Joschka Fischer
München 2006
Roland Koberg, Verena Mayer
Elfriede Jelinek. Ein Porträt
Reinbek 2006
Shirin Ebadi
Mein Iran. Ein Leben zwichen Revolution und Hoffnung
Zürich 2006
Francis Fukuyama
Scheitert Amerika? Supermacht am Scheideweg
Berlin 2006
Die Bücher sind vor, während und nach der Veranstaltung beim Büchertisch der Buchhandlung Löwelstraße erhältlich.
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> Nähere Infos unter:
Zukunfts- und Kulturwerkstätte
Schönlaterngasse 9, 1010 Wien
Tel.: 01/513 86 82
www.diezuk.at
zuk at spoe.at > An- und Abmeldung des Veranstaltungsabos:
Gehen Sie bitte auf die Seite
www.diezuk.at/online/page.php?P=10180
Impressum/Offenlegung gem. §§ 24, 25 MedienG:
www.diezuk.at/online/page.php?P=10942
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In Kooperation mit:
SPÖ-Klub <http://www.diezuk.at/bilder/../bilder/spoeklubparl_120.jpg>
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MELDUNGEN UND MEINUNGEN
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11 [SLP-Pressemeldung] Ried im Innkreis: Behörden und Polizei schützen Nazi-Aufmarsch und verhaften AntifaschistInnen!
Von: Sozialistische LinksPartei <slp at slp.at>
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Eine Presseinformation der Sozialistischen LinksPartei (SLP)
Am Samstag den 27. Mai konnten 30-40 Faschisten vom "Bund Freier
Jugend" (BFJ) in Ried/Innkreis von der Polizei ungehindert mehrere
Stunden lang demonstrieren. Die Kundgebung war zwar untersagt worden,
trotzdem marschierten die BFJler in schwarzer Uniformierung durch Ried.
Die Sozialistische LinksPartei (SLP) hatte zu einer antifaschistischen
Kundgebung aufgerufen. Die Polizei hatte diese untersagt - u.a. mit dem
Argument, das mit gewalttätigen Übergriffen durch den BFJ zu rechnen
sei. Da die Polizei in keinster Weise gegen den Nazi-Aufmarsch vorging,
wurden AntifaschistInnen vor Ort aktiv. Die Polizei, die die
Naziaktivitäten nicht behindert hatte, ging hart gegen die
AntifaschistInnen vor, entriss ihnen ein Transparent auf dem "Kein
Fußbreit den Faschisten" steht und verhaftete zwei Mitglieder der SLP,
darunter die Bundessprecherin der SLP, Sonja Grusch.
"Es ist ein Skandal, dass die Behörden nicht nur antifaschistische
Tätigkeiten mit den Übergriffen der Faschisten gleichsetzen, sondern dem
illegalen Naziaufmarsch auch noch tatenlos zusehen. Trotz Verhaftung und
Anzeige wegen 'Widerstandes gegen die Staatsgewalt' werde ich auch in
Zukunft gegen den BFJ aktiv sein. Auf die Behörden können wir uns ja
offensichtlich nicht verlassen." meint Sonja Grusch, Bundessprecherin
der SLP.
Zahlreiche AntifaschistInnen - darunter die Österreichische
Lagergemeinschaft Mauthausen und das Mauthausen Komitee Österreich -
kritisieren das Vorgehen der Behörden scharf.
Informationen unter:
slp at slp.at
0650-424 63 10
ausführlicher Bericht unter
http://slp.at/index.php/artikel+M57899b8aede/
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12 Heiraten fuer die Krankenversicherung
Von: akin <akin.buero at gmx.at>
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akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 30. Mai 2006; 19:13
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Soziales/Recht:
> Heiraten fuer die Krankenversicherung
Das Familienideal der Regierung als Grundlage fuer die neue
Mitversicherungsregelung
War es der heraufdaemmernde Feiertag Christi Himmelfahrt? Hat da jemand
zuviel Weihrauch geschnueffelt?
