widerst@nd MUND: Freitag, 10.3.2006
MUND: medienunabhängiger Nachrichtendienst
analle at no-racism.net
Fre Mar 10 00:45:29 CET 2006
widerst at nd MUND: medienunabhängiger Nachrichtendienst
Medieninhaberinnen & Medieninhaber seid Ihr
www.no-racism.net/mund
Freitag, 10.3.2006
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A) INHALT
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AKTIONEN/ANKÜNDIGUNGEN
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01 nächste konzerte im EKH von bloodshed <bloodshed666 at gmx.net>
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02 [7stern] veranstaltungen im märz
von 7stern kultur <7stern.kultur at kpoe.at>
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03 [Depot-news] Programm 13.-18. März
von depot-news at mailman.sil.at
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04 Ehrenbeleidigungsprozess Ö VP-Tancsits gegen HOSI Wien
geht in nächste Runde von Kurt Krickler <Kurt.Krickler at hosiwien.at>
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05 [slp-info] 10.3. um 16.00 Nein zur FPÖ - Nein zur EU
von Sozialistische LinksPartei <slp at slp.at>
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MELDUNGEN/MEINUNGEN/KOMMENTARE
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06 Kunstförderverwaltung auf dem Prüfstand
von Kulturrat Österreich <contact at kulturrat.at>
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07 Stellungnahme des Komitees gegen den Kriegsgipfel zu den Ergebnissen
bzw. Ablauf des informellen EU-MilitärministerInnentreffens
von "Wilfried Hanser-Mantl" <w.hanser at gmx.at>
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08 Sudan: AU-Kommissionspräsident in Berlin -
UN-Friedenstruppen für Darfur jetzt!
von "GFBV Hans Bogenreiter" <hans.bogenreiter at gfbv.at>
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09 Newsletter andersrum.gruene.at von
Andersrum Newsletter <andersrum-newsletter at listen.gruene.at>
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10 Mosambik-Info 28, 09.03.2006 von "Peter Pils" <peter-pils at chello.at>
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11 Neue Publikation: Medien. Macht. Meinung.
von Zukunfts- und Kulturwerkstätte <LM.Sender at spoe.at>
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B) TEXTE
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AKTIONEN/ANKÜNDIGUNGEN
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01 nächste konzerte im EKH von bloodshed <bloodshed666 at gmx.net>
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hallo beste,
wie immer, mit der bitte um veröffentlichung.
falls wer mehr infos zu ner einzelnen veranstaltung will/braucht,
bitte gerne melden, danke!
ansonsten: www.med-user.net/ekh, www.ekhbleibt.info, www.bloodshed666.net
lieben gruß & besten dank,
alfred für die bande
upcoming dates @ EKH:
09.-12.03. Underdog-Filmfestival
15.3.: "Eine Frau allein" (Theater, it)
17.03. CEREBRAL TURBULENCY (cz), LYCANTHROPHY (cz), NOISEBAZOOKA
18.03. 270 BEAT BENEFIT PARTY (http://270beat.squat.net)
23.03. OHUZARO (ita) & SIRENS
24.03. BAGRU THEATERWISSENSCHAFT FEST
25.03. InfoMaden - Fest 2, w\ AGENDA LOBKOV, NITRO MAHALIA, PHAL/ANGST, GÜLSÜM
01.04. NAGUEL, DELILAH
04.04. ALLEE DER KOSMONAUTEN (ger)
07.04. FREE APN COMBO (ita)
13.04. WHEN MY AUTHORITY FAILS (let) + support
15.04. TODD ANDERSON (ger) + support
21.04. VALHALLA PACIFISTS (uk) + KNEEL BUCHANAN (uk) + ABNORMI (fin) +
ARSYKE (fin)
11.05. APATIA (pol) + support
21.05. OS REPLICANTES (bra) + support
25.05. LEADERSHIT (esp) + support
07.06. MANIFESTO JUKEBOX (fin) + support
09./10.06. MORE NOISE FOR LIFE FEST 4
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-(@ @)-
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Best regards,
making emo a threat mailto:bloodshed666 at gmx.net
www.bloodshed666.net
www.med-user.net/phal
www.cyruss.cjb.net
www.med-user.net/infoladen10
www.med-user.net/ekh
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02 [7stern] veranstaltungen im märz
von 7stern kultur <7stern.kultur at kpoe.at>
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Kulturzentrum 7stern
Siebensterngasse 31
Tel. 0699/15236157
www.7stern.net
Koordinierung des Kulturprogrammes und des Veranstaltungsraumes:
0676/5421638
Veranstaltungen im März
INTERNATIONALES KÜNSTLERiNNENFESTIVAL
HER POSITION IN TRANSITION
04. - 18. März 2006, Wien Neubau
http://www.herpositionintransition.at/
Mittwoch bis Freitag 8., 9., 10. März
21 – 21.45 Uhr im 7Stern
Fall or How Do I Look...
dance performance
The Hat Theatre Company
serbisch mit englischer Übersetzung
Fall or How Do I Look... ist die vierte Show des Jahreszeitenzyklus von The
Hat Theatre Company. Es geht um Frauen, ihre Probleme in der heutigen
Gesellschaft und wie sie mit ihrer Umgebung zurechtkommen. Es geht um ihre
Unzufriedenheiten und Unsicherheiten, und um die Arten, wie sie diese zu
verstecken versuchen.
Die Show nimmt auf - für die Company charakteristische Art - Bezug auf den
sozialen Wandel, auf Tagespolitik, die sich ändernde Stellung der Frau oder
auf die Beziehungen zwischen Männer und Frauen im heutigen Serbien. Wie es
für die Gruppe typisch ist, prägen Ausstattung und Kostüme die Präsentation
dieses Theaters. Während die Geschichte erzählt wird, verändern sich diese
ständig und dienen dabei selbst als Bühnendesign. Die Performance unter der
Regie von Ljudmila Stratimirovic umfasst Bewegung, elektronische Musik,
Kabarett und Video Projektion.
Director/costume design/author: Ljudmila Stratimirovic
Dancers: Masa Mileusnic, Bojana Zecevic, Vladislava Djordjevic
Actor: Milos Vlalukin
Music composed by: Ivana Grahovac
Light Design: Aleksandra Daggfeldt
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Montag, 13. März, 20 Uhr
WILDE WORTE
Gastgeber: Michaela Opferkuh,
Franz Hütterer, Richard Weihs
Gast: Michael Stiller
LICHTSPIELE
Warum zieht sich Klaus Nendig in einen Altpapiercontainer zurück? Ein Loch
in der Plastikwand, das zur Projektionsquelle retrospektiver Lichtspiele
wird, eröffnet ihm Einblicke in seine verloren geglaubte Familiengeschichte.
Menschen aus seiner Vergangenheit tauchen auf und führen Nendig auf seine
eigene Fährte.