Jedenfalls haben die Regierungsparteien am Mittwoch die beitragsfreie
Mitversicherung fuer LebensgefaehrtInnen abgeschafft, um
gleichgeschlechtliche Beziehungen nicht miteinbeziehen zu muessen. Ein neuer
VfGH-Entscheid ist unumgaenglich, zumal die Diskriminierungslinie nun nicht
mehr allein zwischen Menschen unterschiedlicher sexueller Orientierung
verlaeuft, sondern nunmehr auch zwischen Ehen und Lebensgemeinschaften und
zwischen ehelichen und unehelichen Kindern (die zB von reduziertem
Haushaltseinkommen betroffen sind). Unter dem Motto: Um Schwule und Lesben
zu diskriminieren, ist uns jedes Mittel recht. Und wenn da ein paar
Heterobeziehungen unter die Raeder kommen, dann ist es halt ein Pech.
Die Begruendung der OeVP fuer die Ausgrenzung der gesellschaftlich am
weitesten verbreiteten Lebensform, naemlich der Lebensgemeinschaft, und der
daraus hervorgehenden Kinder verdient es, einer breiten Oeffentlichkeit
zugaenglich gemacht zu werden:
"Der Verfassungsgerichtshof hat mit dem Erkenntnis zu G 87-88/05 vom
10.Oktober 2005 die Moeglichkeit der Gewaehrung einer Mitversicherung von
Lebensgefaehrten durch die Satzung eines finanziell ausreichend dotierten
Versicherungstraegers mit Wirkung vom 1.August 2006 als verfassungswidrig
aufgehoben. Begruendet wurde dies damit, dass diese
Versicherungsmoeglichkeit nur andersgeschlechtlichen, nicht aber
gleichgeschlechtlichen Paaren offensteht. Gleichzeitig hat er aber
ausdruecklich klargestellt, dass die seitens der Bundesregierung ins Treffen
gefuehrten familienpolitischen Motive fuer die Gewaehrung einer
Mitversicherung auf Kosten der Versichertengemeinschaft zur Grundlage einer
Neuregelung der Mitversicherung von Lebensgefaehrten gemacht werden kann,
wenn die Mitversicherung auf Faelle von Kindererziehung eingeschraenkt wird.
.... Die Antragsteller (sind) der Ansicht, dass es der
Versichertengemeinschaft grundsaetzlich nicht zugemutet werden kann, die
blosse Existenz von Lebensgemeinschaften ohne Kinder, in denen ein Partner
nur den Haushalt fuehrt (egal ob diese zwischen gleich- oder
verschiedengeschlechtlichen Personen bestehen) finanziell durch eine
Mitversicherung zu foerdern. Dies umso mehr, als gerade das Fehlen von
gegenseitigen Rechten und Pflichten ein Wesensmerkmal einer
Lebensgemeinschaft ist, also nicht einmal der versicherte Lebensgefaehrte
selbst – geschweige den die Versichertengemeinschaft – irgendeine
Verpflichtung hat, die Krankenversicherung seines Partners sicherzustellen.
Sehr wohl aber halten sie die beguenstigte Mitversicherung von Ehegatten
ohne Kinder oder Pflegeleistungen fuer der Versichertengemeinschaft zumutbar
und sachlich gerechtfertigt. Dies aus folgenden Ueberlegungen:
• Die Ehe ist nach wie vor die beste Grundlage von stabilen Familien und die
bestmoegliche Ausgangssituation fuer Kinder. Die Versichertengemeinschaft
profitiert auf lange Sicht von jedem Kind, das kuenftig durch (moeglichst
hohe) Beitraege die Versicherung aufrechterhaelt.
• In einer Ehe besteht eine gegenseitige Unterhaltspflicht und ein
entsprechender Versorgungsanspruch des nicht berufstaetigen Ehegatten; das
unterscheidet sie massgeblich von der rechtlich unverbindlichen
Lebensgemeinschaft.
• Die Ehe weist eine erhoehte Bestandssicherheit im Vergleich zu blossen
Lebensgemeinschaften auf. Es ist daher mit hoeherer Wahrscheinlichkeit davon
auszugehen, dass Ehegatten sich gegenseitig auch schlechte Zeiten wie z.B.
bei Pflegebedarf unterstuetzen und diese Lasten nicht sofort unmittelbar
fuer die Versichertengemeinschaft schlagend werden.
• In der ganz ueberwiegenden Zahl der Faelle werden in Ehen Kinder erzogen;
ein Abstellen auf diesen Normalfall ist daher auch verfassungsrechtlich
zulaessig.
• Die Mitversicherung ist ohnehin nur fuer Ehepaare mit Kindern oder bei
Erbringung von Pflegeleistungen kostenlos, fuer andere Ehepaare ist sie nur
durch einen geringeren Beitrag beguenstigt.
(....) Ein Anspruch auf kostenlose Mitversicherung soll daher kuenftig
bestehen, wenn mit der/dem Versicherten nicht verwandten Personen, die mit
diesem seit mindestens zehn Monaten in Hausgemeinschaft leben und ihr/ihm
unentgeltlich den Haushalt fuehren in dieser Partnerschaft Kinder erziehen,
der nicht selbst versicherte Partner pflegebeduerftig ist oder
Pflegeleistungen erbringt. (....)
In all diesen Faellen ist die Finanzierung ueber die
Versichertengemeinschaft begruendbar, weil Kindererziehung und haeusliche
Pflege im allgemeinen Interesse liegen und auch finanzielle Mehrbelastungen
der Allgemeinheit durch eine externe Leistungserbringung vermeiden helfen.
(...)"
Weitere Teile des Antrags betreffen Uebergangsregelungen und die Ausweitung
des Anspruchs auf wiederverheiratete nicht berufstaetige Frauen mit Kindern.
*Lukas Wurz*
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13 Der selektive Internationalismus der KI!
Von: didi zach <zach at kpoe.at>
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Mit der Bitte um Veröffentlichung im kommenden MUND
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Der selektive Internationalismus der KI!
Auf einer Konferenz, die vom 5.-7. Mai fand auf Einladung der Belgischen
Arbeiterpartei [WPB] stattfand (Delegationen aus 60 kommunistischen und
Arbeiterparteien und Organisationen aus 50 Ländern Europas, Afrikas,
Asiens und den Amerikas nahmen teil) referierte der KI-Vertreter Helmuth
Fellner zum Thema "ArbeiterInnenklasse/Rolle/Bedeutung".
Nachzulesen unter
http://www.kommunisten.at/article.php?story=20060519231055508
Nebensächlich ist, dass Fellner Thesen, die er selbst 2001 (damals noch
als KPÖ-Mitglied) erarbeitet hatte, quasi 1:1 wiedergibt.
Interessant ist aber, dass Fellner die gesamte ursprüngliche These 10,
die sich mit der Multikulturalität der österreichischen
ArbeiterInnenklasse, dem Thema Rassismus und Internationalismus
beschäftigt, "vergisst".
Möge jede und jeder selbst bedenken, warum der "große Internationalist"
Fellner auf einer bedeutungsvollen internationalen Konferenz folgende
Passage der Erwähnung nicht für würdig erachtet hat.
"Ein wesentliches Kennzeichen der heutigen ArbeiterInnenklasse ist ihre
Multikulturalität. Die Immigration insbesondere aus Südost- und
Osteuropa hat den Arbeitsmärkten der entwickelten kapitalistischen
Staaten neue, vor allem billige Subjekte der Ausbeutung gebracht. Die
ArbeitsmigrantInnen sind neuen, verstärkten und schamlosen Systemen der
Ausbeutung ausgesetzt. Rechtsradikalismus und Rechtspopulismus finden
mit gegen MigrantInnen gerichteter Ausländerfeindlichkeit und Rassenhass
breiten Nährboden. Dies findet sich auch in den Diskussionen um die
Osterweiterung der EU. Für uns KommunistInnen ist die Auseinandersetzung
mit Rechtsradikalismus, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus eine
Selbstverständlichkeit, der Internationalismus ist ein Grundpfeiler
unserer Politik. Die ArbeiterInnenklasse ist in jedem Land
internationalisiert, sie ist längst zur transnationalen Klasse geworden.