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Dienstag den 14. März, 19 Uhr
Gegenargumente im Siebenstern
Die Meinungsfreiheit – was sie ist und wem sie nützt, oder:
Einige Argumente gegen den guten Ruf der Meinungsfreiheit
Die Medien, die sog. “4. Gewalt” in der Demokratie, als die maßgeblichen
Nutznießer des Rechts auf Meinungsfreiheit bringen unbekümmert und ziemlich
sendungsbewußt einige vordergründig durchaus widersprüchliche Momente unter
einen Hut:
Von ihrer Überzeugung, hierzulande im Reich der Meinungsfreiheit zu hausen,
lassen sie sich nicht so schnell abbringen, schon gar nicht von der allseits
bekannten und begrüßten Tatsache, dass neulich ein Ausländer für nichts als
eine verbotene Meinung zum Thema “Auschwitz” zu drei Jahren Haft verurteilt
wurde. Dass die “Herabwürdigung religiöser Lehren” (§ 188 StGB) hierzulande
verboten und mit “Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten” (ebd.) belegt ist,
das tut der Meinungsfreiheit nach Meinung der Profis der öffentlichen
Meinung ebenfalls keinen Abbruch. Und ebenso wenig das Verlangen mancher
Verfechter dieser Meinungsfreiheit, gewissen “Hasspredigern” die ihrige
abzudrehen – es sei denn, es handelt sich um eine Hasspredigt in Form einer
Karikatur, die eine in Europa etwas suspekte religiöse Lehre herabwürdigen
soll. Dann ist der mutige Nachdruck ein Fanal im Kampf der Kulturen, wo die
eine – die mit der Meinungsfreiheit – gegen die andere steht, der dieses
hohe Gut angeblich fremd ist. Wer soll sich da noch auskennen? Und vor
allem, was ist denn an der Geschichte mit der Meinungsfreiheit nun
tatsächlich dran? Denn alle obrigkeitlich ohnehin erlaubten Meinungen darf
man natürlich auch in jeder Diktatur frei äußern, wohingegen man für die
verbotenen erwiesenermaßen auch in der Demokratie belangt wird ...
Kein normaler Mensch braucht übrigens von sich aus ein Recht auf
Meinungsäußerung. Denn wenn jemand ein Interesse anmelden, ein Urteil
bekannt geben, eine wie auch immer geartete Einsicht mitteilen will, dann
braucht er dafür sicher kein Recht. (Bestenfalls braucht er Interessenten,
die zuhören, und ev. ein trockenes und warmes Plätzchen wegen der
Bequemlichkeit.) Falls er darüber hinaus das eigenartige Bedürfnis
entwickelt, solches nicht nur zu TUN, sondern es auch zu DÜRFEN, dann
deswegen, weil die ihm übergeordnete Obrigkeit sein Meinen längst zu ihrer
Angelegenheit gemacht, es mit ihren sonstigen Angelegenheiten verknüpft und
es an ihre Genehmigung geknüpft hat. Die Frage ist, was wurde denn dann –
“Sire, geben Sie Gedankenfreiheit!” – eigentlich genehmigt? Zumindest die
eine weithin bekannte, als Volksvorurteil überall präsente, mit dieser
generösen Genehmigung angeblich untrennbar verbundene Auflage hat mit dem
unbefangenen Bedürfnis, etwas mitzuteilen, wieder gar nichts zu tun: Wie
jede andere, so ist auch die Freiheit zum Meinen schon sprichwörtlich mit
einer “Verantwortung” verbunden und wer immerhin meinen darf, wird damit
moralisch zur geistigen Selbstkontrolle verpflichtet. Besteht der
Unterschied zur Diktatur also letztlich bloß darin, dass in der Demokratie
die mit dem Recht zum freien gegebene Pflicht zum verantwortungsbewußten
Meinen den behördlichen Zensor ersetzt?
Ganz so schlicht verhält es sich auch wieder nicht.
Eine Veranstaltung von „Gegenargumente“
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Donnerstag, 23. März, 20 Uhr
Das erste Wiener Lesetheater bringt:
„Tschobls Furor“ von Josef Rieser, ein Monolog:
Elli ist einsam, sie hat ihre bürgerliche Existenz aufgegeben und zieht als
Sandlerin durch die Straßen - als Sandlerin und als Racheengel. Es ist ihr
geschiedener Mann, an dem sie sich rächen will, für das, was ihr nach der
Geburt ihres Kindes angetan wurde.
"Das Kind ist ein mongoloides Kind gewesen", erzählt Autor Josef Rieser,
"und wurde ihr von ihrem Mann ohne ihr Wissen zur Adoption freigegeben. Über
Jahre hinweg arbeitet das in ihr und irgendwann kommt es dann zum Eklat."
In Elli hausen drei Mächte, die Pläne schmieden gegen “den Filser", ihrem
Exmann. Auf ihrem Weg über die Straßen und durch die Gassen sind ihr diese
Racheengel entstanden und die fordern jetzt ihr Recht.
Es liest Helga Eichler
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Freitag, 24. März, 19 Uhr
Fest und Informationsabend
Enlazando Alternativas - Alternativen Verknüpfen
Unter diesem Titel treffen sich im Mai, parallel zum Wiener
EU-Lateinamerika-Karibik Gipfel, AktivistInnen aus Lateinamerika und Europa,
ebenfalls in Wien. Zum Arbeits-, Meinungs- und Ideenaustausch, um Kontakte
herzustellen, ...
Zur Einstimmung auf die Themen, die die beiden Kontinente heute gemeinsam
bewegen laden wir zu diesem Info- und Festabend:
60minütiger Infofilm zur Themenvielfalt von "Enlazando Alternativas"
LiveMusik mit "The Palomita Show"
Die junge Band, im Stil von Manu Chao, spielt Latin Ska, ProtestaPop,
Trovaritma.
"The Palomita Show“ bringt Protest mit Sound. Es darf getanzt werden.
Eintritt gegen Spende zugunsten des Alternativengipfels
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7stern mailing list
7stern at kpoe.at
http://www.kpoe.at/mm/listinfo/7stern
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03 [Depot-news] Programm 13.-18. März
von depot-news at mailman.sil.at
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Montag, 13. März, 21.15
Raum, Zeit und Gedächtnis
Film und Theorie
Der argentinische Regisseur Gustavo Mosquera
schließt an das Erbe des „Magischen
Realismus“ der Science-Fiction- und
Mystery-Kultur an. In seinem Low-Budget-Film
Moebius wird das U-Bahn-System von Buenos Aires zum Labyrinth einer
Parallelwelt, die beunruhigenderweise direkt unter der Oberfläche der
Alltagsrealität zu existieren scheint. Die Entdeckung des Mathematikers Moebius
verknüpft sich raffiniert mit den Erzählungen Jorge Luis Borges’ und den
Parabeln Franz Kafkas. Mit seinen narrativen und visuellen Anspielungen kann
der Film aber auch als Metapher für ein kollektives Gedächtnis und die jüngere
Geschichte Argentiniens gelesen werden.
Gerald Weber, Filmwissenschafter
Moebius (Argentinien 1996) Regie: Gustavo
Mosquera, wird am 13. März um 19.00 im
Top Kino, Rahlgasse 1, 1060 Wien, gezeigt.
Dienstag, 14. März, 19.00
Transitraum Gürtel
SurfingVIENNA
Mit der Neugestaltung des Gürtels erlebte Wien Mitte der 90er-Jahre eine
deutliche Verschiebung des urbanen Erlebnismilieus. An der Peripherie entstand
eine Schnittlinie heterogener Szenen. Der Mix aus neu angesiedelten Lokalen,
dem Rotlichtmilieu, den MigrantInnenwohngebieten führte zu einer Verdichtung
und Vermischung vielfältiger Angebote und funktional unterschiedlicher Sphären.
Silja Tillner, Architektin, Projekt Urbion
Rupert Weinzierl, Kulturwissenschafter WIWIPOL
Moderation: Siegfried Mattl, Zeithistoriker, Universität Wien, Robert
Buchschwenter, Dramaturg
In Kooperation mit Drehbuchforum Wien und Filmfonds Wien.
http://www.drehbuchforum.at/SurfingVienna.html
Donnerstag 16. März, 19.00
Das Kapital verfilmen
kinokis mikrokino #133
Sergej Eisenstein träumte davon, Das Kapital von Karl Marx zu verfilmen. Er hat
das Projekt niemals ausgeführt, verfasste aber präzise Notizen und
beispielhafte Filmsequenzen. kinokis mikrokino #133 präsentiert filmische
Versuche, die abstrakte Vorgänge in konkrete Bilder umsetzen: Griffith
kontrastiert das harte Leben von Brotpreisen abhängigen Farmern mit dem
Luxusleben eines Weizenspekulanten, Richter zeigt den Verfall der Geldwährung,
Borgstädts Film versucht sich in der Darstellung der marxistischen
Gesellschaftstheorie, Drew illustriert den Text des kommunistischen Manifests
mit Cartoons und Lewis schließlich eröffnet einen reflexiven Raum, in dem der
Zuschauer über die Utopie des Eisenstein-Projekts nachdenken kann.