Alle Versuche, sie nach Völkern, Ethnien, Volksgruppen zu spalten,
dienen nur einer Politik des "Divide et impera" ("Teile und herrsche")
des herrschenden Kapitals und seiner politischen Fraktionen. Dieser
Politik gilt nicht nur unsere Absage, sondern auch unser entschiedener
Kampf."
Das Original findet sich unter http://www.kpoe.at/progdisk/forum/80.html
didi zach
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INTERNATIONALE SOLIDARITÄT
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14 DMW DVD on sale now!
Von: Abraham J. Bonowitz <abe at cuadp.org>
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Greetings All,
And thanks to those who have been waiting patiently....
The Dead Man Walking CD Legacy Edition featuring Bruce Bringsteen,
Eddie Vedder, Johnny Cash, Suzanne Vega, Michelle Shocked, Steve
Earle, Lyle Lovett, Tom Waits and others, PACKAGED WITH the
never-before-available and award winning film of the "Not In My Name"
Concert (featuring Steve Earle, Annie DeFranco, Lyle Lovett, Eddie
Vedder and others) IS NOW AVAILABLE -- only via the link you will
find on one of several abolition movement web sites. You will fine
one on each of several of the sites managed by CUADP:
http://www.cuadp.org
http://www.fadp.org
http://www.abolition.org
http://www.deadmanwalkingupdate.org
Each sale generated by someone clicking on Dead Man Walking DVD
banner ad at a particular web site will generate $5 for that
group! Also, for every sale of this package - no matter who
generates the sale - Murder Victims Families for Reconciliation
(MVFR) and Murder Victims Families for Human Rights (MVFHR) will each
get a royalty! This is potentially huge - in 1997 when the CD was
first released, MVFR realized will over $100,000 in royalties, so
please support this project!
NOTE: This is the advance sale - this package becomes available to
the general public in all stores, etc., on June 13. Until then - the
*only* way to get it is via one of the web pages of movement entities
participating in this project!
Other groups participating include:
http://www.journeyofhope.org
http://www.prisonsfoundation.org
<http://www.miracles-of-hope.com>http://www.miracles-of-hope.com
http://www.pfadp.org
<http://www.tcadp.org>http://www.vadp.org
http://www.ncadp.org
<http://www.tcadp.org>http://www.tcadp.org
http://www.coadp.org
<http://tcask.org>http://tcask.org
http://mvfr.org
<http://www.mvfhr.org>http://www.mvfhr.org
http://www.1prison.com
<http://www.pa-abolitionists.org>http://www.pa-abolitionists.org
Don't see the url of your favorite group? Encourage them to sign up
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--abe
www.CUADP.org
800-973-6548
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15 Russia
Von: RA Dr. Helmut Graupner <hg at graupner.at>
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2006/05/27. "The advertised Gay Parade procession will not bet held..."
informs a Gay Information Agency (Legal Information New Agency (LINA)).
The Day Against Homophobia Conference, which opened yesterday and which was
supposed to conclude in a so-called Gay Parade, was attended by 50 people,
11 of whom were Russian citizens. Previous activities of the Festival ...
were also extremely sparsely attended."
It is still not known which Russian Gay Activists are to take part in the
activities that have aroused loud scandals for the past few weeks. The
parade is ... tearing apart the very community it's supposed to be bringing
together," reported a CBS journalist based in Moscow. Plans for holding
Pride are dividing Russian gays ..." writes Outinamerica.
"Interfax" informs that the organizers, who earlier were planning to lead
2,000 people onto the streets, are now preparing to place flowers on the
Grave of the Unknown Soldier in Alexandrov Garden, and then join an
unspecified picketing near the Governor's Home on Tverskaya. Information
regarding this was voiced at a press conference, in which Deputy Bundestag,
Deputy of the Euro Parliament and the Vice Mayor of Paris took part. There
is still no information about whether or not they will participate in the
later-planned, unsanctioned actions.
Gay activists, who spoke out against the parade will not be permitted into
any of the activities in hotel "Red Hills," remarks LINA. "Organizers have
forbidden entrance to any representatives of the Press, who have not
previously obtained accreditation and permission from the organizers of the
festival."
It was previously reported that Moscow Police have been ordered to maintain
a heightened vigilance on Saturday and streets in Central Moscow will be
patrolled by augmented forces to prevent possible riots.
Gay.Ru
Translation by Timofey Grishin
http://gay.ru/english/communty/news/2006-05-27.htm
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16 Russia II
Von: RA Dr. Helmut Graupner <hg at graupner.at>
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Clash of Fascists and Orthodox with SWAT in Moscow Center
2006/05/28. The activities organized by Gay and Human Rights Activists to
protest against homophobia in the center of Moscow turned into a clash with
SWAT teams and homophobes.
Around 2:00 PM, the entrance to Alexandrov Garden up to the Grave of the
Unknown Soldier was blocked. Access to Red Square was also closed. SWAT
teams and the police patrolled Manezh Square. At 2:30 PM the organizers of
the Gay Parade unsuccessfully tried to place flowers on the Grave of the
Unknown Soldier. Just then, a group of elderly people with icons, and
another group of skinheads surged toward the gates and began chanting,
Moscow is not Sodom!" and Death to Fags!"
Without a doubt, Gay and Human Rights Activists, among whom were
representatives of foreign governments (no more than 10 people), tried to
reason with the authorities. Meanwhile, the homophobes arrived. They
completely blocked the route to the gates of Alexandrov Garden. Spotted
among this Union of Orthodox Standard-bearers," Movement against illegal
migration, were flags of the fraction Rodina."
SWAT teams unsuccessfully tried to lead the organizers of the Gay Parade out
of the enraged group. Skinheads and Orthodox Fanatics broke through the
chains and pounced on Nikolai Alekseev and the grandson of Oscar Wilde,
Merlin Holland, and proceeded to tear up the flowers. Insults were flung
from the rioters. Among the crowd, representative of the gay organization
ILGA Maxim Anmegikyan, Human Rights Activist Peter Tatchell (United
Kingdom), organizer of International Day Against Homophobia Georges-Louis
Tin (France) are seen.
Gazeta.Ru reports that Yevgeniya Debryanskaya and Nikolai Alekseev, Gay
Activists who became initiators of the Gay Parade in Moscow, were arrested.
The foreigners, who participated in the unsanctioned activities, were not
arrested - at least not at Alexandrov Garden. However, German journalists
claim that one of the Deputies of Gungestag was arrested at City Hall.
Thirty minutes later, Gay and Human Rights Activists and Politicians (around
10 people, mostly foreigners) left Manezh Square and headed toward the
Governor's Home. There they gave interviews to journalists under a hail of
insults and homophobic screams.
At that point, from the direction of the Duma, a group of 30 skinheads ran
out into traffic lanes. The sound of explosions from burning firecrackers
was heard. Traffic was halted. SWAT teams regrouped and in only a few
minutes, forced the hooligans off the street toward the metro. Only a small
part of the hooligans were arrested. The rest formed small groups on
sidewalks from Tverskaya up to the Governor's Home.
Information from the Human Rights Activists was later received that the
arrested gays and lesbians were held in the same bus as the fascists and
were subjected to insults and violence.
Around 3:00 PM it was learned that another three tenths of the participants
of the Gay Parade were arrested in the area near Trubnaya Square. These
participants were planning to march along Petrovsky Boulevard.