A Corner in Wheat (USA 1909), Regie: David Ward Griffith, 14 Min.
Inflation (D 1928), Regie: Hans Richter, 3 Min.
Des Geistes Schwert (D 1931), Regie: Jam Borgstädt, 37 Min.
Die Börse als Markt (CH 1939), Regie: Hans Richter, 20 Min.
Manifestoon (USA 1995), Regie: Jesse Drew, 8 Min.
Two Impossible Films (GB 1995), Regie: Mark Lewis,16 Min.
Thomas Tode, Filmwissenschafter und Filmemacher, Hamburg
Samstag, 18. März, 12.00
her position in transition
Resümee zum Internationalen Künstlerinnenfestival
"Das Private ist politisch", so lautete in den 70er-Jahren das Credo der
Frauenbewegung. Im Zuge der neoliberalen Politik allerdings wurde das
Politische privat. Aus vielen Bereichen des öffentlichen Lebens zieht sich der
Staat mit schwerwiegenden Auswirkungen zurück -auch aus dem Kunstbereich.
Derzeit wird den KünstlerInnen eine große Bereitschaft zu Mobilität und
schneller Orientierung abverlangt. Der "professionelle Nomadismus" wirkt sich
auf das Selbstverständnis der Künstlerinnen aus. An welche feministische
Tradition kann die „mobile Künstlerin" heute anknüpfen? Gibt es ein
unterstützendes Lobbying im Kunstbetrieb, das Frauen nützen?
mit Katharina Pewny, Sabine Prokop, Barbara Klein, Margit Niederhuber
Cristina Castrillo, Umbral/Argentinien, Schweiz
Jill Greenhalgh, The Magdalena Project/Great Britain
Shailja Patel, Migritude/Indien, Kenya, USA
In Kooperation mit her position in transition.
http://www.herpositionintransition.at
Depot
Breitegasse 3
A-1070 Wien
Tel: +43 1 522 76 13
www.depot.or.at
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Depot-news mailing list
Depot-news at mailman.sil.at
http://mailman.sil.at/mailman/listinfo/depot-news
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04 Ehrenbeleidigungsprozess ÖVP-Tancsits gegen HOSI Wien
geht in nächste Runde von Kurt Krickler <Kurt.Krickler at hosiwien.at>
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Medienaussendung der Homosexuellen Initiative (HOSI) Wien vom 9. März 2006
HOSI-Wien-Aktivisten droht bis zu einem Jahr Gefängnis!
Der vom ÖVP-Nationalratsabgeordneten Walter Tancsits gegen die
HOSI-Wien-Aktivisten Christian Högl und Kurt Krickler angestrengte
Ehrenbeleidigungsprozess geht in eine weitere Runde. Nachdem die beiden
Beklagten am 28. April 2005 in erster Instanz vom Landesgericht für
Strafsachen Wien freigesprochen worden waren, legte Tancsits dagegen
Berufung ein. Das Oberlandesgericht Wien hat nun am 30. Jänner 2006 der
Berufung „Folge gegeben, das angefochtene Urteil aufgehoben und dem
Erstgericht nach Verfahrensergänzung die neuerliche Entscheidung aufgetragen“.
Ergreift Oberlandesgericht Partei für Tancsits?
Der dreiköpfige RichterInnensenat vertritt in seinem Urteil die Auffassung,
Högl und Krickler hätten mit ihren Äußerungen einen Wertungsexzess
vorgenommen, nicht zuletzt auch dadurch, dass sie nicht vollständig über
Tancsits’ Haltung berichtet hätten, etwa dass er damals im Parlament sehr
wohl gemeint habe, durch das Nationalfondsgesetz bestehe bereits eine
symbolische Anerkennung der homosexuellen NS-Opfer und er eine individuelle
(Einzelfall-)Anerkennung einer neuerlichen kollektiven Anerkennung im
Opferfürsorgegesetz (OFG) vorziehe. Diese Einschätzung zeigt indes deutlich,
dass auch die drei RichterInnen am OLG offenbar nicht verstanden haben (oder
nicht verstehen wollten), dass das Nationalfondsgesetz im Gegensatz zum OFG
gar keinen Rechtsanspruch auf Entschädigung vorsieht und es ohne einen
solchen Rechtsanspruch im OFG weder eine kollektive noch eine individuelle
Wiedergutmachung geben kann. Rechtsanwalt Thomas Höhne, der die HOSI Wien in
diesem Verfahren vertritt, hat in seiner Gegenausführung zur Berufung diese
Aspekte ausführlich dargelegt, aber das OLG hat diese Argumente vollkommen
ignoriert. Es drängt sich daher der starke Verdacht auf, dass das OLG hier
einseitig für Tancsits Partei ergriffen hat.
Gilt Meinungsfreiheit in Österreich nicht für Schwulenaktivisten?
„Es erstaunt auch”, erklärt Christian Högl, „dass in ähnlich gelagerten
Fällen prominente Journalisten und Professoren (z. B. Oberschlick, Pelinka),
aber auch Politiker sehr wohl Recht bekommen haben und ihre Verfahren
entweder schon vor dem OLG oder in Straßburg gewonnen haben, obwohl sie
schärfere Aussagen formuliert haben als wir. Es ist nicht zu übersehen, dass
hier mit zweierlei Maß gemessen bzw. geurteilt wird. Offenbar haben
Schwulenaktivisten in Österreich geringere Meinungsfreiheit. Bloß: Wir
gingen aufgrund der Judikatur davon aus, dass auch wir dasselbe Recht auf
Meinungsfreiheit hätten.”
Will ÖVP-Politiker auch ÖVP-kritische HOSI Wien finanziell ruinieren?
„Wir sind überrascht über diese Extrarunde vor dem Landesgericht”, ergänzt
Kurt Krickler. „Das OLG hätte das erstinstanzliche Urteil ja aufheben und
uns gleich verurteilen können. Dann hätten wir jetzt gleich nach Straßburg
gehen und dieses Urteil dort beim Europäischen Gerichtshof für
Menschenrechte (EGMR) anfechten können. So aber kommen jetzt noch unnötige
Kosten für diese Extrarunde sowie danach für die neuerliche Befassung des
OLG dazu. Sollten wir jetzt in erster Instanz verurteilt werden, werden wir
sicherlich berufen, und vermutlich wird es auch Tancsits tun, sollten wir
neuerlich freigesprochen werden, was indes nach der OLG-Entscheidung vom
Jänner unwahrscheinlich ist.”
„Sollte es die ÖVP darauf angelegt haben – oder gar das OLG, was wir indes
nicht annehmen wollen –, die HOSI Wien mit diesem Verfahren finanziell
ruinieren zu wollen, dann wird ihr das nicht gelingen”, so Krickler weiter,
„wiewohl inzwischen über 10.000 Euro an Verfahrenskosten angefallen sind.
Mit den möglichen Geldstrafen und noch immer drei Instanzen vor uns könnte
sich dieser Betrag noch leicht verdoppeln. Die mögliche Absicht der ÖVP,
eine ihrer entschiedensten KritikerInnen auf diese Art mundtot machen zu
wollen und bei diesem Vorhaben Österreichs Gerichte als willige Vollstrecker
zu benutzen, wird trotzdem nicht aufgehen. Wir werden international um
Spenden aufrufen und auch in Österreich Benefizveranstaltungen durchführen,
um die Verfahrenskosten aufzubringen.”