Unrest and riots caused by the homophobes arose along the whole length of
Tverskaya Street, across from the Government Duma Building, around the
Governor's Home, in the center of Tverskaya, on a number of central metro
stations, at Pushkin Square. According to preliminary numbers, about 300
people in all took part. These were Cossacks, Priests, groups of elderly
people with icons and other religious symbols. They posed in front of
cameras, prayed, actively conversed with SWAT team members, asking them to
not beat (the arrested youths) hard" because they're anti-fag."
SWAT teams did not arrest everyone - only rioters, who took an active role.
Near the statue of Yuri Dolgoruky in a group of foreign participants in the
International Conference Against Homophobia, Bashkir Deputy and Human Rights
Activist Edward Murzin is noted. Around them, gathered a group of skinheads,
Orthodox fanatics, in all about 100 people. More firecrackers exploded. The
group again chanted Moscow is not Sodom!," Send the Fags to Camps!" and
Death to the Fags!" SWAT teams controlled all entrances to Tverskaya Square.
Explosions were further heard. Hoards of journalists. SWAT teams arrested
the Human Rights Activists after a group of fascists forced their way to the
statue. The fascists were not arrested. With screams of Moscow is not
Sodom!" they made their way along Tverskaya.
According to data from the media, around 50 participants in the unsanctioned
festivities and 100 hooligans were arrested.
Gays and lesbians are better off not coming the center of Moscow today. As a
correspondent from LINA reports, ultra right-winged nationalists, with
Deputy of the Duma Kuryanovich at the head, arrived to protest against the
activities of sexual minorities and have now split into a few groups. They
headed into courtyards and alleys and are catching anyone who, in their
opinion, resembles a gay or lesbian."
TV Station NTV and RIA News reported that during the arrests there were
seriously injured people; some of them have cracked-open heads and clothes
are covered in blood.
Gay.Ru
Translation by Timofey Grishin
http://gay.ru/english/communty/news/2006-05-28.htm
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17 Äthiopien/Eritrea: Rückzug von Blauhelmen schürt Kriegsgefahr
Von: GFBV Hans Bogenreiter <hans.bogenreiter at gfbv.at>
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> GESELLSCHAFT FÜR BEDROHTE VÖLKER
> PRESSEMITTEILUNG Göttingen/New York, den 30. Mai 2006
>
> Äthiopien/Eritrea: Weltsicherheitsrat entscheidet über Abzug von Blauhelm-
> Soldaten
> Geplanter Rückzug von UN-Friedenstruppen schürt Kriegsgefahr am Horn
> von Afrika
>
> Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat am Dienstag vor der
> Gefahr eines neuen Krieges zwischen Äthiopien und Eritrea gewarnt, sollte
> der Weltsicherheitsrat wie geplant den Abzug der Hälfte der an der Grenze
> zwischen beiden verfeindeten Staaten stationierten UN-Friedenstruppen
> beschließen. "Ein Abzug der UN-Blauhelme wäre zu diesem Zeitpunkt
> unverantwortlich und ein falsches Signal an die Konfliktparteien, die ihre
> Spannungen offenkundig ohne internationale Vermittlung nicht beilegen
> können", warnte die GfbV in einem Schreiben an den Präsidenten des
> Weltsicherheitsrates. Die Menschenrechtsorganisation erinnerte daran,
> dass der mörderische Stellungskrieg zwischen den beiden Staaten 1998 bis
> 2000 bereits mehr als 100.000 Menschen das Leben gekostet hat und
> mahnte: "Statt sich enttäuscht abzuwenden, sollte die internationale
> Gemeinschaft ihren Druck auf die Konfliktparteien nochmals erhöhen, um
> eine friedliche Klärung der Grenzstreitigkeiten zu erreichen." Äthiopien
> und
> Eritrea ringen nicht nur um die Kontrolle einiger kleiner Wüstengebiete,
> sondern auch um die militärische und politische Vormachtstellung in der
> Region.