Bekanntlich hat sich die HOSI Wien von Anfang an der Widerstandsbewegung
gegen Schwarz-Blau angeschlossen und ruft regelmäßig zur Abwahl der
Regierung Schüssel auf. Krickler hat im August 2000 auch eine NGO-Delegation
bei ihrem Besuch bei den drei EU-Weisen in Heidelberg angeführt.
„Politisch haben wir die Sache ja auf jeden Fall schon gewonnen”, tröstet
sich Krickler. „Mit dem Anerkennungsgesetz 2005 wurde ja bekanntlich das OFG
novelliert und die wegen ihrer sexuellen Orientierung vom NS-Regime
Verfolgten endlich in den Kreis der Anspruchsberechtigten aufgenommen. Auch
diesen Umstand hat das Oberlandesgericht übrigens ignoriert, was ein
weiteres bezeichnendes Licht auf seine ‚sorgfältige‘ Arbeit wirft! Es wird
vielleicht für uns ein teurer Sieg, aber er ist auf jeden Fall diese Kosten
wert!”
SOS Meinungsfreiheit: Versäumen Sie nicht den Schauprozess gegen
ÖVP-kritische NGO-Aktivisten!
Am Landesgericht für Strafsachen Wien wird nun am Dienstag, 14. März 2006 um
9 Uhr (Saal 305, 3. Stock, Wickenburggasse 22) eine weitere – öffentliche –
Hauptverhandlung stattfinden. Die HOSI Wien ladet Interessierte,
insbesondere VertreterInnen der Medien, zu dieser Gerichtsverhandlung ein
und hat auch wieder Menschenrechtsorganisationen, wie die Internationale
Helsinki-Föderation für Menschenrechte und amnesty international ersucht,
ProzessbeobachterInnen zur Verhandlung zu entsenden.
Zum bisherigen Geschehen hat die HOSI Wien eine eigene Web-Abteilung
erstellt: www.hosiwien.at/sos
Rückfragehinweis:
Christian Högl, Obmann: Tel. 0699-11811038
Kurt Krickler, Generalsekretär: Tel.: (01) 5451310 oder 0664-5767466
office at hosiwien.at, www.hosiwien.at
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05 [slp-info] 10.3. um 16.00 Nein zur FPÖ - Nein zur EU
von Sozialistische LinksPartei <slp at slp.at>
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Kundgebung gegen die FPÖ
Nein zu Strache und seinem "Volksbegehren"
Freitag, 10.03. 16:00
Wien 10 - Viktor-Adler-Markt (Zugang von U1-Keplerplatz)
„Nein zur EU“ UND „Nein zur FPÖ“
Von 6.-13.März ist Eintragungsfrist für das FPÖ-„Volksbegehren“. Strache &
Co. beginnen den Nationalratswahlkampf. Mit rassistische geprägten
Scheinargumenten will man von der wachsenden Anti-EU-Stimmung profitieren.
Um Frauenrechte, Frieden oder Demokratie geht es der FPÖ nicht.
10 Jahre EU-Mitgliedschaft haben die Hoffnungen in ein „soziales Europa“
zerstört. Die EU wird realistisch gesehen: ein Wirtschaftsblock um den
Sozialstaat zu zerschlagen und die Einkommen und Arbeitsbedingungen der
ArbeitnehmerInnen zu verschlechtern. Laut einer SWS-Umfrage halten nur 49 %
den EU-Beitritt für richtig. Der Ärger ist groß und reicht von neuen
Postkästen über die Dienstleistungsrichtlinie bis zu den Privilegien der
EU-PolitikerInnen. Diese Stimmung versucht die FPÖ zu nutzen. Da die anderen
Parlamentsparteien offen für die EU sind, fällt es der FPÖ leicht,
„Opposition“ zu spielen. Bei näherem Hinsehen wird aber klar, dass die FPÖ
für genau jene Politik steht, die sie vordergründig ablehnt.
Die Inhalte im Widerspruch zu den Phrasen
Laut FPÖ geht es bei dem „Volksbegehren“ um „die Bewahrung der
österreichischen Neutralität“, „die Vereitelung des EU-Beitritts der Türkei“
und „die Abwehr der EU-Verfassung in der vorliegenden Form“. Die Wahrheit
sieht anders aus. 1955 stimmte die FPÖ-Vorgängerorganisation VdU gegen die
Neutralität.
Noch 1998 schrieb Mölzer dass die FPÖ in Bezug auf einen Nato-Beitritt
Österreichs „zumindest seit 1991, die treibende Kraft“ gewesen sei und „in
dieser Frage die Themenführerschaft“ gehabt habe.
(http://www.jf-archiv.de/archiv98/028aa8.htm) Er sprach damals von einer
„Verpflichtung (Österreichs, Anm.).. Vermittler...in Richtung europäische
Integration zu werden und damit sogar eine der treibenden Kräfte dieser
EU-Osterweiterung“ zu sein. Bei der Abstimmung über die EU-Verfassung im
Parlament 2005 stimmten fast alle Abgeordneten des Freiheitlichen Clubs -
von denen einige heute der FPÖ angehören - dafür. Doch auch die Gründe der
Ablehnung der Verfassung durch die einzige angeblich „echte“ FPÖ-Abgeordnete
(Barbara Rosenkranz) und die „neue Linie“ der FPÖ haben nicht mit dem
Widerstand gegen Militarisierung, Abbau von sozialen und Menschenrechten zu
tun. Gerade die Kampagne gegen den Türkei-Beitritt mit Verweis auf
Frauenrechte ist zynisch. Prominent findet sich auf der FPÖ-Homepage „Mehr
Babies - Europäer müssen Einstellung ändern“. Mölzer & Stadler sprechen sich
für Verschärfungen in Bezug auf das Recht auf Abtreibung aus.
Was die FPÖ wirklich will
Es geht der FPÖ nicht um Demokratie: eine Diskussion im Parlament -mehr kann
ein Volksbegehren nicht erreichen - kann sie leichter haben. Es geht nicht
um den Schutz der österreichischen ArbeitnehmerInnen, schließlich fordert
sie in ihrem Programm die „umfassende Deregulierung des Wirtschaftslebens“,
„echte Privatisierung“ und tritt gegen Kollektivverträge ein um „die
Leistungsbereitschaft der Mitarbeiter zu steigern“. Es geht nicht um
Frieden, schließlich ist sie für eine „gemeinsame europäische Sicherheits-
und Verteidigungspolitik“. Nach der Parteispaltung geht es darum, bei den
kommenden Wahlen als „Opposition“ aufzutreten und so Stimmen zu gewinnen. Es
geht aber auch darum, die schwer angeschlagene Partei wieder aufzubauen.
Durch das Volksbegehren erhofft sich die FPÖ auch inaktive und neue
AktivistInnen zu gewinnen, die dann im nächsten Wahlkampf als
WahlhelferInnen eingesetzt werden können. Natürlich geht es der Führung rund
um Strache-Stadler-Mölzer aber auch um ein inhaltliches Zeichen. Nicht
zufällig wird mit brutaler, rassistischer Propaganda auf
Stimmen/Unterschriften-Fang gegangen. Die - berechtigte - Angst vor dem
Verlust des Arbeitsplatzes wird mit „Ausländer-Raus“ Hetze beantwortet.
Damit soll davon abgelenkt werden, dass gerade die von der FPÖ geforderte
„Liberalisierung“ und „Privatisierung“ Jobs vernichtet.
Keine Unterschrift sondern Widerstand
Sie sind auch gegen die EU-Verfassung und gegen eine Militarisierung
Österreichs? Dann ist eine Unterschrift für das FPÖ-Volksbegehren der
falsche Weg. Erstens vertritt die FPÖ diese Ziele nicht wirklich (siehe
oben). Zweitens bedeuten viele Unterschriften eine Stärkung der FPÖ. Und
damit die Stärkung einer rassistischen Partei, die für die Einschränkung
demokratischer Rechte, für eine Aufrüstung Österreichs und die Einschränkung
von Frauenrechten eintritt. Die FPÖ ist keine Opposition zum Europa des
Kapitals. Eine solche echte Opposition, die die Interessen von
ArbeitnehmerInnen und Jugendlichen - egal ob In- oder AusländerInnen -
vertritt, gilt es aufzubauen. Die Antwort kann daher nur lauten: „Nein zur
EU“ UND „Nein zur FPÖ“.
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slp-info at slp.at - Info-Mailliste der SLP
Mails abbestellen/Einstellungen ändern:
http://slp.at/mailman/listinfo/slp-info
Für weitere Infos: http://www.slp.at
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MELDUNGEN/MEINUNGEN/KOMMENTARE
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06 Kunstförderverwaltung auf dem Prüfstand
von Kulturrat Österreich <contact at kulturrat.at>
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/ PRESSEMITTEILUNG /___________________/
/ Kulturrat Österreich /______________/
/ Kunstförderverwaltung auf dem Prüfstand
/ Kulturrat Österreich fordert mehr Transparenz und Rechtssicherheit
/ http://kulturrat.at/agenda/transparenz/20060309
Das Institut für Kulturmanagement (IKM) hat die Verwaltung der
Bundeskunstförderung empirisch untersucht und die Ergebnisse nunmehr
vorgelegt. Die Verfahrensqualität wurde dabei vor allem im Hinblick auf
eine "aktive Informationspolitik", die "soziale Nähe der
Kulturverwaltung" und auf die Effizienz in der Bearbeitung von
Förderanträgen überprüft. Das besondere Augenmerk galt - bei 96
beantworteten Fragebögen - den Abteilungen II/2 (Theater) sowie II/8
(Kulturinitiativen) in der Kunstsektion im Bundeskanzleramt.
Die Ergebnisse machen deutlich, dass sich viele FörderwerberInnen
angesichts einer Bearbeitungsdauer von durchschnittlich 3 Monaten
Planungsunsicherheiten ausgesetzt sehen. Seitens der Kunstsektion gibt
es keine Informationen, wie viele Anträge abgelehnt werden. Zentraler
Kritikpunkt ist auch die Intransparenz der Entscheidungen. So zeigt die
Studie sehr deutlich auf, dass im Falle einer Ablehnung der Förderung
nur knapp die Hälfte eine Begründung erhielt.
Der Kulturrat Österreich nimmt die IKM-Studie zum Anlass, um erneut für
mehr Transparenz und Rechtssicherheit in der Kunstförderverwaltung
einzutreten. Auch die Kunstsektion ist an Vorgaben wie das
Sachlichkeitsgebot gebunden und hat daher für nachvollziehbare
Verfahrensabläufe zu sorgen. Der Kulturrat Österreich fordert daher
neben der Offenlegung von inhaltlichen Förderkriterien auch mehr
Transparenz in den administrativen Abläufen. Dazu zählt vor allem eine
schriftliche Erklärung zur Förderentscheidung. Schließlich muss auch mit
mehrjährigen Fördervereinbarungen die Voraussetzung geschaffen werden,
der vielfachen Forderung nach Kontinuität und struktureller Stabilität
Rechnung zu tragen.
/ Studie zum Download /____________/
http://kulturrat.at/agenda/transparenz/Studie_Kulturfoerderung.pdf
/ Rückfragen /____________/
Sabine Kock
IG Freie Theaterarbeit
Tel: +43 (1) 403 87 94 -12
/ Kontakt /____________/
Kulturrat Österreich
Gumpendorfer Str. 63b
A-1060 Wien
mailto:contact at kulturrat.at
http://kulturrat.at/
/ Erklärung gemäß § 107 TKG /____________/
Angesichts einer zunehmend erdrückenden Medienkonzentration leistet der
nicht-kommerzielle Versand von kulturpolitischen Informationen einen
wichtigen Beitrag zur Herstellung diskursiver Öffentlichkeiten. Die
neuen Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes (TKG § 107) bedeuten
eine diesbezügliche Einschränkung, denn seit 1. März 2006 dürfen
e-Mail-Zusendungen ausschließlich mit dem Einverständnis der
EmpfängerInnen zugesendet werden.
Sollten Sie keine weiteren Informationen des Kulturrat Österreich
beziehen wollen, so ersuchen wir Sie um eine kurze Verständigung.
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07 Stellungnahme des Komitees gegen den Kriegsgipfel zu den Ergebnissen
bzw. Ablauf des informellen EU-MilitärministerInnentreffens
von "Wilfried Hanser-Mantl" <w.hanser at gmx.at>
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Medienaussendung:
Stellungnahme des Komitees gegen den Kriegsgipfel zu den Ergebnissen bzw.
Ablauf des informellen EU-Militärministertreffens in Innsbruck:
Das informelle Treffen der EU-MilitärministInnentreffens hat leider alle
unsere Befürchtungen erfüllt:
Die Fortsetzung des Aufrüstungsprogrammes gemäß Headline-Goal 2010. Diese
sieht vor, dass die EU die Fähigkeit erreicht, Kriege wie im Irak und
größer, selbst zu führen.
Konkret wurde die Aufstellung der Schlachtgruppen (battle groups), die
Abarbeitung des aktuellen Meilensteines in diesem Programm, bestätigt.
Österreich beteiligt sich – unter klarem Bruch der Neutralität – gemeinsam
mit Deutschland und Tschechien an der Bildung einer solchen Schlachtgruppe.
Das sind Spezial-Elitetruppen, die innerhalb weniger Tage an jedem Punkt der
Erde einsatzbereit sein sollen. Weiters beteiligt sich Österreich an der
Bildung eines stehenden europäischen Heeres mit einem Mindestanteil von
3.000 SoldatInnen.
Es wurde ein Einsatz im Kongo ins Auge gefasst. Wir lehnen einen solchen
Einsatz ab, weil es dabei nicht um die Sicherung von Demokratie geht, wie
behauptet wird. Die Beteiligung der ehemaligen Kolonialmacht Belgien, die
Sicherung der Ölrechte an der schmalen Küste durch den Ölkonzern TOTAL, die
Aktivitäten der deutschen Gesellschaft für Elektrometalle, die Bodenschätze
Pyrochlor, Coltan (für die Gewinnung von Taltan, das in unseren Handies
steckt) und Zinnerz sowie die strategische Position des Kongo deuten auf
ganz andere Motive hin.
Kathastropeheinsätze wären super, aber dazu braucht es keine Raketen,
Schlachtgruppen usw., sondern medizinische Hilfe, Trinkwasseraufbereitung,
Brücken, logistische Versorgung, Nahrungsmittelversorgung, Kommunikation
usw. Militär ist dazu nicht erforderlich. Vom Aufbau einer zivilen
Hilfsorganisation bzw. der Verstärkung bestehender privater war nicht die
Rede.