>
> Der Weltsicherheitsrat muss bis Mittwochabend über die Zukunft seines
> Engagements im Horn von Afrika entscheiden. Vor allem die USA haben
> nach gescheiterten Vermittlungsgesprächen zwischen beiden Staaten im
> Mai 2006 in London eine deutliche Verringerung der UN-Friedenstruppen
> sowie eine Einschränkung ihres Mandats angeregt. So sollen die in der 24
> Kilometer breiten Pufferzone entlang der 1.000 Kilometer langen Grenze
> stationierten 3000 Blauhelm-Soldaten um die Hälfte reduziert werden und
> zukünftig nur noch Beobachterstatus haben. "Doch mit nur 1.500 Soldaten
> lässt sich diese lange Grenze nicht wirksam überwachen", warnte die GfbV.
>
> Sowohl Äthiopien als auch Eritrea stünden auch innenpolitisch so unter
> Druck, dass die Versuchung groß sei, diesen Spannungen mit einem neuen
> Krieg gegen das Nachbarland zu begegnen. Erst Ende April 2006 habe
> Äthiopiens Premierminister Meles Zenawi Eritrea öffentlich beschuldigt,
> seit
> Januar 2006 für mehr als ein Dutzend Sprengstoffanschläge in Äthiopien
> verantwortlich zu sein. In beiden Staaten werde die demokratische
> Opposition massiv unterdrückt, die Presse-, Meinungs- und
> Versammlungsfreiheit mit Füßen getreten.
>
> Für Nachfragen ist der GfbV-Afrikareferent Ulrich Delius auch erreichbar
> unter Tel. 0160 95 67 14 03.
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> Gesellschaft fuer bedrohte Voelker e.V. (GfbV)
> Inse Geismar, Pressereferentin
> Postfach 2024, D-37010 Goettingen
> Tel.+49/551/49906-25, Fax:++49/551/58028
> E-Mail: presse at gfbv.de, Homepage:http://www.gfbv.de
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C) EDITORIAL
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widerst at nd MUND und alle Termine täglich aktualisiert im Web:
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politisch relevante Termine, Hinweise und Diskussionsbeiträge zu
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enthalten und möglichst kurz und prägnant gehalten sein, ev. mit
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Die bisherigen Ausgaben sind unter http://www.no-racism.net/MUND
archiviert.
Terminankündigungen bitte nach folgender Vorlage:
* Wann: Sonntag, 11.11.2001, 11:11 Uhr *
* Was: Maskenball: Motto "Schwarzblau ist die Haselnuss" *
* Wo: Villa Morgenrot, Grüner Anger 42, 2001 Wendendorf *
* Kommentar: Anreise per Anhalter. Maskenzwang. Ende nie.
Aber kurz und prägnant.*
Die Rubrik "Redaktionelles" am Ende der Ausgabe ist u.a. eine
Konsequenz aus der Notwendigkeit, sexistische, antisemitische und
rassistische Beiträge nicht zu veröffentlichen, ohne jedoch
stillschweigend Zensur zu üben.
Hier wird - in anonymisierter Form - auf angehaltene Beiträge
hingewiesen und eine kurze Begründung der Tagesredaktion für die
Nichtaufnahme geliefert.
(Weitere Gründe einen Beitrag nicht aufzunehmen sind
z.B.: Attachments, kein erkennbarer Bezug zu den breit gestreuten
Themen des MUND, Werbesendungen, sinnlose Kettenbriefe.)
Die AbsenderInnen der betroffenen Beiträge werden hiervon informiert.
Im Sinne einer "gläsernen Zensur" könnt ihr Euch die Beiträge gerne
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REDAKTIONELLES:
Diese Ausgabe hat Heinz Nessizius aus Einsendungen an
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Bitte keine Attachments! (werden nicht angenommen)
Redaktionsschluss für diese Ausgabe: Mi 5 Uhr
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