Genauso wichtig ist das, was nicht behandelt wurde:
Vor 3 Jahren haben in Innsbruck 3 x 2.000 Menschen gegen den mit erlogenen
Begründungen gerechtfertigten Krieg gegen den Irak demonstriert. Beim
EU-Minstertreffen waren mehrere Kriegsminster vertreten, die immer noch
Truppen im Irak stationiert haben, insbesondere Großbritannien, Tschechien,
Italien und Polen. Nur Spanien hat in der Zwischenzeit seine Truppen
zurückgezogen, weil die Regierung, die sich am Krieg beteiligt hat, deswegen
abgewählt wurde. Der Rückzug aus dem Irak oder eine Kritik an Ländern, die
sich immer noch an der Besetzung des Irak beteiligen, waren kein Thema. Auch
nicht die Folterpraxis in Afghanistan, Guantanamo oder Abu Ghraib. Zumindest
in letztere ist auch der britische Geheimdienst verstrickt.
Die Flugzeugentführungen und Folterungen von Menschen, die ohne Prozess des
Terrrorismus verdächtigt werden. Mehrere europäische Länder sind darin
verstrickt.
Laut UN-Entwicklungsprogramm 2004 wären jährlich ca. 80 Mia. Dollar, die
gezielt eingesetzt werden, über 10 Jahre notwendig, um die gesamte
Menschheit von elementaren Geiseln zu befreien: Damit könnte erreicht
werden, dass die gesamte Menschheit über genügend Nahrung, sauberes
Trinkwasser, elementare Schulbildung, elementare Gesundheitsversorgung,
gynäkologische Versorgung und Geburtshilfe und ein Dach über dem Kopf
verfügt. Das Rüstungsbudget hat inzwischen weltweit die 1.000 Mia.
Dollar-Grenze überschritten. Es handelt sich also nur um 8% der
Rüstungsausgaben oder um den Betrag, der jährlich mehr für Rüstung
ausgegeben wird! Warum schlägt keiner der Militärminister etwas dazu vor?
Auch befremdet es, wenn Herr Minister Platter zum Abschluss den Befehl zur
Schnapsausgabe gibt. Ist das ein sinnvolles Signal an die Jugend und
Bevölkerung, wenn bekannt ist, dass viele SoldatInnen während des
Militärdienstes alkoholabhängig werden?
Kontaktadresse:
Mag. Wilfried Hanser-Mantl
Salvatorg. 2a
6060 Hall
Tel. 0676/ 630 5500
E-Mail: w.hanser at gmx.at
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08 Sudan: AU-Kommissionspräsident in Berlin -
UN-Friedenstruppen für Darfur jetzt!
von "GFBV Hans Bogenreiter" <hans.bogenreiter at gfbv.at>
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> GESELLSCHAFT FÜR BEDROHTE VÖLKER
> PRESSEMITTEILUNG Göttingen/Berlin, den 09.03.2006
>
> Außenminister Steinmeier empfängt Präsident der AU-Kommission
> Appell an Afrikanische Union: UN-Friedenstruppen für Darfur jetzt!
>
> Anlässlich des Besuches des Präsidenten der Kommission der
> Afrikanischen Union (AU), Alpha Oumar Konaré, in Berlin am heutigen
> Donnerstag appelliert die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) an
> die AU, den Einsatz von UN-Friedenstruppen in Darfur im Westen des
> Sudan nicht zu blockieren. "Jede weitere Verzögerung einer
> Stationierung von Blauhelmsoldaten wird mehrere tausend Menschenleben
> im Monat kosten", warnt der GfbV-Afrikareferent Ulrich Delius. Nicht
> Staatsräson, sondern Menschlichkeit zähle bei der Entscheidung über
> die Zukunft der Darfur-Mission der AU am Freitag. Dann wird der
> Friedens- und Sicherheitsrat der AU in Addis Abeba darüber
> entscheiden, ob die Darfur-Mission der AU wie geplant auf die
> Vereinten Nationen übertragen wird. Die sudanesische Regierung hatte
> sich in den vergangenen Tagen massiv gegen eine Stationierung von UN-
> Blauhelmsoldaten im Westen des Sudan ausgesprochen.
>
> Die Lage in Darfur wird auch im Mittelpunkt des heutigen Gesprächs
> von Außenminister Frank-Walter Steinmeier mit dem Präsidenten der AU-
> Kommission stehen. Konaré hatte am Mittwoch bereits in Brüssel mit
> der Europäischen Kommission, den Vereinten Nationen, den USA und dem
> sudanesischen Vizepräsidenten Ali Osman Mohamed Taha über die
> Modalitäten einer Darfur-Mission der Vereinten Nationen beraten.
> Grundsätzlich hatte sich die AU am 12. Januar 2006 bereit erklärt,
> ihre Mission auf die UN zu übertragen. Doch der Sudan hatte in den
> letzten Tagen mit seinem Rückzug aus der AU gedroht, sollte die AU
> der Bitte des UN-Generalsekretärs nachkommen und den Weg für einen
> Blauhelm-Einsatz freimachen.
>
> Ein UN-Einsatz sei kein Ausdruck des "Neokolonialismus", wie der
> Sudan behaupte, sondern die Folge systematischer und fortgesetzter
> Verletzungen grundlegender internationaler Konventionen zum Schutz
> der Zivilbevölkerung durch die Regierung in Khartum, sagte Delius und
> forderte: "Die internationale Staatengemeinschaft darf sich nicht
> länger vom Sudan einschüchtern und hinhalten lassen. Bis zu 400.000
> Menschen sind der Verzögerungstaktik der sudanesischen Führung und
> ihrer unmenschlichen Politik in Darfur bislang zum Opfer gefallen.
> Der AU-Mission ist es in den letzten 23 Monaten nicht gelungen, den
> Schutz der Zivilbevölkerung im Westen des Sudan spürbar zu
> verbessern." Aus diesem Scheitern müssten nun endlich Konsequenzen
> gezogen werden. Denn schließlich gehe es in Darfur nicht um ein
> Planspiel zur regionalen Konfliktlösung, sondern ganz konkret um das
> Leben hunderttausender Menschen.
>
> Die AU sei von Beginn an mit dieser Mission überfordert gewesen und
> jeder habe dies auch gewusst. So sei schon wenige Wochen nach
> Eintreffen der AU-Beobachter in Darfur deutlich geworden, dass die
> sudanesischen Behörden mit ihnen ein Katz-und-Maus-Spiel betrieben,
> indem sie zum Beispiel die Einreise der AU-Vertreter behinderten und
> ihren Hubschraubern den Treibstoff verweigerten.
>
> Für Nachfragen ist der GfbV-Afrikareferent Ulrich Delius auch
> erreichbar unter Tel. 0160 95 67 14 03.
> ======================================================
> Gesellschaft fuer bedrohte Voelker e.V. (GfbV)
> Inse Geismar, Pressereferentin
> Postfach 2024, D-37010 Goettingen
> Tel.+49/551/49906-25, Fax:++49/551/58028
> E-Mail: presse at gfbv.de, Homepage:http://www.gfbv.de
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09 Newsletter andersrum.gruene.at von
Andersrum Newsletter <andersrum-newsletter at listen.gruene.at>
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Newsletter andersrum.gruene.at
mit den neuen Headlines seit 2. 3. 2006 09:01
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INHALT
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- Solidarität mit Opfer von transphober Gewalt
- Neues Telekommunikationsgesetz
- FRAUEN.MACHT
- 10 Jahre Grüne andersrum
- Tolles Ergebnis für Van der Bellen
- Protestschreiben an russischen Botschafter
- Antrag bzgl. Namensänderungsgesetz
- Ausschreibung für den agpro Förderpreis 2006
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*** Solidarität mit Opfer von transphober Gewalt ***
08. März 2006
Wir unterstützten die Mahnwache für in Portugal ermordete Transsexuelle.
http://www.gruene-andersrum.at/international/artikel/lesen/5538/
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*** Neues Telekommunikationsgesetz ***
07. März 2006
Unsere EmpfängerInnen des Newsletters der Grünen Andersrum haben sich
entweder auf der Website oder bei Veranstaltungen eingetragen. Das Ein- und
Austragen ist ganz einfach. Wir erklären wie es geht.
http://www.gruene-andersrum.at/andersrumgrueneat/kultur_medien/artikel/lesen
/5519/
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*** FRAUEN.MACHT ***
06. März 2006
http://wien.gruene.at/frauen/artikel/lesen/5488/
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*** 10 Jahre Grüne andersrum ***
06. März 2006
Präsentation der Grünen andersrum auf dem BUKO in Linz.
http://www.gruene-andersrum.at/oesterreich/artikel/lesen/5499/
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*** Tolles Ergebnis für Van der Bellen ***
04. März 2006
http://www.gruene.at/topstories/artikel/lesen/5478/
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*** Protestschreiben an russischen Botschafter ***
02. März 2006
Wir fordern Einhaltung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit.
http://www.gruene-andersrum.at/international/artikel/lesen/5465/
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*** Antrag bzgl. Namensänderungsgesetz ***
02. März 2006
Am 25.1.2006 haben die Grünen gemeinsam mit der SPÖ einen Initiativantrag
zur Änderung des Namensänderungsgesetzes eingebracht. Am 2.3. 2006 erfolgt
eine Erste Lesung des Gesetzesantrags im Plenum...
http://www.gruene-andersrum.at/oesterreich/artikel/lesen/5457/
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*** Ausschreibung für den agpro Förderpreis 2006 ***
02. März 2006
Studien zur Homosexualität in den Bereichen
Wirtschaft, Recht und Gesellschaft.
http://www.gruene-andersrum.at/oesterreich/artikel/lesen/5455/
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http://andersrum.gruene.at/
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Diese E-Mail wurde dir geschickt, weil du den Newsletter
andersrum.gruene.at abonniert hast.
Newsletter abbestellen?
E-Mail an: newsletter-andersrum-unsubscribe at listen.gruene.at
Fragen?
E-Mail an: newsletter-andersrum-request at gruene.at
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10 Mosambik-Info 28, 09.03.2006 von "Peter Pils" <peter-pils at chello.at>
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Mosambik- Info 28, 09.03.2006
KoordinierungsKreis Mosambik
Inhalt: 1. Karikaturenstreit verdeutlicht Differenzen unter Muslimen
2. Auswirkungen der EU- Zuckermarktreform
3. Wieder Flutalarm am Zambezi
4. Schwierigkeiten bei Einführung des zweisprachigen
Unterrichts
5. Parlament tagt hinter verschlossenen Türen
1. Karikaturenstreit verdeutlicht Differenzen unter Muslimen
Nachdem im vergangenen Monat die Zeitung "Savana" die umstrittenen Mohammed-
Karikaturen nachdruckte, kam es zu spontanen Protesten der muslimischen
Gemeinden (siehe Mosambik-Info 23). Trotz dieser gemeinsamen Empörung über
die Karikaturen, sind sich die Muslime in ihrem weiteren Vorgehen nicht
einig. So war für die einen die Entschuldigung von Savana ausreichend, die
anderen bestehen aber auf einen Boykott der Zeitung bis zum Rücktritt des
Direktors Kok Nam und des Redakteurs Fernando Goncalves.
Muslime sind, mit einem Anteil von ca. 18% der Gesamtbevölkerung,
einflussreiche Mitglieder der mosambikanischen Gesellschaft. Die Mehrheit
lebt in den nördlichen Provinzen Nampula, Zambézia und Cabo Delgado.
Neuerdings ist auch ein verstärkter Einfluss von zugewanderten Muslimen aus
Asien zu verzeichnen, welche den Einzelhandel in Maputo dominieren. So zeigt
sich ein westlicher Diplomat beunruhigt über eine radikalere Form des
Islams, der sich in der mosambikanischen Gesellschaft ausbreite.
Sheik Cassimo, ein Mitglied des Muslimischen Rates, widerspricht dieser
Aussage und vertritt die Ansicht, dass die zugezogenen Muslime keinen
Einfluss auf wichtige Entscheidungen hätten. Zudem weist er eine auf
Reichtum basierende Spaltung der muslimischen Gemeinde zurück: "In
religiösen Angelegenheiten können die Reichen nicht ohne die Armen
entscheiden. Es gibt keine Spaltung, es herrscht Einigkeit zwischen uns."
Bayano Valy, ein mosambikanischer Journalist und Muslim, widerspricht mit
der Aussage, dass "es eine grundlegende ethnische Trennung zwischen den
reichen Leuten asiatischer Abstammung gibt, die im Namen der afrikanischen
Muslime sprechen." Er betont, dass die mosambikanischen Muslime
traditionellerweise einer liberalen Schule angehören. Diesen würde aber in
der Debatte über die Entschuldigung Savanas nicht die Möglichkeit gegeben
sich zu äußern.
Neto, ein in Europa geborener afrikanischer Muslim betont den Unterschied
zwischen der älteren und der jüngeren Generation. Er sagt, dass die ältere
Generation einen eher diskreten Islam wolle, die jüngere Generation hingegen
verfolge die Anerkennung ihrer Identität.
2. Auswirkungen der EU-Zuckermarktreform
Die stellvertretende Landwirtschaftsministerin Mosambiks, Catarina Pajuma,
sprach am Montag davon, dass die Beschlüsse der EU den garantierten
Abnahmepreis des Zuckers der AKP-Staaten (Afrika, Karibik und Pazifik) zu
reduzieren negative Konsequenzen für die mosambikanischen Zuckerexporte zur
Folge hätten.
Zur finanziellen Unterstützung der AKP-Länder, die zu den Unterzeichnern des
AKP-EU Zuckerprotokolls gehören, kündigte die EU ein Packet von 40 Millionen
Euro an.
Um die Zuckerproduzenten für weitere sieben Jahre zu unterstützen, müssen
die Länder bis Ende April eine formelle Anfrage vorlegen, aus der hervorgeht
warum die Länder das Geld benötigen und der einen Aktionsplan für den
Zuckersektor beinhaltet.
Laut Pajume sind seit dem Ende des Destabilisierungskrieges im Jahr 1992
insgesamt über 300 Millionen US- Dollar an Investitionen (hauptsächlich aus
Mauritius und Südafrika) in die vier funktionierenden Zuckerplantagen
und -fabriken geflossen. Innerhalb von fünf Jahren stieg die
Zuckerproduktion von 39.000 Tonnen (1998) auf 265.000 Tonnen (2005). Bis zum
Jahr 2008 wird sogar eine weitere Steigerung auf 325.000 t pro Jahr
erwartet.
Momentan schafft der Sektor Zucker Arbeit für 30.000 Personen. Nach Pajume
leistet dieser Industriezweig einen wertvollen Beitrag zur Linderung der
absoluten Armut. So verarbeiten die Kompanien nicht nur ihr eigenes
angebautes Zuckerrohr, sondern steigern mit dem Ankauf von Zuckerrohr das
Einkommen von Kleinbauern.
Zusätzlich nehmen die Gesellschaften eine bedeutende soziale Rolle ein,
indem sie Häuser, Gesundheitsversorgung und Schulen für die Arbeiter und
deren Familien bereitstellen.
Vorteilhaft könnten sich die Abschaffung der Quotenregelung und auch die der
festgelegten Preise auswirken. Vom Jahr 2009 an wird Mosambik durch die EBA-
Initiative (EBA: Everything but Arms; alles außer Waffen) als einer der LDC-
Staaten (Least Developed Countries: die ärmsten Entwicklungsländer) einen
quoten- und zollfreien Zugang zum EU- Markt besitzen.
Die direkten Wirkungen der EU-Reform sind gering, da die 6.000 Tonnen
Quotenregelung nicht sehr signifikant sind im Vergleich zu einer
Gesamtproduktion von 265.000 Tonnen. Dennoch haben die Unsicherheiten,
welche die EU-Reform umgeben, zu einer Verlangsamung der Investitionen in
die mosambikanische Industrie geführt. Teilweise weil die Höhe der
zukünftigen Preise unklar ist, teilweise aufgrund der verspäteten Öffnung
des EU- Marktes für mosambikanischen Zucker.
3. Wieder Flutalarm am Zambezi
In den letzten Tagen hat es in weiten Teilen des Landes wieder heftig
geregnet und zahlreiche Flüsse sind stark angeschwollen.
Nach einer letzten Meldung der Nationalen Wasserbehörde (DNA) ist der
Zambezi an mehreren Stellen über das Flutwarnungsniveau angestiegen. Der
Wasserstand des Zambezi hängt stark vom Stausee Cahora Bassa ab. Der See ist
mit einem Wasserstand von 324,15 m fast voll.
Die Wasserstände der Flüsse im Süden des Landes, die am Wochenende über
Flutwarnungsniveau angestiegen waren, sinken langsam wieder ab.
Wolkenbruchartige Regenfälle machten die Nationalstraße, die den Norden und
den Süden des Landes verbindet, auf der Strecke zwischen Muxungue (Sofola)
und Inchope (Manica) in Zentralmosambik unpassierbar. Die Regenfälle
hinderten 50 auf der Straße stecken gebliebene Trucks an der Weiterfahrt.
4. Schwierigkeiten bei Einführung des zweisprachigen Unterrichts
Der Bildungsminister Aires Aly Mosambiks sprach sich am Dienstag auf einer
internationalen Konferenz für zweisprachige Erziehung für die Rechte der
Kinder in ihrer Muttersprache unterrichtet zu werden aus. Unter den
Kolonialherren war die alleinige Unterrichtssprache Portugiesisch, was bis
zum Jahr 2003 (28 Jahre nach der Unabhängigkeit!) beibehalten wurde. Und
das, obwohl Portugiesisch den meisten mosambikanischen Kindern,
hauptsächlich auf dem Land, vollkommen fremd ist.
Diese Sprachenpolitik führte zu hohen Misserfolgsquoten, obwohl die
Unabhängigkeit einer großen Menge von Kindern erstmals den Schulbesuch
ermöglichte.
Unter weitreichenden Reformen wurde der zweisprachige Unterricht im Jahr
2003, wenn auch in sehr wenig Schulen, eingeführt. Daten des Zensus von 1997
belegen, wie wichtig eine Einführung des Unterrichts in der jeweiligen
Muttersprache in den Grundschulen ist. So bezeichnen lediglich 6.5% der
Bevölkerung Portugiesisch als ihre Muttersprache und 8.8% sprechen es
regelmäßig zu Hause.
Nur 39.6% besitzen Kenntnisse der portugiesischen Sprache, lediglich 25.4%
der Bevölkerung auf dem Land und davon nur 15.6% der Frauen.
Trotz der Verpflichtung der mosambikanischen Regierung, zeigt das Programm
nur sehr langsam Veränderungen. So nutzen bis jetzt lediglich 29 von ca.
8.000 Grundschulen die bilingualen Programme. Der Rest der Grundschüler wird
immer noch in Portugiesisch unterrichtet.
5. Parlament tagt hinter verschlossenen Türen
Das mosambikanische Parlament traf sich am Montag in einer geschlossenen
Sitzung, um einen Bericht der Petitionskommission zu diskutieren. Dies ist
ein Bruch zu der vorherigen Praxis, bei der die Presse und Öffentlichkeit
bei der Diskussion der Papiere anwesend sein konnte. Nach Aussagen von
FRELIMO tun sie dies, um die "Ehre und den guten Namen" einiger in dem
Bericht erwähnten Personen zu schützen. Das letzte Mal wurde eine
geschlossene Sitzung auf Verlangen der RENAMO im April 2002 durchgeführt,
bei der es um den Bericht über die Aufstände des 9.November 2000 in
Montepuez in der Provinz Cabo Delgado ging, bei denen 41 Personen starben.
Es wird allerdings damit gerechnet, dass die Inhalte des Berichtes trotz der
nichtöffentlichen Sitzung bekannt werden. "Bei 250 Abgeordneten und all den
Parlamentsangestellten kann man keine Geheimnisse wahren," teilte ein
RENAMO-Abgeordneter der Presse mit.
Quellen: IRIN News, Expresso África, allafrica.com
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11 Neue Publikation: Medien. Macht. Meinung.
von Zukunfts- und Kulturwerkstätte <LM.Sender at spoe.at>
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Wie unpolitisch kann Journalismus sein?
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Wer bestimmt die Spielregeln in der Medienlandschaft?
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Wieviel Voyeurismus braucht die Aufmerksamkeit?
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Autorinnen und Autoren:
Peter Bitzer, laif Agentur für Photos & Reportagen GmbH
Petra Grimm, Hochschule für Medien, Stuttgart
Monika Juch, Zukunfts- und Kulturwerkstätte
Manfred Lang, Friedrich
Austerlitz-Institut für JournalistInnenausbildung
Bascha Mika, Chefredakteurin der taz, Berlin
Siegmar Schlager, Geschäftsführer der Falter Verlagsgesellschaft mbH
* * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * *
> Nähere Infos unter:
Zukunfts- und Kulturwerkstätte
Schönlaterngasse 9, 1010 Wien
Tel.: 01/513 86 82
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zuk at spoe.at
An- und Abmeldung des Veranstaltungsabos:
Gehen Sie bitte auf die Seite
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Donnerstag
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Freitag
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D) EDITORIAL
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widerst at nd MUND und alle Termine täglich aktualisiert im Web:
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politisch relevante Termine, Hinweise und Diskussionsbeiträge zu
Widerstand und Antirassismus sowie verwandte Themen.
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betreffenden Adressaten weiterleiten, aber nicht im MUND
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Die bisherigen Ausgaben sind unter http://www.no-racism.net/MUND
archiviert.
Terminankündigungen bitte nach folgender Vorlage:
* Wann: Sonntag, 11.11.2001, 11:11 Uhr *
* Was: Maskenball: Motto "Schwarzblau ist die Haselnuss" *
* Wo: Villa Morgenrot, Grüner Anger 42, 2001 Wendendorf *
* Kommentar: Anreise per Anhalter. Maskenzwang. Ende nie.
Aber kurz und prägnant.*
Die Rubrik "Redaktionelles" am Ende der Ausgabe ist u.a. eine
Konsequenz aus der Notwendigkeit, sexistische, antisemitische und
rassistische Beiträge nicht zu veröffentlichen, ohne jedoch
stillschweigend Zensur zu üben.
Hier wird - in anonymisierter Form - auf angehaltene Beiträge
hingewiesen und eine kurze Begründung der Tagesredaktion für die
Nichtaufnahme geliefert.
(Weitere Gründe einen Beitrag nicht aufzunehmen sind
z.B.: Attachments, kein erkennbarer Bezug zu den breit gestreuten
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Im Sinne einer "gläsernen Zensur" könnt ihr Euch die Beiträge gerne
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Diese Ausgabe hat Angela Mores aus Einsendungen an
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einige Beitraege nicht WR, bzw. nicht mehr aktuell, Doubletten.
Redaktionsschluss für diese Ausgabe: Mi 22.30 Uhr
III*III*III*III*III*III*III*III III*III*III*III*III*III*III*III*III*III
ü, ö, ä, ß, Ü, Ö, Ä
III*III*III*III*III*III*III*III III*III*III*III*III*III*III*III*III*III
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